Wahlmanipulation in Oberndorf?
Bei der Nationalratswahl am 29.09.2013 hat sich folgendes ereignet:
Nach einigen Tagen wurde das endgültige Ergebnis für Oberndorf inklusive der Vorzugsstimmen unter http://www.salzburg.gv.at/20003stat/wahlen/nrw/index.htm#vzb1.88 veröffentlicht. Unter der im Link angegebenen Adresse kommt man auf die Auflistung Bundesvorzugsstimmen. Wie es der „Zufall“ so will, ist für das Team Stronach Liste „FRANK“ KEINE einzige Bundesvorzugsstimme aufgelistet. Bis auf die Piratenpartei ist jedoch bei allen anderen Parteien eine oder mehrere Bundesvorzugsstimmen ausgewiesen. Und da auch ich eine Bundesvorzugsstimme vergeben habe, weiß ich, dass dies nicht stimmen kann.
So habe ich mich an die Wahlvertrauensperson des Team Stronach gewendet, welche diesen Umstand bei der Landeswahlbehörde überprüfen wollte. Von der Landeswahlbehörde konnte dies, wieso auch immer, nicht überprüft werden und so folgte ein Schreiben an Herrn Bürgermeister Schröder von der Stadtgemeinde Oberndorf. Von da kam die Antwort, dass dies unter das Wahlgeheimnis falle. Was soll da geheim sein wenn ein Bürger wissen möchte, wieso die von ihm vergebene Vorzugsstimme nicht erfasst wurde?
Der nächste Schritt war die Bezirkshauptmannschaft Salzburg Umgebung in ihrer Eigenschaft als Bezirkswahlbehörde. Von dieser kam nun die Antwort, dass der Wahlakt der Stadtgemeinde Oberndorf verpackt und versiegelt vorliege und dieser nur im Zuge einer Wahlanfechtung geöffnet werden kann.
Rückfrage beim Verfassungsgerichtshof, was nun so eine Wahlanfechtung kosten würde und mit welchem Aufwand dies verbunden wäre, kam die Antwort, dass dies zwar von den Kosten vernachlässigbar wäre, jedoch einer Wahlanfechtung nur stattzugeben ist, wenn die behauptete Rechtswidrigkeit auf das Wahlergebnis von Einfluss war.
Tolles Ergebnis! Jetzt wird der Bürger, oder in diesem Fall die Wahlvertrauensperson der Partei, von Behörde zu Behörde geschickt um am Ende festzustellen, dass es einfach keinen Sinn hat, in dieses „System“ einzugreifen.
Ich bin erschüttert und halte es auch für sehr bedenklich, dass bei einer Wahl keine Überprüfung des Ergebnisses, außerhalb einer Wahlanfechtung, möglich ist. Und eine besonders schiefe Optik hat das ganze natürlich auch noch, da es eine Stimme des Team Stronach betroffen hat. Wer die letzten Tage vor der Wahl die Diskussionen zwischen der SPÖ Oberndorf und mir als Person verfolgt hat, wird dies bestätigen können.
Als Bürger hat man leider keine Möglichkeit zu prüfen ob das Ergebnis nun manipuliert wurde, oder ob „nur“ eine (oder mehrere?) Vorzugsstimmen „vergessen“ wurden.
Willkommen in der Demokratur von Oberndorf!
Vorzugsstimmen Wahlmanipulation
