Mangelnde Transparenz in Oberndorf
Anders, als zu Beginn der Initiative Zukunft Oberndorf im Juli 2012 behauptet, dass man bei der Gemeinde ja alles erfährt und nur nachfragen braucht, stellt sich die Realität ein.
Nachgehakt, wie nun die Stadtgemeinde Oberndorf auf den Schluss kommt, dass die bestehenden Friedhofsflächen ausreichend seien, wollte ich wissen, wie diese Berechnung zustande gekommen ist. Ich verweise dazu auf den Artikel von uns www.zukunft-oberndorf.at/zu-erwartende-sterbefaelle-oberndorf wo eine (einfache) Berechnung vorgenommen wurde. Da ist es doch legitim, dass man die Berechnung der Stadtgemeinde einfordert um diese zu vergleichen.
Als Antwort vom 05.11.2013 lässt Herr Bürgermeister Schröder über den Bauamtsleiter DI Müller folgendes mitteilen:
„Bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 30.10.2013 darf ich im Auftrag des Bürgermeisters auf das E-Mail vom 22.08.2013 Absatz a) verweisen.“
Gut. Dann schauen wir uns das Mail vom 22.08.2013 an und der Absatz a liest sich wie folgt:
„Die von Ihnen gestellten Fragen werden, im Rahmen der Befassung der Gemeindevertretung mit den einlangenden Anregungen, entsprechend den Vorgaben des ROG 1998 behandelt werden. Eine Änderung des REK bedarf gemäß § 13 ROG 1998 einer Beschlussfassung in der Gemeindevertretung.“
Ist das eine Antwort?
Hier wird einfach ausgewichen und versucht, unangenehme Fragen abzuwimmeln!
Wie sollen wir Bürger nun feststellen, wie eine solche Berechnung erfolgte?
Kann es sein, dass gar keine Berechnung gemacht wurde?
Oder würde das Ergebnis genau das Gegenteil beweisen?
Die Stadtgemeinde Oberndorf lässt einen hier völlig im Dunkeln.
Auch ein Besuch auf der Homepage von Oberndorf lohnt sich in diesem Fall nicht, da in den Sitzungsprotokollen, die übrigens viel zu spät beschlossen werden, nicht die notwendigen Informationen enthalten sind.
Ganz anders stellt sich hier die Flachgauer Stadt Neumarkt am Wallersee dar. Hier erfährt man über die Homepage ALLE notwendigen Details zu Anfragen.
Es gibt unter Recherche eine tolle Suchfunktion innerhalb der Protokolle. Es werden neben dem Sitzungsprotokoll die Ladung, die Amtsberichte, Aktenvermerke – sprich ALLES – veröffentlicht!
DAS ist Transparenz. Nicht dieses Abwimmeln, wie es in Oberndorf üblich ist. Aber dann wundern, wenn Mutmaßungen aufgestellt werden.
Auch eine Emailanfrage zu Wohnungssuchenden in dieser Gemeinde, da vergleichbar mit der Bevölkerungsentwicklung von Oberndorf, wurde innerhalb von wenigen Stunden beantwortet. In Oberndorf stellte sich eine solche Anfrage der ÖVP zu Wohnungswerbern als mittlere Staatstragödie heraus, da dies mit so einem enormen Arbeitsaufwand verbunden sei…
Das Gemeindeamt ist nicht die Abteilung einer Partei oder eine Firma. Das Gemeindeamt ist eine Einrichtung die VON UNS Bürgern finanziert wird und FÜR UNS Bürger da sein soll.
Es wird Zeit, dass auch in Oberndorf die notwendige Transparenz eintritt und den Bürgern der volle Zugang zu den Informationen gewährt wird!
