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Stellungnahme
15
JAN
2013

Stellungnahme Bürgermeister im Mitteilungsblatt

Zum Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom 14.08.2012: unser Herr Bürgermeister nimmt zur Initiative Zukunft Oberndorf Stellung und schreibt, dass die Initiative am tatsächlichen Sachverhalt vorbeigehe.
Weiters schreibt er von Gerüchten, dass der Sportplatz bereits verkauft sei. Soweit ich mich erinnern kann, hat dies auf dieser Facebookseite niemand behauptet. Der Sachverhalt wurde nie anders verstanden, als dass für einen Teil die Bebauung bereits fix ist, die Sportflächen des OSK, der Eisschützen und teilweise des Tennisclubs „nur“ verplant werden. Es gibt einen umfangreichen Architekturwettbewerb der „die Erarbeitung eines städtebaulichen Leitbildes für den Bereich im Ortszentrum der Stadtgemeinde Oberndorf“ als Arbeitstitel hat. Es gibt dazu ein schalltechnisches Gutachten, ein „Verkehrskonzept“ sowie ein Konzept zur Ver- und Entsorgung des Gebietes einschließlich der Sportanlagen. Die Summe der mir zur Verfügung stehenden Unterlagen lässt eine Bebauung der Sportflächen als wahrscheinlischer erscheinen, als einen Fortbestand dieser am ursprünglichen Platz. Auch wenn man sich dazu noch die Protokolle der Gemeinderatssitzungen der letzten 8 Jahre ansieht, ist noch in keinem ein Vergleich zu lesen, wie viel der Sportplatz neu kostet, wie viel eine Weiternutzung der ursprünglichen Anlagen.
Ein weiterer Kritikpunkt des Bürgermeisters an dieser Initiative ist die mangelnde Sachlichkeit. Der eine oder andere Beitrag einzelner User schießt bestimmt übers Ziel hinaus, ist aber bei einer emotionsgeladenen Sache nicht ungewöhnlich. Die mit Abstand unsachlichsten und mit Unwahrheiten gespickten Postings verfasste allerdings ein Gemeindevertreter aus der Fraktion des Herrn Bürgermeisters (SPÖ).
03
JAN
2013
Brückenstraße in Oberndorf bei Salzburg

Stellungnahme Kurt Leininger

Auch Herr Leininger nimmt am 29.11.2012 in den Flachgauer Nachrichten, wie gewohnt, zur Oberndorfer Stadtpolitik Stellung und meint, eine Bürgerbeteiligung kann zum parteipolitischen Bumerang werden. Das mag schon sein, aber man hätte wenigstens die Bürger auf seiner Seite und vielleicht auch zufriedenere Bürger?

Auch ist die Frage, für wen eine Bürgerbeteiligung nachteilige Folgen haben könnte. Für Parteien, die die Bürger mit einbeziehen wollen, oder für Parteien, die die Bürger für sachliche Entscheidungen für zu blöd halten?

Kurt Leininger[symple_clear_floats]

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