Tag

Ein ereignisreiches Jahr 2014 geht zu Ende!

Es ist Zeit, für einen kleinen Jahresrückblick auf dieses Jahr.

 

Jänner 2014

Der erste Artikel auf der Homepage des Jahres 2014 war über den Spar in Ziegelhaiden. Denn seit nunmehr einem Jahr (jetzt zwei) ist Ziegelhaiden ohne Nahversorgung. Zwar wurde für Herbst 2014 als Wahlzuckerl ein neuer Spar-Markt versprochen, doch wie bei Wahlversprechen üblich, schon wieder gebrochen!

Es folgten neben Veranstaltungshinweisen auch weiterhin ein Aufzeigen über Missstände was die Informationspolitik der Stadtgemeinde Oberndorf betreffend fehlender Sitzungsprotokolle etc. betrifft. Außerdem haben wir über Verstöße gegen die Hundehalteverordnung geschrieben und auch die üblichen Budgettricksereien, die in Oberndorf natürlich gemäß dem Bundestrend nicht fehlen dürfen. Am 9. Jänner haben wir mit einem Wunsch nach einer Feuerstelle für Oberndorf aufhorchen lassen und haben schließlich am 13. Jänner unser Antreten bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am 09. März 2014 angekündigt. Die gemeinsame Kandidatenliste mit der Neuen Oberndorfer Wählergemeinschaft NOW wurde vorgestellt.

Der von der SPÖ so positiv interpretierte Prüfbericht der Stadtgemeinde Oberndorf wurde „zwischen den Zeilen gelesen“, was auf wenig Freude beim amtierenden Bürgermeister traf.

 

Februar 2014

Am 03. Februar hatten wir auf unsere Einladung den Zukunftsforscher Roland Mösl in der Main Bar in Oberndorf zu Gast. Ein aufschlussreicher und interessanter Vortrag über sein neuestes Buch „Calculation Error“ und erneuerbare Energien wurde geboten.

Am 05. Februar 2014 folgte dann die Gemeindeversammlung des Jahres 2013, welche ganz im Sinne einer Wahlkampfveranstaltung inszeniert wurde. Bei regem Interesse der Bevölkerung zauberte Bürgermeister Schröder einen Trumpf nach dem anderen aus dem roten Wahlkampfzylinder. Was den Anschein hatte, dass 5 Jahre lang nur auf die Wiederwahl hingearbeitet wurde. So wurde ein neuer Spar Markt für „hoffentlich“ Herbst 2014 angekündigt und die Abwanderung des OSK ins Hochwassergebiet von Pabing im Gemeindegebiet von Nußdorf.

Die nächsten Wochen bis zur Wahl am 09. März 2014 waren geprägt von einer wahren Schlammschlacht, die vor allem auf Facebook mehrere Ausraster vom nervösen „JA zu Oberndorf-Team“ hervor brachte. Daraufhin haben wir das anonyme Schreiberteam als ersten und bisher einzigen Nutzer von unserer Facebook-Seite blockiert. Mit Erfolg! Denn seither ist die Nutzerzahl konstant gestiegen und die Reichweiten haben sich in einem sehr hohen Level eingependelt!

 

März 2014

Die Wahlen am 09. März 2014 bestätigten Bürgermeister Peter Schröder in seiner dritten Periode im Amt (minus 400 Stimmen), die SPÖ verlor ein Mandat und den ersten Vizebürgermeister, die FPÖ verlor ebenfalls ein Mandat. Diese beiden Mandate wanderten zur wieder erstarkten ÖVP. Unser gemeinsames Antreten mit der NOW brachte einen leichten Prozentgewinn und das Halten der drei Mandate und des dritten Platzes (vor den Grünen und der weit abgeschlagenen FPÖ).

 

April 2014

Im April startete die Bücherinsel im ehemaligen Zollhäusl an der Länderbrücke. Am 04. April erfolgte die Angelobung der neuen Gemeindevertretung und des neuen (alten) Bürgermeisters. Ab sofort ist der ehemalige Gemeindevertreter der NOW, Herr DI Hans Weiner, auch als Autor auf der Homepage tätig. Schwerpunkt Sicherheit und Kommentare und Berichte zu öffentlichen Sitzungen. Auch im April als „Nachwehe“ zu den Wahlen hat Bürgermeister Schröder den Vorsitz im Regionalverband durch einen „Putsch“ der ÖVP-Bürgermeister unserer Nachbargemeinden verloren. Das Restaurant VinoRosso wurde erfreulicherweise mit einer Goldenen Gabel vom Magazin Falstaff geadelt.

 

Mai 2014

Im Raum Oberndorf wird von der Polizeiinspektion Oberndorf vor vermehrten Einbrüchen gewarnt. Die Aktion „Fahrradkilometersammeln“ vom Klimabündnis hat begonnen und wir haben mit einer eigenen Reihung daran teilgenommen. Nach Rücksprache mit dem Landeslegislativdienst des Landes Salzburgs haben wir die Genehmigung, alle Amtsberichte und Sitzungsprotokolle zu veröffentlichen. Da in Oberndorf lieber hinter verschlossenen Türen regiert wird, stößt unser Vorhaben naturgemäß auf wenig Gegenliebe, wird aber ab Sofort konsequent unter dem Ordner „Protokolle“ veröffentlicht.

Am 25. Mai folgte die nächste Qual der Wahl. Die EU-Wahlen standen an. Diese Wahl mit einer beschämenden Wahlbeteiligung von 36,5 % in Oberndorf zeigt einmal mehr das Demokratieverständnis der Bevölkerung auf. Fest schimpfen auf „die da oben“, aber nicht das Geringste dafür tun wollen um die Zustände zu ändern.

Ende Mai begannen die Jubiläumsfeierlichkeiten zu 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oberndorf. Ein fulminantes Fest mit zahlreichen Ehrengästen, unter Anderen auch Bundespräsident Heinz Fischer.

 

Juni 2014

Eine interessante „Verkehrslösung“ von Gemeindevertreter Arno Wenzl der ÖVP wurde heiß diskutiert und schließlich als nicht machbar in der Schublade abgelegt. Kam wohl von der falschen Partei…

Wir haben das gemeinsame Ferienprogramm von Oberndorf und Laufen vorgestellt und am 12. Juni kam es in einer Verkehrsarbeitsgruppe schließlich zum Eklat. Bürgermeister Schröder hat unseren Autor, DI Hans Weiner, aus dieser Sitzung geworfen. Er wollte wohl damit eine weitere Berichterstattung auf unserer Homepage verhindern. Das ist wohl die vielzitierte politische Kultur unseres Bürgermeisters.

Im Juni hat die SPÖ Oberndorf erstmals, um nicht noch weiter in der Nutzerzahl der Facebook-Freunde hinter uns zu liegen, Fans „gekauft“. Denn plötzlich schoss über das Wochenende die Nutzerzahl um 50 Personen nach oben. Sehr spannend.

 

Juli 2014

Im Juli wurde eine Fragebogenaktion zur gemeinsamen Innenstadtentwicklung von Oberndorf uns Laufen gestartet. Dazu konnte man bis 10. August Fragebögen im ehemaligen Zollhäusl ausfüllen. Das Ergebnis wurde der Bevölkerung bis Heute noch nicht vorgestellt. War wohl nicht wunschgemäß. Für einigen Wirbel sorgten auch „kostenlose“ Trinkwassertests am Oberndorfer Wochenmarkt, die sich als plumpe Bauernfängerei entpuppten. Leider wurde unserem Wunsch, die Bevölkerung darüber im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf zu informieren, nicht entsprochen!

 

August 2014

Wir haben über mögliche Umgehung von Vergaberichtlinien betreffend Stille Nacht Projekt berichtet.

Überschattet wurde der Monat August von den folgenlos gebliebenen rassistischen Aussagen eines SPÖ-Mandatars. Zwar wurde kurz nach den Vorfällen, die österreichweit in den Medien breit getreten wurden, Konsequenzen angekündigt, diese wurden jedoch nicht gezogen. Rassismus und Diskriminierung hat also offiziell in der SPÖ Platz und wird toleriert!

 

September 2014

Die Diskussion um die Zukunft der Sportplätze nimmt Fahrt auf. Wir haben neben dem Neubau des AWO Seniorenzentrums Laufen auch über die aktuellen Familienförderungen vom Land Salzburg berichtet.

 

Oktober 2014

Schülerinnen und Schüler vom BORG Oberndorf haben eine Fairtrade-Karte erstellt und das Projekt „Die EU bei uns“ vorgestellt. Ein Bericht vom Pedibus, unserer starken Reichweite und News zum Spar Ziegelhaiden folgten.

Kleinste Regenmengen haben in Pabing am Wunschstandort der SPÖ für die Sportplätze gezeigt, was dort los ist. Die Flächen liegen unter Wasser! Da wird auch eine Aufschüttung nicht viel bringen. Manch einer hat wohl schon das Hochwasser 2013 vergessen!

 

November 2014

Der November 2014 wurde gänzlich durch die Medienberichte und die damit zusammenhängende schlechte Aufarbeitung über Missstände im Seniorenwohnhaus Oberndorf überschattet. Bis auf „es ist alles in Ordnung“ ist nämlich bis dato nichts mehr zu hören!

Wir haben unsere Weihnachtsmärkte präsentiert und auch das „Stille-Nacht!“-Historienspiel mit dem Stück „Jesus, die Völker der Welt!“ vorgestellt. Ebenso haben wir uns der Frage von Herrn Dr. Andreas Maislinger „Was tun mit dem Hitler-Haus?“ gestellt und einen Bericht darüber veröffentlicht.

 

Dezember 2014

Unsere „Oberndorf Info“ inklusive Gewinnspiel wurde an die Haushalte in Oberndorf zugestellt und der Kommentar zum Voranschlag 2015 und mittelfristigen Finanzplan der Stadtgemeinde Oberndorf der Jahre 2015 bis 2017 veröffentlicht.

Ende Dezember brach dann erfreulicherweise der Winter über Oberndorf herein und brachte uns eine schöne und verschneite Winterlandschaft.

 

 

DANKE

Ich möchte mich bei allen Unterstützern und Förderern für dieses ereignisreiche Jahr bedanken!

Ohne Unterstützung wäre das Projekt „Initiative Zukunft Oberndorf“ nicht möglich. Seit der Gründung im Juli 2012, welche vorerst nur via Facebook erfolgte und erst seit Jänner 2013 auf der Homepage eine Heimat hat, ist viel geschehen. Rund um die Facebook-Plattform hat sich ein regelmäßiger direkter Informationsaustausch mit der Bevölkerung entwickelt, der mich auch in der Arbeit als Gemeindevertreter ungemein unterstütz. Ich weiß somit sofort wo der Schuh drückt, bekomme unzählige Mails und Hinweise und kann so direkt die Wünsche, Sorgen und Fragen der Bürger in die Gemeindestube bringen. Dieser direkte Draht und die ungeschminkten Informationen geben mir mit der Reichweite die Bestätigung, auf einem guten Weg zu sein. Seit August ist die Reichweite auf Facebook nie unter 3000 Nutzer pro Woche gesunken und stieg in Spitzenwochen auf bis zu 10.000 an (der beste Wert war in der Woche nach dem Hochwasser 2013 mit 30.000 Nutzern in einer Woche). Die Homepage wird monatlich konstant von ca 1.500 bis 2.000 unterschiedlichen Nutzern besucht.

Mein/unser Versprechen für das Jahr 2015: wir machen in der selben Gangart weiter!

Für 2014 DANKE!

Für 2015 ALLES GUTE!

 

Der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2017 ist leider nicht so positiv wie der Voranschlag 2015. Große Veränderungen wird es beim Schuldenzuwachs geben!

Schuldennachweis Zugänge:

2016 2.359.900,00

2017 8.450.000,00

2018 2.065.400,00

12.875.300,00

Diese Zugänge an Schulden sind „nur“ für die Vorhaben Rathaus und BORG. Sportplätze sind da noch gar nicht eingerechnet.

Jetzt rächt sich die Vorgehensweise der Vorjahre und lassen auch den Voranschlag 2015 nicht mehr so glänzen wie er es bisher getan hat. Denn zugunsten des Grundkaufes für den Rathausneubau wurde eine Rücklage für die Sanierung KG I aufgelöst, Zuführung zum AO-Haushalt für den Rathausneubau finden 2015 keine Berücksichtigung.

Man verschiebt das Problem nach Hinten.

Neuerrichtung Sportplätze finden überhaupt keine Berücksichtigung. Erst ab 2017 ist wieder eine Zuführung mit jährlich 100.000 Euro geplant. Schlussfolgerung: die hochoffizielle Erpressung mit dem Titel „Umwidmung in Bauland, sonst ist 2017 für den OSK Schluss“ ist somit beschlossen!

Außerdem steuert Österreich auf eine Rezession zu, die auch dank künstlich am Leben Erhaltung der Bauindustrie durch Steuergelder auf Pump nicht aufgehalten werden kann. Folge, sind sinkende Ertragsanteile.

Die davon galoppierenden Kosten in der Verwaltungsgemeinschaft Seniorenwohnhäuser werden sich auch in den Folgejahren fortsetzen und die zukünftigen Investitionen in die Infrastruktur wie zusätzliche Kindergartenplätze, Mehraufwand für Integrations- und Sozialausgaben für hunderte neue Wohnungen sind noch nicht berücksichtigt.

Spätestens 2016 wird es aufgrund der sehr hohen Ausgaben im Finanzgebälk von Oberndorf zu krachen beginnen. Wenn wir dann auch noch eine sich für uns alle hoffentlich bald erholende Wirtschaft samt ansteigender Zinsen haben, sehe ich persönlich Schwarz für die Zukunft von Oberndorf aufgrund der sehr hohen Verschuldung unserer Stadtgemeinde!

Die Zeit drängt! Bereits 2017 laufen die Pachtverträge für die Sportplätze aus! Betroffen sind, da teilweise oder ganz auf „Wolf-Gründen“ liegen, die Vereine OSK, Eisschützen und Tennisclub.

 

Im Wahlkampf zur Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl 2014 wurde von der SPÖ Oberndorf ein Standort im Überschwemmungsgebiet von Nußdorf in Pabing vorgestellt. Ein Standort der zwar vom öffentlichen Verkehr sehr gut erschlossen ist, da direkt die Lokalbahnhaltestelle Pabing neben dem Planungsgebiet liegt, jedoch schon bei relativ geringen Regenmengen (so wie in der vergangenen Woche) unter Wasser steht (siehe Fotos). Als „Lösung“ wird hier eine Aufschüttung (was kostet das?) auf einen Meter Höhe angestrebt um, so wie es vom Planer her heißt, gegen ein 100jähriges Hochwasser geschützt zu sein.

Am vorletzten Abend vor der Wahl hat auch die ÖVP plötzlich einen Standort präsentiert. War dieser anfangs noch „streng geheim“, so sickerte nach und nach durch, dass dieser Standort beim ehemaligen Ziegelwerk sei. Dieser Platz wäre absolut hochwassersicher. Allerdings ist er flächenmäßig „nur“ für 2 Fußballfelder groß. Wäre also keine Gesamtlösung für Tennisclub und Eisschützenclub inklusive. Jedoch wird dies, glaubt man den Aussagen der SPÖ Oberndorf, ohnehin „vorerst“ nicht angestrebt.

 

Im Sozial-, Jugend- und Sportausschuss vom 04.09.2014 wurde dann ein völlig unvoreingenommener *hust* Standortvergleich von Dr. Horst Scheibl (Referat Örtliche Raumplanung) durch Herrn Stadtrat Stranzinger (SPÖ) vorgestellt.

 

Darin wurden dann ganz abenteuerliche Argumentationen vorgelegt. So sei die ÖVP-Variante Ziegelwerk weniger geeignet, da man ein mindestens 6 Meter hohes Ballfangnetz brauche und die Fußballplätze vom Lärm der Bundesstraße und der angrenzenden Firmen geschützte werden müssten. Nicht einmal angeschnitten wurden die zu einem Ballfangnetz in absolut keinem Verhältnis stehenden Kosten für die Aufschüttung von mindestens zwei Fußballfeldern in Pabing! Und auch hier führt die Bundesstraße direkt vorbei und auch hier müsste wohl ein Ballfangnetz errichtet werden.

 

Ganz besonders herausgestrichen wurde auch, dass man in der Variante Ziegelwerk kein überregionales Sportzentrum schaffen könne. Die Frage ist nur, mit wem in der Region sollte man denn gemeinsam ein Sportzentrum errichten? Unsere Umlandgemeinden haben bereits ihre neuen Sportplätze errichtet bzw. finden mit den bestehenden Anlagen das Auslangen. RIF hat, anders als in der SPÖ-Wahlwerbung verkündet, nun doch kein Interesse mehr, da sich nach Rückfrage an den Bürgermeister nach dem Grund des plötzlichen Desinteresses, die finanziellen Gegebenheiten geändert hätten. So schnell geht das also. Also auch hier die grundlegende Frage, mit wem wir denn so ein überregionales Zentrum errichten sollten.

 

Es ist ganz klar, wohin die SPÖ Oberndorf will. Gemeinsam mit dem Projektentwickler Regiofin wurde dieses Projekt entwickelt und sollte auch durchgezogen werden. Die Vorstellung auf der Homepage von Regiofin ist ebenfalls in diese Richtung.

 

Es ist schon seltsam. Gerade Gestern noch, um auch endlich einmal eine Reichweite auf Facebook zu bekommen, hat die SPÖ ein Video mit Geld beworben und schreibt in den Text, wie schön grün es bei uns sei. Grün genug um mehrere Wohnsilos zu errichten, aber nicht grün genug, um für die Sportplätze ausreichen Platz zu haben? EIN ARMUTSZEUGNIS!

 

Ein ganz wesentlicher Faktor fehlt bei beiden Varianten! DIE KOSTEN!

In dem damaligen Sportausschuss habe ich auch die Frage gestellt, ob es denn einen Kostenvergleich gäbe. Dies wurde verneint. Bürgermeister Schröder kennt zwar die Kosten „seines Projektes“, nennen wollte er sie jedoch nicht. Die ÖVP hält sich auch bedeckt. Somit führen wir eine Diskussion, ohne überhaupt die Kosten zu kennen. Vielleicht können wir uns weder Variante A noch Variante B leisten? Nach den Millionenausgaben für ein neues Rathaus und den Schulneubau BORG werden die Finanzen unserer Stadt einigermaßen angespannt sein.

 

Die Idealvariante wäre auf Göminger Gemeindegebiet hinter der Oberndorfer Druckerei. Diese Variante halten alle Beteiligten für die Beste. Jedoch sind hier alle politischen Bemühungen bisher gescheitert. Eine OSK-Delegation versucht, lt. Aussagen vom letzten Sportausschuss, noch diese Variante voranzutreiben.

 

Im Morgigen Bauausschuss wird die Diskussion weiter geführt. Man darf gespannt sein, ob diesmal ein Kostenvergleich angestellt wurde, oder ob man wieder um den heißen Brei herum redet und eine sinnlose Diskussion führt.

 

Vermutlich ist die Entscheidung jedoch ohnehin schon längst gefallen. Denn mit den vergangenen Wahlen wurde Bürgermeister Schröder im Amt bestätigt und die SPÖ Oberndorf hat leider nur ein Mandat verloren. Also kann man sich ungefähr ausmalen, wie dann die Abstimmung aussehen wird.

 

Wir halten Euch auf dem Laufenden!

 

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Vergabeangelegenheiten im Sozial- und Wohnungswesen, Gesundheitsangelegenheiten sowie Jugend und Sport der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf bei Salzburg am 04. September 2014 entfachte unter Anderem eine hitzige Diskussion um den neuen Standort für den OSK und eventuell auch der übrigen Sportvereine.

Die Ausgangslage ist folgende:

Die SPÖ Oberndorf hat uns ja schon im Februar, also ca. ein Monat vor der Wahl am 09. März 2014, verkündet, dass der Standort für die Sportplätze gesichert seien und diese, ebenso wie der neue Spar in Ziegelhaiden, bereits fix seien. Geplant war in der SPÖ-Variante eine Aufschüttung (wegen Hochwassergefährdung) des ehemaligen Erdbeerlandes in Weitwörth im Gemeindegebiet von Nußdorf am Haunsberg. Mit guter Erreichbarkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Lokalbahnhaltestelle Pabing. Gemeinsam solle dort ein Projekt mit dem Landessportzentrum Rif entstehen und neben Fußball auch eine Eishockey-Arena entstehen. Alles unter Dach und Fach wurde auch mittels Kronenzeitung kommuniziert.

Die ÖVP-Oberndorf hat in mindestens genauso seriöser Weise EINEN TAG VOR DER WAHL verkündet, dass ein besserer Standort gefunden worden sei, der außerdem günstiger in der Errichtung, besser erreichbar und überhaupt und sowieso auch der Nußdorfer Bürgermeister diese Variante bevorzugen würde. Dies wurde einen Tag vor der Wahl in die Postkästen verteilt und großflächig plakatiert und auch via Facebook verbreitet. Den Standort hat die ÖVP jedoch verschwiegen. Nach und nach sickerte jedoch durch, dass es sich hierbei um die Flächen beim ehemaligen Ziegelwerk in Dreimühlen handelt.

Unsere Devise war und ist, dass wir die bestmögliche Lösung für die Sportler unterstützen werden. Dies können wir garantieren, da wir die Dinge gänzlich ohne Blick durch die Parteibrille angehen „dürfen“ und auch werden.

Bereits in den Sitzungen nach der Wahl waren die beiden Standorte immer wieder Diskussionsfaktor, bis schließlich für obenstehende Sitzung die Standortfrage am 04. September 2014 auf der Tagesordnung stand.

Dazu wurde ein Schreiben von Herrn Dr. Scheibl vom Amt der Salzburger Landesregierung verlesen, welches den anwesenden Personen einen Überblick aus „Expertenmeinung“ über die beiden Varianten geben solle. Die Eckpunkte:

Entfernung von Oberndorf Luftlinie:

Pabing (SPÖ-Variante): 4,6 km

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): 2,1 km

Fahrtstrecke von Oberndorf:

Pabing (SPÖ-Variante): 6,2 km

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): 3,5 km

zu Fuß:

Pabing (SPÖ-Variante): nicht möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

mit dem Rad:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

IV (anm. vermutlich Individualverkehr = Auto)

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): möglich

Natur:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich (KQ 100 lösbar = die Hochwasserereignisse sind durch großflächige Aufschüttung kein Problem mehr)

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): möglich

Lärm/Anrainer:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): Ballfangzaun (seeeeehr teuer lt. Hrn. Dr. Scheibl), außerdem müssten großflächige und Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden, um die leidgeprüften Fußballer vom Straßenlärm zu schützen…

REK (=Räumliches Entwicklungskonzept)

Pabing (SPÖ-Variante): muss angepasst werden

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): muss angepasst werden

 

Soweit zum Schreiben von Herrn Dr. Scheibl. Die Diskussionsrunde wurde eröffnet.

Ich habe mich zuerst zu Wort gemeldet und beanstandet, dass Herr Dr. Scheibl zwar das wahnsinnig teure Ballfangnetz in der Variante Ziegelwerk erwähnte, jedoch nicht eine Silbe über die (tatsächlich) immensen Kosten eine Aufschüttung für zwei Fußballplätze in Pabing verlor. Außerdem halte ich es für völlig übertrieben, dass ein Fußballplatz von der Straße vor Lärm geschützt werden solle. Auch darf man nicht vergessen, dass auch in Pabing die B156 vorbei führt und hier ebensolche Maßnahmen ergriffen werden müssten. Und ich habe gefragt, wo denn in dem Schreiben der Kostenvergleich ist, denn ohne diesem bräuchten wir nicht mehr weiter zu diskutieren. Dieser wurde jedoch nicht erbracht. Bürgermeister Schröder erwähnte zwar, er kenne die Kosten für „sein“ Projekt, könne diese jetzt gerade nicht nennen. Nicht mal grob… Die ÖVP hat offensichtlich überhaupt keine Kostenrechnung erstellt. Somit war für mich jede weitere Diskussion eigentlich nicht mehr notwendig. Denn eine Entscheidung kann nur unter Einbezug der Kosten fallen.

Zum Punkt, wieso Rif nun doch kein Interesse mehr an dem Standort habe hat Bürgermeister Schröder auf meine Frage hin gesagt, dass sich eben völlig überraschen die finanziellen Situationen in den Gemeinden und beim Land geändert haben… was sich halt so tut in einem halben Jahr…

Die Diskussion verlor nach und nach an Niveau, so dass sich der zweite Vizebürgermeister Otto Feichtner auch noch dazu hinreißen ließ, dass er Gemeindevertreter Peter Illinger einen Kasperl nannte und dies explizit auch so im Protokoll stehen haben wollte, nur weil Peter Illinger sagte, dass wir ja eigentlich einen Sportplatz haben…

Vertagt wurde dieser Punkt letzten Endes in den nächsten Bauausschuss. Ich habe wiederum angeregt, dass ohne Kostenvergleich auch diese Diskussion umsonst und unendlich sein wird. Es wird wohl immer vergessen, dass die Sportlerinnen und Sportler im Vordergrund stehen sollten und nicht irgendwelche rote oder schwarze Parteiinteressen. Leider, und das muss auch hier wieder betont werden, ist einem Drittel der Bürger die Zukunft von Oberndorf jedoch komplett egal, sind diese Leute doch bei der letzten Wahl zu Hause geblieben und haben so eine eindeutigere Entscheidung schon am Wahltag verhindert.

2017 kommt schneller als uns lieb ist und dann MUSS eine Lösung her! Auch für die Stockschützen und den Tennisclub werden die nächsten Monate entscheidend sein, was und wie die Gemeinde bzw. Bürgermeister Schröder im Alleingang mit Herrn Wolf (Grundbesitzer der Sportflächen) ausverhandelt.

 

Bericht über die Sitzung des
Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

 

Zeit: 28.Mai 2014  19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obm: Josef Eder SPÖ
Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
SchriftFü: Adelheid Haberl

Rathaus Neubau
Grundstücke 1094; 1285/1; 1285/2; 1364
siehe SAGIS

Die neueste Planung sieht die Verlegung der Untersbergstr. 835/18 parallel nach Osten vor. Es wird dadurch ein einheitlicher Baukörper geschaffen. Bauamt/Hr. Müller stellt auf Basis dieser Verlegung drei mögliche Varianten der Zufahrten und Parkmöglichkeiten vor.
Mit den Anrainern konnte Einvernehmen hergestellt werden. Eine Tiefgarage ist in der Planung mit eingeschlossen. Die Zufahrt zum BORG (ehem. HAK/PTS) soll ebenfalls über die neu verlegte Untersbergstr. erfolgen. Die neue Straßenführung wird vom Ausschuss einstimmig genehmigt.
Als nächster Schritt erfolgt nun ein zweistufiger Architektenwettbewerb.

 

Neue Sportanlage OSK
Die derzeitigen Grundstücke sind für den OSK nur bis 2017 noch zu Verfügung.
Grundsätzliche werden 2 neue mögliche Standortbereiche in Betracht gezogen
1.) Pabing
2.) Lukasedt
Der Standort Göming Dichtlbauer steht derzeit nicht zum Verkauf.
In Lukasedt hat nur Fußballplatz Raum. In Pabing wäre Ausbau zu einem Sportzentrum (inkl. Eisschützenbahn, Tennisplatz, Skaterpark, etc.) möglich.
Bedenken bestehen wegen Hochwassersicherheit.
Referat Landesplanung (Sportstätten) Dr. Scheibl wird einstimmig beauftragt die Varianten zu prüfen und zu beurteilen. Dazu muss ein Lastenheft von der Gemeinde vorhanden sein.

 

Wasserschutzbauten Stille-Nacht Bezirk
Info durch Herrn Kettl
Derzeit im Bau:
1.) Absperrschieber für Überlaufkanal Oberndorferbach auf Höhe Grüninsel Gabelung Uferstraße-Schöffleutgasse ( Manu´s Felsenstüberl). Dadurch soll zurückfließen der Salzach bei Hochwasser verhindert werden.
2.) Pumpwerk zwischen Damm und Heimatmuseum Bruckmann-Haus. Damit wird bei Schiebereinsatz der Oberndorferbach mittels Kreiselpumpe über die Dammkrone direkt in die Salzach geleitet. Der Zugang von Damm Ri Stille-Nachtkapelle wird neu gestaltet (untere Stiege wird durch Schräge ersetzt) und der Spielplatz Schöffleutgasse wird auf Wiese zwischen Pumpwerk und Bruckmann-Haus verlegt.

 

Förderung von Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen.
Für Photovoltaik liegen Förderungsrichtlinien von Land
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/solar/fotovoltaik-oekostrom/
und Bund vor
http://www.oem-ag.at/de/foerderung/
Gemeinde zahlt zusätzl. ¼ der Bundesförderung bis zu einem Maximalbetrag von € 800,- dazu.
Bei Wärmepumpen liegen vom Land Förderungsrichtlinien vor
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/heizung/foerderung-einer-waermepumpe/

Derzeit gibt es noch keinen weiteren Zuschuss durch die Gemeinde. Es muss vor einer Zusage der zu erwartende Finanzbedarf kalkuliert werden.
Termin: nächster Bauausschuss.

 

Kreisverkehr Kirchplatz
Arno Wenzl ÖVP legt Prinzipskizze einer Ersatzlösung für Kreisverkehr Brückenstraße-Salzburgerstraße vor. Er schlägt einen Probebetrieb für den Kreisverkehr gegen Uhrzeigersinn über Brückenstraße-Untersbergstraße- Marktstraße und Salzburgerstraße vor. Der Vorschlag wird zur Kenntnis genommen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

 

Im September 2013 wurde die Stadtgemeinde Oberndorf gemäß Salzburger Gemeindeordnung stichprobenartig überprüft. Dabei wurde insgesamt der Stadtgemeinde Oberndorf eine stabile Finanzlage attestiert. Nach der katastrophalen Finanzlage nach der Ära Kinzl, ist dies ein gutes Zeichen, dass nun mit Bedacht auf die Finanzen geschaut wird. Dies haben wir auch in mehreren Artikel erwähnt.

Man hatte schon das Gefühl, Oberndorf sei auf einem guten Weg. Auf einem Weg in eine schuldenfreie Zukunft. Doch weit gefehlt. Jetzt muss plötzlich ein Neubau des Rathauses für geschätzte 6 MILLIONEN Euro her! Dies wird, unabhängig aus welchem Topf nun diese Mittel beglichen werden, unsere finanzielle Lage nachhaltig deutlich schwächen. Wichtige Ausgaben, wie z.B. die Errichtung der neuen Sportplätze, die ja bedingt durch die massiven Bebauungen von Oberndorf Mitte weichen müssen, können möglicherweise nicht finanziert werden.

Lt. Prüfbericht ist die Verschuldung der Stadtgemeinde derzeit als „mittel“ einzustufen, kratzt aber doch recht deutlich an der Marke „hoch“.

Der im Jahr 2007 aufgenommene Fremdwährungskredit in Schweizer Franken in Höhe von 798.565,41 € hat mit Stichtag 26.9.2013 einen Kursverlust mit gerundet 219.500 € erlitten! Jetzt MUSS die Stadtgemeinde die Tilgungsrücklage um jährlich 57.000 Euro erhöhen, um diesen endfälligen Kredit begleichen zu können.

Interessant ist auch der Punkt „Neubau Amtsgebäude“
Die voraussichtliche Gesamtkosten:
Baukosten ohne Tiefgarage  3,456.000 €
Grundkauf inkl. Nebenkosten  1,337.000 €
Realisierungszeitraum:
geplanter Baubeginn 2015

Diese Zahlen sind doch recht spannend, wo doch die SPÖ Oberndorf die „maximalen Gesamtkosten“ mit 3,4 Millionen Euro beziffert! Dies fällt nicht mehr unter die Kategorie „schönrechnen“, dies ist eine vorsätzliche Versorgung der Bürger mit falschen Zahlen!
Denn addiert man alleine diese beiden Zahlen „Baukosten ohne Tiefgarage“ und „Grundkauf inkl. Nebenkosten“ kommt man schon auf 4.793.000,00 Euro. Noch NICHT EINGERECHNET die Baukosten der Tiefgarage und die Einrichtung!

Wieso haben die Bürger nicht das Recht auf die Kostenwahrheit?

Dieses Vorhaben scheint im vorliegenden mittelfristigen Finanzplan noch nicht auf. Die Finanzierung des Projektes ist noch nicht fixiert. Es konnte jedoch bereits eine Rücklage in der Höhe von 750.000 € gebildet werden. Das bestehende Rathaus soll veräußert werden. Über den erzielbaren Verkaufserlös und die Ausgaben für die Einrichtung konnten noch keine Angaben gemacht werden.

Die Personalkosten waren im Jahr 2008 noch bei 4.935.900 € und sind mittlerweile im Jahr 2012 bei € 6.116.000! Eine schlüssige Begründung dafür konnte nicht erbracht werden. Wurden für den hohen Anstieg zwischen 2008 und 2009 noch hohe Abfertigungszahlungen genannt, so gibt es für das anhaltend hohe Niveau offensichtlich kein Erklärung.

In der Vermögensaufstellung der Gemeinde wird es peinlich! Die Stadtgemeinde konnte KEINE ANGABEN über das Anlagevermögen vorlegen! Obwohl nach Angaben der Stadtgemeinde Oberndorf an einer Arbeitsgruppe seit Anfang 2013 mitgearbeitet würde, dürfte diese Arbeit noch zu keinem Ergebnis geführt haben. Es ist immer wieder erschreckend, was Gemeinden alles dürfen bzw. nicht müssen, was jedoch im Vergleich dazu Unternehmen vorlegen müssen. Ist ja nur Steuergeld…

Auch in der Zusammenfassung wird nochmals betont, dass der Fokus bei den geplanten Investitionen ab 2015 der Rathausbau sein wird! Vom notwendigen Sportplatzbau als sehr wichtige Einrichtung für Kinder, Jugendliche und alle, die gerne Sport betreiben, ist nie die Rede. Man erkennt deutlich, wo die Prioritäten von Bürgermeister Schröder und der SPÖ Oberndorf liegen.

Der Bericht macht deutlich, dass enormes Optimierungspotential in der Stadtgemeinde Oberndorf herrscht! Wir brauchen eine kompetente Stadtführung, die auch in der Lage ist, das System auf die doppelte Buchhaltung umzustellen. Wir fordern ein Umdenken im Umgang mit historischen Gebäuden wie dem bestehenden Rathaus, welches sich durch Sanierung und Auslagerung von nichtöffentlichen Abteilungen in umliegenden Büros, auch weiterhin als solchen nutzen lassen würde. Alleine in diesem Punkt ist ein Einsparungspotential von mindestens 4 Millionen Euro gegeben! Geld, welches für die Kinder und Jugendlichen besser eingesetzt werden könnte.

Wir haben genügend Vorschläge und Verbesserungswünsche und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit für ein besseres Oberndorf!

Oberndorfer für Oberndorf!