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Dr. Weiss
12
OKT
2016
Massive Bebauung beschlossen!

Massive Bebauung beschlossen!

Massive Bebauung beschlossen!

Massive Bebauung beschlossen!

In der heutigen Gemeindevertretungssitzung der Stadtgemeinde Oberndorf wurde die endgültige Bebauung von Oberndorf Mitte beschlossen!

Mit Stimmen der SPÖ, den Grünen und dem von der FPÖ zur FPS abgewanderten Mandatar wurde diese „Lösung“ für Oberndorf durchgepeitscht. Das gesamte Areal auf dem die derzeitigen Spielflächen des OSK sind, wir reden von über 12.000 m², wird in Bauland umgewidmet um dem Bauträger „die Salzburg“ somit die rasche Umsetzung des Gesamtkonzeptes Oberndorf Mitte zu ermöglichen. Bei dieser Größe und der angestrebten Geschoßflächenzahl von 0,65 kommen in etwa 80 zusätzliche Wohnungen heraus.

Über 4 Jahre, seit ich die Initiative Zukunft Oberndorf ins Leben gerufen habe, habe ich mir nun den Mund fusselig geredet, habe Argumente vorgebracht die gegen eine noch dichtere Bebauung sprechen etc. Alles zwecklos. Wider der Vernunft wird diese Entscheidung gefällt, nur um dem Bauträger den Weg zu ebnen.

Ich bin weder Mitglied im OSK, noch irgend wer von meiner Familie. Auch bin ich nicht direkt betroffener Anrainer. Mir liegt einfach Oberndorf am Herzen und ich habe mich sehr für eine verträgliche Bebauung, ein Verkehrskonzept welches VOR den Bebauungen erstellt wird und nicht, wie lt. Bürgermeister Schröder „danach“, eingesetzt, aber die Machtverhältnisse in Oberndorf sind leider so ausgelegt, dass der Bauträger genau das bekommt, was er verlangt. Die Handheber richten es schon.

Vizebürgermeister Otto Feichtner hat wortwörtlich im Namen der SPÖ Oberndorf dafür die Verantwortung übernommen. Ich hoffe inständig, dass manche Gemeindebürger sich bei der nächsten Wahl noch daran erinnern, wer für diese Bauten verantwortlich ist.

Der Verkehr nimmt uns noch die letzte Lebensqualität, die Optik der Wohnbauten sind absolut unverträglich für unser Oberndorf, das Wasserkonzept von DI Kettl ist schon jetzt gescheitert, da direkt anliegende Liegenschaften schon jetzt die Keller nass haben wo jahrzehntelang nichts war. Da hilft es auch nichts, dass sich Herr DI Kettl „ganz sicher“ ist dass seine Berechnungen stimmen und man ihm als Fachmann bei diesem schwierigen Thema schon vertrauen darf. Hoffentlich liegt er nicht so daneben wie bei der Berechnung der Hochwasserschnecke…

Alles in Allem ein großer Verlust für Oberndorf, kein einziges der 10 vorgebrachten Argumente wurde auch nur annähernd ernst genommen. Wenn die Sachargumente ausgegangen sind, griff Bürgermeister Schröder, wie gewohnt, zu untergriffigen Argumenten über und auch Dr. Weiss (SPÖ) hat es sich nicht nehmen lassen, Sachargumente als völlig sinnbefreit darzustellen.

Keine Ahnung wo und wie die Damen und Herren der SPÖ durch den Ort gehen. Die Aufmerksamkeit auf die wesentlichen Dinge dürften dabei nicht gelenkt sein. Die Entwicklung ist sehr schade für unser Oberndorf. Unser Bürgermeister ist ja der Meinung, dies hat er ebenfalls in der heutigen Sitzung von sich gegeben, dass man zur Naherholung oder spazieren gehen in der Natur ja ohnehin nach Göming oder St. Georgen fahren kann und man das ganze als Region sehen soll. Also Oberndorf ist nach Wunsch der SPÖ das zukünftige Lehen und unsere Umlandgemeinden bilden dann Anif und Parsch ab. DANKE dafür!

Leider konnten wir für Sachthemen keine Mehrheit finden und müssen uns dieser demokratischen Entscheidung beugen. Die Parteien ÖVP und NOW sind auf der Seite der Oberndorfer, der Rest der Mandatare sind Erfüllungsgehilfen für den Bauträger und den Grundbesitzer.

05
FEB
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Zeit: 04. Feb. 2015 um 19.00 Uhr
Ort: Krankenhaus Oberndorf, Seminarraum 1.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 3.) Ankauf von Wertpapieren als Tilgungsträger:
Finanzberater der Gemeinde empfiehlt zur Absicherung eines möglichen Verlustes aus dem CHF-Kreditgeschäftes (endfällig 2027) € 76.000,- als Sparziel in festverzinslichen österreichischen oder deutschen Staatsanleihen anzulegen. Die Entwicklung der Parität des CHF zum Euro kann nicht vorausgesehen werden. Hr. Danner/ÖVP stellt dazu fest, dass das Risiko von Spekulationsgeschäften seitens der SGO zukünftig nicht mehr eingegangen werden soll. Bis auf Hr, Thür/NOW stimmen alle GV für den Ankauf der fest verzinslichen Anleihen.
Anmerkung des Verfassers: Es fragt sich, ob es von gedeihlicher politischer Kultur zeugt, wenn der Bürgermeister in diesem Zusammenhang davon spricht:“ dass es in OD von manchem so Usus ist alles schlecht zu machen“.

Pkt 4.) Abfallwirtschaftskonzept neu: Grundtenor: Umstellung vermehrt auf Holsytem d.h. als erste Maßnahme wird die Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackung (Kunststoff) umgestellt. Jeder Haushalt erhält nach Bedarf gelbe Kunststoffsäcke in dem die Leichtverpackungen im Haushalt gesammelt werden. Abholung erfolgt alle 6 Wochen. Bei Zusammenschluss von mind. 8 Haushalten kann auch eine gemeinsame gelbe Tonne eingesetzt werden. Die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeigt, dass im Durchschnitt pro Haushalt 1½ gelbe Säcke gebraucht werden. Mit der Umstellung kann voraussichtl im Okt. 2015 begonnen werden. Die Auflösung der blauen Tonne kann aus derzeit noch gültigen Vertragsbedingungen mit den Entsorgern erst in 3 Jahren verhandelt werden. Ziel ist es dann den Metallmüll gemeinsam mit dem Restmüll zu entsorgen.

Pkt 5.) Unterbrinung von Asylwerbern (Flüchtlingen): 3 Wohnungen werden zur Verfügung gestellt. Zuzug demnächst, wenn letzte Vertragsbedingungen mit dem Land geklärt. Soziale Betreuung über Werkvertrag durch Hrn. Wandaller. Finanzielle Betreuung durch NOW/Hrn. Thür. Pkte 6.) Die Kosten für das Projekt:“Stille Nacht-Museumsbezirk“ erhöhen sich um € 300.000,- von 2,3 auf 2,6 Mio. Begründung: „Verbesserter Wissensstand“. Kostenverteilung nach bisherigem Schlüssel (70% Land, 30 % SGO = ca. € 80.000,-). Hr. Schweiberer/NOW kritisiert die mangelhafte Kalkulationsgenauigkeit bei den hohen Planungskosten.
Anmerkung des Verfassers: Wir können nur hoffen, dass nicht weitere „Wissensverbesserungen“ auf uns zukommen.

Pkt 7.) Änderung Flächenwidmungsplan für neues Rathaus

Pkt 8.) Änderung Flächenwidmungsplan Kinderspielplatz „Stille Nacht-Bezirk“.

Pkt 9.) Änderung Flächenwidmungsplan für Spar Ziegelhaiden Fertigstellungstermin abhängig von Spar. Drzt. noch keine Planeinreichung bei SGO vorhanden. Fertigstellungstermin weiterhin im Herbst 2015 möglich.

Pkt 13.) Allfälliges:

– Protokoll letzte GV-Sitzung wegen Urlaubszeit nicht rechtzeitig zur Beschlussfassung fertig. Dr. Weiss/SPÖ fragt ob man das Protokoll nicht kürzer fassen kann. Ist gem GemO Pkt 8.9 nur bedingt zulässig.

Anmerkung des Verfassers: Dieses Thema ist von mir schon in einer Bauausschusssitzung am 03.09.20019 Seite 2 angesprochen worden. Es ging im Prinzip darum, ein Sinn- oder Wortprotokoll zu erstellen. Leider habe ich in der Folge bei so mancher Sitzung das Gefühl gehabt, man legt diese Unterscheidung beliebig aus. In jedem Fall bietet mein Bericht jedem Bürger von OD kurzfristig und kurz gefasst das Wesentliche der GV-Sitzung zu erfahren.

– Zum Thema Kreisverkehr sind die Meinungswogen in Oberndorf hoch gegangen. Die Verantwortlicheit bei der Kreuzungsgestaltung liegt beim Land. Bgm Schröder hat sich immer für eine Kreisverkehrslösung eingesetzt, aber kein Gehör gefunden. Auch das Argument, die Grundeigentümer wären nicht gesprächsbereit stimmt nicht. Sie wurden bis dato vom Land nicht kontaktiert.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

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