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Rathaus Oberndorf
14
JUL
2016
JA zu Oberndorf - SPÖ Oberndorf (1)

Wer hat gelogen?

Am 25.09.2013 ist in der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf die Standortentscheidung für das neue Rathaus gefallen. Am selben Abend nach der Sitzung habe ich, damals war ich noch nicht Gemeindevertreter, einen Post auf der Facebook-Seite der Initiative Zukunft Oberndorf veröffentlicht, in dem ich von Kosten von 6 Millionen Euro für das neue Rathaus geschrieben habe. Darin enthalten natürlich, denn sonst hätte es ja keinen Sinn, die Grundkosten, Abrisskosten, Baukosten etc. Damalige Kostenschätzung war 4,5 Mio für den Bau und 1,5 Mio für Grundkauf und Abrisskosten.

Zwei Tage später hat die SPÖ Oberndorf mit ihrer „JA zu Oberndorf“-Facebookseite zwei Grafiken angefertigt und von maximalen Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro für das neue Rathaus berichtet. Die Bürgermeisterpartei hat mich also öffentlich als Lügner hin gestellt, der wiederum falsche Tatsachen veröffentliche.

 

JA zu Oberndorf - SPÖ Oberndorf (1)

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (1)

Jetzt, fast drei Jahre später, sind die Kostenschätzungen schon konkreter. Das Projekt wurde abgespeckt, da es ansonsten nicht förderbar ist. Jetzt sind für die Baukosten die Schätzungen bei knapp 3,9 Millionen Euro, für den Abriss und Grundkauf lauten die Schätzungen auf über 1,4 Millionen Euro. Gesamt also ca. 5,3 Millionen Euro. Hinzu kommt noch die Vorplatzgestaltung, die Einrichtung und die bei öffentlichen Bauten leider üblichen und völlig unvorhersehbaren sonstigen Kostensteigerungen.

 

JA zu Oberndorf - SPÖ Oberndorf (2)

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (2)

In der gestrigen Gemeindevertretungssitzung vom 13.07.2016 habe ich das zur Sprache gebracht, dass ich einen Widerruf erwarte und mir dieses kreditschädigende Verhalten der SPÖ Oberndorf sicherlich nicht gefallen lassen werde! Der Bürgermeister antwortete in seiner gewohnt polemischen Art, ich solle nicht so mimosenhaft sein und man wisse ja nicht, was die SPÖ in die 3,4 Millionen hineingerechnet habe und was nicht. Als Bürger darf man sich jedoch schon erwarten, wenn die Bürgermeisterpartei Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro nennt, dass dies dann auch die Gesamtkosten sind und nicht nur das Erdgeschoß. Auch Gemeindevertreter Dietmar Innerkofler ließ sich dazu hinreißen, mich charakterlos zu nennen und ich ihm überhaupt nicht leid tue. Mir muss niemand leid tun, jedoch lasse ich mich sicherlich nicht öffentlich als Lügner hin stellen. Denn gelogen hat in diesem Fall eindeutig nur eine Seite. Welche Seite das ist, darf jeder für sich selbst beantworten!

 

JA zu Oberndorf - SPÖ Oberndorf (3)

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (3)

Also: wer hat gelogen?

 

13
JAN
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten vom 07.01.2015

Zeit: 07. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
Referent: Abfallberater des Bezirkes Salzburg-Umgebung Helmut Timin
Beratender Gast: Vorsitzender des RV-Flachgau-Nord und Bgm der Gem. Nußdorf Johann Ganisl

Gem. Abfallwirtschaftsgesetz ist unsere Abfallentsorgung und -verwertung periodisch zu überprüfen und ggf. den neuen Anforderungen anzupassen. (siehe Bundesabfallwirtschaftsplan AWP). Aus den Erfahrungen und geänderten Rahmenbedingungen sind für den/die BürgerIn in Oberndorf folgende Neuerungen zu erwarten:

– die Abfallsammlung -entsorgung soll haushaltsnahe erfolgen d.h. das Bring-System über Sammelinsel und Altstoffsammelzentrum Weitwörth, soll mehr in ein Hol-System (Abholung vom Haushalt durch mobilen Müllentsorger) übergeführt werden.

– einzig die Glassammlung bleibt bei den Sammelinseln.

– Der Biomüll soll verstärkt über die Biotonne entsorgt werden. Hauseigene Komposthaufen sollen nur für Gartenabfälle (Laubschnitt etc.) verwendet werden. Essensreste erzeugen Nagetierplage und sind aus gesundheitsgefährdenden  Gründen (http://www.salzburg.gv.at/ls-hygiene_sanitaere_aufsicht) unpassend. Ein mobiler Häckseldienst für groben Laubschnitt wird geprüft.

– der Metallabfall für Verpackungen stellt einen so kleinen Anteil am Gesamtmüll dar und ist außerdem von Kunststoff- oder Restmüll derart leicht zu trennen, dass eine eigene hauseigene Sammeleinrichtung nicht sinnvoll ist.

Alle diese aufgezählten Planungsmaßnahmen sind im Ausschuss diskutiert worden. Weitere Untersuchungen und Überlegung werden folgen. Entschieden ist noch nichts!

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

 

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

23
JUL
2014
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 16.07.2014

Zeit: 16. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungszimmer 2.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.

Pkt 2.) Als Obfrau wurde ÖVP Fr.Glier und als Stv. SPÖ Fr.Lafenthaler gewählt.

Pkt 4.) Stille Nacht-Projekt 2018:
Empfehlung an GV: Planungs- und Bauleitung an Büro Architekten Heide Mühlfellner und Reiner Kaschl <http://www.kamue.at/> in Auftrag geben.
Gesamtkosten des Bauvorhabens max. ca. € 2,3 Mio
Museumsgestaltung durch Mag Leni Zimmerebner (Kosten ca. € 70.000,-)
<http://www.salzburgmuseum.at/635.html?pmid=183>
Start im Sept 2014. Fertigstellung Ende 2016. Endabrechnung erst 2017 zu erwarten.
Zusammenarbeit Laufen und Oberndorf mit gemeinsamer Sitzung am 30.09.
Es wird versucht Förderung als Euregio-Projekt zu bekommen.

Pkt 5.) Euregio-Kunst-Projekt „Senioren und Demenz“:
Lehrerin Ursula Stöttner-Guillon der Schwerpunkt-Hauptschule Oberndorf erklärt Ablauf und Zweck des Projektes. Kunst wird in workshops aus wiederverwertbarem Material hergestellt und dann in einer Ausstellung präsentiert..
<http://mobil.traunsteiner-tagblatt.de/detailansicht_artikel,-Kinder-machten-aus-Muell-Kunstwerke-_arid,47493.html>
Teilnehmer: Neben SchülerInnen, SeniorInnen der SWH OD und BM.
Termin: Semesterferien 09. – 15.02.2015
Ort: Stadthalle, Schule, Schulgelände
Finanzierung durch Euregio.
Beistellung von Stadthalle und Schule durch SGO (Stadtgemeinde Oberndorf)

Pkt 6.) Bericht „Kultur-Verein(t)“:
Fest der Kulturen: am 06.09.2014 soll gemeinsam mit dem Wochenmarkt eine kulinarische Schau der verschiedenen Kulturen (Türkei, China, Thailand, Italien etc.) im und um den Stadtpark Oberndorf abgehalten werden. Betreuung könnte GV Hrn. Hauser übertragen werden.
Amtsleiter Dr. Schäffer stellt Termin in Frage. Notwendige Planung noch nicht da und zugehörige behördlich Genehmigungen werden bis zum 06.09. sicher nicht vorliegen.

Pkt 7.) Suventionen:
„Kunstinitiative Kreisverkehr“ <http://www.thomas-stadler.at/kreisverkehr/praeambel_kv.pdf> ersucht um Förderungsbeitrag von € 1.200,-.
Wird bis zur Vorlage einer detaillierten Planung und Kostenkalkulation der Vorhaben zurückgestellt.

Pkt 8.) Allfälliges:
Tourismusverband möchte wegen Haftungsfrage die „Sonnwend an der Salzach“nicht mehr allein verantwortlich durchführen. SGO lehnt Übernahme ab.
Bei der nächsten GV-Sitzung soll entschieden werden, ob man diese Veranstaltung in Zukunft noch will.

Anmerkung des Verfassers: Die Sitzung war aufgrund schlechter Aufbereitung der Themen sehr langatmig. Ich habe nach 2 Stunden den Raum verlassen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

02
JUN
2014
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

 

Bericht über die Sitzung des
Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

 

Zeit: 28.Mai 2014  19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obm: Josef Eder SPÖ
Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
SchriftFü: Adelheid Haberl

Rathaus Neubau
Grundstücke 1094; 1285/1; 1285/2; 1364
siehe SAGIS

Die neueste Planung sieht die Verlegung der Untersbergstr. 835/18 parallel nach Osten vor. Es wird dadurch ein einheitlicher Baukörper geschaffen. Bauamt/Hr. Müller stellt auf Basis dieser Verlegung drei mögliche Varianten der Zufahrten und Parkmöglichkeiten vor.
Mit den Anrainern konnte Einvernehmen hergestellt werden. Eine Tiefgarage ist in der Planung mit eingeschlossen. Die Zufahrt zum BORG (ehem. HAK/PTS) soll ebenfalls über die neu verlegte Untersbergstr. erfolgen. Die neue Straßenführung wird vom Ausschuss einstimmig genehmigt.
Als nächster Schritt erfolgt nun ein zweistufiger Architektenwettbewerb.

 

Neue Sportanlage OSK
Die derzeitigen Grundstücke sind für den OSK nur bis 2017 noch zu Verfügung.
Grundsätzliche werden 2 neue mögliche Standortbereiche in Betracht gezogen
1.) Pabing
2.) Lukasedt
Der Standort Göming Dichtlbauer steht derzeit nicht zum Verkauf.
In Lukasedt hat nur Fußballplatz Raum. In Pabing wäre Ausbau zu einem Sportzentrum (inkl. Eisschützenbahn, Tennisplatz, Skaterpark, etc.) möglich.
Bedenken bestehen wegen Hochwassersicherheit.
Referat Landesplanung (Sportstätten) Dr. Scheibl wird einstimmig beauftragt die Varianten zu prüfen und zu beurteilen. Dazu muss ein Lastenheft von der Gemeinde vorhanden sein.

 

Wasserschutzbauten Stille-Nacht Bezirk
Info durch Herrn Kettl
Derzeit im Bau:
1.) Absperrschieber für Überlaufkanal Oberndorferbach auf Höhe Grüninsel Gabelung Uferstraße-Schöffleutgasse ( Manu´s Felsenstüberl). Dadurch soll zurückfließen der Salzach bei Hochwasser verhindert werden.
2.) Pumpwerk zwischen Damm und Heimatmuseum Bruckmann-Haus. Damit wird bei Schiebereinsatz der Oberndorferbach mittels Kreiselpumpe über die Dammkrone direkt in die Salzach geleitet. Der Zugang von Damm Ri Stille-Nachtkapelle wird neu gestaltet (untere Stiege wird durch Schräge ersetzt) und der Spielplatz Schöffleutgasse wird auf Wiese zwischen Pumpwerk und Bruckmann-Haus verlegt.

 

Förderung von Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen.
Für Photovoltaik liegen Förderungsrichtlinien von Land
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/solar/fotovoltaik-oekostrom/
und Bund vor
http://www.oem-ag.at/de/foerderung/
Gemeinde zahlt zusätzl. ¼ der Bundesförderung bis zu einem Maximalbetrag von € 800,- dazu.
Bei Wärmepumpen liegen vom Land Förderungsrichtlinien vor
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/heizung/foerderung-einer-waermepumpe/

Derzeit gibt es noch keinen weiteren Zuschuss durch die Gemeinde. Es muss vor einer Zusage der zu erwartende Finanzbedarf kalkuliert werden.
Termin: nächster Bauausschuss.

 

Kreisverkehr Kirchplatz
Arno Wenzl ÖVP legt Prinzipskizze einer Ersatzlösung für Kreisverkehr Brückenstraße-Salzburgerstraße vor. Er schlägt einen Probebetrieb für den Kreisverkehr gegen Uhrzeigersinn über Brückenstraße-Untersbergstraße- Marktstraße und Salzburgerstraße vor. Der Vorschlag wird zur Kenntnis genommen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

 

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