Tag

Unser Team umfasst 29 Oberndorferinnen und Oberndorfer, die für ein parteifreies Oberndorf einstehen. Wir lassen die Parteipolitik komplett beiseite, unser Fokus ist auf Oberndorf gerichtet.

Wir sind die einzige parteifreie Alternative für Oberndorf und setzen uns bereits seit 2004 für eine nachhaltige und sachorientierte Gemeindearbeit ein.

Liste 5 // (NOW)
Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft – Initiative Zukunft Oberndorf

Wir möchten den Oberndorfern eine Plattform bieten,
um an Entscheidungen der Gemeindevertretung mitwirken zu können.

Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat

Christoph Thür
mehr erfahren unter www.thür.eu

und Ihrer Stimme am 10. März für die

Liste 5 // (NOW)
Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft – Initiative Zukunft Oberndorf

Die nächste Enttäuschung für die Bürgerinnen und Bürger von Oberndorf hat nicht lange auf sich warten lassen. Das mehrfach als fix angekündigte Projekt Spar Ziegelhaiden kommt NICHT vor dem Jahr 2016!

Am 31.12.2012 hat der damalige Betreiber des Spar Marktes Ziegelhaiden den Markt geschlossen. Seither ist Ziegelhaiden und Bühelhaiden ohne Nahversorger. In der als Bürgerversammlung getarnten Wahlkampfveranstaltung am 05.02.2014 hat Bürgermeister Schröder dann gemeinsam mit dem Projektentwickler den Neubau des Sparmarktes in Ziegelhaiden verkündet. Ein großer Trumpf im Wahlkampf zur Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl war ausgespielt. 499 m² groß soll er sein und die Verträge seien kurz vor Unterzeichnung. Eine Eröffnung im Herbst 2014 scheine als wahrscheinlich.

Mit tatkräftiger Unterstützung von den Bezirksblättern und der Kronenzeitung, die diese Jubelmeldungen über unseren Lieblingsbürgermeister pushten, gelang diese großangelegte Wählertäuschung und Bürgermeister Schröder kam noch einmal der Stichwahl aus. Eine dritte Amtszeit war besiegelt.

Dann erfolgte kurz nach der Wahl auch schon der erste Teil der Umwidmung im April 2014. Es schaute tatsächlich so aus, als würde es nicht nur ein Wahlkampfschmäh sein. Der Herbst 2014 der angeblichen Eröffnung verstrich und es war noch nicht einmal ein Baubeginn in Sicht. In jeder Sitzung habe ich nach dem aktuellen Stand gefragt, immer gab es Vertröstungen und dass solche Dinge eben seine Zeit brauchen.

Im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom Oktober 2014 verkündete Bürgermeister Schröder einen geplanten Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 und dass die endgültige Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember 2014 erfolge. Der Beschluss ist auch so gefallen, ein Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 ist jedoch wiederum nicht in Sicht.

Auch in der Märchenzeitung (Ausgabe April 2015) der SPÖ Oberndorf, dem JA zu Oberndorf Magazin, wurde ein Baubeginn 2015 noch im April diesen Jahres als nicht unrealistisch suggeriert.

WAS IST DIE WAHRHEIT?

ES GIBT NOCH KEIN PROJEKT!

Auch in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2015 habe ich eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister nach dem aktuellen Stand eingebracht. Die konkreten und sachlichen Fragen nach einer Vertragsunterzeichnung mit den Grundbesitzern, Einreichung des Projektes, geplanter Baubeginn und geplanter Eröffnungstermin konnte er, anders als das Sunshine-Team der JA zu Oberndorf Ausgabe, nicht sagen. Es seien alles privatrechtliche Vereinbarungen die so ganz und gar nichts mit ihm zu tun hätten.

In der Zwischenzeit habe ich auch von der Spar-Zentrale in Wörgl (Abteilung Expansion und Projektentwicklung) die Antwort erhalten, dass der Investor noch KEINE endgültige Einigung mit dem Grundstücksbesitzer erzielt hat und er eine (durchaus mit Sinn ergebende) Überbauung mit Wohnungen des geplanten Marktes in Betracht ziehe. Dafür gäbe es aber derzeit KEINE WIDMUNG! Eine Realisierung sei grundsätzlich im Jahr 2016 geplant.

Die Gemeindevertretung hat also zu reinen Showzwecken eine Widmung des betreffenden Grundstückes beschlossen, welche jedoch völlig am Bedarf vorbei geht. Jetzt geht das ganze Spielchen wieder von Vorne los, Widmungsvorschlag, Anschlag auf der Gemeindetafel, Beschlussfassung, Begutachtung durch das Land Salzburg etc.

Es ist den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einfach nicht fair, mit solchen Mitteln und leeren Versprechungen in die Wahl zu gehen, Projekte als fix zu verkünden die ganz und gar nicht fix sind. Leider fallen die Leute immer wieder auf solche Blender rein!

So gewinnt man vielleicht Wahlen, aber nicht die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger!
Textquellen und Nachweise:

Taten statt Worte!

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – März 2014

Ein neuer Nahversorger für Ziegelhaiden ist gesichert!

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – Februar 2014

Supermarkt schon fix!

Kronen-Zeitung 08.02.2014

Auto bleibt wieder zu Hause
Hier wird der neue Sparmarkt erbaut

Bezirksblätter – Spar Ziegelhaiden

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Baubeginn erste Jahreshälfte 2015

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Stadtgemeinde Oberndorf – Spar Ziegelhaiden

Märchenblatt der SPÖ Oberndorf vom Dezember 2014

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – JA zu Oberndorf-Magazin Dezember 2014

JA zu Oberndorf Märchenblatt vom April 2015

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – 04. April 2015

Am Mittwoch, 05.02.2014, findet um 19:00 Uhr die in der Gemeindeordnung vorgeschriebene Gemeindeversammlung statt.

Diese hätte eigentlich, wie auch in den Vorjahren, am Ende des Jahres stattfinden sollen. Fand sie 2012 noch im „kleinen Rahmen“ im Vortragssaal des Krankenhauses statt, so wird diese Gemeindeversammlung nun mit „Experten“ aufgepeppt und als Wahlkampfveranstaltung in die Aula der Hauptschule verlegt.

Brennende Themen wie die Bauvorhaben und der Verkehr finden ebenso wie der Hochwasserschutz und der Neubau Rathaus auf der Tagesordnung Platz. Neu dabei, obwohl bisher nicht in den Gemeindevertretungssitzungen behandelt, das Thema Nahversorgung Ziegelhaiden. Hier wird offensichtlich versucht, Versäumnisse nachzuholen.

Nach der Fülle an Themen ist mit einer langen Veranstaltung zu rechnen. Die Bürger können (hoffentlich) im Anschluss an die Expertenvorträge ihre Fragen stellen, sofern sie nicht schon durch die Länge zermürbt sind.

Bürgermeister Peter Schröder und sein SPÖ-Team laden zu Stadtteilgesprächen anlässlich der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen ein.

Die Termine:

29.01.2014 um 19:00 Uhr – Gasthaus Bauernbräu
30.01.2014 um 19:00 Uhr – Gasthaus Bühelwirt
04.02.2014 um 19:00 Uhr – Kindergarten II Ziegelhaiden
06.02.2014 um 19:00 Uhr – HAK/HAS/Poly Oberndorf

Die Themen des SPÖ-Wahlkampfes 2014 sind:

1. Unser Krankenhaus absichern
2. Leistbares Wohnen für alle Generationen
3. Verkehrsberuhigung und Entschleunigung
4. Schulstandort erhalten und weiter ausbauen
5. Investitionen und weiterer Schuldenabbau mit Augenmaß
6. Öffentliche Sicherheit und Katastrophenschutz
7. Nahversorgung, Gastronomie, Wirtschaft, Tourismus stärken
8. Neues Stadtamt mit Zukunftspotential
9. Freizeitangebote von 0-99
10. Kunst, Kultur und Gemeinschaftsleben fördern

Stadtteilgespräche SPÖ Oberndorf Wahl 2014

Streit um neues Rathaus in Oberndorf eskaliert!

In der morgigen Ausgabe vom Salzburger Fenster erscheint ein Artikel über die Vorgänge rund um den Rathausbau.

Für Bürgermeister Peter Schröder (SPÖ) ist dies „Wahlkampfgeplänkel“.

Ich sehe es jedoch als meine Pflicht als Österreichischer Staatsbürger, möglichen Schaden von der Republik Österreich abwenden zu können und zu reagieren, wenn mir entsprechende Unterlagen vorliegen.
Und dafür bereitet Bürgermeister Schröder (SPÖ) jetzt eine Privatklage vor!

Nochmals zu den Fakten:

Zuerst wird der Stadtgemeinde ein Kaufvertrag für ein Grundstück für das zukünftige Rathaus der beiden Brüder R. vorgelegt.

Am Tag der beschließenden Sitzung wird der Kaufvertrag dahingehend geändert, dass nur mehr Christoph R. Eigentümer und somit Verkäufer sei. Der Bruder, ein erstinstanzlich verurteilter Waffenlobbyist, soll als vermögenslos dargestellt werden, um so sein Vermögen vor der Republik Österreich zu schützen.

Ein Kaufvertrag vom 12.11.2008 soll den angeblichen Eigentumsübergang des Hälfteanteils von Hans-Wolfgang R. auf Christoph R. beweisen.

Uns liegt jedoch ein von beiden Brüdern R. unterschriebener Meldezettel vom 06.04.2009 (also 5 Monate später!) vor.

Im Jahr 2009 wurde zwar im Grundbuch auch noch eine Adressänderung vorgenommen, nicht ins Grundbuch wurde allerdings der angebliche Eigentumsübergang eingetragen.

Und was sagt Bürgermeister Schröder (SPÖ) dazu? Es handle sich um „banalen Wahlkampf eines Team Stronach-Mitglieds“.

Offensichtlich hat noch nicht jeder verstanden worum es hier geht. Hier soll weder was schlecht geredet, noch soll jemandem geschadet werden. Es soll ein möglicher Schaden der Republik Österreich, also von uns Steuerzahlern, verhindert werden, indem dieser mögliche Versuch des Versteckens von Vermögen verhindert wird. Und dazu sind ALLE Kräfte zu mobilisieren um GEMEINSAM UNSER GELD zu schützen! Hätte es was mit Wahlkampf zu tun, würde es nicht nach Beschlussfassung des Kaufvertrages an die Öffentlichkeit gelangen, sondern kurz vor der Wahl. Und die Staatsanwaltschaft ermittelt wohl auch nur zu Showzwecken?

Link zur Ausgabe 43/2013 (Einleitung auf der Titelseite, Bericht auf Seite 9) des Salzburger Fensters: http://issuu.com/salzburger-fenster/docs/sf_2013_43_e/1?e=0

Link zum Artikel: http://www.salzburger-fenster.at/redaktion/aktuelle_berichte/oberndorf_streit_um_neues_rathaus_eskaliert_art5281/