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SPÖ Zensur
13
OKT
2014
Walter Steidl SPÖ Zensur 3

Walter Steidl und die Zensur

In der jüngeren Vergangenheit ist bereits die SPÖ Oberndorf mit ihrem Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ des Öfteren mit verbotener Zensur aufgefallen. (Bericht z.B. unter: http://www.zukunft-oberndorf.at/mail-an-willi-standl-ortsparteiobmann-spoe-oberndorf-betreffend-zensur-der-spoe/ )

 

Nun legte der Landesvorsitzende Klubobmann der SPÖ Salzburg im Salzburger Landtag, Herr Walter Steidl, selbiges Verhaltensmuster an den Tag. Auch an Walter Steidl habe ich nur Postings verfasst, die weder gegen die Facebook-Richtlinien, noch gegen geltendes Recht verstoßen. Anstatt auch nur ansatzweise zu antworten, werden die Postings einfach zensiert. Nach wiederholten Meldungen wird man dann einfach als Nutzer gesperrt, sodass man keine weiteren unangenehmen Fragen stellen kann.

 

Ausschlag für meine Nutzersperre war eine Antwort auf einen Beitrag von Bernhard Jenny, den ich damit kommentierte, dass wie üblich keine Antwort erfolgt. Diesen hat Herr Steidl dann damit kommentiert, dass man mit Herrn Jenny niveauvoll reden kann. Eine absolut unangemessene Antwort, da wohl jedem klar ist, was Herr Steidl damit sagen will.

 

Screenshot dieser unangemessenen Antwort, die Herr Steidl aber selbst schon wieder gelöscht hat.

Walter Steidl SPÖ - Antwort niveauvoll reden

Walter Steidl SPÖ – Antwort niveauvoll reden

 

Ein ebenso unbeantwortetes Posting, welches ich wegen erfolgter Zensur vom 17.09.2014 am 26.09.2014 wiederholt gepostet habe, hat die gefahrene Schiene der SPÖ betreffend der Kinderbetreuungskosten betroffen. Hier poltert Walter Steidl nahezu in jeder Aussendung, wie ungerecht die neue Landesregierung vorgeht und die Kinderbetreuungskosten kürzt. Die Wahrheit, die Genosse Steidl jedoch nicht sehen und verbreiten will ist, dass ein faires und sozial gestaffeltes Modell eingeführt wurde. So erhalten sozial schwächere Familien sogar MEHR GELD als im alten System, in dem Walter Steidl so gerne verbleiben würde. Zum Glück haben die Wähler letztes Jahr erkannt, wohin der SPÖ-Zug fährt. In ein Schuldenchaos ohne Plan.

Walter Steidl SPÖ - offenes Schreiben - Wiederholung nach Zensur vom 17.09.2014 - 2014-26-09

Walter Steidl SPÖ – offenes Schreiben – Wiederholung nach Zensur vom 17.09.2014 – 2014-26-09

 

Die Statusmeldungen vom 08. Oktober 2014 über die Plünderung der Schatzkiste Salzburgs habe ich am 10.10.2014 mit folgendem Text kommentiert:

Posting an Walter Steidl SPÖ - 2014-10-10

Posting an Walter Steidl SPÖ – 2014-10-10

 

 

Es ist ungeheuerlich, wie die SPÖ unter Walter Steidl vorgeht. Jetzt werden sogar die 350 verspekulierten Millionen, die den Salzburgerinnen und Salzburgern unwiderruflich gestohlen wurden, herunter gespielt, da diese ja „nur“ einen kleinen Teil der Schulden ausmachen, die die SPÖ gemeinsam mit der ÖVP angehäuft haben. Natürlich wurden diese Beschlüsse zur Schuldenmacherei gemeinsam mit der ÖVP beschlossen. Das hat noch niemand bezweifelt oder anderes verkündet. Aber es ist schon ein großer Unterschied ob diese Schulden mit Beschlüssen gedeckt sind, oder ob unter einem regierenden Chaos Millionenbeträge verspekuliert werden.

 

Deutlich sichtbar sind die gelöschten Beiträge auf Facebook noch immer. Denn es werden Kommentare angezeigt, die jedoch nicht mehr verfügbar sind. Auch eine Antwort von Herrn Danninger, was denn an Hallein so schlecht wäre, wurde natürlich zensiert. Denn Christian Stöckl hat in Hallein, natürlich nach SPÖ-Verschuldungs-Führung, den Haushalt sanieren müssen und dies ist ihm bestens gelungen. Als Finanzreferent des Landes Salzburgs erwarte ich ähnlich positive Ansätze von ihm.

Walter Steidl SPÖ Zensur 1

Walter Steidl SPÖ Zensur 1

Walter Steidl SPÖ Zensur 2

Walter Steidl SPÖ Zensur 2

 

Auf ein Posting eines weiteren Nutzers, welches bis jetzt noch nicht gelöscht wurde, gibt Herr Steidl die Zensur sogar zu und sagt, er entscheide was über sein Medium kommuniziert werde. Nicht nur, dass Zensur in Österreich verboten ist, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch ein Menschenrecht. Doch Herr Steidl und seine Genossen möchten lieber nur Lobhudeleien von Ihresgleichen auf deren Seiten haben und vernichten sich damit selbst die Reichweite. Wenn keine angeregten Diskussionen mehr möglich sind, verkommen diese Seiten zu einem sehr einseitigen Medium. Die Folge ist dann eine Reichweite gegen null und um neue Nutzer zu bekommen müssen diese dann entweder mit selbst erstellten Fakeprofilen, oder mit gekauften Nutzerns aufgefüllt werden. Nutzen daraus ist jedoch ebenso bei null. (Siehe SPÖ Oberndorf: Schummelt die SPÖ auf Facebook? )

Walter Steidl SPÖ Zensur 3

Walter Steidl SPÖ Zensur 3

 

Man kann sich für unser schönes Bundesland nur wünschen, dass die Menschen von solchen Machenschaften mehr als genug haben und sich nicht durch populistische Poltergeister verunsichern lassen. Unsere Landesregierung aus ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach Salzburg leisten sehr gute Arbeit und sind mit den gegebenen finanziellen Möglichkeiten sehr bemüht, den Landeshaushalt zu sanieren. Die verbleibenden 4 Jahre bis zur nächsten Landtagswahl werden beweisen, dass wir ohne SPÖ in einer Regierung besser dran sind. Auch in Vorarlberg verzichtet die ÖVP auf die in Vorarlberg bereits unter 10 % zusammengeschrumpfte SPÖ und regiert zukünftig mit den Grünen.

 

Vielleicht ist das ganze Vorgehen der Sozialdemokraten historisch bedingt. Der als erster Vorgänger des amtierenden Landesvorsitzenden Walter Steidl geltende Jakob Prähauser, geriet oft mit der Zensur in Konflikt und stand mehrmals vor Gericht.

28
OKT
2013
Brief vom SPÖ-Anwalt

Post vom SPÖ-Anwalt!

Mit heutigem Datum hat mich ein Schreiben vom Anwalt der SPÖ-Bezirksorganisation Flachgau erreicht in dem ich aufgefordert worden bin, das Bild des Artikels „Viel erreicht. Noch viel vor!“ zu löschen!

Offensichtlich ist die Angst vor dem Machtverlust inzwischen so groß, dass zu solchen Maßnahmen gegriffen werden muss. Jetzt reicht es nicht mehr aus mich und die Initiative Zukunft Oberndorf auf dem Facebook-Portal der SPÖ-Oberndorf „JA zu Oberndorf“ zu sperren und meine Beiträge zu zensieren, jetzt muss auch schon der Anwalt eingeschalten werden.

Die Genossen der SPÖ aus Oberndorf scheinen offensichtlich aufgrund der bevorstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sichtlich nervös zu werden!

Naja… wenn man sich anders nicht mehr zu helfen weiß…

Die Wähler dürfen zum Glück bald entscheiden, ob sie solche Maßnahmen für geeignet erachten oder ob es einfach ein plumper Versuch war, mich einzuschüchtern! Da ich natürlich der angedrohten Klage aus dem Weg gehen muss, habe ich den entsprechenden Artikel dahingehend geändert, dass nun das kritisierte Bild durch das Wort ZENSUR ersetzt wurde. Passend zu dieser Partei und deren Methoden!

Netter Versuch von Herrn Bürgermeister Schröder und seinem SPÖ-Team! Aber ich lasse mich sicher nicht davon abhalten, die Wahrheit zu schreiben. Die Bürger haben Anspruch darauf! Gegen die Bürger zu regieren war noch nie sonderlich geschickt!

25
SEP
2013
Wieder Zensur der SPÖ

Andere Meinung nicht erlaubt!

Wie schon des Öfteren berichtet, kommt es auf dem Facebook-Portal der SPÖ Oberndorf immer wieder zur Zensur und zu Nutzersperren.

Von einem weiteren Fall wurden wir heute benachrichtigt. So hat sich ein Facebook-User kritisch zur SPÖ Umfrage betreffend Arbeitszeit geäußert. Nun sind die Beiträge gelöscht und der Nutzer ist gesperrt!

Andere Meinungen sind bei der SPÖ offensichtlich nicht erlaubt!
Das Wort Meinungsfreiheit dürfte bei der SPÖ nicht bekannt sein.

Und dass dies gesetzlich verankert ist, ist ihnen ebenso egal, wie der Immageschaden für die Demokratie insgesamt durch so ein Verhalten.

Es ist eine Zumutung, dass eine Partei so offensichtlich nur deren eigene Meinung zulässt.

Aber das Ergebnis bekommen sie eh selbst serviert. Erstens haben sie, bis auf wenige Ausnahmen, mit ihren Artikeln keine Reichweite, da sie sie nur selbst liken, aber offensichtlich keinen anderen interessiert und zweitens ist am Sonntag wieder ein Wahltag. Da dürfen die Bürger wieder entscheiden, was sie von solchen diktatorischen Maßnahmen halten.

16
SEP
2013
Zensur SPÖ Oberndorf

Viel erreicht. Noch viel vor!

UPDATE:
Mit 28.10.2013 hat uns ein Brief vom Anwalt der SPÖ-Bezirksorganisation Flachgau erreicht, in dem uns wegen dem diesem Artikel angehängten Bild eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wurde. Aus diesem Grund wurde das Bild durch das Wort ZENSUR ersetzt. Passend zu den üblichen Vorgängen in der SPÖ Oberndorf, wo Zensur von anderen Meinungen an der Tagesordnung steht. Die Angst vor dem Machtverlust wird immer größer und die Genossen scheinen angesichts der bevorstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sichtlich nervös zu werden!

Exklusiv präsentieren wir Euch den neuesten Vorabentwurf des Folders der SPÖ Oberndorf zur Bürgermeister- und Gemeinderatswahl im Frühjahr 2014!

Die SPÖ Oberndorf hat sich in den letzten beiden Perioden an der Macht deutliche Denkmäler gesetzt!

 

So wurde der hässliche Stil, der mit der Galerie (damals noch unter ÖVP-Führung) vor über 10 Jahren eingeläutet wurde, mit GSWB IX erfolgreich prolongiert!

Die knapp eine Million teure Förderschnecke für den Hochwasserschutz glänzte im ersten wichtigen Einsatz durch Fehlplanungen was den Stromkasten (unter Wasser!) anbelangt!

Eines der letzten Fachwerkshäuser in Oberndorf, das Wolf-Haus, wurde bereits abgerissen und muss bald einem Gebäudekomplex im Stil des Salzburger Stadtteiles Lehen weichen!

Das historische Noppinger-Bräu wird demnächst abgerissen und muss einem türkisen Wohnwürfel weichen!

Die alte HAK wird abgerissen und muss einem modernen Schulwürfelkomplex für das BORG weichen!

Das Riedl-Haus möchte die SPÖ ebenso wie das bestehende Rathaus/Gemeindeamt einstampfen und durch ein überdimensioniertes Rathaus ersetzen!

Viele weitere Projekte schlummern bestimmt noch in den Schubladen der SPÖ-Funktionäre. Wir dürfen gespannt sein, welche historischen Bauwerke als nächstes an der Reihe sind!

 

Vielen Dank an Bürgermeister Peter Schröder und sein SPÖ-Team!
Mit vollem Einsatz. Gemeinsam. Für unsere Stadt. Für unsere Zukunft.

 

30
AUG
2013
SPÖ Oberndorf zu Neubau Rathaus

SPÖ ist beleidigt!

Über das Facebook-Portal der SPÖ-Oberndorf „JA zu Oberndorf“ (das sind die, die zensieren) wurde ein Artikel veröffentlicht, der wiederum die Fraktionen ÖVP und NOW anschüttet, da diese die Abstimmung über den Neubau Rathaus verhindert haben indem sie die Gemeindevertretungssitzung am Mittwoch, 28.08.2013, verlassen haben.

Jetzt wird groß auf beleidigte Leberwurst gespielt und die bösen, bösen Verhinderer mit ihrer wortwörtlich „Dagegen-Politik“ haben wiederholt Blockadepolitik bewiesen. Und die armen Bediensteten im Stadtamt müssen unter dieser unerträglichen Situation weiter leben. So die Sicht der SPÖ.

Bleiben wir bei den Fakten:

auch andere Stadtgemeinden haben ihr Rathaus in historischen Gebäuden untergebracht und sind, im Gegensatz zur Oberndorfer SPÖ, stolz darauf! Jeder, der schon mal bspw. im Rathaus von Hallein war kann bestätigen, dass eine Barrierefreiheit auch hier nicht gegeben ist. Aber die Stadtgemeinde Hallein präsentiert im Internet stolz ihr Rathaus. Mit Recht!

Es ist immer von beengten Räumlichkeiten und dem Zustand der sanitären Anlagen die Rede. Nachdem lt. Beschlüssen von Ende letzten Jahres jedoch auch der alte Pfarrhof am Stille Nacht Platz saniert werden und dort das Standesamt untergebracht werden soll, werden auch Räumlichkeiten im aktuellen Stadtamt frei. Und sanitäre Anlagen lassen sich bekanntlich auch mit wenigen tausend Euro sanieren. Auch darf darauf hingewiesen werden, dass sich auch in privatwirtschaftlichen Betrieben in Oberndorf mehrere Personen kleine Büros teilen. Und Stimmen, dass zu wenig Platz für Bürgerservice der Stadtgemeinde Oberndorf sei, konnten noch keine vernommen werden.

Die weiteren Ausführungen in diesem Schreiben werden noch lächerlicher!
So schreibt der anonyme Schreiberling weiter, dass bei Realisierung der Variante I (Abriss bestehendes Gebäude und Neubau) die armen Bediensteten bei 35 Grad Außentemperatur in Containern arbeiten müssten. Erstens hat es nicht das ganze Jahr 35 Grad und zweitens dürfte dem Verfasser der Zeilen noch nicht bekannt sein, dass sich auch Bürocontainer klimatisieren lassen…

Die SPÖ (Schuldenmacher Partei Österreichs) hält weiter daran fest, dass nur ein Neubau der Variante 3 die Lösung aller Probleme darstellt. Die zusätzlichen Schulden von rund 5 Millionen Euro für unsere Kinder und Enkelkinder sind, wie bei den Genossen üblich, kein Problem. Man möchte ja auch für mögliche Erweiterungen und Aufgabenerweiterungen gewappnet sein. Was sollen denn da für Erweiterungen angedacht werden, die dieses weitere Denkmal für den amtierenden Bürgermeister rechtfertigen?

Dass nachfolgende Tagesordnungspunkte nicht mehr behandelt werden konnten, ist aufgrund des Auszuges von ÖVP und NOW klar. Diese wurden ja auch aus taktischen Gründen von Bürgermeister Schröder nach dem Tagesordnungspunkt „Neubau Rathaus“ festgelegt, um zusätzliches Druckmittel ausüben zu können. Aber ein Projekt in dieser Größenordnung bedarf ausreichend Prüfung und Diskussion. Diese Vorgänge nennt man Demokratie. Damit hat die Zensurpartei Oberndorfs (SPÖ) aber generell nicht viel am Hut!

DENKT AN EURE KINDER!
NOCH MEHR SPÖ-SCHULDEN KÖNNEN WIR UNS EINFACH NICHT LEISTEN!

SPÖ Oberndorf zu Neubau Rathaus

SPÖ Oberndorf zu Neubau Rathaus

30
AUG
2013
Kronenzeitung Neubau Stadtamt Oberndorf 30.08.2013

Presseberichte um eskalierten Streit Neubau Stadtamt

Die Salzburger Nachrichten und die Kronenzeitung veröffentlichten in den heutigen Ausgaben vom 30.08.2013 die Artikel über die geplatzte Abstimmung über den Neubau des Stadtamtes von Oberndorf.

Die Abstimmung ist ja geplatzt, da die Fraktionen ÖVP und NOW die Sitzung verlassen haben und somit keine Mehrheit mehr gefunden werden kann. Diese Vorgänge nennt man übrigens Demokratie. Doch damit dürfte die Oberndorfer SPÖ generell so ihre Schwierigkeiten haben (bspw. Zensur)!

In den SN wird Bürgermeister Schröder zitiert, dass er sich nicht einen Monsterbau auf zu kleinem Raum nachsagen lassen möchte. Jetzt auf einmal.

Kronenzeitung Neubau Stadtamt Oberndorf 30.08.2013
Kronenzeitung Neubau Stadtamt Oberndorf 30.08.2013
SN Artikel Streit Neubau Stadtamt 30.08.2013
SN Artikel Streit Neubau Stadtamt 30.08.2013

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