Walter Steidl und die Zensur
In der jüngeren Vergangenheit ist bereits die SPÖ Oberndorf mit ihrem Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ des Öfteren mit verbotener Zensur aufgefallen. (Bericht z.B. unter: http://www.zukunft-oberndorf.at/mail-an-willi-standl-ortsparteiobmann-spoe-oberndorf-betreffend-zensur-der-spoe/ )
Nun legte der Landesvorsitzende Klubobmann der SPÖ Salzburg im Salzburger Landtag, Herr Walter Steidl, selbiges Verhaltensmuster an den Tag. Auch an Walter Steidl habe ich nur Postings verfasst, die weder gegen die Facebook-Richtlinien, noch gegen geltendes Recht verstoßen. Anstatt auch nur ansatzweise zu antworten, werden die Postings einfach zensiert. Nach wiederholten Meldungen wird man dann einfach als Nutzer gesperrt, sodass man keine weiteren unangenehmen Fragen stellen kann.
Ausschlag für meine Nutzersperre war eine Antwort auf einen Beitrag von Bernhard Jenny, den ich damit kommentierte, dass wie üblich keine Antwort erfolgt. Diesen hat Herr Steidl dann damit kommentiert, dass man mit Herrn Jenny niveauvoll reden kann. Eine absolut unangemessene Antwort, da wohl jedem klar ist, was Herr Steidl damit sagen will.
Screenshot dieser unangemessenen Antwort, die Herr Steidl aber selbst schon wieder gelöscht hat.
Walter Steidl SPÖ – Antwort niveauvoll reden
Ein ebenso unbeantwortetes Posting, welches ich wegen erfolgter Zensur vom 17.09.2014 am 26.09.2014 wiederholt gepostet habe, hat die gefahrene Schiene der SPÖ betreffend der Kinderbetreuungskosten betroffen. Hier poltert Walter Steidl nahezu in jeder Aussendung, wie ungerecht die neue Landesregierung vorgeht und die Kinderbetreuungskosten kürzt. Die Wahrheit, die Genosse Steidl jedoch nicht sehen und verbreiten will ist, dass ein faires und sozial gestaffeltes Modell eingeführt wurde. So erhalten sozial schwächere Familien sogar MEHR GELD als im alten System, in dem Walter Steidl so gerne verbleiben würde. Zum Glück haben die Wähler letztes Jahr erkannt, wohin der SPÖ-Zug fährt. In ein Schuldenchaos ohne Plan.
Walter Steidl SPÖ – offenes Schreiben – Wiederholung nach Zensur vom 17.09.2014 – 2014-26-09
Die Statusmeldungen vom 08. Oktober 2014 über die Plünderung der Schatzkiste Salzburgs habe ich am 10.10.2014 mit folgendem Text kommentiert:
Posting an Walter Steidl SPÖ – 2014-10-10
Es ist ungeheuerlich, wie die SPÖ unter Walter Steidl vorgeht. Jetzt werden sogar die 350 verspekulierten Millionen, die den Salzburgerinnen und Salzburgern unwiderruflich gestohlen wurden, herunter gespielt, da diese ja „nur“ einen kleinen Teil der Schulden ausmachen, die die SPÖ gemeinsam mit der ÖVP angehäuft haben. Natürlich wurden diese Beschlüsse zur Schuldenmacherei gemeinsam mit der ÖVP beschlossen. Das hat noch niemand bezweifelt oder anderes verkündet. Aber es ist schon ein großer Unterschied ob diese Schulden mit Beschlüssen gedeckt sind, oder ob unter einem regierenden Chaos Millionenbeträge verspekuliert werden.
Deutlich sichtbar sind die gelöschten Beiträge auf Facebook noch immer. Denn es werden Kommentare angezeigt, die jedoch nicht mehr verfügbar sind. Auch eine Antwort von Herrn Danninger, was denn an Hallein so schlecht wäre, wurde natürlich zensiert. Denn Christian Stöckl hat in Hallein, natürlich nach SPÖ-Verschuldungs-Führung, den Haushalt sanieren müssen und dies ist ihm bestens gelungen. Als Finanzreferent des Landes Salzburgs erwarte ich ähnlich positive Ansätze von ihm.
Walter Steidl SPÖ Zensur 1
Walter Steidl SPÖ Zensur 2
Auf ein Posting eines weiteren Nutzers, welches bis jetzt noch nicht gelöscht wurde, gibt Herr Steidl die Zensur sogar zu und sagt, er entscheide was über sein Medium kommuniziert werde. Nicht nur, dass Zensur in Österreich verboten ist, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung auch ein Menschenrecht. Doch Herr Steidl und seine Genossen möchten lieber nur Lobhudeleien von Ihresgleichen auf deren Seiten haben und vernichten sich damit selbst die Reichweite. Wenn keine angeregten Diskussionen mehr möglich sind, verkommen diese Seiten zu einem sehr einseitigen Medium. Die Folge ist dann eine Reichweite gegen null und um neue Nutzer zu bekommen müssen diese dann entweder mit selbst erstellten Fakeprofilen, oder mit gekauften Nutzerns aufgefüllt werden. Nutzen daraus ist jedoch ebenso bei null. (Siehe SPÖ Oberndorf: Schummelt die SPÖ auf Facebook? )
Walter Steidl SPÖ Zensur 3
Man kann sich für unser schönes Bundesland nur wünschen, dass die Menschen von solchen Machenschaften mehr als genug haben und sich nicht durch populistische Poltergeister verunsichern lassen. Unsere Landesregierung aus ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach Salzburg leisten sehr gute Arbeit und sind mit den gegebenen finanziellen Möglichkeiten sehr bemüht, den Landeshaushalt zu sanieren. Die verbleibenden 4 Jahre bis zur nächsten Landtagswahl werden beweisen, dass wir ohne SPÖ in einer Regierung besser dran sind. Auch in Vorarlberg verzichtet die ÖVP auf die in Vorarlberg bereits unter 10 % zusammengeschrumpfte SPÖ und regiert zukünftig mit den Grünen.
Vielleicht ist das ganze Vorgehen der Sozialdemokraten historisch bedingt. Der als erster Vorgänger des amtierenden Landesvorsitzenden Walter Steidl geltende Jakob Prähauser, geriet oft mit der Zensur in Konflikt und stand mehrmals vor Gericht.
