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Wir haben die Wahlumfrage zur Halbzeit dieser Periode gestartet und bedanken uns bei 239 Teilnehmern für die Wahl!

Ergebnis Wahlumfrage Oberndorf

Platz 1 mit 19 % belegt die NOW – Initiative Zukunft Oberndorf
Platz 2 mit 17 % belegt die SPÖ Oberndorf
Platz 3 mit 16,77 % geht an die FPS Oberndorf
Platz 4 mit jeweils 16 % teilen sich die FPÖ und die ÖVP
Platz 5 belegen die Grünen Oberndorf

Ein sehr interessantes Ergebnis, liegen die Wählergruppen doch sehr eng beieinander. Lag die SPÖ Oberndorf anfangs dieser Umfrage noch weit abgeschlagen, konnten sie offensichtlich in den letzten Tagen noch Stimmen mobilisieren, was letztlich zu einem annähernd gleichen Ergebnis unter den Wählergruppen geführt hat.

Es bleibt sehr spannend, wie die Bürgerinnen und Bürger von Oberndorf im Frühjahr 2019 tatsächlich entscheiden werden.

Diese Gemeindevertretung ist nun ziemlich genau bei der Hälfte der Amtszeit angelangt. Im Frühjahr 2019 wählen wir die neue Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf. Daher hätten wir gerne einen Überblick über die aktuelle Meinung zu den einzelnen Parteien und ihre Arbeit für Oberndorf.

Bitte wiegt gegebene Wahlversprechen, Beibehaltung der versprochenen Linie etc. ab und entscheidet, wem Ihr Eure Stimme gebt, wäre nächsten Sonntag Wahl zur Gemeindevertretung. Zur Wahl steht die SPÖ Oberndorf, die ÖVP Oberndorf, das Bündnis NOW – Initiative Zukunft Oberndorf, die Grünen Oberndorf und auch die FPÖ Oberndorf (derzeit nicht in der Gemeindevertretung) und fairerweise auch die FPS (Mandatar der FPÖ ist zur FPS von Charly Schnell gewechselt).

DANKE!

Bitte um faire Abstimmung!

Massive Bebauung beschlossen!

In der heutigen Gemeindevertretungssitzung der Stadtgemeinde Oberndorf wurde die endgültige Bebauung von Oberndorf Mitte beschlossen!

Mit Stimmen der SPÖ, den Grünen und dem von der FPÖ zur FPS abgewanderten Mandatar wurde diese „Lösung“ für Oberndorf durchgepeitscht. Das gesamte Areal auf dem die derzeitigen Spielflächen des OSK sind, wir reden von über 12.000 m², wird in Bauland umgewidmet um dem Bauträger „die Salzburg“ somit die rasche Umsetzung des Gesamtkonzeptes Oberndorf Mitte zu ermöglichen. Bei dieser Größe und der angestrebten Geschoßflächenzahl von 0,65 kommen in etwa 80 zusätzliche Wohnungen heraus.

Über 4 Jahre, seit ich die Initiative Zukunft Oberndorf ins Leben gerufen habe, habe ich mir nun den Mund fusselig geredet, habe Argumente vorgebracht die gegen eine noch dichtere Bebauung sprechen etc. Alles zwecklos. Wider der Vernunft wird diese Entscheidung gefällt, nur um dem Bauträger den Weg zu ebnen.

Ich bin weder Mitglied im OSK, noch irgend wer von meiner Familie. Auch bin ich nicht direkt betroffener Anrainer. Mir liegt einfach Oberndorf am Herzen und ich habe mich sehr für eine verträgliche Bebauung, ein Verkehrskonzept welches VOR den Bebauungen erstellt wird und nicht, wie lt. Bürgermeister Schröder „danach“, eingesetzt, aber die Machtverhältnisse in Oberndorf sind leider so ausgelegt, dass der Bauträger genau das bekommt, was er verlangt. Die Handheber richten es schon.

Vizebürgermeister Otto Feichtner hat wortwörtlich im Namen der SPÖ Oberndorf dafür die Verantwortung übernommen. Ich hoffe inständig, dass manche Gemeindebürger sich bei der nächsten Wahl noch daran erinnern, wer für diese Bauten verantwortlich ist.

Der Verkehr nimmt uns noch die letzte Lebensqualität, die Optik der Wohnbauten sind absolut unverträglich für unser Oberndorf, das Wasserkonzept von DI Kettl ist schon jetzt gescheitert, da direkt anliegende Liegenschaften schon jetzt die Keller nass haben wo jahrzehntelang nichts war. Da hilft es auch nichts, dass sich Herr DI Kettl „ganz sicher“ ist dass seine Berechnungen stimmen und man ihm als Fachmann bei diesem schwierigen Thema schon vertrauen darf. Hoffentlich liegt er nicht so daneben wie bei der Berechnung der Hochwasserschnecke…

Alles in Allem ein großer Verlust für Oberndorf, kein einziges der 10 vorgebrachten Argumente wurde auch nur annähernd ernst genommen. Wenn die Sachargumente ausgegangen sind, griff Bürgermeister Schröder, wie gewohnt, zu untergriffigen Argumenten über und auch Dr. Weiss (SPÖ) hat es sich nicht nehmen lassen, Sachargumente als völlig sinnbefreit darzustellen.

Keine Ahnung wo und wie die Damen und Herren der SPÖ durch den Ort gehen. Die Aufmerksamkeit auf die wesentlichen Dinge dürften dabei nicht gelenkt sein. Die Entwicklung ist sehr schade für unser Oberndorf. Unser Bürgermeister ist ja der Meinung, dies hat er ebenfalls in der heutigen Sitzung von sich gegeben, dass man zur Naherholung oder spazieren gehen in der Natur ja ohnehin nach Göming oder St. Georgen fahren kann und man das ganze als Region sehen soll. Also Oberndorf ist nach Wunsch der SPÖ das zukünftige Lehen und unsere Umlandgemeinden bilden dann Anif und Parsch ab. DANKE dafür!

Leider konnten wir für Sachthemen keine Mehrheit finden und müssen uns dieser demokratischen Entscheidung beugen. Die Parteien ÖVP und NOW sind auf der Seite der Oberndorfer, der Rest der Mandatare sind Erfüllungsgehilfen für den Bauträger und den Grundbesitzer.

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 08.07.2015

Zeit: 08.07.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 7
SPÖ: 9
Grüne. 2
FPÖ: 0
NOW: 3
9 Zuhörer

Rathaus Oberndorf

Pkt 4.) Bebauung OD-Zentrum und „Buchnergründe“ (siehe SAGIS Grundstücke 808/1 und 807/2): Detaillierte Behandlung von Einwendungen erfolgte im Bauausschuss vom 27.05.2015 http://www.oberndorf.salzburg.at/system/web/GetDocument.ashx?fileid=927026 Bebauungspläne wurde bis auf 2 Gegenstimmen NOW beschlossen.

Pkt 5.) Änderung u. Erweiterung des Bebauungsplanes „Krankenanstalten“: siehe auch http://www.zukunft-oberndorf.at/bericht-ueber-die-sitzung-des-ausschusses-fuer-bau-raumplanungs-und-umweltangelegenheiten-31-03-2015/ wurde einstimmig beschlossen.

Pkt 6.) Neubau Rathaus – Durchführung Architektenwettbewerb: Erstellung Auslobungspapier durch Arch. Schallhammer: € 102.000,- brutto. Voraussichtliche Gesamtkosten: € 3,4 Mio netto. Antrag auf Durchführung Architektenwettbewerb bis auf eine Gegenstimme (NOW/Thür) beschlossen. Anmerkung des Verfassers: Bgm Schröder liefert wieder ein Lehrbeispiel für seine Auffassung von „politischer Kultur“ in dem er die Gegenstimme mit: “Die Mitarbeiter des Gemeindeamtes werden es Ihnen danken!“ kommentiert.

Pkt 8.) Kindergartengebühr 2015/2016: Erhöhung um 1,96% = € 1,40/Mo einstimmig beschlossen

Pkt 11.) Errichtung von Retentionsmaßnahmen für Parkplatz Mairoll: Mairoll GmbH soll unentgeltliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb eines Retentionsbecken auf Gemeindegrund angrenzend an Kindergarten III auf Dauer von 30 Jahren erhalten. Errichtung und Erhaltung zahlt Mairoll GmbH. Einstimmig beschlossen.

Pkt 12.) Nutzungvereinbarung Parkplatz Mairoll durch Gemeinde für Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nutzungsentgelt € 9.000,-/Jahr. 50%ige Kostenbeteiligung für Instandhaltung, Winterdienst und Reinigungskosten durch Gemeinde angedacht. Vereinbarung für Reisebusse einstimmig beschlossen.

Pkt 14.) Stille-Nacht-Museumsbezirk – Palaverhaus: Nach intensiver Diskussion kam der Bauausschuss zur Erkenntnis, auf den Bau zu verzichten. Aus dem Wegfall der Kosten ergibt sich kein zusätzlicher Polster für die restlichen Kosten (aktuell € 2,6 Mio). Aufteilung zum Land mit 70 : 30 bleibt. Baubeginn sollte in der GV am 16.09. bei Vorliegen von 80% angebotener Leistungen beschlossen werden. Wird beschlossen bis auf eine Gegenstimme Grüne.

Pkt 15.) Alfälliges: – Letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Da nun geplant ist über dem Markt Wohnungen zu bauen, ist ein neuerliches Umwidmungsverfahren notwendig.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 29.04.2015

Zeit: 29.04.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 6
SPÖ: 10
Grüne. 2
FPÖ: 1
NOW: 2
2 Zuhörer

Pkt 4.) Europasteg: Aufgrund der niedrigen Kreditzinsen wird Darlehensrückzahlung, bei gegebenen Mieteinnahmen, rascher getilgt. Bei weiterhin günstigem Zinsniveau ist die Errichtungs- und Betriebs GmbH in ein paar Jahren schuldenfrei.

Pkt 7b.) Betriebsvereinbarung Arbeitszeit Ärzte A.Ö. Krankenhaus Oberndorf: Auslaufende Betriebsvereinbarung wird um weitere 2-3 Monate verlängert bis Einigung zwischen Vertretern der Spitalsärzte und der Ärztekammer erzielt. Die zu erwartenden Mehrkosten für KH-OD werden in 2015 mit ca. € 0,5 Mio beziffert. Über die Bedingungen des Pflegepersonals wird derzeit nicht verhandelt.

Pkt 9.) Jahresrechng. 2014: Einziger Wermutstropfen ist die Kostenentwicklung im SWH. Trotz höherer Pflegestufen überwiegt der Personalkostenzuwachs. Begründung: vermehrt qualifikationssteigerung zu diplomierten Pflegekräften, die höhere Entlohnung erhalten. Für einfache Pflegetätigkeiten muss zusätzliches Personal (auch teureres Leasingpersonal) aufgenommen werden (zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer). Auch gesteigerte Auflagen des Gesetzgebers machen sich kostenrelevant bemerkbar. Der Jahresrechnung wird einstimmig zugestimmt. Pkte 12.) Sanierung und Qualitätsverbesserung Kindergarten I, ausführende Gewerke: Erfreulicherweise sind 75% der Aufträge an OD-Firmen gegangen.

Pkt 16.) Sanierung Schopperweg – Erd- und Baumeisterarbeiten: Kosten € 140.000,-

Pkt 17.) Antrag SPÖ-Fraktion betr. zukünftigen Standort der BH: Alle Fraktionen stimmen dem Antrag zur Belassung der BH-Flachgau in der Stadt Salzburg zu. Wesentliches Argument ist die leichtere Erreichbarkeit mit privaten oder öffentlichen Verkehrsmitteln.

Pkt 18.) Aufträge Anschaffungen: – drzt. Unimog wird durch Reform Muli T10 X HybridShift http://www.reform.at/de/landwirtschaft/muli-transporter/muli-t10x-hybridshift.html ersetzt. – Kehrmaschine Johnston compact CX 201. Altgerät wird von der Fa. zurückgenommen. – der Musikprobenraum der Stadtkapelle erhält Beschattung und Klimagerät. – der bewegte Schulweg Sportplatz NMS erhält Ballfangzaun und -netz.

Pkt 21.) Alfälliges: Fragen von NOW/Thür an Bgm

– Wie ist letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Hr. Thür kritisiert nach Einholung von Info bei Fa. Spar die terminlichen Hoffnungen in der letzten SPÖ-Aussendung. („Ein Baubeginn im Herbst dieses Jahres erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“). Laut Spar ist eine Realisierung grundsätzlich im Sommer 2016 geplant.

– Kann ein Hausbesitzer den Einbau eines Funkwasserzählers ablehnen? Mit welchen Konsequenzen muss er rechnen?: Antwort: bis dato lehnen weniger als 10% der Haushalte den Einbau ab. Konsequenz sind Mehrkosten der Gemeinde die abgedeckt werden müssen. Eine Genehmigungsverpflichtung für den Hauseigentümer besteht nicht.

– Die gem. § 66 Slzbg GemO vorgeschriebene Gemeindeversammlung für das Jahr 2014 ist nach Meinung von Hrn. Thür noch ausständig, da die letzte Gemeindeversammlung am 05.02.2014 stattgefunden hat und somit einen Jahresbericht über das Jahr 2014 nicht enthalten haben kann.

– NOW/Schweiberer äußert sich negativ zum geplanten Palaverhaus im Stille-Nacht-Bezirk. Bgm Schröder bedauert seine späte Kritik und verweist auf die bisherigen Beratungen.

– ÖVP/Wenzel empfiehlt Studie über: Kaufkraftstrom und Einzelhandelsstruktur im Land Salzburg https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/XBeilage?cmd=dateiAusliefern&klasse=beilagen.ABeilagen&beilagenid=499&nachrid=54169 Darin enthalten auch interessante Informationen über OD.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Salzburgs Unternehmerinnen und Unternehmer sind wieder aufgefordert, ihre Interessensvertretung zu wählen. Der Wahltermin im Flachgau ist der 25. und 26. Februar 2015, in Oberndorf ist im Seniorenwohnhaus das Wahllokal für alle Oberndorfer Gewerbetreibenden. Wahlberechtigt sind alle Unternehmer mit einer aktiven Gewerbeberechtigung und auf Antrag auch die mit einer ruhenden Gewerbeberechtigung.

Wie vor jeder Wahl stellt sich die Frage: wen wählen?

Wenn man sich die unzähligen unternehmerfeindlichen Entscheidungen der letzten 5 Jahre von SPÖVP ansieht, kann die Wahl schon einmal nicht ernsthaft auf den ÖVP-Wirtschaftsbund oder den SPÖ-Wirtschaftsverband fallen. Denkt man nur an die Pflanzerei der Gastronomen mit dem Rauchverbot. Auch wurden unzählige bürokratische Hürden noch weiter aufgebaut, anstatt die Unternehmer zu entlasten. Die Wahllügen von SPÖVP zur letzten Nationalratswahl haben nicht einmal bis zur Regierungsbildung gehalten, schon wurden neue Steuern eingeführt bzw. alte erhöht.

Diesem Arbeitsstil von Rot und Schwarz muss man entschieden entgegen treten und die Schreibtischbürokraten in die Schranken weisen! Wir werden größtenteils von Menschen regiert, die noch nie aktiv oder produktiv im Berufsleben gestanden sind und die sollen eine Vertretung der Bürger oder Unternehmer sein? Kann nicht funktionieren!

Sehr aktiv am Wirtschaftsammerwahlwerbehimmel sind derzeit die Grünen vertreten. Grüne Politik ist grundsätzlich begrüßenswert, nicht aber wenn sie in einer Blockadepolitik und reiner Verteuerungspolitik endet.

Neu bei dieser Wahl sind die NEOS, die mit UNOS auch im Wählerteich fischen wollen. Die Unterstützung für das Freihandelsabkommen TTIP und der Wunsch, auch unser Wasser zu privatisieren, macht diese Gruppe jedoch unwählbar.

Auch die FPÖ tritt mit eine Liste an, die jedoch bereits in den Vorjahren aufgrund der Inhaltsleere auch schon scheiterte.

Bleibt nur noch die parteifreie alternative „Wirtschaftsliste Salzburg“ übrig. Die einzige Liste die parteifrei ins Rennen geht, ist eine hervorragende Alternative zum Parteiensumpf! Mit Spitzenkandidatin Mag. Dorothea Fiedler geht die Wirtschaftsliste als Liste 3 ins Rennen, um auch bei dieser Wahl wieder die zweite Position hinter dem Wirtschaftsbund einzunehmen.

KRISTALLKLAR, PARTEIFREI und UNABHÄNGIG !

Die konkreten Ziele

• Steuersenkung und Eindämmung der Staatsausgaben
• Einhaltung der Schuldenquote unabhängig von der Konjunktur
• Vereinfachung der Steuergesetze
• Verwaltungsreformen
• Gesetzesvereinfachungen
• Bürokratieabbau
• Erledigung der 599 Rechungshof-Aufgaben
• Bildung ist ein wichtiger Schlüssel zur langfristigem Wohlstand, Schulautonomie und Einsparung von doppelten und dreifachen Verwaltungsebenen fördert den Weg zu besser ausgebildeten Pflichtschulabgängern
• Aufwertung föderaler Strukturen, zur Stärkung der Regionen und zur Etablierung regionaler Steuerhoheit als Gegenmodell zu überbordendem Zentralismus
• Schrittweise Anhebung des Pensionsantrittsalters und sofortige Angleichung des faktischen an den gesetzlichen Pensionsantritt

• Das Förder(un)wesen abbauen und einen einheitlichen Strukturfonds auf Höhe des EU-Niveaus (!) einrichten, alleine damit würden 9 Milliarden Euro jährlich eingespart werden können
• Streichung der Auflösungsabgabe und anderer Bagatellsteuern
• Raumordnung gegen Flächenwahn und seelenlose Ortseinfahrten
• Famileinfreundliche Ladenöffnungszeiten, damit es nicht zu Massenschließungen wie in Italien kommt – 166 Geschäfte pro Tag!
• Tempo 100 auf der Stadtautobahn
• Ausbau und effiziente Taktung des öffentlichen Nahverkehrs
• Schonenden Umgang mit dem Weltkulturerbe Salzburg

Bitte unterstützt die Wirtschaftsliste Salzburg – Liste 3 um für mehr Unabhängigkeit vom Parteiendiktat in der Wirtschaftskammer zu sorgen!

Wirtschaftsliste Salzburg – kristallklare Strukturen