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Im September 2013 wurde die Stadtgemeinde Oberndorf gemäß Salzburger Gemeindeordnung stichprobenartig überprüft. Dabei wurde insgesamt der Stadtgemeinde Oberndorf eine stabile Finanzlage attestiert. Nach der katastrophalen Finanzlage nach der Ära Kinzl, ist dies ein gutes Zeichen, dass nun mit Bedacht auf die Finanzen geschaut wird. Dies haben wir auch in mehreren Artikel erwähnt.

Man hatte schon das Gefühl, Oberndorf sei auf einem guten Weg. Auf einem Weg in eine schuldenfreie Zukunft. Doch weit gefehlt. Jetzt muss plötzlich ein Neubau des Rathauses für geschätzte 6 MILLIONEN Euro her! Dies wird, unabhängig aus welchem Topf nun diese Mittel beglichen werden, unsere finanzielle Lage nachhaltig deutlich schwächen. Wichtige Ausgaben, wie z.B. die Errichtung der neuen Sportplätze, die ja bedingt durch die massiven Bebauungen von Oberndorf Mitte weichen müssen, können möglicherweise nicht finanziert werden.

Lt. Prüfbericht ist die Verschuldung der Stadtgemeinde derzeit als „mittel“ einzustufen, kratzt aber doch recht deutlich an der Marke „hoch“.

Der im Jahr 2007 aufgenommene Fremdwährungskredit in Schweizer Franken in Höhe von 798.565,41 € hat mit Stichtag 26.9.2013 einen Kursverlust mit gerundet 219.500 € erlitten! Jetzt MUSS die Stadtgemeinde die Tilgungsrücklage um jährlich 57.000 Euro erhöhen, um diesen endfälligen Kredit begleichen zu können.

Interessant ist auch der Punkt „Neubau Amtsgebäude“
Die voraussichtliche Gesamtkosten:
Baukosten ohne Tiefgarage  3,456.000 €
Grundkauf inkl. Nebenkosten  1,337.000 €
Realisierungszeitraum:
geplanter Baubeginn 2015

Diese Zahlen sind doch recht spannend, wo doch die SPÖ Oberndorf die „maximalen Gesamtkosten“ mit 3,4 Millionen Euro beziffert! Dies fällt nicht mehr unter die Kategorie „schönrechnen“, dies ist eine vorsätzliche Versorgung der Bürger mit falschen Zahlen!
Denn addiert man alleine diese beiden Zahlen „Baukosten ohne Tiefgarage“ und „Grundkauf inkl. Nebenkosten“ kommt man schon auf 4.793.000,00 Euro. Noch NICHT EINGERECHNET die Baukosten der Tiefgarage und die Einrichtung!

Wieso haben die Bürger nicht das Recht auf die Kostenwahrheit?

Dieses Vorhaben scheint im vorliegenden mittelfristigen Finanzplan noch nicht auf. Die Finanzierung des Projektes ist noch nicht fixiert. Es konnte jedoch bereits eine Rücklage in der Höhe von 750.000 € gebildet werden. Das bestehende Rathaus soll veräußert werden. Über den erzielbaren Verkaufserlös und die Ausgaben für die Einrichtung konnten noch keine Angaben gemacht werden.

Die Personalkosten waren im Jahr 2008 noch bei 4.935.900 € und sind mittlerweile im Jahr 2012 bei € 6.116.000! Eine schlüssige Begründung dafür konnte nicht erbracht werden. Wurden für den hohen Anstieg zwischen 2008 und 2009 noch hohe Abfertigungszahlungen genannt, so gibt es für das anhaltend hohe Niveau offensichtlich kein Erklärung.

In der Vermögensaufstellung der Gemeinde wird es peinlich! Die Stadtgemeinde konnte KEINE ANGABEN über das Anlagevermögen vorlegen! Obwohl nach Angaben der Stadtgemeinde Oberndorf an einer Arbeitsgruppe seit Anfang 2013 mitgearbeitet würde, dürfte diese Arbeit noch zu keinem Ergebnis geführt haben. Es ist immer wieder erschreckend, was Gemeinden alles dürfen bzw. nicht müssen, was jedoch im Vergleich dazu Unternehmen vorlegen müssen. Ist ja nur Steuergeld…

Auch in der Zusammenfassung wird nochmals betont, dass der Fokus bei den geplanten Investitionen ab 2015 der Rathausbau sein wird! Vom notwendigen Sportplatzbau als sehr wichtige Einrichtung für Kinder, Jugendliche und alle, die gerne Sport betreiben, ist nie die Rede. Man erkennt deutlich, wo die Prioritäten von Bürgermeister Schröder und der SPÖ Oberndorf liegen.

Der Bericht macht deutlich, dass enormes Optimierungspotential in der Stadtgemeinde Oberndorf herrscht! Wir brauchen eine kompetente Stadtführung, die auch in der Lage ist, das System auf die doppelte Buchhaltung umzustellen. Wir fordern ein Umdenken im Umgang mit historischen Gebäuden wie dem bestehenden Rathaus, welches sich durch Sanierung und Auslagerung von nichtöffentlichen Abteilungen in umliegenden Büros, auch weiterhin als solchen nutzen lassen würde. Alleine in diesem Punkt ist ein Einsparungspotential von mindestens 4 Millionen Euro gegeben! Geld, welches für die Kinder und Jugendlichen besser eingesetzt werden könnte.

Wir haben genügend Vorschläge und Verbesserungswünsche und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit für ein besseres Oberndorf!

Oberndorfer für Oberndorf!

Am 31.12.2012 hat der Spar-Markt in Ziegelhaiden für immer geschlossen. Nun ist der ca. 2000 Einwohner starke Ortsteil von Oberndorf also seit über einem Jahr ohne Nahversorgung. Dies haben wir am 31.12.2013, also genau ein Jahr nach Schließung via Facebook mit dem Hinweis gepostet, dass seitens der Stadtgemeinde KEINE Rahmenbedingungen innerhalb diesen einen Jahres geschaffen wurden, um wieder eine Nahversorgung für die Bürger von Ziegelhaiden sicher zu stellen. Denn für ein Millionenprojekt wie einen Rathausbau sei ja immer Geld da, für die Grundversorgung der Bürger wieder mal nicht.

Hat nicht lange gedauert, da hat sich das SPÖ-Oberndorf Team, welches sich ja bequem im „Schutze“ der Anonymität eines SPÖ-Salzburg-Impressums schützt, zu Wort gemeldet und auf die gewohnt herablassende Art reagiert.

Dass ich als Gründer der Initiative Zukunft Oberndorf genauso wenig Ahnung hätte, wie mein angebliches Idol Frank Stronach. Woher auch immer der anonyme Schreiberling der SPÖ Oberndorf die Information hat, wer mein Idol sei und wie auch immer diese Person behaupten kann, dass ein Frank Stronach überhaupt keine Ahnung habe (Magna ist ja so ein kleiner unbedeutender Konzern. Da braucht man bestimmt keine Ahnung), so kommen die dümmsten Aussagen erst weiter unten im Posting der SPÖ Oberndorf:

Sie schreiben „Wie Sie wissen, gehört dieses Geschäftslokal, welches Sie ständig bildlich zur schau stellen, einer großen Supermarktkette mit einer Tanne im Logo.“ und „Eines sei festgehalten: Es wird/und wurde seitens des Hr. Bürgermeister bzw unsererseits alles unternommen um eine gute Lösung für Ziegelhaiden an Land zu ziehen!“

Bleiben wir mal bei den Fakten!

WIR WISSEN, dass das Lokal NICHT der Firma Spar gehört sondern von dieser geleast wurde. Denn WIR HABEN kurz nach Schließung des Spar-Marktes in Ziegelhaiden neben der Firma Spar auch ALLE in Österreich vertretenen Mitbewerber über diesen Standort informiert. Von der Firma Spar haben wir am 19.02.2013 bereits die erste Antwort erhalten, welche wir auch veröffentlicht haben. Wir haben laufenden Kontakt gehalten und KONKRETE VORSCHLÄGE der Firma Spar, letztmalig am 23.10.2013 unterbreitet!

Wenn die SPÖ Oberndorf und Bürgermeister Schröder sich ja ach so sehr um eine Lösung für Ziegelhaiden bemüht hätten, WÜSSTEN SIE AUCH von der tatsächlichen Sachlage!

Dem Fass den Boden schlägt der ahnungslose Schreiberling der SPÖ Oberndorf allerdings mit der Behauptung aus, dass die Initiative Zukunft Oberndorf ein „Pseudoportal“ sei. Wir haben auf Facebook eine durchschnittliche Wochenreichweite von 2.000 Usern. Wir haben auf unserer Homepage durchschnittlich 2.000 Besucher im Monat. Konzentriert auf Oberndorf und Umgebung. Und das soll ein „Pseudoportal“ sein? Entschuldigung, aber WIR haben aktive Nutzer und kein totes Portal. Aber es kann ja nicht jeder so angeregte Diskussionen wie auf der JA zu Oberndorf-Seite haben. Da sind wir schon neidisch! Als kleines Beispiel ist diesem Artikel auch ein Screenshot von Facebook vom letzten veröffentlichten Beitrag beigefügt. 874 Personen haben diesen Beitrag innerhalb von nur einem Tag gesehen! Ist das Fake oder Pseudo? Kleiner Tipp an das SPÖ-Oberndorf-Team: bereinigt mal Eure Seite von den unzähligen selbst erstellten Fake-Profilen wie z.B. Maria Rebo, Wozepp Page, Ma Kus, haekelfee at, Florian Felber und wie ihr sie auch alle genannt habt, dann schauen wir weiter, wie viele da noch übrig bleiben. Aber ihr werdet es ohnehin selbst an der Reichweite feststellen, dass ihr NIE an die unsere heran kommen werdet! Denn bei der Seite der SPÖ Oberndorf werden kritische Beiträge zensiert und Nutzer gesperrt. Mit Zensur gibt es keine Reichweite!

So. Genug gerechtfertigt, jetzt geht es um die konkreten Vorschläge für den Standort Ziegelhaiden:

Erstens wäre es schon mal hilfreich gewesen, wenn nicht eine kleine Initiative hier aktiv für Ziegelhaiden wird, sondern sich die Stadtgemeinde und der Bürgermeister eingesetzt hätten. Mach wohl mehr (Ein)druck bei der Handelskette Spar, um hier rasch die Versorgung sicher zu stellen.

Wir haben am 23.10.2013 der Firma Spar vorgeschlagen, den Markt auf einen „Spar Express“ abzuspecken. Die Ladenfläche etwa auf die Hälfte zu reduzieren, somit ergäben sich für den zukünftigen Pächter folgende Möglichkeiten:

-Geringer Personalaufwand durch das Express-System

-Geringere Raumkosten

-Tabakverkaufslizenz

-Lotto-Lizenz

-Bistro-Erweiterung mit wenigen Tischen inkl. kleinem Gastgarten.

Durch die Bistro-Erweiterung wäre eventuell die Möglichkeit gegeben, auch Sonntags zu öffnen und auch unter der Woche könnten die Öffnungszeiten flexibler gehalten werden. Je nach Bedarf.

Das Sortiment sollte mit wenig verderblicher Ware ausgestattet sein, damit der Verderb zurück geschraubt wird. Konzentration auf „schwere“ Getränkekisten etc. die zu flexibleren Öffnungszeiten auch Kunden von der weiteren Umgebung anlocken. Natürlich auch abgepackte Käse-, Wurst- und Fleischprodukte.

Unter diesen Rahmenbedingungen, gespickt mit einer Startförderung durch die Stadtgemeinde Oberndorf (ja, auch dafür sollte mal Geld locker gemacht werden, nicht nur für prunkvolle Rathäuser), würde sich mit Sicherheit ein eigentümergeführter Markt rentieren.

Sollte, wider Erwarten, die Firma Spar auf diese Vorschläge nicht eingehen, intensive Suche nach einer alternativen Geschäftsfläche. Hier würde sich das Lokal anbieten, in dem vor Spar die Familie Oberweger in der Arnsdorferstraße den Nah & Frisch Markt betrieben haben und in dem jetzt Anima D´oro untergebracht ist bzw. gegenüber im Handwerkshaus, werden auch immer wieder Flächen frei. Die Größe, die der Markt bisher hatte, ist mit dem neuen Konzept nicht mehr notwendig.

Man hätte aber auch, sollte man auch mit dieser Suche nicht erfolgreich gewesen sein, beim Neubau GSWB-Michael-Gundringer-Straße für einen Nahversorger Fläche schaffen können.

MÖGLICHKEITEN GÄBE ES GENUG! Es braucht nur die richtigen Entscheidungen und kein feiges Herausreden auf die Firma Spar und Versorgung der Bürger mit Falschinformationen! Es ist bedenklich, dass für die SPÖ Oberndorf jedes Einsetzen FÜR OBERNDORF gleich als Wahlkampf abgestempelt wird. Ja, wir treten zur Wahl gemeinsam mit der NOW (Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft) als parteifreie Alternative zum Parteienkompott an. Aber dies nur aus der Überzeugung heraus, dass es die bisherige Stadtregierung nicht auf die Reihe bringt, wesentliche Dinge FÜR die Bürger zu erreichen, sondern nur als Marionetten der überstehenden Parteien und gemeinnützigen Wohnbauträgern agieren, und wir dies bereits mehrfach mit unseren machbaren Vorschlägen bewiesen haben, dass es immer andere, bessere Wege für Oberndorf gibt. Man kann sein Portal schon „JA zu Oberndorf“ nennen. Nur sollte man es dann auch so meinen!

Leopold Kohr würde sich wohl im Grab umdrehen wenn er wüsste, dass er mitten im Wahlkampf in Oberndorf um die Gemeinderatswahlen am 09. März 2014 angekommen ist.

Schrieb schon Frau Vizebürgermeisterin Sabine Mayrhofer (ÖVP) in der November-Ausgabe der ÖVP-Stadtnachrichten einen offenen Brief an den 1994 verstorbenen Herrn Professor Kohr, in dem Sie den Leitsatz von Kohr „Small is beautiful“ erwähnte, so schreibt der in der ÖVP gescheiterte ehemalige Vizebürgermeister Weiss, der nun dem Vernehmen nach auf Listenplatz 5 bei der SPÖ Oberndorf Platz genommen hat, in der aktuellen Ausgabe der OrtSPÖst ebenfalls Zitate aus Kohrs Schriften.

Nach Meinung der SPÖ Oberndorf ist also nur die Fußgängerstadt eine gute Stadt.

Schauen wir uns mal die Realität an! Viele Gemeindevertreter haben eine Ausnahmegenehmigung für den Krankenhaus-Personalparkplatz um bei den Gemeinderatssitzungen direkt vor der Haustüre parken zu können. Es ist also für einige Gemeindevertreter und auch für den Bürgermeister zu viel verlangt, ein paar Schritte vom öffentlichen Krankenhausparkplatz zum Krankenhaus zu gehen, die Bürger aber sollten alles zu Fuß erledigen?

Das Märchen von Oberndorf Mitte und dass alles fußläufig erreichbar ist, wird Euch leider nicht aufgehen. Theoretisch ist es fußläufig erreichbar, aber die Bewohner werden bspw. trotzdem nicht zu Fuß den Einkauf heim schleppen. Der Verkehr wird zunehmen und das Gegenteil der Erwartungen wird eintreffen.

Zusätzlich wird auch das Grundwasser durch die massiven Verbauungen weiter ansteigen, sodass die Bewohner in der alten Landstraße bereits bei geringeren Regenfällen die Keller voll haben. Also lasst bitte Leopold Kohr in frieden Ruhen und wendet Euch der Sachpolitik zu, die Oberndorf weiter bringt.

Die gute Stadt ist eine Fußgängerstadt

Streit um neues Rathaus in Oberndorf eskaliert!

In der morgigen Ausgabe vom Salzburger Fenster erscheint ein Artikel über die Vorgänge rund um den Rathausbau.

Für Bürgermeister Peter Schröder (SPÖ) ist dies „Wahlkampfgeplänkel“.

Ich sehe es jedoch als meine Pflicht als Österreichischer Staatsbürger, möglichen Schaden von der Republik Österreich abwenden zu können und zu reagieren, wenn mir entsprechende Unterlagen vorliegen.
Und dafür bereitet Bürgermeister Schröder (SPÖ) jetzt eine Privatklage vor!

Nochmals zu den Fakten:

Zuerst wird der Stadtgemeinde ein Kaufvertrag für ein Grundstück für das zukünftige Rathaus der beiden Brüder R. vorgelegt.

Am Tag der beschließenden Sitzung wird der Kaufvertrag dahingehend geändert, dass nur mehr Christoph R. Eigentümer und somit Verkäufer sei. Der Bruder, ein erstinstanzlich verurteilter Waffenlobbyist, soll als vermögenslos dargestellt werden, um so sein Vermögen vor der Republik Österreich zu schützen.

Ein Kaufvertrag vom 12.11.2008 soll den angeblichen Eigentumsübergang des Hälfteanteils von Hans-Wolfgang R. auf Christoph R. beweisen.

Uns liegt jedoch ein von beiden Brüdern R. unterschriebener Meldezettel vom 06.04.2009 (also 5 Monate später!) vor.

Im Jahr 2009 wurde zwar im Grundbuch auch noch eine Adressänderung vorgenommen, nicht ins Grundbuch wurde allerdings der angebliche Eigentumsübergang eingetragen.

Und was sagt Bürgermeister Schröder (SPÖ) dazu? Es handle sich um „banalen Wahlkampf eines Team Stronach-Mitglieds“.

Offensichtlich hat noch nicht jeder verstanden worum es hier geht. Hier soll weder was schlecht geredet, noch soll jemandem geschadet werden. Es soll ein möglicher Schaden der Republik Österreich, also von uns Steuerzahlern, verhindert werden, indem dieser mögliche Versuch des Versteckens von Vermögen verhindert wird. Und dazu sind ALLE Kräfte zu mobilisieren um GEMEINSAM UNSER GELD zu schützen! Hätte es was mit Wahlkampf zu tun, würde es nicht nach Beschlussfassung des Kaufvertrages an die Öffentlichkeit gelangen, sondern kurz vor der Wahl. Und die Staatsanwaltschaft ermittelt wohl auch nur zu Showzwecken?

Link zur Ausgabe 43/2013 (Einleitung auf der Titelseite, Bericht auf Seite 9) des Salzburger Fensters: http://issuu.com/salzburger-fenster/docs/sf_2013_43_e/1?e=0

Link zum Artikel: http://www.salzburger-fenster.at/redaktion/aktuelle_berichte/oberndorf_streit_um_neues_rathaus_eskaliert_art5281/

Veranstaltungstipp!

Am Freitag, 15. November 2013, findet die Mitgliederversammlung der SPÖ Oberndorf im Gasthaus Bühelwirt statt.

Besonders spannend dürfte hierbei der Tagesordnungspunkt 7, mit der Wahl der Kandidaten für die Gemeinderatswahl, werden.

Das Gerangel um die vorderen 5 Plätze wird groß sein, ist doch ein deutlicher Mandatsverlust zu erwarten. Die Kandidatur zur Bürgermeisterwahl ist wohl nicht spannend, denn außer dem amtierenden Bürgermeister Peter Schröder, sind derzeit keine aussichtsreichen Kandidaten in Sicht. Es dürfte ein ernsthaftes Nachwuchsproblem in der SPÖ geben.

Auch das Referat von Genosse Steidl, unter Tagesordnungspunkt 8, verspricht Gesprächsthema zu werden. Zum Glück muss er sich jetzt mit seinem Nettobezug nicht mehr schämen der gute Mann! Die Dankbarkeit der Mitglieder, die ihren Parteibeitrag z.T. von der Mindestpension abstottern müssen, wird sicher groß sein. Aber es hat halt leider nicht geklappt mit den Grünen, obwohl sich Genosse Steidl Frau Dr. Rössler förmlich an den Hals schmiss, damit er LH-Stellvertreter bleiben kann. Voll fies von den Grünen. Wirklich.

Vielleicht berichtet er auch über den vergangenen Nationalratswahlkampf. Dass mit dem Plakatsujet „Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz“ natürlich nur die eigenen Arbeitsplätze gemeint waren. Gelebt wurde dies erst kürzlich durch Genosse Cap, hat er doch auch einen tollen Versorgungsposten, der „durchaus mit Arbeit verbunden“ ist, erhalten.

Auf die SPÖ ist eben immer verlass!
Und erst dieses tolle neue Logo!

 Bildquelle: Homepage SPÖ Oberndorf

Mit heutigem Datum hat mich ein Schreiben vom Anwalt der SPÖ-Bezirksorganisation Flachgau erreicht in dem ich aufgefordert worden bin, das Bild des Artikels „Viel erreicht. Noch viel vor!“ zu löschen!

Offensichtlich ist die Angst vor dem Machtverlust inzwischen so groß, dass zu solchen Maßnahmen gegriffen werden muss. Jetzt reicht es nicht mehr aus mich und die Initiative Zukunft Oberndorf auf dem Facebook-Portal der SPÖ-Oberndorf „JA zu Oberndorf“ zu sperren und meine Beiträge zu zensieren, jetzt muss auch schon der Anwalt eingeschalten werden.

Die Genossen der SPÖ aus Oberndorf scheinen offensichtlich aufgrund der bevorstehenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sichtlich nervös zu werden!

Naja… wenn man sich anders nicht mehr zu helfen weiß…

Die Wähler dürfen zum Glück bald entscheiden, ob sie solche Maßnahmen für geeignet erachten oder ob es einfach ein plumper Versuch war, mich einzuschüchtern! Da ich natürlich der angedrohten Klage aus dem Weg gehen muss, habe ich den entsprechenden Artikel dahingehend geändert, dass nun das kritisierte Bild durch das Wort ZENSUR ersetzt wurde. Passend zu dieser Partei und deren Methoden!

Netter Versuch von Herrn Bürgermeister Schröder und seinem SPÖ-Team! Aber ich lasse mich sicher nicht davon abhalten, die Wahrheit zu schreiben. Die Bürger haben Anspruch darauf! Gegen die Bürger zu regieren war noch nie sonderlich geschickt!