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SPÖ
08
APR
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten 31.03.2015

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

Zeit: 31. März 2015 19:00 Uhr Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP Bauamtsleiter DI Müller Referenten: zu Pkt. 1.) Fa. Bauplan/Ing Bruckmoser http://www.bauplan-bruckmoser.at/

zu Pkt. 2.) Fa. Vamed/Mag. Günther Reisinger Architekturbüro Zellinger Gunhold + Partner/Arch Gunhold

Fa. Hofstetter Immobilien GmbH/Linz/DI Hofstetter

1.) Kindergarten I – Sanierung und Qualitätsverbesserung: Aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 2012-11-13 lesen wir: „Beim Kindergarten 1 wurden die restlichen Lichtkuppeln ausgetauscht, die Trennkanalisation finalisiert, Fensterdichtungen eingebaut und die Flachdachabdichtung nachgearbeitet und verbessert. Insgesamt sind diese Arbeiten komplett abgeschlossen und schlussgerechnet mit 22.591 Euro.“

Nun wird in diesem Jahr das gesamte Gebäude generalsaniert. Neben neuen Fenstern (schalltechn. Verbesserung) werden Fußböden erneuert und Räumlichkeiten neu angeordnet. Es wird ein weiterer Zugang von Westen her (Uferpromenade) geschaffen. Derzeitige Kostenkalkulation (Bestbieter der Gewerke bereits eingerechnet): EUR 416.000,- inkl. Reserve von 20.000,-. Bauzeit: 3. Mai-Wo bis Anfang Aug. 2015

2.) Gesundheitszentrum Oberndorf – Erweiterung Reha: VAMED plant eine Erweiterung des Reha-Zentrums für Orthopädie, Unfall- und Neurochirurgie von 60 Betten um 2 weitere Blöcke für psychisch Kranke (Depression, Burnout) mit 64 + 44 Betten. Der Baukörper soll am Hang im Anschluss an das bestehende Reha weiter führen. Die Gebäude sollen 4-geschoßig ausgeführt sein. Die Höhe ist gleich wie der derzeitige Bestand. Die 2. Ebene dient als Parkgarage. Es sind mehr Stellplätze als vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Zufahrt erfolgt in einem 12% Steilstück über den Römerweg. Im Bereich des derzeitigen Hubschrauberlandeplatzes werden 36 Parkstellplätze vorgesehen.

Geplante Inbetriebnahme: Baustufe 1: 2018                                                         2: 2019

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

20
FEB
2015
Seniorenwohnhaus Oberndorf St. Nikolaus

Fakten zum Führungsmissstand im Seniorenwohnhaus Oberndorf!

Im November 2014 war die Aufregung in Oberndorf groß. Durch Medienberichte im ORF Salzburg wurde eine große Öffentlichkeit auf Missstände in den Seniorenwohnhäusern Oberndorf und Bürmoos aufmerksam gemacht. Was bisher unter vorgehaltener Hand im Ort bekannt war, war plötzlich Gespräch in ganz Salzburg.

Nach ein paar Tagen des Schweigens wurde dann die Sozialkitsch-Schiene gefahren, es handle sich um eine Schmutzkübelkampagne von Personen die die Häuser gar nicht kennen, Mitarbeiter hätten geheult etc. Mit solchen Aussagen und durch ein Leugnen der Missstände ist jedoch niemandem geholfen, um eventuell vorhandene Missstände aus dem Weg zu räumen.

Daher habe ich in der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Dezember 2014 folgende schriftliche Anfrage an den Bürgermeister Peter Schröder eingebracht:

Anfrage gv101214-001Christoph Thür

Anfrage gv101214-001Christoph Thür

Als Antwort habe ich in der Sitzung folgendes bekommen:

Antwort gv101214-002 Bürgermeister Peter Schröder SPÖ

Antwort gv101214-002 Bürgermeister Peter Schröder SPÖ

 

Die Antworten der Frage a) zur Fluktuation lassen schon deutliche Schlüsse zu, dass hier eine große Unzufriedenheit herrscht. Mit dem einzigen „Ausreißer“, dem Jahr 2013, liegt der Abgang stets über 25 % der Mitarbeiter! Wenn jährlich ein Viertel der Mitarbeiter einen Betrieb verlässt, hat man statistisch gesehen in 4 Jahren die komplette Belegschaft ausgetauscht.

Aus einem Skriptum, basierend auf Vorlesungen von Prof. Ebers an der Universität Augsburg, habe ich folgendes entnommen:

„Fluktuation, freiwilliges Ausscheiden aus der Organisation, resultiert typischerweise aus der

Unzufriedenheit mit dem Job, was zu dem Wunsch führt das Unternehmen zu verlassen und eine

besseres Stellenangebot anzunehmen. Wenn eine Positionsverbesserung durch einen Wechsel

ermöglicht wird, ist die Kündigung die logische Konsequenz. Falls die Unzufriedenheit sehr stark

ausgeprägt ist, kann es auch sein, daß der Mitarbeiter ohne ein vergleichbares Jobangebot die Firma

verläßt.“

Deloitte hat in Zusammenarbeit mit CMI „Institut für Change Management und Innovation“ und IME „Institut für Marketing und Entrepreneurship Hochschule Esslingen – Fakultät Betriebswirtschaft“ eine Arbeit mit dem Titel „Rollen von Fach- und Führungskräften im Krankenhaus der Zukunft – Herausforderungen für das Personalmanagement“ veröffentlicht und hat eine Fluktuation im Gesundheitsbereich von unter 2,5 % bei 33 % der Befragten, von 2,5 % bis 5 % bei 30 % der Befragten und bei 20 % der Befragten Werte von 5 % – 10 % festgestellt. Werte von über 15 % kommen in der Pflege bei dieser Studie gar nicht vor!

Ein weiteres Faktum und eine Kennzahl für Mitarbeiterzufriedenheit sind die mittleren Krankenstandstage. Denn in Betrieben mit gutem Betriebsklima werden viel weniger Krankenstandstage verzeichnet, als in Betrieben mit schlechtem Betriebsklima. Natürlich kann man die Zahlen eines Seniorenwohnhauses nicht mit denen von einem Bürobetrieb vergleichen, darum veröffentlicht die Statistik Austria jährlich die Krankenstandstage. Aus der Statistik „Krankenstandsfälle und -tage 2013 nach Wirtschaftsklassen und Geschlecht“ sind die Krankenstandstage im Gesundheitswesen durchschnittlich bei 15,1 Tagen. Lag dieser Wert 2011 noch darunter, so wurde er 2012 und 2013 überschritten. Die Werte von 2014 liegen noch nicht vor.

Immer wieder habe ich auch auf die davon galoppierenden Kosten hingewiesen, was durch Beantwortung der Frage c) belegt ist. Denn die massiven Abgänge müssen durch neues Personal ersetzt werden, in der Einarbeitungsphase ist lt. einschlägigen Studien mit 200 % der Normalkosten zu rechnen. Außerdem ist am Arbeitsmarkt nicht ausreichend qualifizierten Personal frei verfügbar und so muss häufig auf teureres Leasingpersonal zurück gegriffen werden. Hohe Krankenstandstage müssen ebenso ersetzt werden, da die Belegschaft auch durch zusätzliche gesetzliche Auflagen sehr hohe bürokratische Hürden nehmen muss und nahezu jeder Schritt dokumentiert werden muss.

Es ist verständlich, dass nun wieder die Sozialkitschkeule geschwungen wird und dies von der Heimleitung nahestehenden Personen als „Hetze“ abgetan wird, jedoch sind die Fakten erdrückend und würde, ginge es nicht um unser aller (Steuer)Geld, in der Privatwirtschaft sofort zu Konsequenzen führen. Denn eine Begründung für solch grob abweichenden Zahlen konnte bisher nicht beigebracht werden. Diese Zahlen kann man auch nicht schönreden, sie sprechen eine deutliche Sprache! Wir können es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht länger zumuten, unter solchen Umständen zu arbeiten, die jährlich ein Viertel der Belegschaft „davon rennen“ lässt!

Ein Handeln seitens Herrn Bürgermeister Peter Schröder (SPÖ) ist dringend empfohlen, damit nicht der offensichtliche Führungsmissstand auch noch zu einem Pflegemissstand wird! Das sind wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und letztendlich auch den Bewohnern schuldig. Hochachtung vor jedem, der diesen schwierigen Beruf ausübt! Bieten wir diesen Menschen doch die besten Arbeitsbedingungen, um weitere Abgänge von langjährigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu verhindern!

 

 

20
FEB
2015
Wirtschaftsliste Salzburg

Unternehmer wählen parteifrei!

Salzburgs Unternehmerinnen und Unternehmer sind wieder aufgefordert, ihre Interessensvertretung zu wählen. Der Wahltermin im Flachgau ist der 25. und 26. Februar 2015, in Oberndorf ist im Seniorenwohnhaus das Wahllokal für alle Oberndorfer Gewerbetreibenden. Wahlberechtigt sind alle Unternehmer mit einer aktiven Gewerbeberechtigung und auf Antrag auch die mit einer ruhenden Gewerbeberechtigung.

 

Wie vor jeder Wahl stellt sich die Frage: wen wählen?

 

Wenn man sich die unzähligen unternehmerfeindlichen Entscheidungen der letzten 5 Jahre von SPÖVP ansieht, kann die Wahl schon einmal nicht ernsthaft auf den ÖVP-Wirtschaftsbund oder den SPÖ-Wirtschaftsverband fallen. Denkt man nur an die Pflanzerei der Gastronomen mit dem Rauchverbot. Auch wurden unzählige bürokratische Hürden noch weiter aufgebaut, anstatt die Unternehmer zu entlasten. Die Wahllügen von SPÖVP zur letzten Nationalratswahl haben nicht einmal bis zur Regierungsbildung gehalten, schon wurden neue Steuern eingeführt bzw. alte erhöht.

 

Diesem Arbeitsstil von Rot und Schwarz muss man entschieden entgegen treten und die Schreibtischbürokraten in die Schranken weisen! Wir werden größtenteils von Menschen regiert, die noch nie aktiv oder produktiv im Berufsleben gestanden sind und die sollen eine Vertretung der Bürger oder Unternehmer sein? Kann nicht funktionieren!

 

Sehr aktiv am Wirtschaftsammerwahlwerbehimmel sind derzeit die Grünen vertreten. Grüne Politik ist grundsätzlich begrüßenswert, nicht aber wenn sie in einer Blockadepolitik und reiner Verteuerungspolitik endet.

 

Neu bei dieser Wahl sind die NEOS, die mit UNOS auch im Wählerteich fischen wollen. Die Unterstützung für das Freihandelsabkommen TTIP und der Wunsch, auch unser Wasser zu privatisieren, macht diese Gruppe jedoch unwählbar.

 

Auch die FPÖ tritt mit eine Liste an, die jedoch bereits in den Vorjahren aufgrund der Inhaltsleere auch schon scheiterte.

 

Bleibt nur noch die parteifreie alternative „Wirtschaftsliste Salzburg“ übrig. Die einzige Liste die parteifrei ins Rennen geht, ist eine hervorragende Alternative zum Parteiensumpf! Mit Spitzenkandidatin Mag. Dorothea Fiedler geht die Wirtschaftsliste als Liste 3 ins Rennen, um auch bei dieser Wahl wieder die zweite Position hinter dem Wirtschaftsbund einzunehmen.

 

KRISTALLKLAR, PARTEIFREI und UNABHÄNGIG !

 

Die konkreten Ziele

  • Steuersenkung und Eindämmung der Staatsausgaben
  • Einhaltung der Schuldenquote unabhängig von der Konjunktur
  • Vereinfachung der Steuergesetze
  • Verwaltungsreformen
  • Gesetzesvereinfachungen
  • Bürokratieabbau
  • Erledigung der 599 Rechungshof-Aufgaben
  • Bildung ist ein wichtiger Schlüssel zur langfristigem Wohlstand, Schulautonomie und Einsparung von doppelten und dreifachen Verwaltungsebenen fördert den Weg zu besser ausgebildeten Pflichtschulabgängern
  • Aufwertung föderaler Strukturen, zur Stärkung der Regionen und zur Etablierung regionaler Steuerhoheit als Gegenmodell zu überbordendem Zentralismus
  • Schrittweise Anhebung des Pensionsantrittsalters und sofortige Angleichung des faktischen an den gesetzlichen Pensionsantritt
  • Das Förder(un)wesen abbauen und einen einheitlichen Strukturfonds auf Höhe des EU-Niveaus (!) einrichten, alleine damit würden 9 Milliarden Euro jährlich eingespart werden können
  • Streichung der Auflösungsabgabe und anderer Bagatellsteuern
  • Raumordnung gegen Flächenwahn und seelenlose Ortseinfahrten
  • Famileinfreundliche Ladenöffnungszeiten, damit es nicht zu Massenschließungen wie in Italien kommt – 166 Geschäfte pro Tag!
  • Tempo 100 auf der Stadtautobahn
  • Ausbau und effiziente Taktung des öffentlichen Nahverkehrs
  • Schonenden Umgang mit dem Weltkulturerbe Salzburg

 

Bitte unterstützt die Wirtschaftsliste Salzburg – Liste 3 um für mehr Unabhängigkeit vom Parteiendiktat in der Wirtschaftskammer zu sorgen!

Wirtschaftsliste Salzburg - kristallklare Strukturen

Wirtschaftsliste Salzburg – kristallklare Strukturen

05
FEB
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Zeit: 04. Feb. 2015 um 19.00 Uhr
Ort: Krankenhaus Oberndorf, Seminarraum 1.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 3.) Ankauf von Wertpapieren als Tilgungsträger:
Finanzberater der Gemeinde empfiehlt zur Absicherung eines möglichen Verlustes aus dem CHF-Kreditgeschäftes (endfällig 2027) € 76.000,- als Sparziel in festverzinslichen österreichischen oder deutschen Staatsanleihen anzulegen. Die Entwicklung der Parität des CHF zum Euro kann nicht vorausgesehen werden. Hr. Danner/ÖVP stellt dazu fest, dass das Risiko von Spekulationsgeschäften seitens der SGO zukünftig nicht mehr eingegangen werden soll. Bis auf Hr, Thür/NOW stimmen alle GV für den Ankauf der fest verzinslichen Anleihen.
Anmerkung des Verfassers: Es fragt sich, ob es von gedeihlicher politischer Kultur zeugt, wenn der Bürgermeister in diesem Zusammenhang davon spricht:“ dass es in OD von manchem so Usus ist alles schlecht zu machen“.

Pkt 4.) Abfallwirtschaftskonzept neu: Grundtenor: Umstellung vermehrt auf Holsytem d.h. als erste Maßnahme wird die Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackung (Kunststoff) umgestellt. Jeder Haushalt erhält nach Bedarf gelbe Kunststoffsäcke in dem die Leichtverpackungen im Haushalt gesammelt werden. Abholung erfolgt alle 6 Wochen. Bei Zusammenschluss von mind. 8 Haushalten kann auch eine gemeinsame gelbe Tonne eingesetzt werden. Die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeigt, dass im Durchschnitt pro Haushalt 1½ gelbe Säcke gebraucht werden. Mit der Umstellung kann voraussichtl im Okt. 2015 begonnen werden. Die Auflösung der blauen Tonne kann aus derzeit noch gültigen Vertragsbedingungen mit den Entsorgern erst in 3 Jahren verhandelt werden. Ziel ist es dann den Metallmüll gemeinsam mit dem Restmüll zu entsorgen.

Pkt 5.) Unterbrinung von Asylwerbern (Flüchtlingen): 3 Wohnungen werden zur Verfügung gestellt. Zuzug demnächst, wenn letzte Vertragsbedingungen mit dem Land geklärt. Soziale Betreuung über Werkvertrag durch Hrn. Wandaller. Finanzielle Betreuung durch NOW/Hrn. Thür. Pkte 6.) Die Kosten für das Projekt:“Stille Nacht-Museumsbezirk“ erhöhen sich um € 300.000,- von 2,3 auf 2,6 Mio. Begründung: „Verbesserter Wissensstand“. Kostenverteilung nach bisherigem Schlüssel (70% Land, 30 % SGO = ca. € 80.000,-). Hr. Schweiberer/NOW kritisiert die mangelhafte Kalkulationsgenauigkeit bei den hohen Planungskosten.
Anmerkung des Verfassers: Wir können nur hoffen, dass nicht weitere „Wissensverbesserungen“ auf uns zukommen.

Pkt 7.) Änderung Flächenwidmungsplan für neues Rathaus

Pkt 8.) Änderung Flächenwidmungsplan Kinderspielplatz „Stille Nacht-Bezirk“.

Pkt 9.) Änderung Flächenwidmungsplan für Spar Ziegelhaiden Fertigstellungstermin abhängig von Spar. Drzt. noch keine Planeinreichung bei SGO vorhanden. Fertigstellungstermin weiterhin im Herbst 2015 möglich.

Pkt 13.) Allfälliges:

– Protokoll letzte GV-Sitzung wegen Urlaubszeit nicht rechtzeitig zur Beschlussfassung fertig. Dr. Weiss/SPÖ fragt ob man das Protokoll nicht kürzer fassen kann. Ist gem GemO Pkt 8.9 nur bedingt zulässig.

Anmerkung des Verfassers: Dieses Thema ist von mir schon in einer Bauausschusssitzung am 03.09.20019 Seite 2 angesprochen worden. Es ging im Prinzip darum, ein Sinn- oder Wortprotokoll zu erstellen. Leider habe ich in der Folge bei so mancher Sitzung das Gefühl gehabt, man legt diese Unterscheidung beliebig aus. In jedem Fall bietet mein Bericht jedem Bürger von OD kurzfristig und kurz gefasst das Wesentliche der GV-Sitzung zu erfahren.

– Zum Thema Kreisverkehr sind die Meinungswogen in Oberndorf hoch gegangen. Die Verantwortlicheit bei der Kreuzungsgestaltung liegt beim Land. Bgm Schröder hat sich immer für eine Kreisverkehrslösung eingesetzt, aber kein Gehör gefunden. Auch das Argument, die Grundeigentümer wären nicht gesprächsbereit stimmt nicht. Sie wurden bis dato vom Land nicht kontaktiert.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

22
JAN
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten vom 21.01.2015

Zeit: 21. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obmann: Josef Eder SPÖ
Obmann Stellvertreter: Arno Wenzl ÖVP

Es war ein Gemeindevertreter in beratender Funktion entschuldig abwesend, sonst alle bzw. deren Vertretung und 4 Zuhörer anwesend.

Tagesordnungspunkt 1)
Der Obmann Josef Eder eröffnet die Sitzung um Punkt 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnungspunkt 2)
Genehmigung der Niederschrift vom 07.01.2015 – keine Anregungen, wird einstimmig genehmigt.

Tagesordnungspunkt 3)
Bebauungsplan Oberndorf-Zentrum
DI Georg Zeller und Architekt DI Fritz Genböck erläutern die geplanten Änderungen. Diese betreffen das Stadtgebiet rund um den Stadtpark mit der Zielsetzung einer weiteren Verdichtung. Frau Karin Gruber und Herr Josef Maier als betroffene Anrainer in der Untersbergstraße melden sich zu Wort und es entsteht eine rege Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser geplanten Vorhaben und wieso etwas beschlossen wird, was die davon unmittelbar betroffenen Grundeigentümer nicht wollen. Frau Gruber sagte unter anderem „Warum muss die Gemeinde etwas beschließen, was die Grundeigentümer nicht wollen?“ und Herr Maier stellte in den Raum „Kein Oberndorfer hat den Antrag gestellt, den Bebauungsplan zu ändern“ und dass alles nur auf Wunsch der Genossenschaften hingebastelt würde. Letzteres ist nicht ganz von der Hand zu weisen, denn für den Bereich Gasthaus Park (ehemaliger Grieche), ist nach Änderung des Bebauungsplanes eine Bebauung fast auf dem gesamten Grundstück möglich inkl. Heranbauung an das Nachbargrundstück (jetziges Rathaus). Nebenbei darf nicht vergessen werden, dass dieses Grundstück von einer Wohnbaugenossenschaft bereits erworben wurde und laut Aussagen der Vortragenden und auch vom Obmann Josef Eder und Bürgermeister Schröder noch keine diesbezüglichen Pläne für das Grundstück vorliegen. Diese werden also nur auf „gut Glück“ so angepasst…

Tagesordnungspunkt 4)
Stille Nacht Bezirk – aktueller Projektstand
Schon in der Planungsphase hat sich das Projekt „Stille Nacht“, wie bei öffentlichen Bauprojekten üblich, verteuert. Obwohl um sehr viel Geld eine Machbarkeitsstudie samt Kostenschätzung bezahlt wurde, sind die Kosten bereits jetzt um 16,44 % gestiegen. So kostet das Projekt nach derzeitiger Schätzung nicht mehr 2.250.000,00 sondern um 370.000,00 Euro mehr und soll mittlerweile 2.620.000,00 Euro kosten. Der Planer von PM1 erhofft sich durch geringfügige Einsparungen noch ein Sparpotential von maximal 70.000,00.

Tagesordnungspunkt 5)
Alter Pfarrhof – Grenzberichtigung
Lt. Bestandsaufnahme vor Ort weicht die tatsächliche jahrzehntelange Nutzung beim Planungsareal „Stille-Nacht“ vom tatsächlichen Bestand ab. Es wird daher ein geringfügiger Grundtausch empfohlen, der in nächster Zeit ausgearbeitet und der Gemeindevertretung vorgelegt wird.

Tagesordnungspunkt 6)
Bewegter Schulweg
Herr Mag. Becker vom Landessportzentrum Rif berichtet vom Motorikpark in Rif und auch einem neuen Projekt in Maxglan. Der bewegte Schulweg wird sehr gut angenommen und soll die Kinder motivieren, am Schulweg (im Fall von Oberndorf direkt neben der Volksschule) sportliche Übungen zu machen, die auch mit der Schultasche bewältigbar sind.
Außerdem hat er den Antrag von der AUVA für eine Förderung der geplanten Kiss & Go Lösung für das Bringen und Abholen der Schulkinder zum Schulzentrum Oberndorf mitgebracht.

Tagesordnungspunkt 7)
Abfall-Wirtschaftskonzept
Dieses Projekt wird aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durchgeführt. So werden zukünftig, geplant ab Oktober 2015, die Papier- und Plastiksammeltonnen bei den Müllsammelinseln entfernt und es wird eine haushaltsnahe Abholung eingeführt. Das bedeutet im Detail bei Wohneinheiten von über 8 Personen wird eine Sammeltonne für Plastik und Papier am Grundstück bereit gestellt, bei Wohneinheiten unter 8 Personen soll die Plastikmüllabholung in Säcken erfolgen, die am Abholtag bereitgestellt werden müssen. Die Säcke werden vom Abholer kostenlos zur Verfügung gestellt. Die gesamte Umstellung wird für die Bürger kostenlos sein und auch die zukünftige Abholung soll nach wie vor kostenlos sein.
Einher geht diese Umstellung auch mit Einschränkungen beim Altstoffsammelzentrum Weitwörth gehen, die jedoch im Detail noch ausgearbeitet werden. Die Bürger werden rechtzeitig mittels Broschüre über die näheren Details informiert.

Tagesordnungspunkt 8)
Allfälliges
Der geplante Bauausschuss für den 29.01.2015 entfällt.

Der Obmann schließt die Sitzung um 21:45 Uhr

 

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

13
JAN
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten vom 07.01.2015

Zeit: 07. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
Referent: Abfallberater des Bezirkes Salzburg-Umgebung Helmut Timin
Beratender Gast: Vorsitzender des RV-Flachgau-Nord und Bgm der Gem. Nußdorf Johann Ganisl

Gem. Abfallwirtschaftsgesetz ist unsere Abfallentsorgung und -verwertung periodisch zu überprüfen und ggf. den neuen Anforderungen anzupassen. (siehe Bundesabfallwirtschaftsplan AWP). Aus den Erfahrungen und geänderten Rahmenbedingungen sind für den/die BürgerIn in Oberndorf folgende Neuerungen zu erwarten:

– die Abfallsammlung -entsorgung soll haushaltsnahe erfolgen d.h. das Bring-System über Sammelinsel und Altstoffsammelzentrum Weitwörth, soll mehr in ein Hol-System (Abholung vom Haushalt durch mobilen Müllentsorger) übergeführt werden.

– einzig die Glassammlung bleibt bei den Sammelinseln.

– Der Biomüll soll verstärkt über die Biotonne entsorgt werden. Hauseigene Komposthaufen sollen nur für Gartenabfälle (Laubschnitt etc.) verwendet werden. Essensreste erzeugen Nagetierplage und sind aus gesundheitsgefährdenden  Gründen (http://www.salzburg.gv.at/ls-hygiene_sanitaere_aufsicht) unpassend. Ein mobiler Häckseldienst für groben Laubschnitt wird geprüft.

– der Metallabfall für Verpackungen stellt einen so kleinen Anteil am Gesamtmüll dar und ist außerdem von Kunststoff- oder Restmüll derart leicht zu trennen, dass eine eigene hauseigene Sammeleinrichtung nicht sinnvoll ist.

Alle diese aufgezählten Planungsmaßnahmen sind im Ausschuss diskutiert worden. Weitere Untersuchungen und Überlegung werden folgen. Entschieden ist noch nichts!

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

 

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

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