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Tag

SPÖ Oberndorf
14
SEP
2014
OSK Sportplatz

Wohin mit dem OSK?

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Vergabeangelegenheiten im Sozial- und Wohnungswesen, Gesundheitsangelegenheiten sowie Jugend und Sport der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf bei Salzburg am 04. September 2014 entfachte unter Anderem eine hitzige Diskussion um den neuen Standort für den OSK und eventuell auch der übrigen Sportvereine.

Die Ausgangslage ist folgende:

Die SPÖ Oberndorf hat uns ja schon im Februar, also ca. ein Monat vor der Wahl am 09. März 2014, verkündet, dass der Standort für die Sportplätze gesichert seien und diese, ebenso wie der neue Spar in Ziegelhaiden, bereits fix seien. Geplant war in der SPÖ-Variante eine Aufschüttung (wegen Hochwassergefährdung) des ehemaligen Erdbeerlandes in Weitwörth im Gemeindegebiet von Nußdorf am Haunsberg. Mit guter Erreichbarkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Lokalbahnhaltestelle Pabing. Gemeinsam solle dort ein Projekt mit dem Landessportzentrum Rif entstehen und neben Fußball auch eine Eishockey-Arena entstehen. Alles unter Dach und Fach wurde auch mittels Kronenzeitung kommuniziert.

Die ÖVP-Oberndorf hat in mindestens genauso seriöser Weise EINEN TAG VOR DER WAHL verkündet, dass ein besserer Standort gefunden worden sei, der außerdem günstiger in der Errichtung, besser erreichbar und überhaupt und sowieso auch der Nußdorfer Bürgermeister diese Variante bevorzugen würde. Dies wurde einen Tag vor der Wahl in die Postkästen verteilt und großflächig plakatiert und auch via Facebook verbreitet. Den Standort hat die ÖVP jedoch verschwiegen. Nach und nach sickerte jedoch durch, dass es sich hierbei um die Flächen beim ehemaligen Ziegelwerk in Dreimühlen handelt.

Unsere Devise war und ist, dass wir die bestmögliche Lösung für die Sportler unterstützen werden. Dies können wir garantieren, da wir die Dinge gänzlich ohne Blick durch die Parteibrille angehen „dürfen“ und auch werden.

Bereits in den Sitzungen nach der Wahl waren die beiden Standorte immer wieder Diskussionsfaktor, bis schließlich für obenstehende Sitzung die Standortfrage am 04. September 2014 auf der Tagesordnung stand.

Dazu wurde ein Schreiben von Herrn Dr. Scheibl vom Amt der Salzburger Landesregierung verlesen, welches den anwesenden Personen einen Überblick aus „Expertenmeinung“ über die beiden Varianten geben solle. Die Eckpunkte:

Entfernung von Oberndorf Luftlinie:

Pabing (SPÖ-Variante): 4,6 km

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): 2,1 km

Fahrtstrecke von Oberndorf:

Pabing (SPÖ-Variante): 6,2 km

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): 3,5 km

zu Fuß:

Pabing (SPÖ-Variante): nicht möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

mit dem Rad:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): nicht möglich

IV (anm. vermutlich Individualverkehr = Auto)

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): möglich

Natur:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich (KQ 100 lösbar = die Hochwasserereignisse sind durch großflächige Aufschüttung kein Problem mehr)

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): möglich

Lärm/Anrainer:

Pabing (SPÖ-Variante): möglich

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): Ballfangzaun (seeeeehr teuer lt. Hrn. Dr. Scheibl), außerdem müssten großflächige und Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden, um die leidgeprüften Fußballer vom Straßenlärm zu schützen…

REK (=Räumliches Entwicklungskonzept)

Pabing (SPÖ-Variante): muss angepasst werden

Ziegelwerk (ÖVP-Variante): muss angepasst werden

 

Soweit zum Schreiben von Herrn Dr. Scheibl. Die Diskussionsrunde wurde eröffnet.

Ich habe mich zuerst zu Wort gemeldet und beanstandet, dass Herr Dr. Scheibl zwar das wahnsinnig teure Ballfangnetz in der Variante Ziegelwerk erwähnte, jedoch nicht eine Silbe über die (tatsächlich) immensen Kosten eine Aufschüttung für zwei Fußballplätze in Pabing verlor. Außerdem halte ich es für völlig übertrieben, dass ein Fußballplatz von der Straße vor Lärm geschützt werden solle. Auch darf man nicht vergessen, dass auch in Pabing die B156 vorbei führt und hier ebensolche Maßnahmen ergriffen werden müssten. Und ich habe gefragt, wo denn in dem Schreiben der Kostenvergleich ist, denn ohne diesem bräuchten wir nicht mehr weiter zu diskutieren. Dieser wurde jedoch nicht erbracht. Bürgermeister Schröder erwähnte zwar, er kenne die Kosten für „sein“ Projekt, könne diese jetzt gerade nicht nennen. Nicht mal grob… Die ÖVP hat offensichtlich überhaupt keine Kostenrechnung erstellt. Somit war für mich jede weitere Diskussion eigentlich nicht mehr notwendig. Denn eine Entscheidung kann nur unter Einbezug der Kosten fallen.

Zum Punkt, wieso Rif nun doch kein Interesse mehr an dem Standort habe hat Bürgermeister Schröder auf meine Frage hin gesagt, dass sich eben völlig überraschen die finanziellen Situationen in den Gemeinden und beim Land geändert haben… was sich halt so tut in einem halben Jahr…

Die Diskussion verlor nach und nach an Niveau, so dass sich der zweite Vizebürgermeister Otto Feichtner auch noch dazu hinreißen ließ, dass er Gemeindevertreter Peter Illinger einen Kasperl nannte und dies explizit auch so im Protokoll stehen haben wollte, nur weil Peter Illinger sagte, dass wir ja eigentlich einen Sportplatz haben…

Vertagt wurde dieser Punkt letzten Endes in den nächsten Bauausschuss. Ich habe wiederum angeregt, dass ohne Kostenvergleich auch diese Diskussion umsonst und unendlich sein wird. Es wird wohl immer vergessen, dass die Sportlerinnen und Sportler im Vordergrund stehen sollten und nicht irgendwelche rote oder schwarze Parteiinteressen. Leider, und das muss auch hier wieder betont werden, ist einem Drittel der Bürger die Zukunft von Oberndorf jedoch komplett egal, sind diese Leute doch bei der letzten Wahl zu Hause geblieben und haben so eine eindeutigere Entscheidung schon am Wahltag verhindert.

2017 kommt schneller als uns lieb ist und dann MUSS eine Lösung her! Auch für die Stockschützen und den Tennisclub werden die nächsten Monate entscheidend sein, was und wie die Gemeinde bzw. Bürgermeister Schröder im Alleingang mit Herrn Wolf (Grundbesitzer der Sportflächen) ausverhandelt.

08
SEP
2014
SPAR-Markt Ziegelhaiden

SPAR-Markt Ziegelhaiden

In der aktuellen Gemeindezeitung vom September 2014 steht auf der Titelseite geschrieben, dass „unsere Raumplanerin“ (wer ist das?) derzeit den Entwurf für die Vorbegutachtung beim Amt der Salzburger Landesregierung vorbereite. Für einen zukünftigen Markt, der wahlentscheidend VOR DER WAHL bereits fix mit 499 m² angekündigt wurde und welcher im Herbst 2014 eröffnen sollte, ist dies aber eine sehr vage Auskunft! Es ist nicht fair den Bürgern gegenüber, großflächig mit selbst geschriebenen Plakaten und in Infoveranstaltungen den neuen Spar-Markt als fix vorzustellen, diese Informationen auch via Kronenzeitung und Bezirksblätter noch reichweitenwirksam zu verbreiten, wenn erst mit Stand September (also 6 Monate nach der Wahl!) die Vorplanungen für eine Vorbegutachtung, also ob dieser Markt überhaupt in der Raumordnung seine Bewilligung findet, beginnen. Dieser große Joker wurde von Bürgermeister Schröder und seiner SPÖ für die Wahl gezogen und hat ihn wohl vor der Stichwahl gegen Frau Mayrhofer (ÖVP) und die Fraktion SPÖ vor noch größeren Verlusten bewahrt. Am 01.07.2014 und auch am 03.09.2014 habe ich, da mich immer wieder Nachbarn und Bürger von Oberndorf nach dem aktuellen Stand der Nahversorgung in Ziegelhaiden fragen, Anfragen an die Firma Spar gesendet, wann denn die Eröffnung geplant sei. Antwort habe ich von Spar nie erhalten, jedoch in der Gemeindevertretungssitzung am 02.07.2014 von Bürgermeister Schröder, dass er schon mit meiner Frage gerechnet habe und die aktuelle Anfrage dürfte wohl mit der Aussendung in der Gemeindezeitung „beantwortet“ worden sein. Leider ist es Fakt, dass die vorgesehenen Flächen für den als fix angekündigten Markt noch immer nicht der Gemeindevertretung zur Umwidmung vorgelegt wurden, also noch immer Grünland sind. Aber Hauptsache im Februar wurden schon groß die Quadratmeter des zukünftigen Marktes verkündet, über ein halbes Jahr später wird erst mit der Vorplanung begonnen… Wir werden weiterhin dran bleiben und Euch die Informationen sofort weiterleiten und alle Neuigkeiten veröffentlichen.

 

SPAR-Markt Ziegelhaiden

SPAR-Markt Ziegelhaiden

28
AUG
2014
Kindergartenbeiträge 2014 2015 Stadtgemeinde Oberndorf

Kindergartenbeiträge 2014-2015 Stadtgemeinde Oberndorf

In der Sitzung der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf wurden die Indexanpassung der Kindergartenbeiträge für das Kindergartenjahr 01.09.2014 bis 31.08.2015 beschlossen.

 

Zusätzlich wurde auch, auf Antrag der SPÖ Oberndorf, einstimmig beschlossen, dass der vom Land Salzburg gekürzte Zuschuss von der Stadtgemeinde Oberndorf ersetzt wird und somit für die Bürger in unveränderter Höhe bei den Beiträgen abgezogen wird. So wird ab diesem Kindergartenjahr, befristet bis 31.12.2014, 50 % des bisherigen Zuschusses von der Stadtgemeinde Oberndorf getragen.

 

Die Effektivbelastung der Bürger für die Kindergartenbeiträge beträgt also für das Kindergartenjahr 2014/15:

 

  1. EUR 46,10 Vormittagsbetreuung 07:00 – 13:00 Uhr
  2. EUR 57,70 Ganztagesbetreuung (im KG1) 07:00 – 16:30 Uhr
  3. EUR 22,20 Nachmittagsbetreuung (im KG1) 13:00 – 16:30 Uhr
  4. EUR 22,40 Mittagsbetreuung beim Essen (im KG1)
  5. EUR   3,60 Tarif für ein Mittagessen (für Ganztagskinder verpflichtend)

 

 

Restliche Gebühren für Krabbelgruppe bzw. die Betreuung der unter 3jährigen Kinder sind hier ersichtlich:

Kindergartenbeiträge 2014 2015 Stadtgemeinde Oberndorf

Kindergartenbeiträge 2014 2015 Stadtgemeinde Oberndorf

30
JUN
2014
Jahresrechnung 2013 - Mitteilungsblatt Stadtgemeinde Oberndorf Seite 5

Wo sind die Schulden?

Bereits am Deckblatt vom Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom Juni 2014 ist als Einleitung der Hinweis auf die Darstellung der Jahresrechnung 2013 mit dem positiven Ergebnis von 340.000,00 Euro abgedruckt.

In dem Bericht auf Seite 5 finden sich viele größere Ausgaben der Stadtgemeinde Oberndorf, mit dem größten Brocken, dem millionenteuren Schulneubau, aber auch den sehr hohen Kosten für das Krankenhaus und auch die unmoralisch hohen Grundkaufkosten für das neue Rathaus mit 1.286.655,90 Euro.

Aber wo ist der Hinweis auf die Schulden?

Warum kann man nicht schreiben, „wir haben tolle Projekte umgesetzt, haben eine neue Schule übergeben, die reinen Grundkosten (ohne Abrisskosten) für das Rathaus schlagen mit 1.286.655,90 zu buche, darum ist unser Schuldenstand um Summe x höher geworden.“?

Den Bürgern aufzutischen, man habe millionenschwere Projekte abgewickelt, aber die Schulden in keiner Silbe erwähnen, ist für die Steuerzahler nicht fair. Der Kanal, die Leasingausgaben für Altersheim, Stadthalle und Steg sind immense Kosten, die Bürger „dürfen“ allerdings nicht die ganze Wahrheit wissen. Warum eigentlich?

Wer die tatsächlichen Schulden der Stadtgemeinde Oberndorf wissen möchte, darf dies gerne im Bericht Link                   nachlesen. Wer nicht, kann weiterhin auf die Hochglanzmagazine der SPÖ Oberndorf vertrauen und die Meldungen im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf für vollständig halten.

Wir setzen uns für volle Transparenz ein und versprechen auch weiterhin, alles uns Mögliche zu unternehmen um die Informationen bestmöglich und ungeschminkt zu liefern.

26
JUN
2014
47 neue Likes für JA zu Oberndorf - SPÖ OBERNDORF

Schummelt die SPÖ Oberndorf auf Facebook?

Lange war es ruhig auf der Facebook-Seite „JA zu Oberndorf“ der SPÖ Oberndorf. Seit den Wahlen im März, in denen mit Facebook-Marketing (gegen Bezahlung) neue Nutzer gewonnen wurden, blieb die Userzahl gleich bis leicht sinkend.

Auf der Facebook-Seite der Initiative Zukunft Oberndorf hingegen wird auch nach den Wahlen weiterhin, wie gewohnt, Bürgerinformation betrieben und Berichte und Artikel mit ausreichend Hintergrundinformationen veröffentlicht. Dies schlägt sich deutlich in den Nutzerzahlen nieder, so haben wir bspw. den ganzen Juni hindurch wöchentlich über 3.000 User auf unserer Facebook-Seite. So eine große Reichweite macht sich natürlich auch in steigender Userzahl bemerkbar und so konnten wir uns bereits am 5. Juni bei über 500 Nutzern unserer Seite für die Treue bedanken!

Diese steigenden Zahlen hat offensichtlich einen der anonymen Administratoren der SPÖ Oberndorf dazu bewegt, hier ebenso nachzuziehen. Letztes Wochenende geschah dann seltsames. Ohne erkennbaren Grund sind innerhalb weniger Stunden die User ebenfalls auf über 500 gestiegen. Nur… ist dies mit rechten Dingen zugegangen? 47 zusätzliche Likes einfach so? Innerhalb weniger Stunden?

Prüfen wir die Fakten: es war schönes Wetter. Es war Wochenende. Es war Fußball-Weltmeisterschaft im TV. Sind das die Klassiker für einen derartigen Zuwachs? Nein! Egal in welchem Social-Media-Forum man schaut oder auch auf die eigene Erfahrung zurückführt, Wochenenden sind die Zeit mit den wenigsten Nutzern. Noch dazu in Kombination mit schönem Wetter und Fußball WM.
Solche Zuwächse sind üblicherweise nur bei außergewöhnlichen Ereignissen wie einem Hochwasser mit vielen Berichten, Fotos und großer Reichweite möglich.

Was ist also geschehen? Entweder hat sich wieder einer der Administratoren der SPÖ Oberndorf, wie schon in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, das Wochenende mit dem Anlegen von Fakeprofilen die Zeit vertrieben, oder diese wurden einfach über einschlägige Plattformen GEKAUFT.

Zum Glück haben wir das nicht nötig und unsere Follower auf Facebook folgen uns freiwillig, ohne sie bezahlen zu müssen oder ohne mit Fakeprofilen unsere Seite künstlich auf höheres Niveau zu treiben. Ich wüsste auch nicht, wofür wir solche peinlichen Aktionen machen sollten. Was bringen User die sich für Likes bezahlen lassen, aber nicht für zusätzliche Reichweite sorgen? Was bringen Fakeprofile in der Reichweite? Da bleiben wir lieber unserem eingeschlagenen Weg treu und versuchen mit direkter und ungeschminkter Information zu punkten.

Wir bedanken uns auch auf diesem Weg an alle Mitlesenden für die Treue und das Interesse!

DANKE!

 

47 neue Likes für JA zu Oberndorf - SPÖ OBERNDORF

47 neue Likes für JA zu Oberndorf – SPÖ OBERNDORF

23
JUN
2014
Rathaus Oberndorf

Mailverkehr nach Rausschmiss durch Bürgermeister

Nach dem Rausschmiss von DI Hans Weiner durch Bürgermeister Schröder (SPÖ) bei der Arbeitsgruppe Verkehr (wir haben darüber berichtet ) geht die Konfrontation im Mailverkehr weiter. Hier nun, ganz im Sinne der Transparenz, die Antwort von Bürgermeister Schröder an DI Weiner und wiederum dessen Rückantwort.

Meiner Meinung nach ist der Ausschluss von DI Weiner aus der Arbeitsgruppe Verkehr nur dem Umstand zu verdanken, dass er bei uns als Mitautor tätig ist und Berichte von solchen Sitzungen verfasst die wir auf der Homepage veröffentlichen. Dass wir dadurch bedeutend schneller die Informationen an die Bürger liefern als es bspw. die anderen Parteien, aber auch durch die Homepage der Stadtgemeinde Oberndorf bzw. das Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf geschieht, kann doch kein Ausschlussgrund sein! Es steht jeder Partei in Oberndorf frei, ebenso schnell die Informationen an die Bürger zu liefern und 100 % Transparenz einzufordern.

 

Wir bleiben weiterhin dran und geben unser Bestes, um Euch die Informationen rasch und ungeschminkt zukommen zu lassen.

 

 

Christoph Thür & das Team der IZO und NOW

 

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