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Hier findet Ihr die aktuelle Ausgabe unserer Oberndorf Info von der NOW Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft – Initiative Zukunft Oberndorf zur Ansicht. Versendet an alle Haushalte in Oberndorf, welche Flugblätter wünschen.

In dieser Ausgabe finden Sie Beiträge von DI Hans Weiner und Christoph Thür.

Für Anregungen, Kritik und Wünsche stehen wir gerne zur Verfügung!

Faltblatt NOW März 2015 Seite 1

Faltblatt NOW März 2015 Seite 2

Faltblatt NOW März 2015 Seite 3

Faltblatt NOW März 2015 Seite 4

Faltblatt NOW März 2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 04.02.2015

Zeit: 04. Feb. 2015 um 19.00 Uhr
Ort: Krankenhaus Oberndorf, Seminarraum 1.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 3.) Ankauf von Wertpapieren als Tilgungsträger:
Finanzberater der Gemeinde empfiehlt zur Absicherung eines möglichen Verlustes aus dem CHF-Kreditgeschäftes (endfällig 2027) € 76.000,- als Sparziel in festverzinslichen österreichischen oder deutschen Staatsanleihen anzulegen. Die Entwicklung der Parität des CHF zum Euro kann nicht vorausgesehen werden. Hr. Danner/ÖVP stellt dazu fest, dass das Risiko von Spekulationsgeschäften seitens der SGO zukünftig nicht mehr eingegangen werden soll. Bis auf Hr, Thür/NOW stimmen alle GV für den Ankauf der fest verzinslichen Anleihen.
Anmerkung des Verfassers: Es fragt sich, ob es von gedeihlicher politischer Kultur zeugt, wenn der Bürgermeister in diesem Zusammenhang davon spricht:“ dass es in OD von manchem so Usus ist alles schlecht zu machen“.

Pkt 4.) Abfallwirtschaftskonzept neu: Grundtenor: Umstellung vermehrt auf Holsytem d.h. als erste Maßnahme wird die Sammlung und Entsorgung von Leichtverpackung (Kunststoff) umgestellt. Jeder Haushalt erhält nach Bedarf gelbe Kunststoffsäcke in dem die Leichtverpackungen im Haushalt gesammelt werden. Abholung erfolgt alle 6 Wochen. Bei Zusammenschluss von mind. 8 Haushalten kann auch eine gemeinsame gelbe Tonne eingesetzt werden. Die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeigt, dass im Durchschnitt pro Haushalt 1½ gelbe Säcke gebraucht werden. Mit der Umstellung kann voraussichtl im Okt. 2015 begonnen werden. Die Auflösung der blauen Tonne kann aus derzeit noch gültigen Vertragsbedingungen mit den Entsorgern erst in 3 Jahren verhandelt werden. Ziel ist es dann den Metallmüll gemeinsam mit dem Restmüll zu entsorgen.

Pkt 5.) Unterbrinung von Asylwerbern (Flüchtlingen): 3 Wohnungen werden zur Verfügung gestellt. Zuzug demnächst, wenn letzte Vertragsbedingungen mit dem Land geklärt. Soziale Betreuung über Werkvertrag durch Hrn. Wandaller. Finanzielle Betreuung durch NOW/Hrn. Thür. Pkte 6.) Die Kosten für das Projekt:“Stille Nacht-Museumsbezirk“ erhöhen sich um € 300.000,- von 2,3 auf 2,6 Mio. Begründung: „Verbesserter Wissensstand“. Kostenverteilung nach bisherigem Schlüssel (70% Land, 30 % SGO = ca. € 80.000,-). Hr. Schweiberer/NOW kritisiert die mangelhafte Kalkulationsgenauigkeit bei den hohen Planungskosten.
Anmerkung des Verfassers: Wir können nur hoffen, dass nicht weitere „Wissensverbesserungen“ auf uns zukommen.

Pkt 7.) Änderung Flächenwidmungsplan für neues Rathaus

Pkt 8.) Änderung Flächenwidmungsplan Kinderspielplatz „Stille Nacht-Bezirk“.

Pkt 9.) Änderung Flächenwidmungsplan für Spar Ziegelhaiden Fertigstellungstermin abhängig von Spar. Drzt. noch keine Planeinreichung bei SGO vorhanden. Fertigstellungstermin weiterhin im Herbst 2015 möglich.

Pkt 13.) Allfälliges:

– Protokoll letzte GV-Sitzung wegen Urlaubszeit nicht rechtzeitig zur Beschlussfassung fertig. Dr. Weiss/SPÖ fragt ob man das Protokoll nicht kürzer fassen kann. Ist gem GemO Pkt 8.9 nur bedingt zulässig.

Anmerkung des Verfassers: Dieses Thema ist von mir schon in einer Bauausschusssitzung am 03.09.20019 Seite 2 angesprochen worden. Es ging im Prinzip darum, ein Sinn- oder Wortprotokoll zu erstellen. Leider habe ich in der Folge bei so mancher Sitzung das Gefühl gehabt, man legt diese Unterscheidung beliebig aus. In jedem Fall bietet mein Bericht jedem Bürger von OD kurzfristig und kurz gefasst das Wesentliche der GV-Sitzung zu erfahren.

– Zum Thema Kreisverkehr sind die Meinungswogen in Oberndorf hoch gegangen. Die Verantwortlicheit bei der Kreuzungsgestaltung liegt beim Land. Bgm Schröder hat sich immer für eine Kreisverkehrslösung eingesetzt, aber kein Gehör gefunden. Auch das Argument, die Grundeigentümer wären nicht gesprächsbereit stimmt nicht. Sie wurden bis dato vom Land nicht kontaktiert.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Die Stadtgemeinde Oberndorf hat im Jahr 2000 einen Schweizer-Franken-Kredit mit CHF 1.251.352,04 zu einem Kurswert von 1,5670 aufgenommen. Verlängert wurde dieser in den Jahren 2003 und 2007. Endfällig im Jahr 2027.

In der ersten Sitzung der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf nach Auffliegen des Salzburger Spekulationsskandals, am 12.12.2012, wurde an Bürgermeister Schröder von GV DI Hans Weiner unter Anderem die Frage nach diesem CHF-Kredit gestellt. Die damalige Aussage war, dass mit dem derzeitigen Kurs von 1,2157 bereits ein Verlust für die Stadtgemeinde Oberndorf mit EUR 230.786,00 entstanden ist. Eine Konvertierung zur weiteren Schadensbegrenzung hat der Bürgermeister offensichtlich nicht angedacht.

Seit der Aufhebung des Mindestkurses des Franken zum Euro ist dieser regelrecht zusammen gebrochen und hat dramatisch an Wert verloren! Mit Schlusskurs vom 15.01.2015 beträgt der Kurs nur noch 0,9942!

Dies entspricht einem VERLUST (noch nicht realisiert) für die Stadtgemeinde Oberndorf von derzeit ÜBER 460.000,00 Euro!!!

Dieser Schaden wird ein riesen Loch im Oberndorfer Haushalt hinterlassen und zukünftige Projekte stark gefährden!

Zeit: 07. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
Referent: Abfallberater des Bezirkes Salzburg-Umgebung Helmut Timin
Beratender Gast: Vorsitzender des RV-Flachgau-Nord und Bgm der Gem. Nußdorf Johann Ganisl

Gem. Abfallwirtschaftsgesetz ist unsere Abfallentsorgung und -verwertung periodisch zu überprüfen und ggf. den neuen Anforderungen anzupassen. (siehe Bundesabfallwirtschaftsplan AWP). Aus den Erfahrungen und geänderten Rahmenbedingungen sind für den/die BürgerIn in Oberndorf folgende Neuerungen zu erwarten:

– die Abfallsammlung -entsorgung soll haushaltsnahe erfolgen d.h. das Bring-System über Sammelinsel und Altstoffsammelzentrum Weitwörth, soll mehr in ein Hol-System (Abholung vom Haushalt durch mobilen Müllentsorger) übergeführt werden.

– einzig die Glassammlung bleibt bei den Sammelinseln.

– Der Biomüll soll verstärkt über die Biotonne entsorgt werden. Hauseigene Komposthaufen sollen nur für Gartenabfälle (Laubschnitt etc.) verwendet werden. Essensreste erzeugen Nagetierplage und sind aus gesundheitsgefährdenden  Gründen (http://www.salzburg.gv.at/ls-hygiene_sanitaere_aufsicht) unpassend. Ein mobiler Häckseldienst für groben Laubschnitt wird geprüft.

– der Metallabfall für Verpackungen stellt einen so kleinen Anteil am Gesamtmüll dar und ist außerdem von Kunststoff- oder Restmüll derart leicht zu trennen, dass eine eigene hauseigene Sammeleinrichtung nicht sinnvoll ist.

Alle diese aufgezählten Planungsmaßnahmen sind im Ausschuss diskutiert worden. Weitere Untersuchungen und Überlegung werden folgen. Entschieden ist noch nichts!

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

Hier findet Ihr die aktuelle Ausgabe unserer Oberndorf Info zur Ansicht. Versendet an alle Haushalte (in Summe 2.004 Haushalte) in Oberndorf, welche Flugblätter wünschen.

In dieser Ausgabe finden Sie Beiträge von Dietmar Prem, DI Hans Weiner und Christoph Thür.

Auf Seite 4 haben wir ein Gewinnspiel mit der Möglichkeit, EUR 30,00 in Europatalern für Oberndorf und Laufen zu gewinnen. Einsendeschluss ist der 31.12.2014 per Post oder Mail.

Für Anregungen, Kritik und Wünsche stehen wir gerne zur Verfügung!

NOW Aussendung Dezember 2014 Seite 1

NOW Aussendung Dezember 2014 Seite 2

NOW Aussendung Dezember 2014 Seite 3

NOW Aussendung Dezember 2014 Seite 4

Die Gesamtausgabe der Oberndorf INFO gibt es auch als PDF:

Oberndorf Info Dezember 2014

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 02.07.2014

Zeit: 2. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

6 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.
Anmerkung des Verfassers:
Offensichtlich macht sich bereits jetzt bei manchen GV die Unlust ihr Mandat wahrzunehmen breit.
Die Termine für die GV-Sitzungen sind spätestens seit 14.04. bekannt.
6 Zuhörer

Pkt 2.) Bei der Beschlussfassung zur Niederschrift vom 7.Mai fragte die NOW ob man, als Ergänzung zu Pkt. 5.3, nicht zur rascheren Information an die GemeindebürgerInnen, bereits vorgestaffelt den Niederschriftsentwurf eines Sitzungsprotokolls veröffentlichen dürfe. Dies wurde vom Bürgermeister Schröder, unter Hinweis auf mögliche Änderungen bei der Beschlussfassung, abgelehnt.

Pkt 3.) Berichte des Bgm:
– Pfadfindergruppe Oberndorf lädt zum 90jährigen Gründungsjubiläum
Termin: 13.09.2014
Ort: Lipplgut/ Pfaffing 5 in Haigermoos
– außerplanungsmäßige GV-Sitzung zum Thema „Stille-Nacht Projekt
Termin: 23.07.
– Ausschusssitzung für Kultur und Tourismus
Termin: voraussichtlich 16.07. um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer Stadtamt

Pkt 4.) Krankenhaus:
Die ersten beiden Abschnitte des ppp-Projektes, nämlich das Krankenhaus und das Rehabilitätszentrum, sind abgeschlossen. Für das folgende Ärztezentrum hätte das Ambulanzzentrum abgerissen werden sollen. Aufgrund von Planungsänderung bleibt das  Ambulanzgebäude bestehen. Aus der Planänderung ergibt sich die Beistellung von zusätzlich 8m² durch die SGO (Stadtgemeinde Oberndorf).

Pkt 5.) Kindergartengebühr 2014/15:
Die KG-Gebühr wird um 1,57 % bei der Vormittagsbetreuung einheimischer Kinder erhöht, das ist eine monatl. Erhöhung von € 70,00 auf € 71,10 brutto. Außerdem wurde die Landesförderung halbiert. Auf Antrag der SPÖ-Fraktion übernimmt die SGO den Förderausfall.
Es entspinnt sich eine lange Diskussion über die soziale Treffsicherheit von Förder- Beitragserhöhungen bei gleichzeitig vertretbarem Verwaltungsaufwand.
Es wird beschlossen die beschlossene Regelung bis Ende des Kalenderjahres beizubehalten. In der Zwischenzeit soll das Thema im Sozialausschuss behandelt werden.

Pkt 7.) Oichtensiedlung
Die Oichtensiedlung wird entlang der Salzburgerstrasse B 156a weiter ausgebaut.

Pkt 9.) Förderungsrichtlinien Solar, Wärmepumpen, Photovoltaik:
Wärmepumpen werden nun ebenfalls bis zu einem max. Betrag von € 800,- von der SGO gefördert. Im heurigen Budget sind insges. € 6.000,- eingeplant. Darüber hinaus ist keine Förderung mehr möglich.

Pkt 12.) Allfälliges:
– OSK-Platz auf Göminger Gemeindegebiet östlich der Malerei Fritz hat keine Zusage des Grundeigentümers.
– Spar Ziegelhaiden: Baubeschluss noch ausständig
– Bezirksgericht: es gibt wieder Tendenzen des BMI das Bezirksgericht in OD aufzulösen. Bgm tritt dagegen an. LH hat Vetorecht.
– Verbauung Noppinger: Projekt in Überarbeitung.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275