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Tag

Vizebürgermeister
17
APR
2014
Punkt 3 Wahlprogramm SPÖ - Antworten

Der heilige Wahlkampf der SPÖ Oberndorf

Ob nun bei der Antrittsrede von Herrn Stadtrat Stranzinger oder die aktuelle Oster-Aussendung „JA zu Oberndorf“ der SPÖ Oberndorf, überall die selbe Kernaussage: die SPÖ sei gerade wegen ihrem konstruktiven Stil, der sich auch im Wahlkampf gezeigt habe, wieder gewählt worden. Die SPÖ habe, anders als die Mitbewerber, auf persönliche Angriffe verzichtet etc.

Hier bedarf es einer Klarstellung!

Keine der angetretenen Parteien hat einen so niveaulosen Wahlkampf wie die SPÖ Oberndorf geführt. Die SPÖ hat sich zwar in ihren Hochglanzbroschüren mit Angriffen zurück gehalten, ein gänzlich anderes Bild hat jedoch das „JA zu Oberndorf-Team“ der SPÖ auf Facebook gezeigt. So wurde das Wahlprogramm eines Mitbewerbers als „lächerlich“ bezeichnet, nahezu jeder Beitrag von uns wurde mit deutlich unter der Gürtellinie liegenden Kommentaren versehen. So war es an der Tagesordnung, Sprüche wie „haben Sie heute einen Clown verschluckt?“ oder „Sie sind einer der scheinheiligsten und unglaubwürdigsten Meckerer, die einfach immer wieder Unwahrheiten verbreiten und dadurch auf gute Kommentare und Beachtung auf ihrer Hetzseite hoffen!“ loszulassen. Übrigens sind obenstehende Aussagen auf den Bericht über Tempo 30 im gesamten Ortsgebiet entstanden. Vor der Wahl noch heftig abgestritten, so zeichnet sich nach der Wahl doch eine recht deutliche Tendenz zu flächendeckend Tempo 30 ab. Aber klar. Die anderen sind immer die Lügner.

Es war auch die SPÖ, denen es nicht zu blöd war, ein Plakat von mir als Bürgermeisterkandidat der NOW herunter zu reißen und mit einem Reisnagel über das Plakat von Bürgermeister Schröder zu hängen und diesen „Verstoß“ gegen die Plakatordnung so via Facebook zu veröffentlichen.

Auch wurden in einem, für solche Aktionen einschlägig bekannten, Geschäftslokal in Oberndorf von einem SPÖ-Mandatar bewusst und gezielt falsche Gerüchte gestreut, die sich als völlig haltlose Lüge entpuppen. So haben wir nicht, wie in dieser Gerüchteküche verbreitet, für Josef Hagmüller 2.000,00 Euro für seine Kandidatur bezahlt damit er sich auf die NOW-Liste schreiben lässt und auch für mich ist kein Geld geflossen. Woher sollte denn eine parteifreie Fraktion solche Summen hernehmen und mit welcher Motivation?

Herr Stadtrat Stranzinger hat auch in seiner Antrittsrede anklingen lassen, für eine Zusammenarbeit mit der NOW nicht zur Verfügung zu stehen.

Schon beim Anhören dieser Rede und auch beim Lesen der aktuellen Aussendung stellte ich mir die Frage, wen sie da mit den Anfeindungen, die ins Persönliche gehen, meinen. Sie können sich eigentlich nur selbst gemeint haben. Denn die übrigen Parteien hatten es nicht notwendig, so ausfällig zu werden.

Meine Antrittsrede hingegen war die einzige, welche gänzlich frei von Polemik gehalten war. Andere stürzten sich gleich wieder in den „Nachwahlkampf“.

Das bezeichnet also die SPÖ Oberndorf als fair geführten Wahlkampf.

Das Ergebnis, worauf sie so stolz sind, haben sie sich selbst zuzuschreiben und auch nur mehr dem Umstand zu verdanken, dass nicht alle Oberndorfer diesen schmutzigen Wahlkampf via Facebook verfolgt haben. Minus 288 Stimmen für die Partei und Minus 408 Stimmen für Bürgermeister Schröder, Verlust von einem Mandat und Verlust des 1. Vizebürgermeisters. Aber wenn sie damit zufrieden sind und auch noch ihren heiligen Wahlkampf hervorheben, ist es deren Sache. Die Wahrheit ist eine Andere.

19
MRZ
2014
Zusammensetzung der Gemeindevorstehung Oberndorf bei Salzburg 09.03.2014

Zusammensetzung der Gemeindevorstehung von Oberndorf nach den Wahlen am 09.03.2014

Bürgermeister ist/bleibt Peter Schröder

Die SPÖ verliert den ersten Vizebürgermeister an die ÖVP

Der SPÖ steht der 2. Gemeinderat/2. Vizebürgermeister zu.

Den 3. Und 7. Gemeinderat darf die ÖVP stellen, die SPÖ erhält den 4., 6. und 8. Gemeinderat.

Der NOW steht der 5. Gemeinderat zu.

 

Die Grünen verlieren nach diesen Wahlen den Stadtrat und sind somit nicht mehr in der Gemeindevorstehung vertreten.

 

 

Quelle: Amtstafel der Stadtgemeinde Oberndorf

05
FEB
2014
Bericht Gemeindeversammlung Oberndorf 05.02.2014

Bericht Gemeindeversammlung am 05.02.2014

Am heutigen Mittwoch, 05.02.2014, fand in der Aula der Hauptschule ab 19:00 Uhr die Gemeindeversammlung statt.

Neben den üblichen Verdächtigen wie Wohnbauten, Verkehr, Hochwasserschutz und Neubau Rathaus wurde der erste vermeintliche Trumpf unseres Bürgermeisters ausgespielt. Es soll eine Flächenlösung für die Fußballplätze geben. Der 1. OSK 1920 verliert somit seine Heimstätte in Oberndorf und wird ins Gemeindegebiet von Nussdorf bei den derzeitigen Erdbeerfeldern abgesiedelt. Vorteil, der Platz ist mit einem Radweg und auch der Lokalbahn erschlossen. Nachteil, und dadurch hielt sich vermutlich die Begeisterung der anwesenden OSK-Funktionäre in Grenzen, ist der Verlust der Heimatgemeinde! Es soll dort gemeinsam mit dem Landessportzentrum Rif eine Sportanlage entstehen. Genaueres werden wir vermutlich noch erfahren.

Bei der Nahversorgung Ziegelhaiden zog Bürgermeister Schröder den bisher größten Trumpf aus der Tasche! Durch bewusste Schweigetaktik wurde bis zuletzt ja der Anschein erweckt, es rührt sich nichts in Sache Nahversorgung in Ziegelhaiden. Nun ist aber die Firma Spar bereit, zwar die bestehende Fläche aufzugeben, jedoch auf der Fläche stadtauswärts rechts nach dem Kreisverkehr, derzeit landwirtschaftlich genutzt durch Fam. Bruckmoser, einen neuen Supermarkt mit einer Fläche von knapp 500 m² zu errichten. Ein großartiger Erfolg für die Nahversorgung von Ziegelhaiden, für die Firma Spar ein offensichtlich besserer Standort, da direkt an der Hauptstraße gelegen mit der besseren Chance auf Kundengewinnung durch den Durchzugsverkehr. Betrieben wird dieser Spar-Markt durch die Firma Spar selbst.

Aufgrund unseres öffentlichen Vorwurfes an Bürgermeister Schröder, nichts für die Nahversorgung in Ziegelhaiden unternommen zu haben, habe ich mich im Zuge dieser Veranstaltung in aller Form bei Bürgermeister Schröder für diesen Vorwurf entschuldigt. Er hat die Entschuldigung angenommen und darauf verwiesen, ich hätte ihn nur anrufen brauchen. Wer den Informationsfluss der Stadtgemeinde kennt, wird sich vermutlich ausrechnen können, wie hoch der Informationsgehalt dieses Telefonates gewesen wäre. Auf meinen Konter, es wurden ja schon bisher nicht alle Anfragen beantwortet bzw. sehr lückenhaft, verwies Bürgermeister Schröder auf den hohen Arbeitsanfall im Rathaus. Meiner Meinung nach ist jedoch schon das Rathaus auch dafür da, Bürgerfragen in angemessener Zeit zu beantworten.

In der anschließenden Fragestunde hat auch Vizebürgermeister Otto Feichtner auf den in der heutigen Salzburg-Krone erschienenen Leserbrief Stellung genommen. Er wollte eine Klarstellung, dass es sich bei den auf den Fotos abgebildeten Gebäuden NICHT um denkmalgeschützte Gebäude handle. Dies hat sogar Bürgermeister Schröder selbst bestätigt, dass dies auch so nicht im Leserbrief vorkommt. Wo auch immer Herr Feichtner dies gelesen hat, bleibt wohl ein Rätsel. Aber er ist ja auch in der Auslegung der Plakatverordnung nicht ganz sattelfest in der Frage was es bedeutet, wenn in der Verordnung von „EINEM“ Plakat in der Größe von maximal A2 die Rede ist. Er ist ja der Meinung, dass man mehrere Plakate aufkleben kann, bis diese Größe erreicht ist.

Alles in Allem eine informative Veranstaltung. Vielleicht auch bedingt durch die frühe Beginnzeit, hielt sich jedoch das Bürgerinteresse in Grenzen.

16
AUG
2013

Falsche Bedarfsermittlung

Auch im Salzburger Fenster vom 14.08.2013 ist ein Artikel über die Wohnbebauung von Lamprechtshausen abgedruckt. Denn in Lamprechtshausen hat sich herausgestellt, dass von den 186 angemeldeten Wohnungswerbern sich nur 84 Personen um eine Wohnung des großen Bauvorhabens in Lamprechtshausen beworben haben!
Der Lösungsvorschlag von Herrn Vizebürgermeister Schlager, die Wohnungssuchenden in einem zentralen Melderegister zu erfassen, ist sehr sinnvoll und würde auch für Oberndorf etwas mehr Klarheit bringen. Denn die immerwährende Zahl 400 kann einfach nicht mehr aktuell sein und schon gar nicht der tatsächliche Bedarf sein. Wie viele Wohnungssuchende gibt es tatsächlich in Oberndorf? Wie groß ist die Wohnungsnot?

Es muss doch möglich sein, eine transparente Liste zu veröffentlichen in der jeder sieht, für welchen Wohnungstypen sich wie viele Personen angemeldet haben und ab wann. Karteileichen dürfen nicht zur Argumentation für noch mehr Wohnbauten hergenommen werden. Die Bedarfsermittlung muss aktualisiert werden.

Kein Thema

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