Tag

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 29.04.2015

Zeit: 29.04.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 6
SPÖ: 10
Grüne. 2
FPÖ: 1
NOW: 2
2 Zuhörer

Pkt 4.) Europasteg: Aufgrund der niedrigen Kreditzinsen wird Darlehensrückzahlung, bei gegebenen Mieteinnahmen, rascher getilgt. Bei weiterhin günstigem Zinsniveau ist die Errichtungs- und Betriebs GmbH in ein paar Jahren schuldenfrei.

Pkt 7b.) Betriebsvereinbarung Arbeitszeit Ärzte A.Ö. Krankenhaus Oberndorf: Auslaufende Betriebsvereinbarung wird um weitere 2-3 Monate verlängert bis Einigung zwischen Vertretern der Spitalsärzte und der Ärztekammer erzielt. Die zu erwartenden Mehrkosten für KH-OD werden in 2015 mit ca. € 0,5 Mio beziffert. Über die Bedingungen des Pflegepersonals wird derzeit nicht verhandelt.

Pkt 9.) Jahresrechng. 2014: Einziger Wermutstropfen ist die Kostenentwicklung im SWH. Trotz höherer Pflegestufen überwiegt der Personalkostenzuwachs. Begründung: vermehrt qualifikationssteigerung zu diplomierten Pflegekräften, die höhere Entlohnung erhalten. Für einfache Pflegetätigkeiten muss zusätzliches Personal (auch teureres Leasingpersonal) aufgenommen werden (zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer). Auch gesteigerte Auflagen des Gesetzgebers machen sich kostenrelevant bemerkbar. Der Jahresrechnung wird einstimmig zugestimmt. Pkte 12.) Sanierung und Qualitätsverbesserung Kindergarten I, ausführende Gewerke: Erfreulicherweise sind 75% der Aufträge an OD-Firmen gegangen.

Pkt 16.) Sanierung Schopperweg – Erd- und Baumeisterarbeiten: Kosten € 140.000,-

Pkt 17.) Antrag SPÖ-Fraktion betr. zukünftigen Standort der BH: Alle Fraktionen stimmen dem Antrag zur Belassung der BH-Flachgau in der Stadt Salzburg zu. Wesentliches Argument ist die leichtere Erreichbarkeit mit privaten oder öffentlichen Verkehrsmitteln.

Pkt 18.) Aufträge Anschaffungen: – drzt. Unimog wird durch Reform Muli T10 X HybridShift http://www.reform.at/de/landwirtschaft/muli-transporter/muli-t10x-hybridshift.html ersetzt. – Kehrmaschine Johnston compact CX 201. Altgerät wird von der Fa. zurückgenommen. – der Musikprobenraum der Stadtkapelle erhält Beschattung und Klimagerät. – der bewegte Schulweg Sportplatz NMS erhält Ballfangzaun und -netz.

Pkt 21.) Alfälliges: Fragen von NOW/Thür an Bgm

– Wie ist letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Hr. Thür kritisiert nach Einholung von Info bei Fa. Spar die terminlichen Hoffnungen in der letzten SPÖ-Aussendung. („Ein Baubeginn im Herbst dieses Jahres erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“). Laut Spar ist eine Realisierung grundsätzlich im Sommer 2016 geplant.

– Kann ein Hausbesitzer den Einbau eines Funkwasserzählers ablehnen? Mit welchen Konsequenzen muss er rechnen?: Antwort: bis dato lehnen weniger als 10% der Haushalte den Einbau ab. Konsequenz sind Mehrkosten der Gemeinde die abgedeckt werden müssen. Eine Genehmigungsverpflichtung für den Hauseigentümer besteht nicht.

– Die gem. § 66 Slzbg GemO vorgeschriebene Gemeindeversammlung für das Jahr 2014 ist nach Meinung von Hrn. Thür noch ausständig, da die letzte Gemeindeversammlung am 05.02.2014 stattgefunden hat und somit einen Jahresbericht über das Jahr 2014 nicht enthalten haben kann.

– NOW/Schweiberer äußert sich negativ zum geplanten Palaverhaus im Stille-Nacht-Bezirk. Bgm Schröder bedauert seine späte Kritik und verweist auf die bisherigen Beratungen.

– ÖVP/Wenzel empfiehlt Studie über: Kaufkraftstrom und Einzelhandelsstruktur im Land Salzburg https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/XBeilage?cmd=dateiAusliefern&klasse=beilagen.ABeilagen&beilagenid=499&nachrid=54169 Darin enthalten auch interessante Informationen über OD.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Zeit: 21. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obmann: Josef Eder SPÖ
Obmann Stellvertreter: Arno Wenzl ÖVP

Es war ein Gemeindevertreter in beratender Funktion entschuldig abwesend, sonst alle bzw. deren Vertretung und 4 Zuhörer anwesend.

Tagesordnungspunkt 1)
Der Obmann Josef Eder eröffnet die Sitzung um Punkt 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnungspunkt 2)
Genehmigung der Niederschrift vom 07.01.2015 – keine Anregungen, wird einstimmig genehmigt.

Tagesordnungspunkt 3)
Bebauungsplan Oberndorf-Zentrum
DI Georg Zeller und Architekt DI Fritz Genböck erläutern die geplanten Änderungen. Diese betreffen das Stadtgebiet rund um den Stadtpark mit der Zielsetzung einer weiteren Verdichtung. Frau Karin Gruber und Herr Josef Maier als betroffene Anrainer in der Untersbergstraße melden sich zu Wort und es entsteht eine rege Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser geplanten Vorhaben und wieso etwas beschlossen wird, was die davon unmittelbar betroffenen Grundeigentümer nicht wollen. Frau Gruber sagte unter anderem „Warum muss die Gemeinde etwas beschließen, was die Grundeigentümer nicht wollen?“ und Herr Maier stellte in den Raum „Kein Oberndorfer hat den Antrag gestellt, den Bebauungsplan zu ändern“ und dass alles nur auf Wunsch der Genossenschaften hingebastelt würde. Letzteres ist nicht ganz von der Hand zu weisen, denn für den Bereich Gasthaus Park (ehemaliger Grieche), ist nach Änderung des Bebauungsplanes eine Bebauung fast auf dem gesamten Grundstück möglich inkl. Heranbauung an das Nachbargrundstück (jetziges Rathaus). Nebenbei darf nicht vergessen werden, dass dieses Grundstück von einer Wohnbaugenossenschaft bereits erworben wurde und laut Aussagen der Vortragenden und auch vom Obmann Josef Eder und Bürgermeister Schröder noch keine diesbezüglichen Pläne für das Grundstück vorliegen. Diese werden also nur auf „gut Glück“ so angepasst…

Tagesordnungspunkt 4)
Stille Nacht Bezirk – aktueller Projektstand
Schon in der Planungsphase hat sich das Projekt „Stille Nacht“, wie bei öffentlichen Bauprojekten üblich, verteuert. Obwohl um sehr viel Geld eine Machbarkeitsstudie samt Kostenschätzung bezahlt wurde, sind die Kosten bereits jetzt um 16,44 % gestiegen. So kostet das Projekt nach derzeitiger Schätzung nicht mehr 2.250.000,00 sondern um 370.000,00 Euro mehr und soll mittlerweile 2.620.000,00 Euro kosten. Der Planer von PM1 erhofft sich durch geringfügige Einsparungen noch ein Sparpotential von maximal 70.000,00.

Tagesordnungspunkt 5)
Alter Pfarrhof – Grenzberichtigung
Lt. Bestandsaufnahme vor Ort weicht die tatsächliche jahrzehntelange Nutzung beim Planungsareal „Stille-Nacht“ vom tatsächlichen Bestand ab. Es wird daher ein geringfügiger Grundtausch empfohlen, der in nächster Zeit ausgearbeitet und der Gemeindevertretung vorgelegt wird.

Tagesordnungspunkt 6)
Bewegter Schulweg
Herr Mag. Becker vom Landessportzentrum Rif berichtet vom Motorikpark in Rif und auch einem neuen Projekt in Maxglan. Der bewegte Schulweg wird sehr gut angenommen und soll die Kinder motivieren, am Schulweg (im Fall von Oberndorf direkt neben der Volksschule) sportliche Übungen zu machen, die auch mit der Schultasche bewältigbar sind.
Außerdem hat er den Antrag von der AUVA für eine Förderung der geplanten Kiss & Go Lösung für das Bringen und Abholen der Schulkinder zum Schulzentrum Oberndorf mitgebracht.

Tagesordnungspunkt 7)
Abfall-Wirtschaftskonzept
Dieses Projekt wird aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durchgeführt. So werden zukünftig, geplant ab Oktober 2015, die Papier- und Plastiksammeltonnen bei den Müllsammelinseln entfernt und es wird eine haushaltsnahe Abholung eingeführt. Das bedeutet im Detail bei Wohneinheiten von über 8 Personen wird eine Sammeltonne für Plastik und Papier am Grundstück bereit gestellt, bei Wohneinheiten unter 8 Personen soll die Plastikmüllabholung in Säcken erfolgen, die am Abholtag bereitgestellt werden müssen. Die Säcke werden vom Abholer kostenlos zur Verfügung gestellt. Die gesamte Umstellung wird für die Bürger kostenlos sein und auch die zukünftige Abholung soll nach wie vor kostenlos sein.
Einher geht diese Umstellung auch mit Einschränkungen beim Altstoffsammelzentrum Weitwörth gehen, die jedoch im Detail noch ausgearbeitet werden. Die Bürger werden rechtzeitig mittels Broschüre über die näheren Details informiert.

Tagesordnungspunkt 8)
Allfälliges
Der geplante Bauausschuss für den 29.01.2015 entfällt.

Der Obmann schließt die Sitzung um 21:45 Uhr

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.