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Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Zeit: 16.09.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV: ÖVP: 6 SPÖ: 8 Grüne. 2 FPÖ: 1 NOW: 2 7 Zuhörer

Pkt 2.) Beschlussfassung der Niederschrift vom 8. Juli 2015: NOW/Thür bemängelt in der Niederschrift die magere Berichterstattung über die einzelnen Wortmeldungen und Diskussionsbeiträge. Bgm Schröder bekennt sich zu einem „knappen und knackigen“ Beschlussprotokoll (Sinnprotokoll). Anmerkung des Verfassers: Ich bin in diesem Fall völlig der Meinung von Bgm Schröder und habe schon in der Bauausschusssitzung vom 03.11.2009 (Protokoll Seite 2) die Sinnhaftigkeit des Wortprotokolles in Frage gestellt. Verwunderlich ist nur, dass sich im zu beschließenden Protokoll die völlig sinnfreie polemische Äußerung des SPÖ/Weiß: „… dass es eben Fraktionen gäbe, die es sich immer so zurecht legen würden, wie sie es gerade brauchen“ findet. Ob das in ein „knappes und knackiges“ Beschlussprotokoll gehört?

Pkt 6 + 8.) Bilanz 2014 – Gemeinnützige Oberndorfer Krankenhausbetriebsgesellschaft (GOK) und Oberndorfer Catering Betriebs-GmbH (OCB): OCB (früher Krankenhausküche) wurde 2014 ausgegliedert. Daher weniger Personal in der GOK (drzt. 197 MA). Beide Gesellschaften machen trotz guter Auslastung weiteren Verlust in 2014. GOK: € – 2 Mio und OCB: € 140.000,-. Anmerkung des Verfassers: Ich mache mir Sorgen, wie lange die Vamed bereit und in der Lage sein wird den stetig anfallenden Verlust aus Eigenem abzudecken. Die Beschwerde des Bgm über die Benachteiligung des KH-OD durch die Landeszuwendung mag durchaus berechtigt sein, nur glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit eine Verbesserung der Landesfinanzen ergeben wird.

Pkt 12.) Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nach Vorliegen der meisten Angebote liegt die drzt. Errichtungskostenschätzung bei € 2,760.000,- Für die SGO ergeben sich ungeplante Mehrkosten von € 240.000,-. Sogenannte „Abwurfpakete“ (Verkleinerung des Leistungsumfanges) ergeben, wegen zum späteren Zeitpunkt zwingend zu erwartenden Mehrkosten, keinen Sinn. Es ist nicht vorhersehbar, ob die Mehrkosten aus dem ordentlichen Haushalt abgedeckt werden können. Man wird daher die Rücklage für die Sportanlagen abbauen. Das dadurch zukünftig entstehende Finanzierungsloch wird voraussichtlich durch Darlehen ausgeglichen werden müssen. Fertigstellungstermin für Außenbereich ist 24.09.2016

Pkt 13.) Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bereich „Gastag (Oichtner)“: Es sind dort 2 Häuser mit 2 Wohneinheiten und Geschäft (Betrieb) möglich. Keine Einwände.

Pkt 17.) Es werden ab 15.10. weitere 43 Asylwerber in OD untergebracht. Einstimmig beschlossen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

Zeit: 31. März 2015 19:00 Uhr Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP Bauamtsleiter DI Müller Referenten: zu Pkt. 1.) Fa. Bauplan/Ing Bruckmoser http://www.bauplan-bruckmoser.at/

zu Pkt. 2.) Fa. Vamed/Mag. Günther Reisinger Architekturbüro Zellinger Gunhold + Partner/Arch Gunhold

Fa. Hofstetter Immobilien GmbH/Linz/DI Hofstetter

1.) Kindergarten I – Sanierung und Qualitätsverbesserung: Aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 2012-11-13 lesen wir: „Beim Kindergarten 1 wurden die restlichen Lichtkuppeln ausgetauscht, die Trennkanalisation finalisiert, Fensterdichtungen eingebaut und die Flachdachabdichtung nachgearbeitet und verbessert. Insgesamt sind diese Arbeiten komplett abgeschlossen und schlussgerechnet mit 22.591 Euro.“

Nun wird in diesem Jahr das gesamte Gebäude generalsaniert. Neben neuen Fenstern (schalltechn. Verbesserung) werden Fußböden erneuert und Räumlichkeiten neu angeordnet. Es wird ein weiterer Zugang von Westen her (Uferpromenade) geschaffen. Derzeitige Kostenkalkulation (Bestbieter der Gewerke bereits eingerechnet): EUR 416.000,- inkl. Reserve von 20.000,-. Bauzeit: 3. Mai-Wo bis Anfang Aug. 2015

2.) Gesundheitszentrum Oberndorf – Erweiterung Reha: VAMED plant eine Erweiterung des Reha-Zentrums für Orthopädie, Unfall- und Neurochirurgie von 60 Betten um 2 weitere Blöcke für psychisch Kranke (Depression, Burnout) mit 64 + 44 Betten. Der Baukörper soll am Hang im Anschluss an das bestehende Reha weiter führen. Die Gebäude sollen 4-geschoßig ausgeführt sein. Die Höhe ist gleich wie der derzeitige Bestand. Die 2. Ebene dient als Parkgarage. Es sind mehr Stellplätze als vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Zufahrt erfolgt in einem 12% Steilstück über den Römerweg. Im Bereich des derzeitigen Hubschrauberlandeplatzes werden 36 Parkstellplätze vorgesehen.

Geplante Inbetriebnahme: Baustufe 1: 2018                                                         2: 2019

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 01.10.2014

Zeit: 01. Okt 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

3 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 2 Zuhörer (=0,05% aller Wahlberechtigten in OD!)

Wegen der Verspätung des Wirtschaftsprüfers der GOK Mag. Klösch wird der Ablauf der Tagesordnung umgedreht.

Pkt 13.) Allfälliges: – Fraktion der Grünen befürwortet die Unterstützung einer Resolution gegen die nicht öffentlichen Verhandlungen betreffend des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA. – GV Tobias Pürcher (ÖVP) fragt über Stand des Spar-Baus in Ziegelhaiden: Vorbegutachtung liegt kommende 6 Wochen beim Land. Bgm hofft auf GV-Beschluss noch im Dezember.

Pkt 11.) Subventionen: € 3.500,- für Ausrichtung der Kindersicherheitsolympiade 2015 in Oberndorf.

Pkt 9.) Sanierung F.-X.-Gruber-Str.: Kosten € 94.000,-

Pkt 6.) Neubau Rathaus: Betreuung des Architektenwettbewerbes durch Arch. DI Wenger. Erstellt Auslobungspapier (Ausschreibung) für € 20.000

Pkt 5) Neubau BORG OD – Durchführung Architektenwettbewerb: Standort altes Schulgebäude der BHAK/BHAS/PTS im Schulzentrum Watzmannstraße. Die Abrisskosten von € 512.000,- werden zu 50% vom Bund übernommen. Wettbewerbsvorgabe Baukosten netto € 9,7 Mio netto (ohne Außenanlagen, Abriss und Honorare) Baukosten brutto €11,3 Mio Ausschreibung erfolgt EU-weit. Voraussichtlich 40 Projekteinreichungen Jury: Bgm, Vize-Bgm, Arch Genböck. Während der Bauzeit findet Unterricht in der neuen HAK statt. NOW Thür fragt ob Sanierung des alten Gebäudes nicht günstiger käme und ob ein Kostenvergleich vorliegt. Bgm: Es liegt kein Kostenvergleich vor. Sanierungskosten würden aber höher als Neubau liegen. GRÜNE Strobl erläutert, dass die räumliche Anordnung im Altbau den Anforderung eines modernen Schulbaus nicht mehr entspricht. Das neue BORG soll eine musischen und einen naturwissenschaftlichen Zweig führen. Trotz aller befürwortenden Argumente glaubt NOW Thür noch Sparpotentiale zu vermuten. Er und GV Hagmüller stimmen daher als einzige gegen den Antrag auf Durchführung des Architektenwettbewerbes.
Anmerkung des Verfassers: Man kann über den Widerspruch von Hrn. Thür denken wie man will, aber eine, nach der Beschlussfassung gemachte Bemerkung des Bgm: „Ich danke allen konstruktiven Kräften“ ist unstatthaft und entspricht nicht einer, vom Bgm so oft beschworenen, politischen Kultur.

Pkt 4.) Gemeinn. OD Krankenhausbetriebsges. (GOK) http://www.krankenhaus-oberndorf.at/ Bilanz 2013: Wirtschaftsprüfer Mag. Ewald Klösch http://www.sot.co.at/index.php?id=40&sid=10 und GOK/GG Lars Vorsthoven http://www.krankenhaus-oberndorf.at/kh_oberndorf/index.php/unser-krankenhaus/organisation berichten: Umsatz €15 Mio, Personalkosten €13 Mio, Verlust €2,3 Mio. Der Verlust wird vertragsgem. von der VAMED getragen. Anmerkung des Verfassers: Es wundert wie gelassen und unbeeindruckt die GV das negative Ergebnis zur Kenntnis nimmt. Man ist sich offensichtlich 100% sicher, dass der Vertrag mit der VAMED auch in Zukunft unumstößlich Gültigkeit haben wird. Derzeitige Auslastung 80%. 6.100 Fälle stationärer und 50.000 Fälle ambulanter Behandlung. MitarbeiterInnen 214 Vollzeitäquivalente. Bgm wird sich auch weiter für eine Besserstellung (zumindest Gleichstellung mit anderen KH) nach der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung einsetzen. http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsorientierte_Krankenanstaltenfinanzierung GRÜNE Strobl wirbt für Fairtrade.-Produkte auch im Krankenhaus.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner Tel.: 4275

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 23.07.2014

Zeit: 23. Juli 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

9 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 2.) Berichte des Bgm: – Zufahrtstraße zu Salzburg Mitte soll „Dr. Raimund Traintinger – Str.“ benannt werden. Einstimmige Annahme.

Pkt 3.) Gründung eines eigenen Catering Betriebes: Die Krankenhausküche wird zur besseren Kostentransparenz gegenüber der SAGES und anderen Kunden (z.B. SWH) als eigene GmbH ausgegliedert. Die Eigentumsverhältnisse bleiben gleich (51% SGO; 49% VAMED), sämtliche Abgänge (Verluste) zahlt weiterhin die VAMED. Die MitarbeiterInnen werden nicht schlechter als bisher gestellt. Der Betrieb ist zwar nicht mehr gemeinnützig, doch sagt die VAMED keine Gewinnabsicht zu. Weiters soll das Unternehmen nicht in Konkurrenz zu kleinen Caterern (Anlieferern von vorproduzierten Speisen bis zum Aufbau eines temporären Gastronomiebetriebs) treten. Die Abspaltung wird einstimmig beschlossen.

Pkt 4.) : Stille Nacht Projekt: Die Kostentragung erfolgt zu: 30 % von der Stadtgemeinde und dem Tourismusverband, somit € 700.000,00

(Stadtgemeinde € 500.000,00, Tourismusverband € 200.000,00).

70 % durch das Land Salzburg, somit € 1,6 Mio. Die Förderung des Landes setzt sich wie folgt zusammen: € 1,0 Mio. GAF, € 0,4 Mio. Salzburg Anleihe, € 0,2 Mio. Tourismusförderung, € 0,1 Mio. Wirtschaftsförderung. Beschluss der Vergabe folgender Planungsarbeiten steht an: a) Architektenleistungen – Objektplanung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 96.755,96 b) Architektenleistungen – Oberleitung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 98.352,45 c) Kuratierung Stille-Nacht-Museum an Mag. Helene Zimmerebner, Auftragssumme netto € 70.000,-

NOW Thür erscheinen Kosten zu hoch. Er stimmt daher auch als einziger gegen die Vergabe.

Pkt 5) Zufahrt „Oberndorf Mitte“:

Zur Weiterverrechnung der Gehsteige und Straßenbeleuchtung an Anrainer ist vorher formal ein GV-Beschluss nötig. GRÜNE Petzlberger regt die Schaffung einer Begegnungszone (http://de.wikipedia.org/wiki/Begegnungszone) an. Idee soll mit Wohnungsgenossenschaft diskutiert werden.

Pkt 6.) Umbau Feuerwehrzeugstätte: Vergabe der reinen Baumeisterarbeiten an Fa. Tiefenthaler-Schichtle erfolgt einstimmig.

Pkt 8.) Allfälliges: – Bauprojekt Neuer Spar in Ziegelhaiden soll demnächst bei der Gemeinde eingereicht werden. Initiative liegt bei Spar. – NOW Thür empfiehlt Anbietern unseriöser Produkte (Wasserfilteranlage) am Wochenmarkt die Standberechtigung zu verweigern – NOW Thür regt auf Gemeindehomepage Möglichkeit zur Einsicht in Fraktionsordner für Mandatare an. Bgm Schröder erhofft mit derzeitigen EDV-Personalresoucen bis 2015 diesen Service anbieten zu können.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.
DI Hans Weiner Tel.: 4275