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Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 01.10.2014

Zeit: 01. Okt 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

3 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 2 Zuhörer (=0,05% aller Wahlberechtigten in OD!)

Wegen der Verspätung des Wirtschaftsprüfers der GOK Mag. Klösch wird der Ablauf der Tagesordnung umgedreht.

Pkt 13.) Allfälliges: – Fraktion der Grünen befürwortet die Unterstützung einer Resolution gegen die nicht öffentlichen Verhandlungen betreffend des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA. – GV Tobias Pürcher (ÖVP) fragt über Stand des Spar-Baus in Ziegelhaiden: Vorbegutachtung liegt kommende 6 Wochen beim Land. Bgm hofft auf GV-Beschluss noch im Dezember.

Pkt 11.) Subventionen: € 3.500,- für Ausrichtung der Kindersicherheitsolympiade 2015 in Oberndorf.

Pkt 9.) Sanierung F.-X.-Gruber-Str.: Kosten € 94.000,-

Pkt 6.) Neubau Rathaus: Betreuung des Architektenwettbewerbes durch Arch. DI Wenger. Erstellt Auslobungspapier (Ausschreibung) für € 20.000

Pkt 5) Neubau BORG OD – Durchführung Architektenwettbewerb: Standort altes Schulgebäude der BHAK/BHAS/PTS im Schulzentrum Watzmannstraße. Die Abrisskosten von € 512.000,- werden zu 50% vom Bund übernommen. Wettbewerbsvorgabe Baukosten netto € 9,7 Mio netto (ohne Außenanlagen, Abriss und Honorare) Baukosten brutto €11,3 Mio Ausschreibung erfolgt EU-weit. Voraussichtlich 40 Projekteinreichungen Jury: Bgm, Vize-Bgm, Arch Genböck. Während der Bauzeit findet Unterricht in der neuen HAK statt. NOW Thür fragt ob Sanierung des alten Gebäudes nicht günstiger käme und ob ein Kostenvergleich vorliegt. Bgm: Es liegt kein Kostenvergleich vor. Sanierungskosten würden aber höher als Neubau liegen. GRÜNE Strobl erläutert, dass die räumliche Anordnung im Altbau den Anforderung eines modernen Schulbaus nicht mehr entspricht. Das neue BORG soll eine musischen und einen naturwissenschaftlichen Zweig führen. Trotz aller befürwortenden Argumente glaubt NOW Thür noch Sparpotentiale zu vermuten. Er und GV Hagmüller stimmen daher als einzige gegen den Antrag auf Durchführung des Architektenwettbewerbes.
Anmerkung des Verfassers: Man kann über den Widerspruch von Hrn. Thür denken wie man will, aber eine, nach der Beschlussfassung gemachte Bemerkung des Bgm: „Ich danke allen konstruktiven Kräften“ ist unstatthaft und entspricht nicht einer, vom Bgm so oft beschworenen, politischen Kultur.

Pkt 4.) Gemeinn. OD Krankenhausbetriebsges. (GOK) http://www.krankenhaus-oberndorf.at/ Bilanz 2013: Wirtschaftsprüfer Mag. Ewald Klösch http://www.sot.co.at/index.php?id=40&sid=10 und GOK/GG Lars Vorsthoven http://www.krankenhaus-oberndorf.at/kh_oberndorf/index.php/unser-krankenhaus/organisation berichten: Umsatz €15 Mio, Personalkosten €13 Mio, Verlust €2,3 Mio. Der Verlust wird vertragsgem. von der VAMED getragen. Anmerkung des Verfassers: Es wundert wie gelassen und unbeeindruckt die GV das negative Ergebnis zur Kenntnis nimmt. Man ist sich offensichtlich 100% sicher, dass der Vertrag mit der VAMED auch in Zukunft unumstößlich Gültigkeit haben wird. Derzeitige Auslastung 80%. 6.100 Fälle stationärer und 50.000 Fälle ambulanter Behandlung. MitarbeiterInnen 214 Vollzeitäquivalente. Bgm wird sich auch weiter für eine Besserstellung (zumindest Gleichstellung mit anderen KH) nach der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung einsetzen. http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsorientierte_Krankenanstaltenfinanzierung GRÜNE Strobl wirbt für Fairtrade.-Produkte auch im Krankenhaus.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner Tel.: 4275

Zeit: 16. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungszimmer 2.Stock

2 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.

Pkt 2.) Als Obfrau wurde ÖVP Fr.Glier und als Stv. SPÖ Fr.Lafenthaler gewählt.

Pkt 4.) Stille Nacht-Projekt 2018:
Empfehlung an GV: Planungs- und Bauleitung an Büro Architekten Heide Mühlfellner und Reiner Kaschl <http://www.kamue.at/> in Auftrag geben.
Gesamtkosten des Bauvorhabens max. ca. € 2,3 Mio
Museumsgestaltung durch Mag Leni Zimmerebner (Kosten ca. € 70.000,-)
<http://www.salzburgmuseum.at/635.html?pmid=183>
Start im Sept 2014. Fertigstellung Ende 2016. Endabrechnung erst 2017 zu erwarten.
Zusammenarbeit Laufen und Oberndorf mit gemeinsamer Sitzung am 30.09.
Es wird versucht Förderung als Euregio-Projekt zu bekommen.

Pkt 5.) Euregio-Kunst-Projekt „Senioren und Demenz“:
Lehrerin Ursula Stöttner-Guillon der Schwerpunkt-Hauptschule Oberndorf erklärt Ablauf und Zweck des Projektes. Kunst wird in workshops aus wiederverwertbarem Material hergestellt und dann in einer Ausstellung präsentiert..
<http://mobil.traunsteiner-tagblatt.de/detailansicht_artikel,-Kinder-machten-aus-Muell-Kunstwerke-_arid,47493.html>
Teilnehmer: Neben SchülerInnen, SeniorInnen der SWH OD und BM.
Termin: Semesterferien 09. – 15.02.2015
Ort: Stadthalle, Schule, Schulgelände
Finanzierung durch Euregio.
Beistellung von Stadthalle und Schule durch SGO (Stadtgemeinde Oberndorf)

Pkt 6.) Bericht „Kultur-Verein(t)“:
Fest der Kulturen: am 06.09.2014 soll gemeinsam mit dem Wochenmarkt eine kulinarische Schau der verschiedenen Kulturen (Türkei, China, Thailand, Italien etc.) im und um den Stadtpark Oberndorf abgehalten werden. Betreuung könnte GV Hrn. Hauser übertragen werden.
Amtsleiter Dr. Schäffer stellt Termin in Frage. Notwendige Planung noch nicht da und zugehörige behördlich Genehmigungen werden bis zum 06.09. sicher nicht vorliegen.

Pkt 7.) Suventionen:
„Kunstinitiative Kreisverkehr“ <http://www.thomas-stadler.at/kreisverkehr/praeambel_kv.pdf> ersucht um Förderungsbeitrag von € 1.200,-.
Wird bis zur Vorlage einer detaillierten Planung und Kostenkalkulation der Vorhaben zurückgestellt.

Pkt 8.) Allfälliges:
Tourismusverband möchte wegen Haftungsfrage die „Sonnwend an der Salzach“nicht mehr allein verantwortlich durchführen. SGO lehnt Übernahme ab.
Bei der nächsten GV-Sitzung soll entschieden werden, ob man diese Veranstaltung in Zukunft noch will.

Anmerkung des Verfassers: Die Sitzung war aufgrund schlechter Aufbereitung der Themen sehr langatmig. Ich habe nach 2 Stunden den Raum verlassen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 02.07.2014

Zeit: 2. Juli 2014 um 19.00 Uhr
Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

6 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend.
Anmerkung des Verfassers:
Offensichtlich macht sich bereits jetzt bei manchen GV die Unlust ihr Mandat wahrzunehmen breit.
Die Termine für die GV-Sitzungen sind spätestens seit 14.04. bekannt.
6 Zuhörer

Pkt 2.) Bei der Beschlussfassung zur Niederschrift vom 7.Mai fragte die NOW ob man, als Ergänzung zu Pkt. 5.3, nicht zur rascheren Information an die GemeindebürgerInnen, bereits vorgestaffelt den Niederschriftsentwurf eines Sitzungsprotokolls veröffentlichen dürfe. Dies wurde vom Bürgermeister Schröder, unter Hinweis auf mögliche Änderungen bei der Beschlussfassung, abgelehnt.

Pkt 3.) Berichte des Bgm:
– Pfadfindergruppe Oberndorf lädt zum 90jährigen Gründungsjubiläum
Termin: 13.09.2014
Ort: Lipplgut/ Pfaffing 5 in Haigermoos
– außerplanungsmäßige GV-Sitzung zum Thema „Stille-Nacht Projekt
Termin: 23.07.
– Ausschusssitzung für Kultur und Tourismus
Termin: voraussichtlich 16.07. um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer Stadtamt

Pkt 4.) Krankenhaus:
Die ersten beiden Abschnitte des ppp-Projektes, nämlich das Krankenhaus und das Rehabilitätszentrum, sind abgeschlossen. Für das folgende Ärztezentrum hätte das Ambulanzzentrum abgerissen werden sollen. Aufgrund von Planungsänderung bleibt das  Ambulanzgebäude bestehen. Aus der Planänderung ergibt sich die Beistellung von zusätzlich 8m² durch die SGO (Stadtgemeinde Oberndorf).

Pkt 5.) Kindergartengebühr 2014/15:
Die KG-Gebühr wird um 1,57 % bei der Vormittagsbetreuung einheimischer Kinder erhöht, das ist eine monatl. Erhöhung von € 70,00 auf € 71,10 brutto. Außerdem wurde die Landesförderung halbiert. Auf Antrag der SPÖ-Fraktion übernimmt die SGO den Förderausfall.
Es entspinnt sich eine lange Diskussion über die soziale Treffsicherheit von Förder- Beitragserhöhungen bei gleichzeitig vertretbarem Verwaltungsaufwand.
Es wird beschlossen die beschlossene Regelung bis Ende des Kalenderjahres beizubehalten. In der Zwischenzeit soll das Thema im Sozialausschuss behandelt werden.

Pkt 7.) Oichtensiedlung
Die Oichtensiedlung wird entlang der Salzburgerstrasse B 156a weiter ausgebaut.

Pkt 9.) Förderungsrichtlinien Solar, Wärmepumpen, Photovoltaik:
Wärmepumpen werden nun ebenfalls bis zu einem max. Betrag von € 800,- von der SGO gefördert. Im heurigen Budget sind insges. € 6.000,- eingeplant. Darüber hinaus ist keine Förderung mehr möglich.

Pkt 12.) Allfälliges:
– OSK-Platz auf Göminger Gemeindegebiet östlich der Malerei Fritz hat keine Zusage des Grundeigentümers.
– Spar Ziegelhaiden: Baubeschluss noch ausständig
– Bezirksgericht: es gibt wieder Tendenzen des BMI das Bezirksgericht in OD aufzulösen. Bgm tritt dagegen an. LH hat Vetorecht.
– Verbauung Noppinger: Projekt in Überarbeitung.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

Bericht über die Sitzung des
Ausschuss f. Vergabeangelegenheiten i. Sozial- u. Wohnungswesen
Gesundheitsangelegenheiten, Jugend und Sport

Zeit: 21.Mai 2014  19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obm: Wolfgang Stranzinger SPÖ
Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP (Ersatz Hannes Danner)
SchriftFü: Michael Schick

Projekt Midnight Sports & Music:
<http://www.midnightsports.at/html/oberndorf/msm_oberndorf.html>

wurde erfolgreich von JUZ und Streeworkern durchgeführt. Im Durchschnitt gab es pro Abend 28 Besucher (Spitze bis zu 50). Altersklasse ab 14 Jahre. Kosten € 1.916,-
Der Ausschuss beschließt dass das Projekt weitergeführt werden soll.

Projekt Doyobe (Do your best); Kultur und Jugend
Gäste: Onur Bakis
<http://www.doyobe.com/>
WOA (Way of Art) Benny Fischer
<https://www.facebook.com/events/801062969934804/>
Projektstart bereits im Mai unter Einbindung der Umlandgemeinden. Abschlussveranstaltung soll in Oberndorf beim SZ am Freitag 13.06. von 17:00 bis 20:00 Uhr erfolgen. Förderung durch EU und Land. Ansuchen an MGO um € 2.000,-. Eintritt frei bis auf Hauptveranstaltung € 5,-. Altersgrenze Teilnahme: ab 8 Jahre. Benötigte Räumlichkeiten werden teilweise beigestellt (JUZ etc.).
Vorbehaltlich auch einer finanziellen Beteiligung der Umlandgemeinden, wird das Projekt vom Ausschuss einstimmig empfohlen.

Streetwork im Flachgau
Fankhauser Miriam, Leeb Florian, Stemeseder Thomas
<http://sbg.kinderfreunde.at/Bundeslaender/Salzburg/Unsere-Angebote/Jugend-Co/Streetwork-im-Flachgau>
<http://www.oberndorf.salzburg.at/system/web/fotogalerie.aspx?bezirkonr=0&detailonr=224621977&menuonr=218262128>
<http://service.salzburg.gv.at/lkorrj/Index?cmd=detail_ind&nachrid=50900>
Fall- und Beziehungsarbeit. Von Jan – Apr 580 Kontakte (430m + 150w). Beratung ebenfalls ¾ männl. ¼ weibl.
Schwerpunkt der Arbeit im eigenen Büro in OD. Altersklasse meist 15 – 16 Jahre. Kontaktaufnahme vornehmlich außerhalb Büro. Einzelgespr. erfolgen im Büro.
Themen: Berufsberatung, Drogen.
Anteil der Migranten ca. ¼.
Streetworker loben die gute Zusammenarbeit mit JUZ. Vernetzung mit Neustart <http://www.neustart.at/at/de/> gegeben
<http://www.juz-oberndorf.at/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1>
Sportförderung
Auf Antrag werden dem Taekwondo und Tennisclub Oberndorf eine jeweilige Jugend-Förderung von € 500,- für nachgewiesene Trainerschulung zugestanden.
Diese Förderung soll auch für alle anderen Vereine gelten, so sie ein Ansuchen stellen und eine Abrechnung bis Herbst vorlegen.
Ein allgemein gültiges Regulativ für die Jugendsportförderung soll erarbeitet werden.
Anmerkung des Verfassers:
Dieses Thema ist schon oft bearbeitet worden doch konnte aufgrund der Vielzahl von berücksichtigungswürdigen Argumenten nie auf einen Nenner gebracht werden. Es wird auch diesmal keine, für alle gerecht erscheinende Lösung geben.

Ferienbetreuung
<http://search.salzburg.com/display/fn290600_29.05.2013_41-46978986>
Geplante Zeit 9 Wo vom 07.Juli bis 05 Aug.
19 Anmeldungen von VS.
8. und 9. Wo fällt wegen geringer Anmeldung aus.

Situation Friedhofskapazitäten:
Bericht Friedhofverwaltung Michel Schick

Friedhofgebühren – jährliche einfache Grabgebühr – Die Vorschreibung erfolgt alle 5 Jahre.
Für Doppelgräber wird die doppelte Gebühr eingehoben, für Mehrfachgräber jeweils die entsprechende Gebühr.
c1) Mauergrab, Mittelgrab, Seitengrab, neuer Friedhof, Urnengräber € 30,30
c2) im Feld € 23,50
c3) Dachgräber € 34,70
c4) Beitrag Errichtungskosten Urnennischen einmalig € 300,00
c5) Beleggebühr einmalig € 65,10

Die neuen Stelen-Urnengräber werden weniger angenommen. Tendenz zum Urnengrab.
Vorrat für die nächsten 08 – 10 Jahre ausreichend. Drzt. 81 freie Erdgräber.
Bis dato kein Vandalismus zu verzeichnen.

Asylantenheim
Der Vorschlag von Markus Strobl GRÜNE die leer stehenden Abrisshäuser vorläufig als Asylantenunterbringung zu nutzen, ist aus verschiedenen notwendigen Voraussetzungen undurchführbar.
Baubeginn Rathaus Ende 2015 Anfang 2016.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275