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28
SEP
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Zeit: 16.09.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV: ÖVP: 6 SPÖ: 8 Grüne. 2 FPÖ: 1 NOW: 2 7 Zuhörer

Pkt 2.) Beschlussfassung der Niederschrift vom 8. Juli 2015: NOW/Thür bemängelt in der Niederschrift die magere Berichterstattung über die einzelnen Wortmeldungen und Diskussionsbeiträge. Bgm Schröder bekennt sich zu einem „knappen und knackigen“ Beschlussprotokoll (Sinnprotokoll). Anmerkung des Verfassers: Ich bin in diesem Fall völlig der Meinung von Bgm Schröder und habe schon in der Bauausschusssitzung vom 03.11.2009 (Protokoll Seite 2) die Sinnhaftigkeit des Wortprotokolles in Frage gestellt. Verwunderlich ist nur, dass sich im zu beschließenden Protokoll die völlig sinnfreie polemische Äußerung des SPÖ/Weiß: „… dass es eben Fraktionen gäbe, die es sich immer so zurecht legen würden, wie sie es gerade brauchen“ findet. Ob das in ein „knappes und knackiges“ Beschlussprotokoll gehört?

Pkt 6 + 8.) Bilanz 2014 – Gemeinnützige Oberndorfer Krankenhausbetriebsgesellschaft (GOK) und Oberndorfer Catering Betriebs-GmbH (OCB): OCB (früher Krankenhausküche) wurde 2014 ausgegliedert. Daher weniger Personal in der GOK (drzt. 197 MA). Beide Gesellschaften machen trotz guter Auslastung weiteren Verlust in 2014. GOK: € – 2 Mio und OCB: € 140.000,-. Anmerkung des Verfassers: Ich mache mir Sorgen, wie lange die Vamed bereit und in der Lage sein wird den stetig anfallenden Verlust aus Eigenem abzudecken. Die Beschwerde des Bgm über die Benachteiligung des KH-OD durch die Landeszuwendung mag durchaus berechtigt sein, nur glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit eine Verbesserung der Landesfinanzen ergeben wird.

Pkt 12.) Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nach Vorliegen der meisten Angebote liegt die drzt. Errichtungskostenschätzung bei € 2,760.000,- Für die SGO ergeben sich ungeplante Mehrkosten von € 240.000,-. Sogenannte „Abwurfpakete“ (Verkleinerung des Leistungsumfanges) ergeben, wegen zum späteren Zeitpunkt zwingend zu erwartenden Mehrkosten, keinen Sinn. Es ist nicht vorhersehbar, ob die Mehrkosten aus dem ordentlichen Haushalt abgedeckt werden können. Man wird daher die Rücklage für die Sportanlagen abbauen. Das dadurch zukünftig entstehende Finanzierungsloch wird voraussichtlich durch Darlehen ausgeglichen werden müssen. Fertigstellungstermin für Außenbereich ist 24.09.2016

Pkt 13.) Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bereich „Gastag (Oichtner)“: Es sind dort 2 Häuser mit 2 Wohneinheiten und Geschäft (Betrieb) möglich. Keine Einwände.

Pkt 17.) Es werden ab 15.10. weitere 43 Asylwerber in OD untergebracht. Einstimmig beschlossen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

16
JAN
2015
Dramatische Verluste für Oberndorf durch CHF-Kredit

Dramatische Verluste für Oberndorf durch CHF-Kredit

Die Stadtgemeinde Oberndorf hat im Jahr 2000 einen Schweizer-Franken-Kredit mit CHF 1.251.352,04 zu einem Kurswert von 1,5670 aufgenommen. Verlängert wurde dieser in den Jahren 2003 und 2007. Endfällig im Jahr 2027.

In der ersten Sitzung der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf nach Auffliegen des Salzburger Spekulationsskandals, am 12.12.2012, wurde an Bürgermeister Schröder von GV DI Hans Weiner unter Anderem die Frage nach diesem CHF-Kredit gestellt. Die damalige Aussage war, dass mit dem derzeitigen Kurs von 1,2157 bereits ein Verlust für die Stadtgemeinde Oberndorf mit EUR 230.786,00 entstanden ist. Eine Konvertierung zur weiteren Schadensbegrenzung hat der Bürgermeister offensichtlich nicht angedacht.

Seit der Aufhebung des Mindestkurses des Franken zum Euro ist dieser regelrecht zusammen gebrochen und hat dramatisch an Wert verloren! Mit Schlusskurs vom 15.01.2015 beträgt der Kurs nur noch 0,9942!

Dies entspricht einem VERLUST (noch nicht realisiert) für die Stadtgemeinde Oberndorf von derzeit ÜBER 460.000,00 Euro!!!

Dieser Schaden wird ein riesen Loch im Oberndorfer Haushalt hinterlassen und zukünftige Projekte stark gefährden!

Natürlich kann niemand in die Glaskugel sehen und bis 2027 kann einiges passieren. Aber die bisherigen 460.000,00 Euro Verlust, sprechen schon eine deutliche Sprache und müssen erst einmal aufgeholt werden!

 

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