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Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 23.07.2014

Zeit: 23. Juli 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

9 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 2.) Berichte des Bgm: – Zufahrtstraße zu Salzburg Mitte soll „Dr. Raimund Traintinger – Str.“ benannt werden. Einstimmige Annahme.

Pkt 3.) Gründung eines eigenen Catering Betriebes: Die Krankenhausküche wird zur besseren Kostentransparenz gegenüber der SAGES und anderen Kunden (z.B. SWH) als eigene GmbH ausgegliedert. Die Eigentumsverhältnisse bleiben gleich (51% SGO; 49% VAMED), sämtliche Abgänge (Verluste) zahlt weiterhin die VAMED. Die MitarbeiterInnen werden nicht schlechter als bisher gestellt. Der Betrieb ist zwar nicht mehr gemeinnützig, doch sagt die VAMED keine Gewinnabsicht zu. Weiters soll das Unternehmen nicht in Konkurrenz zu kleinen Caterern (Anlieferern von vorproduzierten Speisen bis zum Aufbau eines temporären Gastronomiebetriebs) treten. Die Abspaltung wird einstimmig beschlossen.

Pkt 4.) : Stille Nacht Projekt: Die Kostentragung erfolgt zu: 30 % von der Stadtgemeinde und dem Tourismusverband, somit € 700.000,00

(Stadtgemeinde € 500.000,00, Tourismusverband € 200.000,00).

70 % durch das Land Salzburg, somit € 1,6 Mio. Die Förderung des Landes setzt sich wie folgt zusammen: € 1,0 Mio. GAF, € 0,4 Mio. Salzburg Anleihe, € 0,2 Mio. Tourismusförderung, € 0,1 Mio. Wirtschaftsförderung. Beschluss der Vergabe folgender Planungsarbeiten steht an: a) Architektenleistungen – Objektplanung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 96.755,96 b) Architektenleistungen – Oberleitung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 98.352,45 c) Kuratierung Stille-Nacht-Museum an Mag. Helene Zimmerebner, Auftragssumme netto € 70.000,-

NOW Thür erscheinen Kosten zu hoch. Er stimmt daher auch als einziger gegen die Vergabe.

Pkt 5) Zufahrt „Oberndorf Mitte“:

Zur Weiterverrechnung der Gehsteige und Straßenbeleuchtung an Anrainer ist vorher formal ein GV-Beschluss nötig. GRÜNE Petzlberger regt die Schaffung einer Begegnungszone (http://de.wikipedia.org/wiki/Begegnungszone) an. Idee soll mit Wohnungsgenossenschaft diskutiert werden.

Pkt 6.) Umbau Feuerwehrzeugstätte: Vergabe der reinen Baumeisterarbeiten an Fa. Tiefenthaler-Schichtle erfolgt einstimmig.

Pkt 8.) Allfälliges: – Bauprojekt Neuer Spar in Ziegelhaiden soll demnächst bei der Gemeinde eingereicht werden. Initiative liegt bei Spar. – NOW Thür empfiehlt Anbietern unseriöser Produkte (Wasserfilteranlage) am Wochenmarkt die Standberechtigung zu verweigern – NOW Thür regt auf Gemeindehomepage Möglichkeit zur Einsicht in Fraktionsordner für Mandatare an. Bgm Schröder erhofft mit derzeitigen EDV-Personalresoucen bis 2015 diesen Service anbieten zu können.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.
DI Hans Weiner Tel.: 4275

Am Samstag, 07. September 2013, hat der Oberndorfer Wochenmarkt ganztägig von 08:00 bis 17:00 Uhr mit vielen Aktionen und Spezialitäten geöffnet.

Von Bruckmoser gibt es eine Verkostung von regionalen Schnäpsen und Likören

Von Medusa gibt es einen Griechischen Bauernsalat mit Zutaten vom Oberndorfer Wochenmarkt

Max Ebner bietet Wein und Sekt

Sausenk hat hausgemachte Krapfen und Pofesen

Mammut Mani bietet Grillspezialitäten und eine Schinkenverkostung an

Beim Fisch-Häusl gibt es Steckerlfisch und Fischsemmerl

S´Kräuterkistl hat neben Speisen und Getränken auch Basteln für Kinder im Programm

Einen Melkwettbewerb gibt es beim Biohof Lecker

Und „Da Gmiasei“ bietet frisch gepresste Obst- und Gemüsesäfte an

Wir freuen uns auf einen abwechslungsreichen Starttag für den Kunstigel „White Noise“ in Oberndorf und wünschen gute Unterhaltung auch beim Rahmenprogramm vom Kulturpavillon.

Am Samstag, 13.04.2013 besuchte Frau Landeshauptfrau Burgstaller den Oberndorfer Wochenmarkt. Begleitet von Bürgermeister Peter Schröder habe ich sie angetroffen und sie gebeten, ihr ein paar Fragen stellen zu dürfen. Sie hat dies bejaht, da sie ja dafür hier sei. Unser Herr Bürgermeister Peter Schröder sagte dann zu ihr: Gabi, bei dem musst aufpassen wasd sagst. Steht alles auf Facebook, aber verdreht. Der Herr Thür verdreht immer alles und macht die SPÖ immer schlecht und macht Dich auch auf Deiner Facebook-Seite schlecht. Der hat es sich zum Ziel gemacht, alle anderen als wählbar hinzustellen, nur nicht die SPÖ.

Diese Meinung hat also Peter Schröder von jemandem, der nicht seiner Meinung ist und diese auch vertritt und hinter dieser steht. Ich habe noch NIE behauptet, unser Bürgermeister würde schlechte Arbeit leisten, bin nur nicht der selben Meinung wie er, was die Verschandelung von Oberndorf mit Monsterbauten (ja, 4-geschoßige Bauten in zweiter Reihe in Oberndorf SIND Monsterbauten) betrifft. Und mit dieser Meinung bin ich ja nicht alleine. Ich habe kein persönliches Problem mit Bürgermeister Schröder, er offensichtlich mit mir schon.

Gabi Burgstaller hingegen beantwortete mir, unbeirrt der Aussagen von Herrn Bürgermeister, meine Fragen in ihrer gewohnt symphatischen Art. Völlig unverständlich, wieso die Wahlkampfstrategen Gabi Burgstaller auf den Plakaten nicht so symphatisch rüber bekommen, wie wir sie eigentlich kennen.  Problem dabei ist nur, dass ich mir von Symphatie alleine nichts kaufen kann. Auch keine verspekulierten 340 Millionen Euro!

Mich hat speziell interessiert, wieso sie noch immer daran festhält, dass sie von dem Finanzskandal erst am 3. Dezember 2012 erfahren hat. Vor allem weil auch schon im Mail von Frau Rathgeber (Dokumente sind hier angefügt) vom 21. September 2012 von realisierten Verlusten von 27 Millionen Euro und drohenden Verlusten von mehr als 130 Millionen Euro die Rede sei. Sie meint, dass diese Informationen ja im Anhang gewesen seien, welchen Sie sich jedoch aufgrund des Umfanges von über 60 Seiten, wegen Zeitmangel, nicht angesehen habe .

Was jedoch auffällt, dass die Mails im Anhang der Schriftverkehr zwischen Rathgeber, Paulus und Brenner waren. Auch Letzterer hat ja behauptet, nichts davon gewusst zu haben. Beachtlich auch, dass der Standard bereits am 15. November 2012 einen Bericht veröffentlicht hat, in dem von sehr umfangreichen Spekulationen die Rede ist (http://derstandard.at/1350261531725/Land-Salzburg-liebt-es-exotisch). Auch die Grünen haben immer wieder darauf hingewiesen, wurden jedoch selbst mehrfach falsch informiert.

Wie kann das zusammen stimmen? Frau Burgstaller hält daran fest, dass EINE Person (Rathgeber) alleine, mit solchen Summen unserer Steuergelder spekulieren kann. Bei allem Respekt: DAS GLAUBE ICH NICHT!!!

Darauf angesprochen, wie so etwas in Zukunft zu verhindern sei, sagte sie mir, dass zusätzliche Kontrollen eingebaut wurden und das Land derzeit dabei ist, diese Derivate aufzulösen und bereits 500 Millionen aufgelöst habe. Sie sei davon überzeugt, dass Salzburg aus diesen Geschäften mit 0 ,00 Euro Verlust heraus kommt und ich darf sie gerne in einem Jahr anrufen und nach dem Stand fragen. Dieses Angebot werde ich gerne annehmen. Für Salzburg würde mich das sehr freuen, wobei ich nicht wirklich daran glauben kann. Wenn sie das schafft, hat sie das Vertrauen der Bevölkerung wieder erarbeitet, denn kämpfen darum, wie auf den Plakaten suggeriert, kann man nicht. Vertrauen kann man sich nur erarbeiten und muss man sich verdienen. Viel Glück bei diesem Unterfangen, denn unsere Kinder wollen das Geld lieber für etwas anderes ausgeben, als für die Schulden aus Spekulationen!

Am Samstag, 06.04.2013, kommen die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl des Team Stronach für Salzburg nach Oberndorf und besuchen in der Zeit zwischen 08:00 und 12:00 Uhr den Oberndorfer Wochenmarkt.

Treffen Sie die Spitzenkandidaten und lernen Sie sie kennen. Die Kandidaten stehen gerne für persönliche Gespräche und Anliegen aller Interessierten zur Verfügung!

Ab sofort hat Oberndorf einen Wochenmarkt. Jeden Samstag Vormittag findet der Wochenmarkt vor dem Gemeindeamt statt.