Tag

Zeit: 21. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obmann: Josef Eder SPÖ
Obmann Stellvertreter: Arno Wenzl ÖVP

Es war ein Gemeindevertreter in beratender Funktion entschuldig abwesend, sonst alle bzw. deren Vertretung und 4 Zuhörer anwesend.

Tagesordnungspunkt 1)
Der Obmann Josef Eder eröffnet die Sitzung um Punkt 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnungspunkt 2)
Genehmigung der Niederschrift vom 07.01.2015 – keine Anregungen, wird einstimmig genehmigt.

Tagesordnungspunkt 3)
Bebauungsplan Oberndorf-Zentrum
DI Georg Zeller und Architekt DI Fritz Genböck erläutern die geplanten Änderungen. Diese betreffen das Stadtgebiet rund um den Stadtpark mit der Zielsetzung einer weiteren Verdichtung. Frau Karin Gruber und Herr Josef Maier als betroffene Anrainer in der Untersbergstraße melden sich zu Wort und es entsteht eine rege Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser geplanten Vorhaben und wieso etwas beschlossen wird, was die davon unmittelbar betroffenen Grundeigentümer nicht wollen. Frau Gruber sagte unter anderem „Warum muss die Gemeinde etwas beschließen, was die Grundeigentümer nicht wollen?“ und Herr Maier stellte in den Raum „Kein Oberndorfer hat den Antrag gestellt, den Bebauungsplan zu ändern“ und dass alles nur auf Wunsch der Genossenschaften hingebastelt würde. Letzteres ist nicht ganz von der Hand zu weisen, denn für den Bereich Gasthaus Park (ehemaliger Grieche), ist nach Änderung des Bebauungsplanes eine Bebauung fast auf dem gesamten Grundstück möglich inkl. Heranbauung an das Nachbargrundstück (jetziges Rathaus). Nebenbei darf nicht vergessen werden, dass dieses Grundstück von einer Wohnbaugenossenschaft bereits erworben wurde und laut Aussagen der Vortragenden und auch vom Obmann Josef Eder und Bürgermeister Schröder noch keine diesbezüglichen Pläne für das Grundstück vorliegen. Diese werden also nur auf „gut Glück“ so angepasst…

Tagesordnungspunkt 4)
Stille Nacht Bezirk – aktueller Projektstand
Schon in der Planungsphase hat sich das Projekt „Stille Nacht“, wie bei öffentlichen Bauprojekten üblich, verteuert. Obwohl um sehr viel Geld eine Machbarkeitsstudie samt Kostenschätzung bezahlt wurde, sind die Kosten bereits jetzt um 16,44 % gestiegen. So kostet das Projekt nach derzeitiger Schätzung nicht mehr 2.250.000,00 sondern um 370.000,00 Euro mehr und soll mittlerweile 2.620.000,00 Euro kosten. Der Planer von PM1 erhofft sich durch geringfügige Einsparungen noch ein Sparpotential von maximal 70.000,00.

Tagesordnungspunkt 5)
Alter Pfarrhof – Grenzberichtigung
Lt. Bestandsaufnahme vor Ort weicht die tatsächliche jahrzehntelange Nutzung beim Planungsareal „Stille-Nacht“ vom tatsächlichen Bestand ab. Es wird daher ein geringfügiger Grundtausch empfohlen, der in nächster Zeit ausgearbeitet und der Gemeindevertretung vorgelegt wird.

Tagesordnungspunkt 6)
Bewegter Schulweg
Herr Mag. Becker vom Landessportzentrum Rif berichtet vom Motorikpark in Rif und auch einem neuen Projekt in Maxglan. Der bewegte Schulweg wird sehr gut angenommen und soll die Kinder motivieren, am Schulweg (im Fall von Oberndorf direkt neben der Volksschule) sportliche Übungen zu machen, die auch mit der Schultasche bewältigbar sind.
Außerdem hat er den Antrag von der AUVA für eine Förderung der geplanten Kiss & Go Lösung für das Bringen und Abholen der Schulkinder zum Schulzentrum Oberndorf mitgebracht.

Tagesordnungspunkt 7)
Abfall-Wirtschaftskonzept
Dieses Projekt wird aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durchgeführt. So werden zukünftig, geplant ab Oktober 2015, die Papier- und Plastiksammeltonnen bei den Müllsammelinseln entfernt und es wird eine haushaltsnahe Abholung eingeführt. Das bedeutet im Detail bei Wohneinheiten von über 8 Personen wird eine Sammeltonne für Plastik und Papier am Grundstück bereit gestellt, bei Wohneinheiten unter 8 Personen soll die Plastikmüllabholung in Säcken erfolgen, die am Abholtag bereitgestellt werden müssen. Die Säcke werden vom Abholer kostenlos zur Verfügung gestellt. Die gesamte Umstellung wird für die Bürger kostenlos sein und auch die zukünftige Abholung soll nach wie vor kostenlos sein.
Einher geht diese Umstellung auch mit Einschränkungen beim Altstoffsammelzentrum Weitwörth gehen, die jedoch im Detail noch ausgearbeitet werden. Die Bürger werden rechtzeitig mittels Broschüre über die näheren Details informiert.

Tagesordnungspunkt 8)
Allfälliges
Der geplante Bauausschuss für den 29.01.2015 entfällt.

Der Obmann schließt die Sitzung um 21:45 Uhr

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Zeit: 10. Dez 2014 um 19.00 Uhr
Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

3 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 11 Zuhörer, davon 10 Gemeindebedienstete.
Grund: Tagesordnungspunkt Jahresvoranschlag 2015

Pkt 3.) Berichte des Bgm: – Bekanntgabe der GV und Ausschusssitzungstermine – Es sind 99 Planungskonzepte für Neuerrichtung des BORG-Gebäudes (am Ort der alten HAK/HAS/PTS) eingegangen – Neues Abfallwirtschaftsgesetz ab 01.01.2015 http://www.ara.at/fileadmin/user_upload/pdf/AWG/NEU/AWG_Folder_Unternehmen_einzel.pdf bringt für den Bürger keine merkbaren Veränderungen.

Pkt 22.) KH-OD – Betriebsvereinbarung Ärzte wird vorgezogen. http://www.krankenhaus-oberndorf.at/kh_oberndorf/index.php/unser-krankenhaus/organisation Gf Vorsthoven beantragt zwischenzeitl. Genehmigung einer BV mit den Ärzten, bis zur Vorlage der Regelung im SALK. Danach will man sich an das vereinbarte Krankenanstalten-AZGesetz richten.

Pkt 4.) Jahresvoranschlag 2015: siehe Amtsberichte http://www.zukunft-oberndorf.at/wp-content/uploads/2014/12/Amtsberichte-GV-Sitzung-am-10.12.2014.pdf Pkte 4 bis 7.) Jahresvoranschlag, Haushaltsbeschluss und Stellenplan werden gem. Antrag einstimmig angenommen. Anmerkung des Verfassers: Die Finanzen der Stadtgemeinde Oberndorf sind i.O.

Pkt 8.) Mittelfristiger Finanzplan: Ansatz für Sportplatz, Stille-Nacht Museum und Rathaus erscheint NOW/Thür zu förderlastig. Er stimmt, mit der Begründung einer zu hohen Belastung der Volkswirtschaft, als Einziger nicht zu

Pkt 9.) Internetplattform „Offener Haushalt“ https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/oberndorf-bei-salzburg Gemeindevertretung  beschließt einstimmig die Freischaltung der Plattform „Offener Haushalt“ mit den Finanzdaten der Stadtgemeinde Oberndorf im Internet. Damit Vergleich mit anderen Gemeinden für jede(n) BürgerIn möglich.

Pkt 10 und 11.) Vertrag mit Tourismusverband: http://www.zukunft-oberndorf.at/wp-content/uploads/2014/12/Amtsberichte-GV-Sitzung-am-10.12.2014.pdf Liegenschaft des Bruckmannhauses geht in das Eigentum der Gemeinde, dafür erhält der TVB die immerwährende Dienstbarkeit des Fruchtgenusses im Bruckmannhaus. Der TVB siedelt vom Wasserturm voraussichtlich bis 01.01.2018 in das Bruckmanhaus um. Einstimmig angenommen.

Pkt 12 bis 14.) Projekt „Stille Nacht Museumsbezirk“: – Sanierung und Revitalisierung des Alten Pfarrhofes – Neuerrichtung von WC-Anlagen mit Infopoint – Errichtung eines Palaverhauses – Museumsgestaltung im Alten Pfarrhof Kosten ges: € 2,3 Mio = 1,6 Mio Förderungen + 0,7 Mio TRV und SGO Fertigstellung Ende Juli 2016 Gemeinsame Veranstaltung zur Trennungserinnerung soll am 15.08.2016 (Einweihungstag der Stille Nacht Kapelle 1937) von Oberndorf und Laufen vorzugsweise im neu sanierten Pfarrhof stattfinden.

Pkt 15.) Gem. Resolution mit Stadt Laufen : Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf lehnt TTIP, CETA und TiSA in der derzeit bekannten Form ab Einstimmig angenommen.

Pkt 16.) Unterbringung von Asylwerbern in Oberndorf: siehe Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf 12/2014 Seite 2. Anmerkung des Verfassers: Ich möchte besonders darauf hinweisen, dass nur ca. 30% der Asylanträge in Österreich positiv beschieden werden d.h. 70% der Asylwerber müssten das Land wieder verlassen.

Pkt 26) Allfälliges: Bgm gibt auf Anfrage von NOW/Thür Daten im Zusammenhang mit der Verwaltungsgemeinschaft SWH bekannt. Anmerkung des Verfassers: Die Aufregung einiger Mitglieder der SPÖ-Fraktion ist in diesem Zusammenhang befremdend. Bevor diese Zahlen noch ausgewertet wurden warnen die Mandatare vor Schlussfolgerungen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.07.2014 wurden die Architektenleistungen für das Stille Nacht Projekt beschlossen. Ich habe mich in der Sitzungsvorbereitung intensiv mit dem Thema befasst. Insbesondere stößt mir, neben der Höhe der Architektenleistungen von knapp 200.000,00 Euro, die möglicherweise Umgehung der Vergaberichtlinien sauer auf.

So habe ich in der Sitzung selbst die Kosten in Frage gestellt. Immerhin ist das eine Summe, die 10 Jahresgehältern von Supermarktangestellten in Vollzeit entspricht. Dies hat auf Seiten der SPÖ das übliche „belächeln“ von meinen Aussagen hervor gerufen. Diese Damen und Herren haben offensichtlich jeglichen Bezug zur Realität verloren und haben absolut kein Problem damit, unser Steuergeld mit beiden Händen aus dem Fenster zu werfen!

Im Detail habe ich dann die Frage an den Bürgermeister gestellt, dass ich die Vergabe der Architektenleistungen für eine Umgehung des Vergaberechtes halte. Darauf die, wie gewohnt, batzige Reaktion, dass alles in Ordnung sei und er diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen lasse und hat das Wort an DI Müller, Bauamtsleiter der Stadtgemeinde Oberndorf, weitergegeben. Auch dieser hat mir versichert, dass die Aufträge ordnungsgemäß vergeben werden. Daraufhin hat Herr Stadtrat Innerkofler von der SPÖ an mich gerichtet gesagt, dass man schon dem Amt vertrauen müsse.

Da ich so etwas grundsätzlich nicht mache, sondern mit gesundem Hausverstand an die Dinge heran gehe, habe ich mich über den Sachverhalt erkundigt.

Zu den Fakten:

Mehrheitlich beschlossen (nur meine Gegenstimme) wurden die Architektenleistungen mit EUR 96.755,96 und die Oberleitung mit EUR 98.352,45. Gesamt also für die Architektenleistungen EUR 195.108,41. Alles an das Architektenteam Kaschl-Mühlfellner, die bereits die Machbarkeitsstudie für den Stille Nacht Bezirk erstellt haben.

Ich habe mich diesbezüglich mit der Architektenkammer in Verbindung gesetzt, wie die einzelnen Teilleistungen prozentuell abgerechnet werden. Die Honorarrichtlinien gehen von 15 % für die Oberleitung aus. Im Fall vom Stille-Nacht-Projekt von Oberndorf ist der Anteil für die Oberleitung jedoch bei 50,41 %. Auch habe ich mir von einem Architekten die Planungskosten berechnen lassen. Auch hier eine deutliche Abweichung.

Mit diesen Informationen habe ich Herrn DI Müller kontaktiert mit der Bitte um konkrete Kostenaufschlüsselung. Drei Tage später erhielt ich die Antwort, dass er nicht befugt sei, mir direkt zu antworten und ich die Anfrage an den Bürgermeister stellen soll. Also habe ich selbiges Mail nochmals an den allgemeinen Posteingang der Stadtgemeinde gemailt. Wiederum 5 Tage später habe ich die Antwort von DI Müller (jetzt durfte/musste er antworten…) dass der Sachverhalt mehrheitlich beschlossen sei und die Architektenleistungen bereits beauftragt seien und wortwörtlich „Eine weitere Erläuterung ist daher nicht geboten.“.

Also das übliche Spiel. Fragen, aber keine Antworten!

Das österreichische Vergaberecht hat den Sinn, um solche Direktvergaben zu verhindern. Denn dadurch wird der Wettbewerb verzerrt, Gleichbehandlung von Bietern wird erschwert, die Preise sind nicht angemessen, es widerspricht der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, es ist keine sachliche Beurteilung der Bieter und Angebote möglich, Transparenz im Vergabeverfahren ist nicht möglich etc. Zudem öffnet es Korruption und Freunderlwirtschaft Tür und Tor.

Es ist schade, dass dieser Vergabe alle anwesenden Mandatare, bis auf mich, zugestimmt haben. Auch Parteien, die sich üblicherweise sehr für Transparenz und Kostenwahrheit einsetzen, die Grünen, haben zugestimmt.

Ich bin kein Gegner des Stille Nacht Projektes, ganz im Gegenteil, aber bei solchen Spielchen spiele ich nicht mit!
Das selbe Architektenteam hat bereits die Machbarkeitsstudie ausgearbeitet. Wieso wir hier nochmals 200.000,00 Euro nachschieben müssen, ist mir einfach nicht klar. Außerdem halte ich die Kuratierung mit EUR 70.000,00 deutlich überbewertet. Dies ist kein sorgsamer Umgang mit Steuermitteln!

Bewertung von Teilleistungen

Mailanfrage DI Müller – Architektenleistungen Stille Nacht Projekt

Mailantwort DI Müller – Architektenleistungen Stille Nacht Projekt

Zeit: 16. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungszimmer 2.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.

Pkt 2.) Als Obfrau wurde ÖVP Fr.Glier und als Stv. SPÖ Fr.Lafenthaler gewählt.

Pkt 4.) Stille Nacht-Projekt 2018:
Empfehlung an GV: Planungs- und Bauleitung an Büro Architekten Heide Mühlfellner und Reiner Kaschl <http://www.kamue.at/> in Auftrag geben.
Gesamtkosten des Bauvorhabens max. ca. € 2,3 Mio
Museumsgestaltung durch Mag Leni Zimmerebner (Kosten ca. € 70.000,-)
<http://www.salzburgmuseum.at/635.html?pmid=183>
Start im Sept 2014. Fertigstellung Ende 2016. Endabrechnung erst 2017 zu erwarten.
Zusammenarbeit Laufen und Oberndorf mit gemeinsamer Sitzung am 30.09.
Es wird versucht Förderung als Euregio-Projekt zu bekommen.

Pkt 5.) Euregio-Kunst-Projekt „Senioren und Demenz“:
Lehrerin Ursula Stöttner-Guillon der Schwerpunkt-Hauptschule Oberndorf erklärt Ablauf und Zweck des Projektes. Kunst wird in workshops aus wiederverwertbarem Material hergestellt und dann in einer Ausstellung präsentiert..
<http://mobil.traunsteiner-tagblatt.de/detailansicht_artikel,-Kinder-machten-aus-Muell-Kunstwerke-_arid,47493.html>
Teilnehmer: Neben SchülerInnen, SeniorInnen der SWH OD und BM.
Termin: Semesterferien 09. – 15.02.2015
Ort: Stadthalle, Schule, Schulgelände
Finanzierung durch Euregio.
Beistellung von Stadthalle und Schule durch SGO (Stadtgemeinde Oberndorf)

Pkt 6.) Bericht „Kultur-Verein(t)“:
Fest der Kulturen: am 06.09.2014 soll gemeinsam mit dem Wochenmarkt eine kulinarische Schau der verschiedenen Kulturen (Türkei, China, Thailand, Italien etc.) im und um den Stadtpark Oberndorf abgehalten werden. Betreuung könnte GV Hrn. Hauser übertragen werden.
Amtsleiter Dr. Schäffer stellt Termin in Frage. Notwendige Planung noch nicht da und zugehörige behördlich Genehmigungen werden bis zum 06.09. sicher nicht vorliegen.

Pkt 7.) Suventionen:
„Kunstinitiative Kreisverkehr“ <http://www.thomas-stadler.at/kreisverkehr/praeambel_kv.pdf> ersucht um Förderungsbeitrag von € 1.200,-.
Wird bis zur Vorlage einer detaillierten Planung und Kostenkalkulation der Vorhaben zurückgestellt.

Pkt 8.) Allfälliges:
Tourismusverband möchte wegen Haftungsfrage die „Sonnwend an der Salzach“nicht mehr allein verantwortlich durchführen. SGO lehnt Übernahme ab.
Bei der nächsten GV-Sitzung soll entschieden werden, ob man diese Veranstaltung in Zukunft noch will.

Anmerkung des Verfassers: Die Sitzung war aufgrund schlechter Aufbereitung der Themen sehr langatmig. Ich habe nach 2 Stunden den Raum verlassen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 02.07.2014

Zeit: 2. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

6 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.
Anmerkung des Verfassers:
Offensichtlich macht sich bereits jetzt bei manchen GV die Unlust ihr Mandat wahrzunehmen breit.
Die Termine für die GV-Sitzungen sind spätestens seit 14.04. bekannt.
6 Zuhörer

Pkt 2.) Bei der Beschlussfassung zur Niederschrift vom 7.Mai fragte die NOW ob man, als Ergänzung zu Pkt. 5.3, nicht zur rascheren Information an die GemeindebürgerInnen, bereits vorgestaffelt den Niederschriftsentwurf eines Sitzungsprotokolls veröffentlichen dürfe. Dies wurde vom Bürgermeister Schröder, unter Hinweis auf mögliche Änderungen bei der Beschlussfassung, abgelehnt.

Pkt 3.) Berichte des Bgm:
– Pfadfindergruppe Oberndorf lädt zum 90jährigen Gründungsjubiläum
Termin: 13.09.2014
Ort: Lipplgut/ Pfaffing 5 in Haigermoos
– außerplanungsmäßige GV-Sitzung zum Thema „Stille-Nacht Projekt
Termin: 23.07.
– Ausschusssitzung für Kultur und Tourismus
Termin: voraussichtlich 16.07. um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer Stadtamt

Pkt 4.) Krankenhaus:
Die ersten beiden Abschnitte des ppp-Projektes, nämlich das Krankenhaus und das Rehabilitätszentrum, sind abgeschlossen. Für das folgende Ärztezentrum hätte das Ambulanzzentrum abgerissen werden sollen. Aufgrund von Planungsänderung bleibt das  Ambulanzgebäude bestehen. Aus der Planänderung ergibt sich die Beistellung von zusätzlich 8m² durch die SGO (Stadtgemeinde Oberndorf).

Pkt 5.) Kindergartengebühr 2014/15:
Die KG-Gebühr wird um 1,57 % bei der Vormittagsbetreuung einheimischer Kinder erhöht, das ist eine monatl. Erhöhung von € 70,00 auf € 71,10 brutto. Außerdem wurde die Landesförderung halbiert. Auf Antrag der SPÖ-Fraktion übernimmt die SGO den Förderausfall.
Es entspinnt sich eine lange Diskussion über die soziale Treffsicherheit von Förder- Beitragserhöhungen bei gleichzeitig vertretbarem Verwaltungsaufwand.
Es wird beschlossen die beschlossene Regelung bis Ende des Kalenderjahres beizubehalten. In der Zwischenzeit soll das Thema im Sozialausschuss behandelt werden.

Pkt 7.) Oichtensiedlung
Die Oichtensiedlung wird entlang der Salzburgerstrasse B 156a weiter ausgebaut.

Pkt 9.) Förderungsrichtlinien Solar, Wärmepumpen, Photovoltaik:
Wärmepumpen werden nun ebenfalls bis zu einem max. Betrag von € 800,- von der SGO gefördert. Im heurigen Budget sind insges. € 6.000,- eingeplant. Darüber hinaus ist keine Förderung mehr möglich.

Pkt 12.) Allfälliges:
– OSK-Platz auf Göminger Gemeindegebiet östlich der Malerei Fritz hat keine Zusage des Grundeigentümers.
– Spar Ziegelhaiden: Baubeschluss noch ausständig
– Bezirksgericht: es gibt wieder Tendenzen des BMI das Bezirksgericht in OD aufzulösen. Bgm tritt dagegen an. LH hat Vetorecht.
– Verbauung Noppinger: Projekt in Überarbeitung.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275