Tag

In der jüngeren Vergangenheit ist bereits die SPÖ Oberndorf mit ihrem Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ des Öfteren mit verbotener Zensur aufgefallen. (Bericht z.B. unter: http://www.zukunft-oberndorf.at/mail-an-willi-standl-ortsparteiobmann-spoe-oberndorf-betreffend-zensur-der-spoe/ )

Nun legte der Landesvorsitzende Klubobmann der SPÖ Salzburg im Salzburger Landtag, Herr Walter Steidl, selbiges Verhaltensmuster an den Tag. Auch an Walter Steidl habe ich nur Postings verfasst, die weder gegen die Facebook-Richtlinien, noch gegen geltendes Recht verstoßen. Anstatt auch nur ansatzweise zu antworten, werden die Postings einfach zensiert. Nach wiederholten Meldungen wird man dann einfach als Nutzer gesperrt, sodass man keine weiteren unangenehmen Fragen stellen kann.

Ausschlag für meine Nutzersperre war eine Antwort auf einen Beitrag von Bernhard Jenny, den ich damit kommentierte, dass wie üblich keine Antwort erfolgt. Diesen hat Herr Steidl dann damit kommentiert, dass man mit Herrn Jenny niveauvoll reden kann. Eine absolut unangemessene Antwort, da wohl jedem klar ist, was Herr Steidl damit sagen will.

Screenshot dieser unangemessenen Antwort, die Herr Steidl aber selbst schon wieder gelöscht hat.

Walter Steidl SPÖ – Antwort niveauvoll reden

Ein ebenso unbeantwortetes Posting, welches ich wegen erfolgter Zensur vom 17.09.2014 am 26.09.2014 wiederholt gepostet habe, hat die gefahrene Schiene der SPÖ betreffend der Kinderbetreuungskosten betroffen. Hier poltert Walter Steidl nahezu in jeder Aussendung, wie ungerecht die neue Landesregierung vorgeht und die Kinderbetreuungskosten kürzt. Die Wahrheit, die Genosse Steidl jedoch nicht sehen und verbreiten will ist, dass ein faires und sozial gestaffeltes Modell eingeführt wurde. So erhalten sozial schwächere Familien sogar MEHR GELD als im alten System, in dem Walter Steidl so gerne verbleiben würde. Zum Glück haben die Wähler letztes Jahr erkannt, wohin der SPÖ-Zug fährt. In ein Schuldenchaos ohne Plan.

Walter Steidl SPÖ – offenes Schreiben – Wiederholung nach Zensur vom 17.09.2014 – 2014-26-09

Die Statusmeldungen vom 08. Oktober 2014 über die Plünderung der Schatzkiste Salzburgs habe ich am 10.10.2014 mit folgendem Text kommentiert:

Posting an Walter Steidl SPÖ – 2014-10-10

Es ist ungeheuerlich, wie die SPÖ unter Walter Steidl vorgeht. Jetzt werden sogar die 350 verspekulierten Millionen, die den Salzburgerinnen und Salzburgern unwiderruflich gestohlen wurden, herunter gespielt, da diese ja „nur“ einen kleinen Teil der Schulden ausmachen, die die SPÖ gemeinsam mit der ÖVP angehäuft haben. Natürlich wurden diese Beschlüsse zur Schuldenmacherei gemeinsam mit der ÖVP beschlossen. Das hat noch niemand bezweifelt oder anderes verkündet. Aber es ist schon ein großer Unterschied ob diese Schulden mit Beschlüssen gedeckt sind, oder ob unter einem regierenden Chaos Millionenbeträge verspekuliert werden.

Deutlich sichtbar sind die gelöschten Beiträge auf Facebook noch immer. Denn es werden Kommentare angezeigt, die jedoch nicht mehr verfügbar sind. Auch eine Antwort von Herrn Danninger, was denn an Hallein so schlecht wäre, wurde natürlich zensiert. Denn Christian Stöckl hat in Hallein, natürlich nach SPÖ-Verschuldungs-Führung, den Haushalt sanieren müssen und dies ist ihm bestens gelungen. Als Finanzreferent des Landes Salzburgs erwarte ich ähnlich positive Ansätze von ihm.

Walter Steidl SPÖ Zensur 1

Walter Steidl SPÖ Zensur 2

Auf ein Posting eines weiteren Nutzers, welches bis jetzt noch nicht gelöscht wurde, gibt Herr Steidl die Zensur sogar zu und sagt, er entscheide was über sein Medium kommuniziert werde. Nicht nur, dass Zensur in Österreich verboten ist, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch ein Menschenrecht. Doch Herr Steidl und seine Genossen möchten lieber nur Lobhudeleien von Ihresgleichen auf deren Seiten haben und vernichten sich damit selbst die Reichweite. Wenn keine angeregten Diskussionen mehr möglich sind, verkommen diese Seiten zu einem sehr einseitigen Medium. Die Folge ist dann eine Reichweite gegen null und um neue Nutzer zu bekommen müssen diese dann entweder mit selbst erstellten Fakeprofilen, oder mit gekauften Nutzerns aufgefüllt werden. Nutzen daraus ist jedoch ebenso bei null. (Siehe SPÖ Oberndorf: Schummelt die SPÖ auf Facebook? )

Walter Steidl SPÖ Zensur 3

Man kann sich für unser schönes Bundesland nur wünschen, dass die Menschen von solchen Machenschaften mehr als genug haben und sich nicht durch populistische Poltergeister verunsichern lassen. Unsere Landesregierung aus ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach Salzburg leisten sehr gute Arbeit und sind mit den gegebenen finanziellen Möglichkeiten sehr bemüht, den Landeshaushalt zu sanieren. Die verbleibenden 4 Jahre bis zur nächsten Landtagswahl werden beweisen, dass wir ohne SPÖ in einer Regierung besser dran sind. Auch in Vorarlberg verzichtet die ÖVP auf die in Vorarlberg bereits unter 10 % zusammengeschrumpfte SPÖ und regiert zukünftig mit den Grünen.

Vielleicht ist das ganze Vorgehen der Sozialdemokraten historisch bedingt. Der als erster Vorgänger des amtierenden Landesvorsitzenden Walter Steidl geltende Jakob Prähauser, geriet oft mit der Zensur in Konflikt und stand mehrmals vor Gericht.

Am 31.12.2012 hat der Spar-Markt in Ziegelhaiden für immer geschlossen. Nun ist der ca. 2000 Einwohner starke Ortsteil von Oberndorf also seit über einem Jahr ohne Nahversorgung. Dies haben wir am 31.12.2013, also genau ein Jahr nach Schließung via Facebook mit dem Hinweis gepostet, dass seitens der Stadtgemeinde KEINE Rahmenbedingungen innerhalb diesen einen Jahres geschaffen wurden, um wieder eine Nahversorgung für die Bürger von Ziegelhaiden sicher zu stellen. Denn für ein Millionenprojekt wie einen Rathausbau sei ja immer Geld da, für die Grundversorgung der Bürger wieder mal nicht.

Hat nicht lange gedauert, da hat sich das SPÖ-Oberndorf Team, welches sich ja bequem im „Schutze“ der Anonymität eines SPÖ-Salzburg-Impressums schützt, zu Wort gemeldet und auf die gewohnt herablassende Art reagiert.

Dass ich als Gründer der Initiative Zukunft Oberndorf genauso wenig Ahnung hätte, wie mein angebliches Idol Frank Stronach. Woher auch immer der anonyme Schreiberling der SPÖ Oberndorf die Information hat, wer mein Idol sei und wie auch immer diese Person behaupten kann, dass ein Frank Stronach überhaupt keine Ahnung habe (Magna ist ja so ein kleiner unbedeutender Konzern. Da braucht man bestimmt keine Ahnung), so kommen die dümmsten Aussagen erst weiter unten im Posting der SPÖ Oberndorf:

Sie schreiben „Wie Sie wissen, gehört dieses Geschäftslokal, welches Sie ständig bildlich zur schau stellen, einer großen Supermarktkette mit einer Tanne im Logo.“ und „Eines sei festgehalten: Es wird/und wurde seitens des Hr. Bürgermeister bzw unsererseits alles unternommen um eine gute Lösung für Ziegelhaiden an Land zu ziehen!“

Bleiben wir mal bei den Fakten!

WIR WISSEN, dass das Lokal NICHT der Firma Spar gehört sondern von dieser geleast wurde. Denn WIR HABEN kurz nach Schließung des Spar-Marktes in Ziegelhaiden neben der Firma Spar auch ALLE in Österreich vertretenen Mitbewerber über diesen Standort informiert. Von der Firma Spar haben wir am 19.02.2013 bereits die erste Antwort erhalten, welche wir auch veröffentlicht haben. Wir haben laufenden Kontakt gehalten und KONKRETE VORSCHLÄGE der Firma Spar, letztmalig am 23.10.2013 unterbreitet!

Wenn die SPÖ Oberndorf und Bürgermeister Schröder sich ja ach so sehr um eine Lösung für Ziegelhaiden bemüht hätten, WÜSSTEN SIE AUCH von der tatsächlichen Sachlage!

Dem Fass den Boden schlägt der ahnungslose Schreiberling der SPÖ Oberndorf allerdings mit der Behauptung aus, dass die Initiative Zukunft Oberndorf ein „Pseudoportal“ sei. Wir haben auf Facebook eine durchschnittliche Wochenreichweite von 2.000 Usern. Wir haben auf unserer Homepage durchschnittlich 2.000 Besucher im Monat. Konzentriert auf Oberndorf und Umgebung. Und das soll ein „Pseudoportal“ sein? Entschuldigung, aber WIR haben aktive Nutzer und kein totes Portal. Aber es kann ja nicht jeder so angeregte Diskussionen wie auf der JA zu Oberndorf-Seite haben. Da sind wir schon neidisch! Als kleines Beispiel ist diesem Artikel auch ein Screenshot von Facebook vom letzten veröffentlichten Beitrag beigefügt. 874 Personen haben diesen Beitrag innerhalb von nur einem Tag gesehen! Ist das Fake oder Pseudo? Kleiner Tipp an das SPÖ-Oberndorf-Team: bereinigt mal Eure Seite von den unzähligen selbst erstellten Fake-Profilen wie z.B. Maria Rebo, Wozepp Page, Ma Kus, haekelfee at, Florian Felber und wie ihr sie auch alle genannt habt, dann schauen wir weiter, wie viele da noch übrig bleiben. Aber ihr werdet es ohnehin selbst an der Reichweite feststellen, dass ihr NIE an die unsere heran kommen werdet! Denn bei der Seite der SPÖ Oberndorf werden kritische Beiträge zensiert und Nutzer gesperrt. Mit Zensur gibt es keine Reichweite!

So. Genug gerechtfertigt, jetzt geht es um die konkreten Vorschläge für den Standort Ziegelhaiden:

Erstens wäre es schon mal hilfreich gewesen, wenn nicht eine kleine Initiative hier aktiv für Ziegelhaiden wird, sondern sich die Stadtgemeinde und der Bürgermeister eingesetzt hätten. Mach wohl mehr (Ein)druck bei der Handelskette Spar, um hier rasch die Versorgung sicher zu stellen.

Wir haben am 23.10.2013 der Firma Spar vorgeschlagen, den Markt auf einen „Spar Express“ abzuspecken. Die Ladenfläche etwa auf die Hälfte zu reduzieren, somit ergäben sich für den zukünftigen Pächter folgende Möglichkeiten:

-Geringer Personalaufwand durch das Express-System

-Geringere Raumkosten

-Tabakverkaufslizenz

-Lotto-Lizenz

-Bistro-Erweiterung mit wenigen Tischen inkl. kleinem Gastgarten.

Durch die Bistro-Erweiterung wäre eventuell die Möglichkeit gegeben, auch Sonntags zu öffnen und auch unter der Woche könnten die Öffnungszeiten flexibler gehalten werden. Je nach Bedarf.

Das Sortiment sollte mit wenig verderblicher Ware ausgestattet sein, damit der Verderb zurück geschraubt wird. Konzentration auf „schwere“ Getränkekisten etc. die zu flexibleren Öffnungszeiten auch Kunden von der weiteren Umgebung anlocken. Natürlich auch abgepackte Käse-, Wurst- und Fleischprodukte.

Unter diesen Rahmenbedingungen, gespickt mit einer Startförderung durch die Stadtgemeinde Oberndorf (ja, auch dafür sollte mal Geld locker gemacht werden, nicht nur für prunkvolle Rathäuser), würde sich mit Sicherheit ein eigentümergeführter Markt rentieren.

Sollte, wider Erwarten, die Firma Spar auf diese Vorschläge nicht eingehen, intensive Suche nach einer alternativen Geschäftsfläche. Hier würde sich das Lokal anbieten, in dem vor Spar die Familie Oberweger in der Arnsdorferstraße den Nah & Frisch Markt betrieben haben und in dem jetzt Anima D´oro untergebracht ist bzw. gegenüber im Handwerkshaus, werden auch immer wieder Flächen frei. Die Größe, die der Markt bisher hatte, ist mit dem neuen Konzept nicht mehr notwendig.

Man hätte aber auch, sollte man auch mit dieser Suche nicht erfolgreich gewesen sein, beim Neubau GSWB-Michael-Gundringer-Straße für einen Nahversorger Fläche schaffen können.

MÖGLICHKEITEN GÄBE ES GENUG! Es braucht nur die richtigen Entscheidungen und kein feiges Herausreden auf die Firma Spar und Versorgung der Bürger mit Falschinformationen! Es ist bedenklich, dass für die SPÖ Oberndorf jedes Einsetzen FÜR OBERNDORF gleich als Wahlkampf abgestempelt wird. Ja, wir treten zur Wahl gemeinsam mit der NOW (Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft) als parteifreie Alternative zum Parteienkompott an. Aber dies nur aus der Überzeugung heraus, dass es die bisherige Stadtregierung nicht auf die Reihe bringt, wesentliche Dinge FÜR die Bürger zu erreichen, sondern nur als Marionetten der überstehenden Parteien und gemeinnützigen Wohnbauträgern agieren, und wir dies bereits mehrfach mit unseren machbaren Vorschlägen bewiesen haben, dass es immer andere, bessere Wege für Oberndorf gibt. Man kann sein Portal schon „JA zu Oberndorf“ nennen. Nur sollte man es dann auch so meinen!

Mit heutigem Datum hat mich ein Schreiben vom Anwalt der SPÖ-Bezirksorganisation Flachgau erreicht in dem ich aufgefordert worden bin, das Bild des Artikels „Viel erreicht. Noch viel vor!“ zu löschen!

Offensichtlich ist die Angst vor dem Machtverlust inzwischen so groß, dass zu solchen Maßnahmen gegriffen werden muss. Jetzt reicht es nicht mehr aus mich und die Initiative Zukunft Oberndorf auf dem Facebook-Portal der SPÖ-Oberndorf „JA zu Oberndorf“ zu sperren und meine Beiträge zu zensieren, jetzt muss auch schon der Anwalt eingeschalten werden.

Die Genossen der SPÖ aus Oberndorf scheinen offensichtlich aufgrund der bevorstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sichtlich nervös zu werden!

Naja… wenn man sich anders nicht mehr zu helfen weiß…

Die Wähler dürfen zum Glück bald entscheiden, ob sie solche Maßnahmen für geeignet erachten oder ob es einfach ein plumper Versuch war, mich einzuschüchtern! Da ich natürlich der angedrohten Klage aus dem Weg gehen muss, habe ich den entsprechenden Artikel dahingehend geändert, dass nun das kritisierte Bild durch das Wort ZENSUR ersetzt wurde. Passend zu dieser Partei und deren Methoden!

Netter Versuch von Herrn Bürgermeister Schröder und seinem SPÖ-Team! Aber ich lasse mich sicher nicht davon abhalten, die Wahrheit zu schreiben. Die Bürger haben Anspruch darauf! Gegen die Bürger zu regieren war noch nie sonderlich geschickt!

Mehrmals haben wir in Beiträgen und Antworten die hervorragende Finanzpolitik unseres Herrn Bürgermeister Schröder hervorgehoben. Hier hat er sich bis vor Kurzem wirklich deutlich von der restlichen SPÖ abgesetzt! Bis vor Kurzem deshalb, da nun der Neubau Rathaus ins Haus steht!

Unser Artikel auf Facebook mit dem Titel „Liebe Kinder!“ hat große Wellen geschlagen und wurde mittlerweile von über 1000 Personen gelesen! Das hat die Zensurpartei SPÖ wieder mal veranlasst, einen Kommentar bei uns zu hinterlassen. Sie bestreiten die Kosten von 6 Millionen Euro und schreiben von 3,4 Millionen. Leider zum Pech der SPÖ liegt uns ein Schreiben der Gemeindevorstehung an den Gemeinderat vor, der alleine die Baukosten OHNE Grundankauf mit 4,5 Millionen Euro schätzt! Gleichzeitig fordert die SPÖ mehr Objektivität und Korrektheit der Daten ein. Ja, da sollten Sie wirklich an sich arbeiten und den Bürgern korrekte Daten zu liefern und nicht mit falschen Zahlen zu belügen!

Wie schon des Öfteren berichtet, kommt es auf dem Facebook-Portal der SPÖ Oberndorf immer wieder zur Zensur und zu Nutzersperren.

Von einem weiteren Fall wurden wir heute benachrichtigt. So hat sich ein Facebook-User kritisch zur SPÖ Umfrage betreffend Arbeitszeit geäußert. Nun sind die Beiträge gelöscht und der Nutzer ist gesperrt!

Andere Meinungen sind bei der SPÖ offensichtlich nicht erlaubt!
Das Wort Meinungsfreiheit dürfte bei der SPÖ nicht bekannt sein.

Und dass dies gesetzlich verankert ist, ist ihnen ebenso egal, wie der Immageschaden für die Demokratie insgesamt durch so ein Verhalten.

Es ist eine Zumutung, dass eine Partei so offensichtlich nur deren eigene Meinung zulässt.

Aber das Ergebnis bekommen sie eh selbst serviert. Erstens haben sie, bis auf wenige Ausnahmen, mit ihren Artikeln keine Reichweite, da sie sie nur selbst liken, aber offensichtlich keinen anderen interessiert und zweitens ist am Sonntag wieder ein Wahltag. Da dürfen die Bürger wieder entscheiden, was sie von solchen diktatorischen Maßnahmen halten.

Nicht nur, dass die SPÖ in der zweiten Republik, bis auf wenige Ausnahmen, immer den Kanzler gestellt hat und somit zum großen Teil die Verschuldung von derzeit über 232 MILLIARDEN Euro von Österreich mit zu verantworten hat (aktuellen Schuldenstand gibt es auf unserer Homepage rechts außen im „Liveticker“), nein, die SPÖ verdient keine Stimme aus Oberndorf, da sie maßgeblich dran ist, die Identität von Oberndorf aufzugeben und durch neumoderne Wohnbauten eine neue zu schaffen!

Die massiven Eingriffe mit einer absolut nicht in die Ortschaft passenden Architektur so zu forcieren, ist ein grober Einschnitt in unseren Lebensraum!

Das Wolf-Haus (eines der letzten Fachwerkshäuser von Oberndorf, wir haben berichtet) wurde bereits abgerissen. Die alte HAK wird abgerissen und muss einem Schulneubau für das BORG weichen, das alte Gemeindeamt soll abgerissen werden, das Riedl-Haus (gegenüber Griechisches Restaurant Park) ebenso wie das Grichische Restaurant selbst. Nicht zu vergessen das historische Noppinger Bräu, welches durch türkis angemalte Würfelarchitektur ersetzt wird. Das ansich für die Schulerweiterung angedachte Gebiet hinter dem Sportplatz HAK wird ebenso wie die Friedhofserweiterungsflächen mit Wohnbauten beglückt! Für alle Wohnbauprojekte gilt Baubeginn 2014! Und immer wieder die Basis der seltsamerweise nur in Oberndorf massenhaft vorkommenden Wohnungssuchenden!

Außerdem legt die SPÖ Oberndorf immer wieder gravierende demokratische Mängel an den Tag. So werden äußerst wichtige Millionenprojekte wie beispielsweise der Schulneubau BORG oder auch der Neubau Rathaus entweder als außerordentlicher Tagesordnungspunkt knapp vor der Sitzung angesetzt oder es wird husch pfusch eine Sitzung einfach vorverlegt. Besprechungen im Bauausschuss bzw. ausreichend Zeit für die Mandatare, um sich eine Meinung über das Projekt bilden zu können, ist von der SPÖ nicht erwünscht.

Zudem ist die SPÖ Oberndorf durch willkürliche Zensur und Nutzersperren auf deren Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ negativ aufgefallen. Das sind Vorgänge, die in einer Demokratie nichts verloren haben.

Es ist unsere allerletzte Chance, der SPÖ vor den im Frühjahr 2014 anstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen einen Denkzettel zu verpassen und unserer Meinung ein Gesicht zu geben!

Daher kann eine vernünftige Wahlentscheidung nur lauten:

KEINE STIMME FÜR DIE SPÖ!