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Im September 2013 wurde die Stadtgemeinde Oberndorf gemäß Salzburger Gemeindeordnung stichprobenartig überprüft. Dabei wurde insgesamt der Stadtgemeinde Oberndorf eine stabile Finanzlage attestiert. Nach der katastrophalen Finanzlage nach der Ära Kinzl, ist dies ein gutes Zeichen, dass nun mit Bedacht auf die Finanzen geschaut wird. Dies haben wir auch in mehreren Artikel erwähnt.

Man hatte schon das Gefühl, Oberndorf sei auf einem guten Weg. Auf einem Weg in eine schuldenfreie Zukunft. Doch weit gefehlt. Jetzt muss plötzlich ein Neubau des Rathauses für geschätzte 6 MILLIONEN Euro her! Dies wird, unabhängig aus welchem Topf nun diese Mittel beglichen werden, unsere finanzielle Lage nachhaltig deutlich schwächen. Wichtige Ausgaben, wie z.B. die Errichtung der neuen Sportplätze, die ja bedingt durch die massiven Bebauungen von Oberndorf Mitte weichen müssen, können möglicherweise nicht finanziert werden.

Lt. Prüfbericht ist die Verschuldung der Stadtgemeinde derzeit als „mittel“ einzustufen, kratzt aber doch recht deutlich an der Marke „hoch“.

Der im Jahr 2007 aufgenommene Fremdwährungskredit in Schweizer Franken in Höhe von 798.565,41 € hat mit Stichtag 26.9.2013 einen Kursverlust mit gerundet 219.500 € erlitten! Jetzt MUSS die Stadtgemeinde die Tilgungsrücklage um jährlich 57.000 Euro erhöhen, um diesen endfälligen Kredit begleichen zu können.

Interessant ist auch der Punkt „Neubau Amtsgebäude“
Die voraussichtliche Gesamtkosten:
Baukosten ohne Tiefgarage  3,456.000 €
Grundkauf inkl. Nebenkosten  1,337.000 €
Realisierungszeitraum:
geplanter Baubeginn 2015

Diese Zahlen sind doch recht spannend, wo doch die SPÖ Oberndorf die „maximalen Gesamtkosten“ mit 3,4 Millionen Euro beziffert! Dies fällt nicht mehr unter die Kategorie „schönrechnen“, dies ist eine vorsätzliche Versorgung der Bürger mit falschen Zahlen!
Denn addiert man alleine diese beiden Zahlen „Baukosten ohne Tiefgarage“ und „Grundkauf inkl. Nebenkosten“ kommt man schon auf 4.793.000,00 Euro. Noch NICHT EINGERECHNET die Baukosten der Tiefgarage und die Einrichtung!

Wieso haben die Bürger nicht das Recht auf die Kostenwahrheit?

Dieses Vorhaben scheint im vorliegenden mittelfristigen Finanzplan noch nicht auf. Die Finanzierung des Projektes ist noch nicht fixiert. Es konnte jedoch bereits eine Rücklage in der Höhe von 750.000 € gebildet werden. Das bestehende Rathaus soll veräußert werden. Über den erzielbaren Verkaufserlös und die Ausgaben für die Einrichtung konnten noch keine Angaben gemacht werden.

Die Personalkosten waren im Jahr 2008 noch bei 4.935.900 € und sind mittlerweile im Jahr 2012 bei € 6.116.000! Eine schlüssige Begründung dafür konnte nicht erbracht werden. Wurden für den hohen Anstieg zwischen 2008 und 2009 noch hohe Abfertigungszahlungen genannt, so gibt es für das anhaltend hohe Niveau offensichtlich kein Erklärung.

In der Vermögensaufstellung der Gemeinde wird es peinlich! Die Stadtgemeinde konnte KEINE ANGABEN über das Anlagevermögen vorlegen! Obwohl nach Angaben der Stadtgemeinde Oberndorf an einer Arbeitsgruppe seit Anfang 2013 mitgearbeitet würde, dürfte diese Arbeit noch zu keinem Ergebnis geführt haben. Es ist immer wieder erschreckend, was Gemeinden alles dürfen bzw. nicht müssen, was jedoch im Vergleich dazu Unternehmen vorlegen müssen. Ist ja nur Steuergeld…

Auch in der Zusammenfassung wird nochmals betont, dass der Fokus bei den geplanten Investitionen ab 2015 der Rathausbau sein wird! Vom notwendigen Sportplatzbau als sehr wichtige Einrichtung für Kinder, Jugendliche und alle, die gerne Sport betreiben, ist nie die Rede. Man erkennt deutlich, wo die Prioritäten von Bürgermeister Schröder und der SPÖ Oberndorf liegen.

Der Bericht macht deutlich, dass enormes Optimierungspotential in der Stadtgemeinde Oberndorf herrscht! Wir brauchen eine kompetente Stadtführung, die auch in der Lage ist, das System auf die doppelte Buchhaltung umzustellen. Wir fordern ein Umdenken im Umgang mit historischen Gebäuden wie dem bestehenden Rathaus, welches sich durch Sanierung und Auslagerung von nichtöffentlichen Abteilungen in umliegenden Büros, auch weiterhin als solchen nutzen lassen würde. Alleine in diesem Punkt ist ein Einsparungspotential von mindestens 4 Millionen Euro gegeben! Geld, welches für die Kinder und Jugendlichen besser eingesetzt werden könnte.

Wir haben genügend Vorschläge und Verbesserungswünsche und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit für ein besseres Oberndorf!

Oberndorfer für Oberndorf!

Sportlich läuft es derzeit für den OSK rund!
Nach 13 Runden liegt der OSK als Aufsteiger in der 2. Landesliga bereits 11 Punkte voran. Ein „Durchmaschieren“ in die nächsthöhere Klasse scheint nur mehr Formsache zu sein.

Wirtschaftlich und was die Zukunft der Sportstätte betrifft, sind die Aussichten bei Weitem nicht rosig!

Der Verein ist selbst nicht in der Lage, eine Sportstätte selbst zu finanzieren. Und für die Sportplätze gibt es noch immer keine Lösung!

Bereits 2017 laufen die Pachtverträge für die Sportplätze aus. Es gibt zwar eine mündliche Zusage für eine letztmalige Verlängerung bis 2022, jedoch ist diese an beinharte Bedingungen gebunden! Umwidmung nach dieser 5jahresfrist in BAULAND! Sprich, der OSK kommt weg!

Nur wohin? Wir haben keine Flächen mehr in Oberndorf. Dank der ungebrochenen Bauwut werden die letzten Fleckerl grün verbaut.

Mit welchem Geld? Die Stadtgemeinde hat sich gerade um mehrere Millionen ein Schloss (neues Rathaus) genehmigt damit der Bürgermeister und die 19 Mitarbeiter statt auf bisher ca. 300 m² auf 1.200 m² residieren können. Woher sollte da noch Geld für eine Neuerrichtung eines Sportzentrums genommen werden?

Machen wir uns nichts vor! Der OSK steuert auf sehr stürmische Zeiten zu, der hoffentlich nicht mit dem Untergang endet!

Leider gibt es kein Aufschreien der Funktionäre und Mitglieder des OSK. Als wir im August 2012 von der Initiative Zukunft Oberndorf Unterschriften sammeln gegangen sind, haben wir auch Unterschriftenlisten an die betroffenen Vereine OSK, ESC und Tennisclub gesendet. Wir haben KEINE einzige Unterschriftenliste zurück bekommen. Die Krönung war dann noch die Antwort eines Funktionärs des OSK:

„An den/die Verantwortlichen der Initiative. Ich ersuche Sie höflichst mich mit ihren Zusendungen auf meinem privaten E-Mailacount nicht zu belästigen.“

Was will man dann für ein anderes Resultat erwarten? Glaubt da irgend wer, dass wenn man nichts sagt, dass dann trotzdem was geschieht? Wo leben da manche Leute? Im Märchenland?

Wenn sich nicht bald die Bürger auf die Füße stellen und auf den Tisch hauen, dann haben wir nur mehr Wohnblocks und KEINE Sportplätze mehr im Ort!

Gerade erst hat am 04.11.2013 Frau Landesrätin Berthold wieder über die Salzburger Landeskorrespondenz verkündet, dass Jugendsport eine wichtige Basis sei! Aber solange sich Ortskaiser lieber in neugebauten Rathäusern profilieren, wird diese Basis zerstört!

Die reinen Baukosten für ein neues Rathaus werden vom Bauträger ohne Grundkosten auf 4,5 Millionen Euro geschätzt. Der Grunderwerb und noch die Abrisskosten für das schöne Riedl-Haus betragen nochmals geschätzte 1,4 Millionen Euro. Gesamt also 5,9 Millionen Euro. Und bekanntlich halten solche Kostenschätzungen bis zur Endabrechnung nicht, wenn es sich um Aufträge der öffentlichen Hand handelt. Diese werden leider meist massiv überschritten. Ist ja nur Steuergeld!

Oberndorf nennt sich schon seit über 10 Jahren „Stadt“, hat jedoch zum Beispiel nicht mal ein Schwimmbad oder einen anständigen Sportplatz! Vielen Generationen wurde ein solches Schwimmbad schon versprochen, der bestehende Fußballplatz muss auch bald den Wohnbauten weichen. Für einen Prestigebau wie ein Rathaus sind plötzlich die Steuergelder locker. Aber ein Schwimmbad ist immer unfinanzierbar. Sportplatz sowieso. Das bestehende Rathaus lässt sich bestimmt sanieren. Aber in der österreichischen Politik hat niemand einen Genierer, für den bestehenden und üppigen Verwaltungsspeck auch noch Prachtbauten zu errichten. Da spielen Millionen keine Rolle.

Nur wenn es mal darum geht, den Bürgern eine Gegenleistung für die Steuerzahlungen in Form eines Schwimmbades oder eines anständigen Sportplatzes für die Fußballer aber auch für die Öffentlichkeit zu ermöglichen, da gibt es dann nie freie Mittel. Wie oft besucht ein Gemeindebürger durchschnittlich das Gemeindeamt im Jahr? Wenig bis gar nie. Dies also als Argument für ein Millionenprojekt alleine für den Verwaltungsspeck her zu nehmen, ist schon sehr fragwürdig. Und die Gemeindebediensteten können sich gerne auch in Bürobetrieben in Oberndorf umsehen und erkundigen und sie werden merken, dass auch hier oft auf engem Raum zusammen gearbeitet wird. Auf die Idee, vom Dienstgeber deshalb einen Neubau zu fordern, dürfte jedoch noch keiner gekommen sein. Vor allem wenn es um Steuergelder geht, sollte schon äußerst sorgsam mit diesem umgegangen werden.

Wir wünschen uns eine Sanierung des bestehenden Amtsgebäudes inkl. Adaptierung mit einem Lift um es behindertengerecht zu gestalten, sprechen uns aber klar gegen Steuergeldverschwendung in dieser Größenordnung aus, wenn nur wenige davon profitieren. Denn übrig haben wir dieses Geld nicht (siehe www.staatsschulden.at)!