Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 10.12.2014
Zeit: 10. Dez 2014 um 19.00 Uhr
Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock
3 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 11 Zuhörer, davon 10 Gemeindebedienstete.
Grund: Tagesordnungspunkt Jahresvoranschlag 2015
Pkt 3.) Berichte des Bgm: – Bekanntgabe der GV und Ausschusssitzungstermine – Es sind 99 Planungskonzepte für Neuerrichtung des BORG-Gebäudes (am Ort der alten HAK/HAS/PTS) eingegangen – Neues Abfallwirtschaftsgesetz ab 01.01.2015 http://www.ara.at/fileadmin/user_upload/pdf/AWG/NEU/AWG_Folder_Unternehmen_einzel.pdf bringt für den Bürger keine merkbaren Veränderungen.
Pkt 22.) KH-OD – Betriebsvereinbarung Ärzte wird vorgezogen. http://www.krankenhaus-oberndorf.at/kh_oberndorf/index.php/unser-krankenhaus/organisation Gf Vorsthoven beantragt zwischenzeitl. Genehmigung einer BV mit den Ärzten, bis zur Vorlage der Regelung im SALK. Danach will man sich an das vereinbarte Krankenanstalten-AZGesetz richten.
Pkt 4.) Jahresvoranschlag 2015: siehe Amtsberichte http://www.zukunft-oberndorf.at/wp-content/uploads/2014/12/Amtsberichte-GV-Sitzung-am-10.12.2014.pdf Pkte 4 bis 7.) Jahresvoranschlag, Haushaltsbeschluss und Stellenplan werden gem. Antrag einstimmig angenommen. Anmerkung des Verfassers: Die Finanzen der Stadtgemeinde Oberndorf sind i.O.
Pkt 8.) Mittelfristiger Finanzplan: Ansatz für Sportplatz, Stille-Nacht Museum und Rathaus erscheint NOW/Thür zu förderlastig. Er stimmt, mit der Begründung einer zu hohen Belastung der Volkswirtschaft, als Einziger nicht zu
Pkt 9.) Internetplattform „Offener Haushalt“ https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/oberndorf-bei-salzburg Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Freischaltung der Plattform „Offener Haushalt“ mit den Finanzdaten der Stadtgemeinde Oberndorf im Internet. Damit Vergleich mit anderen Gemeinden für jede(n) BürgerIn möglich.
Pkt 10 und 11.) Vertrag mit Tourismusverband: http://www.zukunft-oberndorf.at/wp-content/uploads/2014/12/Amtsberichte-GV-Sitzung-am-10.12.2014.pdf Liegenschaft des Bruckmannhauses geht in das Eigentum der Gemeinde, dafür erhält der TVB die immerwährende Dienstbarkeit des Fruchtgenusses im Bruckmannhaus. Der TVB siedelt vom Wasserturm voraussichtlich bis 01.01.2018 in das Bruckmanhaus um. Einstimmig angenommen.
Pkt 12 bis 14.) Projekt „Stille Nacht Museumsbezirk“: – Sanierung und Revitalisierung des Alten Pfarrhofes – Neuerrichtung von WC-Anlagen mit Infopoint – Errichtung eines Palaverhauses – Museumsgestaltung im Alten Pfarrhof Kosten ges: € 2,3 Mio = 1,6 Mio Förderungen + 0,7 Mio TRV und SGO Fertigstellung Ende Juli 2016 Gemeinsame Veranstaltung zur Trennungserinnerung soll am 15.08.2016 (Einweihungstag der Stille Nacht Kapelle 1937) von Oberndorf und Laufen vorzugsweise im neu sanierten Pfarrhof stattfinden.
Pkt 15.) Gem. Resolution mit Stadt Laufen : Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf lehnt TTIP, CETA und TiSA in der derzeit bekannten Form ab Einstimmig angenommen.
Pkt 16.) Unterbringung von Asylwerbern in Oberndorf: siehe Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf 12/2014 Seite 2. Anmerkung des Verfassers: Ich möchte besonders darauf hinweisen, dass nur ca. 30% der Asylanträge in Österreich positiv beschieden werden d.h. 70% der Asylwerber müssten das Land wieder verlassen.
Pkt 26) Allfälliges: Bgm gibt auf Anfrage von NOW/Thür Daten im Zusammenhang mit der Verwaltungsgemeinschaft SWH bekannt. Anmerkung des Verfassers: Die Aufregung einiger Mitglieder der SPÖ-Fraktion ist in diesem Zusammenhang befremdend. Bevor diese Zahlen noch ausgewertet wurden warnen die Mandatare vor Schlussfolgerungen.
Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275
