Am Sonntag, 29.09.2013, ist Nationalratswahl in Österreich.

Sind Stimmen an „Kleinparteien“ verlorene Stimmen?

Jeder sollte das wählen, was er für richtig hält, sollte dabei aber folgendes bedenken:

Man wählt vor Allem auch einen politischen Hintergrund, eine Ideologie und nicht nur einen möglicherweise „sympathischen“ Politiker (sollte es den geben), der in einzelnen Themen gute Argumente vorzubringen scheint. Und diese Ideologie sollte man kennen und verstehen, bevor man sein Kreuzchen macht. Egal für wen und was.

Jetzt kommen wir zu unserem Problem! Viele verstehen nicht die Folgen, wenn sie Politiker wegen einem netten Lächeln, der perfekten Frisur oder weil auch die Eltern so gewählt hatten, wählen. Jahre später wundern sich diese Leute dann, dass Wahlversprechen nicht eingelöst wurden oder diese Politiker dann in den Gerichtssälen ein und aus marschieren.

Es ist erschreckend, für wie viele das Rundherum eines Politikers entscheidend ist und nicht die Themen die die Partei erarbeitet hat und ins Parteiprogramm oder das Wahlprogramm geschrieben hat. So ist es nicht verwunderlich, dass bspw. die SPÖ mit nichtfinanzierbaren Wahlzuckerl wie gratis Zahnspangen für Kinder oder großzügigen Steuersenkungen drei Wochen vor den Wahlen aufhorchen lassen, die nach den Wahlen ohnehin nicht kommen können, da sie (zum Glück) weder alleine regieren dürfen, noch das notwendige Geld dafür vorhanden ist. Das ist außerdem sehr unglaubwürdig, da sie ja schon 5 Jahre Zeit dafür gehabt haben dies umzusetzen. Doch was ist in den letzten 5 Jahren geschehen, außer dass wir uns mit Milliarden für die EU-Pleitestaaten verpfändet haben?

Ein weiterer erkennbarer Trend ist das „Nichtwählen“ von sogenannten Kleinparteien, da einem die Großparteien einreden, dass dies verlorene Stimmen seien. Keine Stimme ist verloren, außer die der Nichtwähler. Die Nichtwähler müssen eben alles akzeptieren. Ein Mandat im Österreichischen Nationalrat ist in etwa 27.000 Stimmen „wert“. Die „gelenkten“ Meinungsumfragen mit teilweise nur 400 Befragten lassen erahnen, dass es für das BZÖ und die NEOS äußerst knapp wird mit dem Einzug ins Parlament. Jetzt lassen sich eben viele von den ehemaligen Großparteien beeinflussen und glauben, diese beiden Parteien zu wählen, wäre eine verlorene Stimme. Verloren ist die Stimme nur für die Parteien, die sie eben nicht bekommen. Oft haben nur einzelne Stimmen zu einem Mandatswechsel geführt oder eben über Einzug oder Nichteinzug entschieden. Auch eine Oberndorfer Bürgermeisterwahl ist ja bekanntlich schon einmal sehr knapp ausgegangen (Bürgermeister Peter Schröder war bei der Bürgermeisterwahl 2004 nur 8 Stimmen vor dem bisherigen Amtsinhaber Reg. Rat. Andreas Kinzl). Bei 400 Befragten der Meinungsumfragen, bedeuten 1 % eben 4 Personen. Wie soll das bei über 6 Millionen Wahlberechtigten aussagekräftig sein?

Darum ist es für eine Demokratie äußerst wichtig, dem die Stimme zu geben, den man für Vernünftig hält. Dem man zutraut, wirtschaftlichen Aufschwung zu bringen. Dem man zutraut, die Probleme mit dem Schuldenberg in Österreich in Griff zu bekommen. Für taktische Überlegungen ist eine einzelne Stimme wiederum zu wenig wert. Aber wenn die Masse endlich das wählt was sie wirklich will, wobei hier die SPÖ mit ihrer Schuldenpolitik seit 1970 wirklich keine ernsthafte Rolle spielen dürfte, dann werden andere Kräfte an die Macht kommen und es ändert sich was.

Je mehr Stimmen das Team Stronach, NEOS und das BZÖ erhalten, desto wahrscheinlicher ist ein Ende der großen Stillstandskoalition zu erwarten. Im Idealfall schaffen alle drei erwähnten Parteien den Einzug in den Nationalrat. Dann wäre die SPÖVP-Mehrheit Geschichte!

Abschließend ein Zitat von Albert Einstein: „Der Gipfel des Wahnsinns ist es, auf Veränderungen zu hoffen, ohne etwas zu verändern.“