Sparmarkt Archives - Initiative Zukunft Oberndorf - NOW Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft

MAI

2015

SPAR Ziegelhaiden kommt nicht vor 2016!

Die nächste Enttäuschung für die Bürgerinnen und Bürger von Oberndorf hat nicht lange auf sich warten lassen. Das mehrfach als fix angekündigte Projekt Spar Ziegelhaiden kommt NICHT vor dem Jahr 2016!

Am 31.12.2012 hat der damalige Betreiber des Spar Marktes Ziegelhaiden den Markt geschlossen. Seither ist Ziegelhaiden und Bühelhaiden ohne Nahversorger. In der als Bürgerversammlung getarnten Wahlkampfveranstaltung am 05.02.2014 hat Bürgermeister Schröder dann gemeinsam mit dem Projektentwickler den Neubau des Sparmarktes in Ziegelhaiden verkündet. Ein großer Trumpf im Wahlkampf zur Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl war ausgespielt. 499 m² groß soll er sein und die Verträge seien kurz vor Unterzeichnung. Eine Eröffnung im Herbst 2014 scheine als wahrscheinlich.

Mit tatkräftiger Unterstützung von den Bezirksblättern und der Kronenzeitung, die diese Jubelmeldungen über unseren Lieblingsbürgermeister pushten, gelang diese großangelegte Wählertäuschung und Bürgermeister Schröder kam noch einmal der Stichwahl aus. Eine dritte Amtszeit war besiegelt.

Dann erfolgte kurz nach der Wahl auch schon der erste Teil der Umwidmung im April 2014. Es schaute tatsächlich so aus, als würde es nicht nur ein Wahlkampfschmäh sein. Der Herbst 2014 der angeblichen Eröffnung verstrich und es war noch nicht einmal ein Baubeginn in Sicht. In jeder Sitzung habe ich nach dem aktuellen Stand gefragt, immer gab es Vertröstungen und dass solche Dinge eben seine Zeit brauchen.

Im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom Oktober 2014 verkündete Bürgermeister Schröder einen geplanten Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 und dass die endgültige Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember 2014 erfolge. Der Beschluss ist auch so gefallen, ein Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 ist jedoch wiederum nicht in Sicht.

Auch in der Märchenzeitung (Ausgabe April 2015) der SPÖ Oberndorf, dem JA zu Oberndorf Magazin, wurde ein Baubeginn 2015 noch im April diesen Jahres als nicht unrealistisch suggeriert.

WAS IST DIE WAHRHEIT?

ES GIBT NOCH KEIN PROJEKT!

Auch in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2015 habe ich eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister nach dem aktuellen Stand eingebracht. Die konkreten und sachlichen Fragen nach einer Vertragsunterzeichnung mit den Grundbesitzern, Einreichung des Projektes, geplanter Baubeginn und geplanter Eröffnungstermin konnte er, anders als das Sunshine-Team der JA zu Oberndorf Ausgabe, nicht sagen. Es seien alles privatrechtliche Vereinbarungen die so ganz und gar nichts mit ihm zu tun hätten.

In der Zwischenzeit habe ich auch von der Spar-Zentrale in Wörgl (Abteilung Expansion und Projektentwicklung) die Antwort erhalten, dass der Investor noch KEINE endgültige Einigung mit dem Grundstücksbesitzer erzielt hat und er eine (durchaus mit Sinn ergebende) Überbauung mit Wohnungen des geplanten Marktes in Betracht ziehe. Dafür gäbe es aber derzeit KEINE WIDMUNG! Eine Realisierung sei grundsätzlich im Jahr 2016 geplant.

Die Gemeindevertretung hat also zu reinen Showzwecken eine Widmung des betreffenden Grundstückes beschlossen, welche jedoch völlig am Bedarf vorbei geht. Jetzt geht das ganze Spielchen wieder von Vorne los, Widmungsvorschlag, Anschlag auf der Gemeindetafel, Beschlussfassung, Begutachtung durch das Land Salzburg etc.

Es ist den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einfach nicht fair, mit solchen Mitteln und leeren Versprechungen in die Wahl zu gehen, Projekte als fix zu verkünden die ganz und gar nicht fix sind. Leider fallen die Leute immer wieder auf solche Blender rein!

So gewinnt man vielleicht Wahlen, aber nicht die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger!
Textquellen und Nachweise:

Taten statt Worte!