Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Zeit: 16.09.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV: ÖVP: 6 SPÖ: 8 Grüne. 2 FPÖ: 1 NOW: 2 7 Zuhörer

Pkt 2.) Beschlussfassung der Niederschrift vom 8. Juli 2015: NOW/Thür bemängelt in der Niederschrift die magere Berichterstattung über die einzelnen Wortmeldungen und Diskussionsbeiträge. Bgm Schröder bekennt sich zu einem „knappen und knackigen“ Beschlussprotokoll (Sinnprotokoll). Anmerkung des Verfassers: Ich bin in diesem Fall völlig der Meinung von Bgm Schröder und habe schon in der Bauausschusssitzung vom 03.11.2009 (Protokoll Seite 2) die Sinnhaftigkeit des Wortprotokolles in Frage gestellt. Verwunderlich ist nur, dass sich im zu beschließenden Protokoll die völlig sinnfreie polemische Äußerung des SPÖ/Weiß: „… dass es eben Fraktionen gäbe, die es sich immer so zurecht legen würden, wie sie es gerade brauchen“ findet. Ob das in ein „knappes und knackiges“ Beschlussprotokoll gehört?

Pkt 6 + 8.) Bilanz 2014 – Gemeinnützige Oberndorfer Krankenhausbetriebsgesellschaft (GOK) und Oberndorfer Catering Betriebs-GmbH (OCB): OCB (früher Krankenhausküche) wurde 2014 ausgegliedert. Daher weniger Personal in der GOK (drzt. 197 MA). Beide Gesellschaften machen trotz guter Auslastung weiteren Verlust in 2014. GOK: € – 2 Mio und OCB: € 140.000,-. Anmerkung des Verfassers: Ich mache mir Sorgen, wie lange die Vamed bereit und in der Lage sein wird den stetig anfallenden Verlust aus Eigenem abzudecken. Die Beschwerde des Bgm über die Benachteiligung des KH-OD durch die Landeszuwendung mag durchaus berechtigt sein, nur glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit eine Verbesserung der Landesfinanzen ergeben wird.

Pkt 12.) Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nach Vorliegen der meisten Angebote liegt die drzt. Errichtungskostenschätzung bei € 2,760.000,- Für die SGO ergeben sich ungeplante Mehrkosten von € 240.000,-. Sogenannte „Abwurfpakete“ (Verkleinerung des Leistungsumfanges) ergeben, wegen zum späteren Zeitpunkt zwingend zu erwartenden Mehrkosten, keinen Sinn. Es ist nicht vorhersehbar, ob die Mehrkosten aus dem ordentlichen Haushalt abgedeckt werden können. Man wird daher die Rücklage für die Sportanlagen abbauen. Das dadurch zukünftig entstehende Finanzierungsloch wird voraussichtlich durch Darlehen ausgeglichen werden müssen. Fertigstellungstermin für Außenbereich ist 24.09.2016

Pkt 13.) Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bereich „Gastag (Oichtner)“: Es sind dort 2 Häuser mit 2 Wohneinheiten und Geschäft (Betrieb) möglich. Keine Einwände.

Pkt 17.) Es werden ab 15.10. weitere 43 Asylwerber in OD untergebracht. Einstimmig beschlossen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Hier findet Ihr die aktuelle Ausgabe unserer Oberndorf Info von der NOW Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft – Initiative Zukunft Oberndorf zur Ansicht. Versendet an alle Haushalte in Oberndorf, welche Flugblätter wünschen.

In dieser Ausgabe finden Sie Beiträge von DI Hans Weiner und Christoph Thür.

Für Anregungen, Kritik und Wünsche stehen wir gerne zur Verfügung!

Faltblatt NOW März 2015 Seite 1

Faltblatt NOW März 2015 Seite 2

Faltblatt NOW März 2015 Seite 3

Faltblatt NOW März 2015 Seite 4

Faltblatt NOW März 2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Zeit: 04. Feb. 2015 um 19.00 Uhr
Ort: Krankenhaus Oberndorf, Seminarraum 1.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 3.) Ankauf von Wertpapieren als Tilgungsträger:
Finanzberater der Gemeinde empfiehlt zur Absicherung eines möglichen Verlustes aus dem CHF-Kreditgeschäftes (endfällig 2027) € 76.000,- als Sparziel in festverzinslichen österreichischen oder deutschen Staatsanleihen anzulegen. Die Entwicklung der Parität des CHF zum Euro kann nicht vorausgesehen werden. Hr. Danner/ÖVP stellt dazu fest, dass das Risiko von Spekulationsgeschäften seitens der SGO zukünftig nicht mehr eingegangen werden soll. Bis auf Hr, Thür/NOW stimmen alle GV für den Ankauf der fest verzinslichen Anleihen.
Anmerkung des Verfassers: Es fragt sich, ob es von gedeihlicher politischer Kultur zeugt, wenn der Bürgermeister in diesem Zusammenhang davon spricht:“ dass es in OD von manchem so Usus ist alles schlecht zu machen“.

Pkt 4.) Abfallwirtschaftskonzept neu: Grundtenor: Umstellung vermehrt auf Holsytem d.h. als erste Maßnahme wird die Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackung (Kunststoff) umgestellt. Jeder Haushalt erhält nach Bedarf gelbe Kunststoffsäcke in dem die Leichtverpackungen im Haushalt gesammelt werden. Abholung erfolgt alle 6 Wochen. Bei Zusammenschluss von mind. 8 Haushalten kann auch eine gemeinsame gelbe Tonne eingesetzt werden. Die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeigt, dass im Durchschnitt pro Haushalt 1½ gelbe Säcke gebraucht werden. Mit der Umstellung kann voraussichtl im Okt. 2015 begonnen werden. Die Auflösung der blauen Tonne kann aus derzeit noch gültigen Vertragsbedingungen mit den Entsorgern erst in 3 Jahren verhandelt werden. Ziel ist es dann den Metallmüll gemeinsam mit dem Restmüll zu entsorgen.

Pkt 5.) Unterbrinung von Asylwerbern (Flüchtlingen): 3 Wohnungen werden zur Verfügung gestellt. Zuzug demnächst, wenn letzte Vertragsbedingungen mit dem Land geklärt. Soziale Betreuung über Werkvertrag durch Hrn. Wandaller. Finanzielle Betreuung durch NOW/Hrn. Thür. Pkte 6.) Die Kosten für das Projekt:“Stille Nacht-Museumsbezirk“ erhöhen sich um € 300.000,- von 2,3 auf 2,6 Mio. Begründung: „Verbesserter Wissensstand“. Kostenverteilung nach bisherigem Schlüssel (70% Land, 30 % SGO = ca. € 80.000,-). Hr. Schweiberer/NOW kritisiert die mangelhafte Kalkulationsgenauigkeit bei den hohen Planungskosten.
Anmerkung des Verfassers: Wir können nur hoffen, dass nicht weitere „Wissensverbesserungen“ auf uns zukommen.

Pkt 7.) Änderung Flächenwidmungsplan für neues Rathaus

Pkt 8.) Änderung Flächenwidmungsplan Kinderspielplatz „Stille Nacht-Bezirk“.

Pkt 9.) Änderung Flächenwidmungsplan für Spar Ziegelhaiden Fertigstellungstermin abhängig von Spar. Drzt. noch keine Planeinreichung bei SGO vorhanden. Fertigstellungstermin weiterhin im Herbst 2015 möglich.

Pkt 13.) Allfälliges:

– Protokoll letzte GV-Sitzung wegen Urlaubszeit nicht rechtzeitig zur Beschlussfassung fertig. Dr. Weiss/SPÖ fragt ob man das Protokoll nicht kürzer fassen kann. Ist gem GemO Pkt 8.9 nur bedingt zulässig.

Anmerkung des Verfassers: Dieses Thema ist von mir schon in einer Bauausschusssitzung am 03.09.20019 Seite 2 angesprochen worden. Es ging im Prinzip darum, ein Sinn- oder Wortprotokoll zu erstellen. Leider habe ich in der Folge bei so mancher Sitzung das Gefühl gehabt, man legt diese Unterscheidung beliebig aus. In jedem Fall bietet mein Bericht jedem Bürger von OD kurzfristig und kurz gefasst das Wesentliche der GV-Sitzung zu erfahren.

– Zum Thema Kreisverkehr sind die Meinungswogen in Oberndorf hoch gegangen. Die Verantwortlicheit bei der Kreuzungsgestaltung liegt beim Land. Bgm Schröder hat sich immer für eine Kreisverkehrslösung eingesetzt, aber kein Gehör gefunden. Auch das Argument, die Grundeigentümer wären nicht gesprächsbereit stimmt nicht. Sie wurden bis dato vom Land nicht kontaktiert.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Wienerlieder-Abend

Mit Hans Weiner und Felix Ploner jun.

Donnerstag 05.02.2015, 20:00 Uhr
Kleinkunstbühne Laufen

Die Lieder handeln von Wien und seinen BürgerInnen. Leichtlebigkeit und Vergänglichkeit werden melancholisch, unbeschwert oder auch satirisch humorvoll im typischen Wiener Dialekt besungen. Der gebürtige Wiener Hans Weiner (Gitarre und Gesang) aus Oberndorf und Felix Ploner jun. (Schrammelharmonika) aus St. Pantaleon haben sich dieser Musik verschrieben. Zwischen den Stücken hören sie Kostproben der Wiener Mundartliteratur. Die Darbietung einer im Raum Bayern und Salzburg seltenen Musikrichtung, die immer mehr FreundInnen gewinnt.

Eintritt: € 10,–.

Im Bedarfsfall bitte unbedingt Platzreservierung beim Reisebüro am Stadttor (+49/(0)8682/367) vornehmen. Wir möchten vermeiden, dass jemand anreist und dann keinen Sitzplatz vorfindet!

Bewirtung erfolgt durch Pizzeria „Da Ariano“ u.a. mit österr. Wein.

Die Stadtgemeinde Oberndorf hat im Jahr 2000 einen Schweizer-Franken-Kredit mit CHF 1.251.352,04 zu einem Kurswert von 1,5670 aufgenommen. Verlängert wurde dieser in den Jahren 2003 und 2007. Endfällig im Jahr 2027.

In der ersten Sitzung der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf nach Auffliegen des Salzburger Spekulationsskandals, am 12.12.2012, wurde an Bürgermeister Schröder von GV DI Hans Weiner unter Anderem die Frage nach diesem CHF-Kredit gestellt. Die damalige Aussage war, dass mit dem derzeitigen Kurs von 1,2157 bereits ein Verlust für die Stadtgemeinde Oberndorf mit EUR 230.786,00 entstanden ist. Eine Konvertierung zur weiteren Schadensbegrenzung hat der Bürgermeister offensichtlich nicht angedacht.

Seit der Aufhebung des Mindestkurses des Franken zum Euro ist dieser regelrecht zusammen gebrochen und hat dramatisch an Wert verloren! Mit Schlusskurs vom 15.01.2015 beträgt der Kurs nur noch 0,9942!

Dies entspricht einem VERLUST (noch nicht realisiert) für die Stadtgemeinde Oberndorf von derzeit ÜBER 460.000,00 Euro!!!

Dieser Schaden wird ein riesen Loch im Oberndorfer Haushalt hinterlassen und zukünftige Projekte stark gefährden!

Natürlich kann niemand in die Glaskugel sehen und bis 2027 kann einiges passieren. Aber die bisherigen 460.000,00 Euro Verlust, sprechen schon eine deutliche Sprache und müssen erst einmal aufgeholt werden!

Zeit: 07. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
Referent: Abfallberater des Bezirkes Salzburg-Umgebung Helmut Timin
Beratender Gast: Vorsitzender des RV-Flachgau-Nord und Bgm der Gem. Nußdorf Johann Ganisl

Gem. Abfallwirtschaftsgesetz ist unsere Abfallentsorgung und -verwertung periodisch zu überprüfen und ggf. den neuen Anforderungen anzupassen. (siehe Bundesabfallwirtschaftsplan AWP). Aus den Erfahrungen und geänderten Rahmenbedingungen sind für den/die BürgerIn in Oberndorf folgende Neuerungen zu erwarten:

– die Abfallsammlung -entsorgung soll haushaltsnahe erfolgen d.h. das Bring-System über Sammelinsel und Altstoffsammelzentrum Weitwörth, soll mehr in ein Hol-System (Abholung vom Haushalt durch mobilen Müllentsorger) übergeführt werden.

– einzig die Glassammlung bleibt bei den Sammelinseln.

– Der Biomüll soll verstärkt über die Biotonne entsorgt werden. Hauseigene Komposthaufen sollen nur für Gartenabfälle (Laubschnitt etc.) verwendet werden. Essensreste erzeugen Nagetierplage und sind aus gesundheitsgefährdenden  Gründen (http://www.salzburg.gv.at/ls-hygiene_sanitaere_aufsicht) unpassend. Ein mobiler Häckseldienst für groben Laubschnitt wird geprüft.

– der Metallabfall für Verpackungen stellt einen so kleinen Anteil am Gesamtmüll dar und ist außerdem von Kunststoff- oder Restmüll derart leicht zu trennen, dass eine eigene hauseigene Sammeleinrichtung nicht sinnvoll ist.

Alle diese aufgezählten Planungsmaßnahmen sind im Ausschuss diskutiert worden. Weitere Untersuchungen und Überlegung werden folgen. Entschieden ist noch nichts!

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275