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Am 25.09.2013 ist in der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf die Standortentscheidung für das neue Rathaus gefallen. Am selben Abend nach der Sitzung habe ich, damals war ich noch nicht Gemeindevertreter, einen Post auf der Facebook-Seite der Initiative Zukunft Oberndorf veröffentlicht, in dem ich von Kosten von 6 Millionen Euro für das neue Rathaus geschrieben habe. Darin enthalten natürlich, denn sonst hätte es ja keinen Sinn, die Grundkosten, Abrisskosten, Baukosten etc. Damalige Kostenschätzung war 4,5 Mio für den Bau und 1,5 Mio für Grundkauf und Abrisskosten.

Zwei Tage später hat die SPÖ Oberndorf mit ihrer „JA zu Oberndorf“-Facebookseite zwei Grafiken angefertigt und von maximalen Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro für das neue Rathaus berichtet. Die Bürgermeisterpartei hat mich also öffentlich als Lügner hin gestellt, der wiederum falsche Tatsachen veröffentliche.

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (1)

Jetzt, fast drei Jahre später, sind die Kostenschätzungen schon konkreter. Das Projekt wurde abgespeckt, da es ansonsten nicht förderbar ist. Jetzt sind für die Baukosten die Schätzungen bei knapp 3,9 Millionen Euro, für den Abriss und Grundkauf lauten die Schätzungen auf über 1,4 Millionen Euro. Gesamt also ca. 5,3 Millionen Euro. Hinzu kommt noch die Vorplatzgestaltung, die Einrichtung und die bei öffentlichen Bauten leider üblichen und völlig unvorhersehbaren sonstigen Kostensteigerungen.

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (2)

In der gestrigen Gemeindevertretungssitzung vom 13.07.2016 habe ich das zur Sprache gebracht, dass ich einen Widerruf erwarte und mir dieses kreditschädigende Verhalten der SPÖ Oberndorf sicherlich nicht gefallen lassen werde! Der Bürgermeister antwortete in seiner gewohnt polemischen Art, ich solle nicht so mimosenhaft sein und man wisse ja nicht, was die SPÖ in die 3,4 Millionen hineingerechnet habe und was nicht. Als Bürger darf man sich jedoch schon erwarten, wenn die Bürgermeisterpartei Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro nennt, dass dies dann auch die Gesamtkosten sind und nicht nur das Erdgeschoß. Auch Gemeindevertreter Dietmar Innerkofler ließ sich dazu hinreißen, mich charakterlos zu nennen und ich ihm überhaupt nicht leid tue. Mir muss niemand leid tun, jedoch lasse ich mich sicherlich nicht öffentlich als Lügner hin stellen. Denn gelogen hat in diesem Fall eindeutig nur eine Seite. Welche Seite das ist, darf jeder für sich selbst beantworten!

JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (3)

Also: wer hat gelogen?

Die nächste Enttäuschung für die Bürgerinnen und Bürger von Oberndorf hat nicht lange auf sich warten lassen. Das mehrfach als fix angekündigte Projekt Spar Ziegelhaiden kommt NICHT vor dem Jahr 2016!

Am 31.12.2012 hat der damalige Betreiber des Spar Marktes Ziegelhaiden den Markt geschlossen. Seither ist Ziegelhaiden und Bühelhaiden ohne Nahversorger. In der als Bürgerversammlung getarnten Wahlkampfveranstaltung am 05.02.2014 hat Bürgermeister Schröder dann gemeinsam mit dem Projektentwickler den Neubau des Sparmarktes in Ziegelhaiden verkündet. Ein großer Trumpf im Wahlkampf zur Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl war ausgespielt. 499 m² groß soll er sein und die Verträge seien kurz vor Unterzeichnung. Eine Eröffnung im Herbst 2014 scheine als wahrscheinlich.

Mit tatkräftiger Unterstützung von den Bezirksblättern und der Kronenzeitung, die diese Jubelmeldungen über unseren Lieblingsbürgermeister pushten, gelang diese großangelegte Wählertäuschung und Bürgermeister Schröder kam noch einmal der Stichwahl aus. Eine dritte Amtszeit war besiegelt.

Dann erfolgte kurz nach der Wahl auch schon der erste Teil der Umwidmung im April 2014. Es schaute tatsächlich so aus, als würde es nicht nur ein Wahlkampfschmäh sein. Der Herbst 2014 der angeblichen Eröffnung verstrich und es war noch nicht einmal ein Baubeginn in Sicht. In jeder Sitzung habe ich nach dem aktuellen Stand gefragt, immer gab es Vertröstungen und dass solche Dinge eben seine Zeit brauchen.

Im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf vom Oktober 2014 verkündete Bürgermeister Schröder einen geplanten Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 und dass die endgültige Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember 2014 erfolge. Der Beschluss ist auch so gefallen, ein Baubeginn in der ersten Jahreshälfte 2015 ist jedoch wiederum nicht in Sicht.

Auch in der Märchenzeitung (Ausgabe April 2015) der SPÖ Oberndorf, dem JA zu Oberndorf Magazin, wurde ein Baubeginn 2015 noch im April diesen Jahres als nicht unrealistisch suggeriert.

WAS IST DIE WAHRHEIT?

ES GIBT NOCH KEIN PROJEKT!

Auch in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.04.2015 habe ich eine schriftliche Anfrage an den Bürgermeister nach dem aktuellen Stand eingebracht. Die konkreten und sachlichen Fragen nach einer Vertragsunterzeichnung mit den Grundbesitzern, Einreichung des Projektes, geplanter Baubeginn und geplanter Eröffnungstermin konnte er, anders als das Sunshine-Team der JA zu Oberndorf Ausgabe, nicht sagen. Es seien alles privatrechtliche Vereinbarungen die so ganz und gar nichts mit ihm zu tun hätten.

In der Zwischenzeit habe ich auch von der Spar-Zentrale in Wörgl (Abteilung Expansion und Projektentwicklung) die Antwort erhalten, dass der Investor noch KEINE endgültige Einigung mit dem Grundstücksbesitzer erzielt hat und er eine (durchaus mit Sinn ergebende) Überbauung mit Wohnungen des geplanten Marktes in Betracht ziehe. Dafür gäbe es aber derzeit KEINE WIDMUNG! Eine Realisierung sei grundsätzlich im Jahr 2016 geplant.

Die Gemeindevertretung hat also zu reinen Showzwecken eine Widmung des betreffenden Grundstückes beschlossen, welche jedoch völlig am Bedarf vorbei geht. Jetzt geht das ganze Spielchen wieder von Vorne los, Widmungsvorschlag, Anschlag auf der Gemeindetafel, Beschlussfassung, Begutachtung durch das Land Salzburg etc.

Es ist den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einfach nicht fair, mit solchen Mitteln und leeren Versprechungen in die Wahl zu gehen, Projekte als fix zu verkünden die ganz und gar nicht fix sind. Leider fallen die Leute immer wieder auf solche Blender rein!

So gewinnt man vielleicht Wahlen, aber nicht die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger!
Textquellen und Nachweise:

Taten statt Worte!

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – März 2014

Ein neuer Nahversorger für Ziegelhaiden ist gesichert!

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – Februar 2014

Supermarkt schon fix!

Kronen-Zeitung 08.02.2014

Auto bleibt wieder zu Hause
Hier wird der neue Sparmarkt erbaut

Bezirksblätter – Spar Ziegelhaiden

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Baubeginn erste Jahreshälfte 2015

Mitteilungsblatt Oktober 2014 – Stadtgemeinde Oberndorf – Spar Ziegelhaiden

Märchenblatt der SPÖ Oberndorf vom Dezember 2014

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – JA zu Oberndorf-Magazin Dezember 2014

JA zu Oberndorf Märchenblatt vom April 2015

SPÖ Oberndorf – Spar Ziegelhaiden – 04. April 2015

Lange war es ruhig auf der Facebook-Seite „JA zu Oberndorf“ der SPÖ Oberndorf. Seit den Wahlen im März, in denen mit Facebook-Marketing (gegen Bezahlung) neue Nutzer gewonnen wurden, blieb die Userzahl gleich bis leicht sinkend.

Auf der Facebook-Seite der Initiative Zukunft Oberndorf hingegen wird auch nach den Wahlen weiterhin, wie gewohnt, Bürgerinformation betrieben und Berichte und Artikel mit ausreichend Hintergrundinformationen veröffentlicht. Dies schlägt sich deutlich in den Nutzerzahlen nieder, so haben wir bspw. den ganzen Juni hindurch wöchentlich über 3.000 User auf unserer Facebook-Seite. So eine große Reichweite macht sich natürlich auch in steigender Userzahl bemerkbar und so konnten wir uns bereits am 5. Juni bei über 500 Nutzern unserer Seite für die Treue bedanken!

Diese steigenden Zahlen hat offensichtlich einen der anonymen Administratoren der SPÖ Oberndorf dazu bewegt, hier ebenso nachzuziehen. Letztes Wochenende geschah dann seltsames. Ohne erkennbaren Grund sind innerhalb weniger Stunden die User ebenfalls auf über 500 gestiegen. Nur… ist dies mit rechten Dingen zugegangen? 47 zusätzliche Likes einfach so? Innerhalb weniger Stunden?

Prüfen wir die Fakten: es war schönes Wetter. Es war Wochenende. Es war Fußball-Weltmeisterschaft im TV. Sind das die Klassiker für einen derartigen Zuwachs? Nein! Egal in welchem Social-Media-Forum man schaut oder auch auf die eigene Erfahrung zurückführt, Wochenenden sind die Zeit mit den wenigsten Nutzern. Noch dazu in Kombination mit schönem Wetter und Fußball WM.
Solche Zuwächse sind üblicherweise nur bei außergewöhnlichen Ereignissen wie einem Hochwasser mit vielen Berichten, Fotos und großer Reichweite möglich.

Was ist also geschehen? Entweder hat sich wieder einer der Administratoren der SPÖ Oberndorf, wie schon in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, das Wochenende mit dem Anlegen von Fakeprofilen die Zeit vertrieben, oder diese wurden einfach über einschlägige Plattformen GEKAUFT.

Zum Glück haben wir das nicht nötig und unsere Follower auf Facebook folgen uns freiwillig, ohne sie bezahlen zu müssen oder ohne mit Fakeprofilen unsere Seite künstlich auf höheres Niveau zu treiben. Ich wüsste auch nicht, wofür wir solche peinlichen Aktionen machen sollten. Was bringen User die sich für Likes bezahlen lassen, aber nicht für zusätzliche Reichweite sorgen? Was bringen Fakeprofile in der Reichweite? Da bleiben wir lieber unserem eingeschlagenen Weg treu und versuchen mit direkter und ungeschminkter Information zu punkten.

Wir bedanken uns auch auf diesem Weg an alle Mitlesenden für die Treue und das Interesse!

DANKE!

47 neue Likes für JA zu Oberndorf – SPÖ OBERNDORF

NEUSTART FÜR OBERNDORF

Das war mein Motto zur Bürgermeisterwahl 2014 und gilt auch ab sofort als Motto der Initiative Zukunft Oberndorf!
Ein Neustart in dem Sinn, dass sich der Stil und die Art der Berichterstattung ändern muss. Ändern deshalb, da zu viel eigene Meinung und zu wenig Objektivität in die Artikel eingeflossen sind.
Auch in den Diskussionen auf Facebook, sind die Argumentationen oft am Thema vorbei geschrammt und haben nicht mehr den Zweck erfüllt, für den die Initiative Zukunft Oberndorf eigentlich im Juli 2012 ins Leben gerufen wurde.

Gegründet habe ich die Initiative Zukunft Oberndorf als reine Facebook-Seite, um über die massiven Bebauungen von Oberndorf, insbesondere von Oberndorf Mitte, zu berichten. Die Reichweite war von Beginn an sehr gut und die Seite entwickelte sich immer mehr zum virtuellen Diskussionstreffpunkt für Oberndorf.

Im Jänner 2013 folgte dann der nächste Schritt, die Homepage www.zukunft-oberndorf.at ging online, um die Informationen auch „nicht Facebook-Usern“ uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen.

Ab der Jahresmitte 2013 begannen dann die intensiven Überlegungen, auch aktiv in das Geschehen einzugreifen und ein Antreten bei den Gemeindevertretungswahlen im März 2014 wurde von immer mehr Befürwortern gewünscht. Gespräche über ein Antreten gab es sowohl mit der ÖVP, als auch mit der NOW, mit der es letztlich zur Einigung gekommen ist und somit war der Weg frei, gemeinsam zu den Wahlen anzutreten. Es war mit Sicherheit eine sehr gute Entscheidung die Wahl nicht alleine mit neuer Liste zu bestreiten, sondern auf den großen Erfahrungsschatz der bisherigen Mandatare zählen zu können.

Nun sind die Wahlen geschlagen und die Wahlplattform NOW/IZO konnte die Mandatszahl von 3 Sitzen in der Gemeindevertretung halten. Die ÖVP konnte zwei Mandate (zulasten der SPÖ und der FPÖ) gewinnen, trotzdem bleibt es noch bei einer hauchdünnen rot-grünen Mehrheit in der Gemeindevertretung. Die SPÖ hat zwar neben dem Mandatsverlust, auch den 1. Vizebürgermeister an die ÖVP abgeben müssen, die Grünen haben den „Stadtrat“ verloren, im Großen und Ganzen bleibt die Machtverteilung, begründet durch eine äußerst niedrige Wahlbeteiligung, jedoch wie gehabt.

Was ändert sich für die Initiative Zukunft Oberndorf?

Durch meinen Listenplatz 2 auf der Liste 5 NOW werde ich mein Mandat als Gemeindevertreter annehmen und kann mich so noch besser für die Themen, die Oberndorf bewegen, einsetzen. Ich komme noch besser an Informationen, die ich, natürlich nur im Einklang mit der auferlegten Verschwiegenheitspflicht, weiterhin ungeschminkt veröffentlichen werde.
Da es jedoch in den letzten Monaten vermehrt auch zu Problemen mit Rechtsanwälten und Klagsdrohungen gekommen ist, wird die Berichterstattung zukünftig etwas gedämpfter ablaufen müssen. Ich kann und will es mir nicht leisten, für kleine Versehen oder zu drastisch formulierte Artikel, ständig zur Rechenschaft gezogen zu werden und muss als Konsequenz daraus, die mir zur Verfügung gestellten und zugetragenen Informationen direkt an die Medien weiter leiten, damit es journalistisch hochwertiger ausgearbeitet werden kann.

Auch die Facebook-Diskussionen werden sachlicher verlaufen. In erster Konsequenz auf die gegenseitigen Anschüttungen, wurde ab sofort die von der Sozialdemokratischen Partei Salzburgs betriebene Facebook-Seite „JA zu Oberndorf“ von den Diskussionen ausgeschlossen. Dies werden zwar Einige vermissen, da es von manchem User als „unterhaltsam“ angesehen wurde, jedoch haben gerade die Diskussionen mit dieser anonymen Gruppierung zu einem deutlichen Qualitätsabfall der Seite geführt. Vor allem deshalb, weil es nicht einmal einen gemeinsamen Nenner gegeben hat und es im Endeffekt nur auf gegenseitige Konfrontation aus war. Selbstverständlich werden auch weiterhin KEINE natürlichen Personen von den Diskussionen ausgeschlossen, somit kann auch jeder SPÖ-nahe Facebook-Nutzer weiterhin die Artikel kommentieren. Die „JA zu Oberndorf“-Seite ist und bleibt der einzig gesperrte Nutzer.

Somit wäre der Weg für eine sachlichere und objektivere Berichterstattung wieder frei und die Seite erfüllt wieder den Zweck, wofür sie eigentlich da sein sollte. Die beste Information, ungefiltert und ungeschminkt zur Verfügung zu stellen.

Für Verbesserungsvorschläge und Anregungen stehe ich jederzeit zur Verfügung!

Christoph Thür

Am 31.12.2012 hat der Spar-Markt in Ziegelhaiden für immer geschlossen. Nun ist der ca. 2000 Einwohner starke Ortsteil von Oberndorf also seit über einem Jahr ohne Nahversorgung. Dies haben wir am 31.12.2013, also genau ein Jahr nach Schließung via Facebook mit dem Hinweis gepostet, dass seitens der Stadtgemeinde KEINE Rahmenbedingungen innerhalb diesen einen Jahres geschaffen wurden, um wieder eine Nahversorgung für die Bürger von Ziegelhaiden sicher zu stellen. Denn für ein Millionenprojekt wie einen Rathausbau sei ja immer Geld da, für die Grundversorgung der Bürger wieder mal nicht.

Hat nicht lange gedauert, da hat sich das SPÖ-Oberndorf Team, welches sich ja bequem im „Schutze“ der Anonymität eines SPÖ-Salzburg-Impressums schützt, zu Wort gemeldet und auf die gewohnt herablassende Art reagiert.

Dass ich als Gründer der Initiative Zukunft Oberndorf genauso wenig Ahnung hätte, wie mein angebliches Idol Frank Stronach. Woher auch immer der anonyme Schreiberling der SPÖ Oberndorf die Information hat, wer mein Idol sei und wie auch immer diese Person behaupten kann, dass ein Frank Stronach überhaupt keine Ahnung habe (Magna ist ja so ein kleiner unbedeutender Konzern. Da braucht man bestimmt keine Ahnung), so kommen die dümmsten Aussagen erst weiter unten im Posting der SPÖ Oberndorf:

Sie schreiben „Wie Sie wissen, gehört dieses Geschäftslokal, welches Sie ständig bildlich zur schau stellen, einer großen Supermarktkette mit einer Tanne im Logo.“ und „Eines sei festgehalten: Es wird/und wurde seitens des Hr. Bürgermeister bzw unsererseits alles unternommen um eine gute Lösung für Ziegelhaiden an Land zu ziehen!“

Bleiben wir mal bei den Fakten!

WIR WISSEN, dass das Lokal NICHT der Firma Spar gehört sondern von dieser geleast wurde. Denn WIR HABEN kurz nach Schließung des Spar-Marktes in Ziegelhaiden neben der Firma Spar auch ALLE in Österreich vertretenen Mitbewerber über diesen Standort informiert. Von der Firma Spar haben wir am 19.02.2013 bereits die erste Antwort erhalten, welche wir auch veröffentlicht haben. Wir haben laufenden Kontakt gehalten und KONKRETE VORSCHLÄGE der Firma Spar, letztmalig am 23.10.2013 unterbreitet!

Wenn die SPÖ Oberndorf und Bürgermeister Schröder sich ja ach so sehr um eine Lösung für Ziegelhaiden bemüht hätten, WÜSSTEN SIE AUCH von der tatsächlichen Sachlage!

Dem Fass den Boden schlägt der ahnungslose Schreiberling der SPÖ Oberndorf allerdings mit der Behauptung aus, dass die Initiative Zukunft Oberndorf ein „Pseudoportal“ sei. Wir haben auf Facebook eine durchschnittliche Wochenreichweite von 2.000 Usern. Wir haben auf unserer Homepage durchschnittlich 2.000 Besucher im Monat. Konzentriert auf Oberndorf und Umgebung. Und das soll ein „Pseudoportal“ sein? Entschuldigung, aber WIR haben aktive Nutzer und kein totes Portal. Aber es kann ja nicht jeder so angeregte Diskussionen wie auf der JA zu Oberndorf-Seite haben. Da sind wir schon neidisch! Als kleines Beispiel ist diesem Artikel auch ein Screenshot von Facebook vom letzten veröffentlichten Beitrag beigefügt. 874 Personen haben diesen Beitrag innerhalb von nur einem Tag gesehen! Ist das Fake oder Pseudo? Kleiner Tipp an das SPÖ-Oberndorf-Team: bereinigt mal Eure Seite von den unzähligen selbst erstellten Fake-Profilen wie z.B. Maria Rebo, Wozepp Page, Ma Kus, haekelfee at, Florian Felber und wie ihr sie auch alle genannt habt, dann schauen wir weiter, wie viele da noch übrig bleiben. Aber ihr werdet es ohnehin selbst an der Reichweite feststellen, dass ihr NIE an die unsere heran kommen werdet! Denn bei der Seite der SPÖ Oberndorf werden kritische Beiträge zensiert und Nutzer gesperrt. Mit Zensur gibt es keine Reichweite!

So. Genug gerechtfertigt, jetzt geht es um die konkreten Vorschläge für den Standort Ziegelhaiden:

Erstens wäre es schon mal hilfreich gewesen, wenn nicht eine kleine Initiative hier aktiv für Ziegelhaiden wird, sondern sich die Stadtgemeinde und der Bürgermeister eingesetzt hätten. Mach wohl mehr (Ein)druck bei der Handelskette Spar, um hier rasch die Versorgung sicher zu stellen.

Wir haben am 23.10.2013 der Firma Spar vorgeschlagen, den Markt auf einen „Spar Express“ abzuspecken. Die Ladenfläche etwa auf die Hälfte zu reduzieren, somit ergäben sich für den zukünftigen Pächter folgende Möglichkeiten:

-Geringer Personalaufwand durch das Express-System

-Geringere Raumkosten

-Tabakverkaufslizenz

-Lotto-Lizenz

-Bistro-Erweiterung mit wenigen Tischen inkl. kleinem Gastgarten.

Durch die Bistro-Erweiterung wäre eventuell die Möglichkeit gegeben, auch Sonntags zu öffnen und auch unter der Woche könnten die Öffnungszeiten flexibler gehalten werden. Je nach Bedarf.

Das Sortiment sollte mit wenig verderblicher Ware ausgestattet sein, damit der Verderb zurück geschraubt wird. Konzentration auf „schwere“ Getränkekisten etc. die zu flexibleren Öffnungszeiten auch Kunden von der weiteren Umgebung anlocken. Natürlich auch abgepackte Käse-, Wurst- und Fleischprodukte.

Unter diesen Rahmenbedingungen, gespickt mit einer Startförderung durch die Stadtgemeinde Oberndorf (ja, auch dafür sollte mal Geld locker gemacht werden, nicht nur für prunkvolle Rathäuser), würde sich mit Sicherheit ein eigentümergeführter Markt rentieren.

Sollte, wider Erwarten, die Firma Spar auf diese Vorschläge nicht eingehen, intensive Suche nach einer alternativen Geschäftsfläche. Hier würde sich das Lokal anbieten, in dem vor Spar die Familie Oberweger in der Arnsdorferstraße den Nah & Frisch Markt betrieben haben und in dem jetzt Anima D´oro untergebracht ist bzw. gegenüber im Handwerkshaus, werden auch immer wieder Flächen frei. Die Größe, die der Markt bisher hatte, ist mit dem neuen Konzept nicht mehr notwendig.

Man hätte aber auch, sollte man auch mit dieser Suche nicht erfolgreich gewesen sein, beim Neubau GSWB-Michael-Gundringer-Straße für einen Nahversorger Fläche schaffen können.

MÖGLICHKEITEN GÄBE ES GENUG! Es braucht nur die richtigen Entscheidungen und kein feiges Herausreden auf die Firma Spar und Versorgung der Bürger mit Falschinformationen! Es ist bedenklich, dass für die SPÖ Oberndorf jedes Einsetzen FÜR OBERNDORF gleich als Wahlkampf abgestempelt wird. Ja, wir treten zur Wahl gemeinsam mit der NOW (Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft) als parteifreie Alternative zum Parteienkompott an. Aber dies nur aus der Überzeugung heraus, dass es die bisherige Stadtregierung nicht auf die Reihe bringt, wesentliche Dinge FÜR die Bürger zu erreichen, sondern nur als Marionetten der überstehenden Parteien und gemeinnützigen Wohnbauträgern agieren, und wir dies bereits mehrfach mit unseren machbaren Vorschlägen bewiesen haben, dass es immer andere, bessere Wege für Oberndorf gibt. Man kann sein Portal schon „JA zu Oberndorf“ nennen. Nur sollte man es dann auch so meinen!

Sehr geehrter Herr Standl!

In der Mailantwort von Herrn DI Müller von der Stadtgemeinde Oberndorf lässt der Bürgermeister bitten, dass ich mich bei Fragen zum Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ an Sie als Ortsparteiobmann der SPÖ Oberndorf wenden soll.

Meine Fragen zur Zensur der SPÖ Oberndorf auf „JA zu Oberndorf“:

Warum wurde ich als Nutzer gesperrt und einige meiner kritischen Beiträge wurde zensiert?
Habe ich mit meinen Beiträgen gegen geltendes Recht verstoßen?
Waren meine Beiträge beleidigend, wenn ja, welcher konkret?
Haben meine Beiträge gegen die Nutzungsbestimmungen von Facebook verstoßen?
Oder waren meine Beiträge einfach nur unbequem?

Nicht nur, dass Zensur in Österreich verboten ist, halte ich diese Vorgänge in einer Demokratie für äußerst bedenklich. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Menschenrecht und sollte auch, gerade von einer ehemaligen Großpartei, respektiert und gelebt werden.

Auf dem von mir gegründeten und unter meiner Verantwortung stehenden Portal „Initiative Zukunft Oberndorf“ wurde von uns noch kein einziges Posting eines Users gelöscht oder wurden User gesperrt, obwohl Kommentare oft deutlich unter der Gürtellinie und zutiefst beleidigend waren. Auch Ihre haltlosen und auch rechtlich bedenklichen Anschuldigungen, dass alles erfunden sei, Fakten verdreht werden und nicht die Wahrheit geschrieben wird und sogar einzelne User als Lügner hingestellt werden, wurden von uns nicht entfernt. Dies wirft alles kein gutes Bild auf die SPÖ Oberndorf und strahlt natürlich auch auf den Gesamteindruck der SPÖ Österreich ab. Sicher verfolgen auch Sie unsere Meldungen über die Wochenreichweite auf Facebook und auch unsere Homepage www.zukunft-oberndorf.at hat eine sehr hohe tägliche Zugriffsrate.

Meine Fragen zum REK und FWP Oberndorf:

Auf Ihrer Facebook-Seite „JA zu Oberndorf“ ist eine der unbeantworteten Fragen von mir, mit welchem Teil der Bevölkerung das REK und der FWP erarbeitet wird. Bitte um Nennung der Personen und wie dieser Personenkreis ausgewählt wurde. Eine öffentliche Einladung dazu ist mir nicht bekannt. (Facebook 22.07.2013)

Auch hier möchte ich betonen, dass sich die „Initiative Zukunft Oberndorf“ nicht GEGEN Wohnbebauung ausspricht, sondern FÜR eine Bebauung, die erstens der Ort auch wirklich benötigt und zweitens verträglich mit dem Ortsbild und dem Verkehrsaufkommen ist. Denn insbesondere die geplanten Bauten von Oberndorf Mitte, stoßen auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Die Meinungen dazu sind Ihnen sicherlich auch bekannt. Hier haben auch Personen, welche der „Initiative Zukunft Oberndorf“ äußerst kritisch gegenüber stehen, diese geplanten Bauten als „hässlich“ bezeichnet.

Es ist sehr schade, dass eine durchaus bemühte und auch für Oberndorf gut arbeitende SPÖ-Fraktion, sich selbst mit diesen massiven Bebauungen und der bedenklichen Öffentlichkeitsarbeit die Wähler vergrault. Ein Ergebnis, wie bei der Gemeinderatswahl 2009, kann ich mir für Ihre Fraktion beim besten Willen nicht mehr vorstellen, da der Rückhalt in der Bevölkerung weg bricht.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Thür