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Tag

Wahl 2014
13
MAI
2015
Spar Ziegelhaiden

SPAR Ziegelhaiden kommt nicht vor 2016!

Die nächste Enttäuschung für die Bürgerinnen und Bürger von Oberndorf hat nicht lange auf sich warten lassen. Das mehrfach als fix angekündigte Projekt Spar Ziegelhaiden kommt NICHT vor dem Jahr 2016!

Am 31.12.2012 hat der damalige Betreiber des Spar Marktes Ziegelhaiden den Markt geschlossen. Seither ist Ziegelhaiden und Bühelhaiden ohne Nahversorger. In der als Bürgerversammlung getarnten Wahlkampfveranstaltung am 05.02.2014 hat Bürgermeister Schröder dann gemeinsam mit dem Projektentwickler den Neubau des Sparmarktes in Ziegelhaiden verkündet. Ein großer Trumpf im Wahlkampf zur Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl war ausgespielt. 499 m² groß soll er sein und die Verträge seien kurz vor Unterzeichnung. Eine Eröffnung im Herbst 2014 scheine als wahrscheinlich.

Mit tatkräftiger Unterstützung von den Bezirksblättern und der Kronenzeitung, die diese Jubelmeldungen über unseren Lieblingsbürgermeister pushten, gelang diese großangelegte Wählertäuschung und Bürgermeister Schröder kam noch einmal der Stichwahl aus. Eine dritte Amtszeit war besiegelt.

Dann erfolgte kurz nach der Wahl auch schon der erste Teil der Umwidmung im April 2014. Es schaute tatsächlich so aus, als würde es nicht nur ein Wahlkampfschmäh sein. Der Herbst 2014 der angeblichen Eröffnung verstrich und es war noch nicht einmal ein Baubeginn in Sicht. In jeder Sitzung habe ich nach dem aktuellen Stand gefragt, immer gab es Vertröstungen und dass solche Dinge eben seine Zeit brauchen.

Im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom Oktober 2014 verkündete Bürgermeister Schröder einen geplanten Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 und dass die endgültige Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember 2014 erfolge. Der Beschluss ist auch so gefallen, ein Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 ist jedoch wiederum nicht in Sicht.

Auch in der Märchenzeitung (Ausgabe April 2015) der SPÖ Oberndorf, dem JA zu Oberndorf Magazin, wurde ein Baubeginn 2015 noch im April diesen Jahres als nicht unrealistisch suggeriert.

WAS IST DIE WAHRHEIT?

ES GIBT NOCH KEIN PROJEKT!

Auch in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2015 habe ich eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister nach dem aktuellen Stand eingebracht. Die konkreten und sachlichen Fragen nach einer Vertragsunterzeichnung mit den Grundbesitzern, Einreichung des Projektes, geplanter Baubeginn und geplanter Eröffnungstermin konnte er, anders als das Sunshine-Team der JA zu Oberndorf Ausgabe, nicht sagen. Es seien alles privatrechtliche Vereinbarungen die so ganz und gar nichts mit ihm zu tun hätten.

In der Zwischenzeit habe ich auch von der Spar-Zentrale in Wörgl (Abteilung Expansion und Projektentwicklung) die Antwort erhalten, dass der Investor noch KEINE endgültige Einigung mit dem Grundstücksbesitzer erzielt hat und er eine (durchaus mit Sinn ergebende) Überbauung mit Wohnungen des geplanten Marktes in Betracht ziehe. Dafür gäbe es aber derzeit KEINE WIDMUNG! Eine Realisierung sei grundsätzlich im Jahr 2016 geplant.

Die Gemeindevertretung hat also zu reinen Showzwecken eine Widmung des betreffenden Grundstückes beschlossen, welche jedoch völlig am Bedarf vorbei geht. Jetzt geht das ganze Spielchen wieder von Vorne los, Widmungsvorschlag, Anschlag auf der Gemeindetafel, Beschlussfassung, Begutachtung durch das Land Salzburg etc.

Es ist den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einfach nicht fair, mit solchen Mitteln und leeren Versprechungen in die Wahl zu gehen, Projekte als fix zu verkünden die ganz und gar nicht fix sind. Leider fallen die Leute immer wieder auf solche Blender rein!

So gewinnt man vielleicht Wahlen, aber nicht die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger!
Textquellen und Nachweise:

Taten statt Worte!

SPÖ Oberndorf - Spar Ziegelhaiden - März 2014

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – März 2014

 

Ein neuer Nahversorger für Ziegelhaiden ist gesichert!

SPÖ Oberndorf - Spar Ziegelhaiden - Februar 2014

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – Februar 2014

 

Supermarkt schon fix!

Kronen-Zeitung 08.02.2014

Kronen-Zeitung 08.02.2014

 

Auto bleibt wieder zu Hause
Hier wird der neue Sparmarkt erbaut

Bezirksblätter - Spar Ziegelhaiden

Bezirksblätter – Spar Ziegelhaiden

 

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Baubeginn erste Jahreshälfte 2015

Mitteilungsblatt Oktober 2014 - Stadtgemeinde Oberndorf - Spar Ziegelhaiden

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Stadtgemeinde Oberndorf – Spar Ziegelhaiden

 

Märchenblatt der SPÖ Oberndorf vom Dezember 2014

SPÖ Oberndorf - Spar Ziegelhaiden - JA zu Oberndorf-Magazin Dezember 2014

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – JA zu Oberndorf-Magazin Dezember 2014

 

JA zu Oberndorf Märchenblatt vom April 2015

SPÖ Oberndorf - Spar Ziegelhaiden - 04. April 2015

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – 04. April 2015

20
JAN
2014
Stadtteilgespräche SPÖ Oberndorf Wahl 2014

Stadtteilgespräche SPÖ Oberndorf – Wahl 2014

Bürgermeister Peter Schröder und sein SPÖ-Team laden zu Stadtteilgesprächen anlässlich der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen ein.

Die Termine:

29.01.2014 um 19:00 Uhr – Gasthaus Bauernbräu
30.01.2014 um 19:00 Uhr – Gasthaus Bühelwirt
04.02.2014 um 19:00 Uhr – Kindergarten II Ziegelhaiden
06.02.2014 um 19:00 Uhr – HAK/HAS/Poly Oberndorf

Die Themen des SPÖ-Wahlkampfes 2014 sind:

1. Unser Krankenhaus absichern
2. Leistbares Wohnen für alle Generationen
3. Verkehrsberuhigung und Entschleunigung
4. Schulstandort erhalten und weiter ausbauen
5. Investitionen und weiterer Schuldenabbau mit Augenmaß
6. Öffentliche Sicherheit und Katastrophenschutz
7. Nahversorgung, Gastronomie, Wirtschaft, Tourismus stärken
8. Neues Stadtamt mit Zukunftspotential
9. Freizeitangebote von 0-99
10. Kunst, Kultur und Gemeinschaftsleben fördern

 

 

Stadtteilgespräche SPÖ Oberndorf Wahl 2014

Stadtteilgespräche SPÖ Oberndorf Wahl 2014

 

09
DEZ
2013
Wahlkalender 1

Wahlkalender

Heute in drei Monaten ist es so weit!

Wir haben endlich wieder die Möglichkeit, nicht nur am Wirtshaustisch zu schimpfen, sondern mit unserer Stimme wieder für Veränderungen in Oberndorf zu sorgen! 

Am 9. März 2014 wählen wir einen neuen Gemeinderat!
Am 9. März 2014 wählen wir einen neuen Bürgermeister!
Am 9. März 2014 entscheiden wir über die Zukunft von Oberndorf!

Es sind drei Monate Zeit um sich zu besinnen, was man für Oberndorf möchte.

Will man noch mehr SPÖ-Betonburgen in Würfeloptik in Oberndorf haben?
Will man weiterhin so bürgerfeindlich regiert werden?
Will man weiterhin unter dem Einfluss der Parteien und Bauträger stehen?
Will man weiterhin wichtige Informationen einfach NICHT erhalten?

Holen wir uns UNSER OBERNDORF zurück!
Setzen wir uns FÜR ein Oberndorf ein, wo verträglicher und schöner Wohnbau realisiert wird!

WIR SIND OBERNDORF!

 

Wahlkalender 1
Wahlkalender 1
Wahlkalender 2
Wahlkalender 2

24
JAN
2013

Oberndorf am Abstellgleis?

Oberndorf wählt 2014 den Gemeinderat und den Bürgermeister. Bis dahin sind es noch ca. eineinhalb Jahre, in dieser Zeit müssen sich die Parteien positionieren und dem Wähler ein klares Wahlprogramm vorlegen.
Der Bereich, den die Wohnbaugenossenschaft „die Salzburg“ fix mit den ca. 110 Wohnungen baut, wurde bereits 2002 von dem Amtsvorgänger von Herrn Bürgermeister Schröder in Kerngebiet umgewidmet. Also alles entlang der Salzburgerstraße. Der dahinter liegende Bereich, also die Sportplätze und die übrigen Grünflächen sind noch so, wie sie im Flächenwidmungsplan und im REK eingezeichnet sind, als Sport- oder Grünflächen deklariert. Der Bürger wird 2014 mitbestimmen können, welchen Weg Oberndorf mit diesen Flächen einschlagen wird. Ein Zupflastern der letzten Grünflächen, oder ein vernünftiges, für den Normalbürger leistbares Baulandsicherungsmodell bzw. Widmung für Einfamilien- oder Reihenhausbebauung?
Wohin soll die Gesellschaft steuern? Will man Bewohner züchten, die weiterhin von der Politik abhängig sind, da sie im geförderten Wohnbau jede politische Änderung spüren würden und sie „zwangsweise“ wieder die rote Wohnungsmacht wählen müssen, da sie sonst Verschlechterungen bei den Mietzuschüssen befürchten müssten? Und weil Mieten (spätestens) im Alter arm macht, hängt die Existenz von vielen „kleinen Mietern“ nun von der Erhöhung ihrer Rente ab. Und dafür kämpft dann der Pensionistenverband (SPÖ).
Verträgt eine flächenmäßig kleine Stadt wie Oberndorf so viele Sozialwohnungen? Führt nicht gerade Eigentum zu unabhängigen und glücklichen, vielleicht sogar zu „besseren“ Bürgern?
Darauf haben wir alle 2014 Einfluss! Denn unsere wählbaren Parteien müssen sich klar festlegen, welchen Weg sie mit den freien Flächen eingehen möchten. Auch die Grundbesitzer müssen sich auf ein REK und einen Flächenwidmungsplan verlassen können. Derzeit läuft es ja nicht gerade nach diesem Plan. Denn die Genossenschaften kaufen jeden freien Fleck in Oberndorf, kommen dann „zufällig“ drauf, dass sich mit den geltenden gesetzlichen Grundlagen kein lukrativer Bau (wo bleibt da die Gemeinnützigkeit?) ausgeht und treten an die Gemeinde mit der Forderung heran, dass sie umzuwidmen haben. Da der Druck auch von Landesebene sehr hoch ist, das Landeswohnungsprogramm entlang der Lokalbahnachse durchzupeitschen (obwohl wir schon jahrzehntelang ein Geburtenminus haben), wird bereitwillig umgewidmet. Gleichzeitig steigen jedoch gerade durch diese Methode die Preise für die noch übrigen exklusiven Grundstücke derart an, dass der Otto-Normalbürger sich das einfach nicht mehr leisten kann und wiederum auf die Betonklotzbaugenossenschaften und das Landeswohnprogramm angewiesen ist.Es werden spannende eineinhalb Jahre und ich hoffe, dass sich bis dahin klare und verbindliche Wahlprogramme für die Bürger herauskristallisieren, die einem die Entscheidung leicht machen!

03
JAN
2013
Brückenstraße in Oberndorf bei Salzburg

Oberndorf wählt 2014

Oberndorf wählt 2014 den Gemeinderat und den Bürgermeister. Bis dahin sind es noch ca. eineinhalb Jahre, in dieser Zeit müssen sich die Parteien positionieren und dem Wähler ein klares Wahlprogramm vorlegen.

Der Bereich, den die Wohnbaugenossenschaft „die Salzburg“ fix mit den ca. 110 Wohnungen baut, wurde bereits 2002 von dem Amtsvorgänger von Herrn Bürgermeister Schröder in Kerngebiet umgewidmet. Also alles entlang der Salzburgerstraße. Der dahinter liegende Bereich, also die Sportplätze und die übrigen Grünflächen sind noch so, wie sie im Flächenwidmungsplan und im REK eingezeichnet sind, als Sport- oder Grünflächen deklariert. Der Bürger wird 2014 mitbestimmen können, welchen Weg Oberndorf mit diesen Flächen einschlagen wird. Ein Zupflastern der letzten Grünflächen, oder ein vernünftiges, für den Normalbürger leistbares Baulandsicherungsmodell bzw. Widmung für Einfamilien- oder Reihenhausbebauung?

Wohin soll die Gesellschaft steuern? Will man Bewohner züchten, die weiterhin von der Politik abhängig sind, da sie im geförderten Wohnbau jede politische Änderung spüren würden und sie „zwangsweise“ wieder die rote Wohnungsmacht wählen müssen, da sie sonst Verschlechterungen bei den Mietzuschüssen befürchten müssten? Und weil Mieten (spätestens) im Alter arm macht, hängt die Existenz von vielen „kleinen Mietern“ nun von der Erhöhung ihrer Rente ab. Und dafür kämpft dann der Pensionistenverband (SPÖ).

Verträgt eine flächenmäßig kleine Stadt wie Oberndorf so viele Sozialwohnungen? Führt nicht gerade Eigentum zu unabhängigen und glücklichen, vielleicht sogar zu „besseren“ Bürgern?

Darauf haben wir alle 2014 Einfluss! Denn unsere wählbaren Parteien müssen sich klar festlegen, welchen Weg sie mit den freien Flächen eingehen möchten. Auch die Grundbesitzer müssen sich auf ein REK und einen Flächenwidmungsplan verlassen können. Derzeit läuft es ja nicht gerade nach diesem Plan. Denn die Genossenschaften kaufen jeden freien Fleck in Oberndorf, kommen dann „zufällig“ drauf, dass sich mit den geltenden gesetzlichen Grundlagen kein lukrativer Bau (wo bleibt da die Gemeinnützigkeit?) ausgeht und treten an die Gemeinde mit der Forderung heran, dass sie umzuwidmen haben. Da der Druck auch von Landesebene sehr hoch ist, das Landeswohnungsprogramm entlang der Lokalbahnachse durchzupeitschen (obwohl wir schon jahrzehntelang ein Geburtenminus haben), wird bereitwillig umgewidmet. Gleichzeitig steigen jedoch gerade durch diese Methode die Preise für die noch übrigen exklusiven Grundstücke derart an, dass der Otto-Normalbürger sich das einfach nicht mehr leisten kann und wiederum auf die Betonklotzbaugenossenschaften und das Landeswohnprogramm angewiesen ist.

Es werden spannende eineinhalb Jahre und ich hoffe, dass sich bis dahin klare und verbindliche Wahlprogramme für die Bürger herauskristallisieren, die einem die Entscheidung leicht machen!

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