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Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

Zeit: 31. März 2015 19:00 Uhr Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP Bauamtsleiter DI Müller Referenten: zu Pkt. 1.) Fa. Bauplan/Ing Bruckmoser http://www.bauplan-bruckmoser.at/

zu Pkt. 2.) Fa. Vamed/Mag. Günther Reisinger Architekturbüro Zellinger Gunhold + Partner/Arch Gunhold

Fa. Hofstetter Immobilien GmbH/Linz/DI Hofstetter

1.) Kindergarten I – Sanierung und Qualitätsverbesserung: Aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 2012-11-13 lesen wir: „Beim Kindergarten 1 wurden die restlichen Lichtkuppeln ausgetauscht, die Trennkanalisation finalisiert, Fensterdichtungen eingebaut und die Flachdachabdichtung nachgearbeitet und verbessert. Insgesamt sind diese Arbeiten komplett abgeschlossen und schlussgerechnet mit 22.591 Euro.“

Nun wird in diesem Jahr das gesamte Gebäude generalsaniert. Neben neuen Fenstern (schalltechn. Verbesserung) werden Fußböden erneuert und Räumlichkeiten neu angeordnet. Es wird ein weiterer Zugang von Westen her (Uferpromenade) geschaffen. Derzeitige Kostenkalkulation (Bestbieter der Gewerke bereits eingerechnet): EUR 416.000,- inkl. Reserve von 20.000,-. Bauzeit: 3. Mai-Wo bis Anfang Aug. 2015

2.) Gesundheitszentrum Oberndorf – Erweiterung Reha: VAMED plant eine Erweiterung des Reha-Zentrums für Orthopädie, Unfall- und Neurochirurgie von 60 Betten um 2 weitere Blöcke für psychisch Kranke (Depression, Burnout) mit 64 + 44 Betten. Der Baukörper soll am Hang im Anschluss an das bestehende Reha weiter führen. Die Gebäude sollen 4-geschoßig ausgeführt sein. Die Höhe ist gleich wie der derzeitige Bestand. Die 2. Ebene dient als Parkgarage. Es sind mehr Stellplätze als vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Zufahrt erfolgt in einem 12% Steilstück über den Römerweg. Im Bereich des derzeitigen Hubschrauberlandeplatzes werden 36 Parkstellplätze vorgesehen.

Geplante Inbetriebnahme: Baustufe 1: 2018                                                         2: 2019

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

Zeit: 21. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obmann: Josef Eder SPÖ
Obmann Stellvertreter: Arno Wenzl ÖVP

Es war ein Gemeindevertreter in beratender Funktion entschuldig abwesend, sonst alle bzw. deren Vertretung und 4 Zuhörer anwesend.

Tagesordnungspunkt 1)
Der Obmann Josef Eder eröffnet die Sitzung um Punkt 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnungspunkt 2)
Genehmigung der Niederschrift vom 07.01.2015 – keine Anregungen, wird einstimmig genehmigt.

Tagesordnungspunkt 3)
Bebauungsplan Oberndorf-Zentrum
DI Georg Zeller und Architekt DI Fritz Genböck erläutern die geplanten Änderungen. Diese betreffen das Stadtgebiet rund um den Stadtpark mit der Zielsetzung einer weiteren Verdichtung. Frau Karin Gruber und Herr Josef Maier als betroffene Anrainer in der Untersbergstraße melden sich zu Wort und es entsteht eine rege Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieser geplanten Vorhaben und wieso etwas beschlossen wird, was die davon unmittelbar betroffenen Grundeigentümer nicht wollen. Frau Gruber sagte unter anderem „Warum muss die Gemeinde etwas beschließen, was die Grundeigentümer nicht wollen?“ und Herr Maier stellte in den Raum „Kein Oberndorfer hat den Antrag gestellt, den Bebauungsplan zu ändern“ und dass alles nur auf Wunsch der Genossenschaften hingebastelt würde. Letzteres ist nicht ganz von der Hand zu weisen, denn für den Bereich Gasthaus Park (ehemaliger Grieche), ist nach Änderung des Bebauungsplanes eine Bebauung fast auf dem gesamten Grundstück möglich inkl. Heranbauung an das Nachbargrundstück (jetziges Rathaus). Nebenbei darf nicht vergessen werden, dass dieses Grundstück von einer Wohnbaugenossenschaft bereits erworben wurde und laut Aussagen der Vortragenden und auch vom Obmann Josef Eder und Bürgermeister Schröder noch keine diesbezüglichen Pläne für das Grundstück vorliegen. Diese werden also nur auf „gut Glück“ so angepasst…

Tagesordnungspunkt 4)
Stille Nacht Bezirk – aktueller Projektstand
Schon in der Planungsphase hat sich das Projekt „Stille Nacht“, wie bei öffentlichen Bauprojekten üblich, verteuert. Obwohl um sehr viel Geld eine Machbarkeitsstudie samt Kostenschätzung bezahlt wurde, sind die Kosten bereits jetzt um 16,44 % gestiegen. So kostet das Projekt nach derzeitiger Schätzung nicht mehr 2.250.000,00 sondern um 370.000,00 Euro mehr und soll mittlerweile 2.620.000,00 Euro kosten. Der Planer von PM1 erhofft sich durch geringfügige Einsparungen noch ein Sparpotential von maximal 70.000,00.

Tagesordnungspunkt 5)
Alter Pfarrhof – Grenzberichtigung
Lt. Bestandsaufnahme vor Ort weicht die tatsächliche jahrzehntelange Nutzung beim Planungsareal „Stille-Nacht“ vom tatsächlichen Bestand ab. Es wird daher ein geringfügiger Grundtausch empfohlen, der in nächster Zeit ausgearbeitet und der Gemeindevertretung vorgelegt wird.

Tagesordnungspunkt 6)
Bewegter Schulweg
Herr Mag. Becker vom Landessportzentrum Rif berichtet vom Motorikpark in Rif und auch einem neuen Projekt in Maxglan. Der bewegte Schulweg wird sehr gut angenommen und soll die Kinder motivieren, am Schulweg (im Fall von Oberndorf direkt neben der Volksschule) sportliche Übungen zu machen, die auch mit der Schultasche bewältigbar sind.
Außerdem hat er den Antrag von der AUVA für eine Förderung der geplanten Kiss & Go Lösung für das Bringen und Abholen der Schulkinder zum Schulzentrum Oberndorf mitgebracht.

Tagesordnungspunkt 7)
Abfall-Wirtschaftskonzept
Dieses Projekt wird aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durchgeführt. So werden zukünftig, geplant ab Oktober 2015, die Papier- und Plastiksammeltonnen bei den Müllsammelinseln entfernt und es wird eine haushaltsnahe Abholung eingeführt. Das bedeutet im Detail bei Wohneinheiten von über 8 Personen wird eine Sammeltonne für Plastik und Papier am Grundstück bereit gestellt, bei Wohneinheiten unter 8 Personen soll die Plastikmüllabholung in Säcken erfolgen, die am Abholtag bereitgestellt werden müssen. Die Säcke werden vom Abholer kostenlos zur Verfügung gestellt. Die gesamte Umstellung wird für die Bürger kostenlos sein und auch die zukünftige Abholung soll nach wie vor kostenlos sein.
Einher geht diese Umstellung auch mit Einschränkungen beim Altstoffsammelzentrum Weitwörth gehen, die jedoch im Detail noch ausgearbeitet werden. Die Bürger werden rechtzeitig mittels Broschüre über die näheren Details informiert.

Tagesordnungspunkt 8)
Allfälliges
Der geplante Bauausschuss für den 29.01.2015 entfällt.

Der Obmann schließt die Sitzung um 21:45 Uhr

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Zeit: 07. Jänner 2015 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
Referent: Abfallberater des Bezirkes Salzburg-Umgebung Helmut Timin
Beratender Gast: Vorsitzender des RV-Flachgau-Nord und Bgm der Gem. Nußdorf Johann Ganisl

Gem. Abfallwirtschaftsgesetz ist unsere Abfallentsorgung und -verwertung periodisch zu überprüfen und ggf. den neuen Anforderungen anzupassen. (siehe Bundesabfallwirtschaftsplan AWP). Aus den Erfahrungen und geänderten Rahmenbedingungen sind für den/die BürgerIn in Oberndorf folgende Neuerungen zu erwarten:

– die Abfallsammlung -entsorgung soll haushaltsnahe erfolgen d.h. das Bring-System über Sammelinsel und Altstoffsammelzentrum Weitwörth, soll mehr in ein Hol-System (Abholung vom Haushalt durch mobilen Müllentsorger) übergeführt werden.

– einzig die Glassammlung bleibt bei den Sammelinseln.

– Der Biomüll soll verstärkt über die Biotonne entsorgt werden. Hauseigene Komposthaufen sollen nur für Gartenabfälle (Laubschnitt etc.) verwendet werden. Essensreste erzeugen Nagetierplage und sind aus gesundheitsgefährdenden  Gründen (http://www.salzburg.gv.at/ls-hygiene_sanitaere_aufsicht) unpassend. Ein mobiler Häckseldienst für groben Laubschnitt wird geprüft.

– der Metallabfall für Verpackungen stellt einen so kleinen Anteil am Gesamtmüll dar und ist außerdem von Kunststoff- oder Restmüll derart leicht zu trennen, dass eine eigene hauseigene Sammeleinrichtung nicht sinnvoll ist.

Alle diese aufgezählten Planungsmaßnahmen sind im Ausschuss diskutiert worden. Weitere Untersuchungen und Überlegung werden folgen. Entschieden ist noch nichts!

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit.

Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275

Ein ereignisreiches Jahr 2014 geht zu Ende!

Es ist Zeit, für einen kleinen Jahresrückblick auf dieses Jahr.

Jänner 2014

Der erste Artikel auf der Homepage des Jahres 2014 war über den Spar in Ziegelhaiden. Denn seit nunmehr einem Jahr (jetzt zwei) ist Ziegelhaiden ohne Nahversorgung. Zwar wurde für Herbst 2014 als Wahlzuckerl ein neuer Spar-Markt versprochen, doch wie bei Wahlversprechen üblich, schon wieder gebrochen!

Es folgten neben Veranstaltungshinweisen auch weiterhin ein Aufzeigen über Missstände was die Informationspolitik der Stadtgemeinde Oberndorf betreffend fehlender Sitzungsprotokolle etc. betrifft. Außerdem haben wir über Verstöße gegen die Hundehalteverordnung geschrieben und auch die üblichen Budgettricksereien, die in Oberndorf natürlich gemäß dem Bundestrend nicht fehlen dürfen. Am 9. Jänner haben wir mit einem Wunsch nach einer Feuerstelle für Oberndorf aufhorchen lassen und haben schließlich am 13. Jänner unser Antreten bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen am 09. März 2014 angekündigt. Die gemeinsame Kandidatenliste mit der Neuen Oberndorfer Wählergemeinschaft NOW wurde vorgestellt.

Der von der SPÖ so positiv interpretierte Prüfbericht der Stadtgemeinde Oberndorf wurde „zwischen den Zeilen gelesen“, was auf wenig Freude beim amtierenden Bürgermeister traf.

Februar 2014

Am 03. Februar hatten wir auf unsere Einladung den Zukunftsforscher Roland Mösl in der Main Bar in Oberndorf zu Gast. Ein aufschlussreicher und interessanter Vortrag über sein neuestes Buch „Calculation Error“ und erneuerbare Energien wurde geboten.

Am 05. Februar 2014 folgte dann die Gemeindeversammlung des Jahres 2013, welche ganz im Sinne einer Wahlkampfveranstaltung inszeniert wurde. Bei regem Interesse der Bevölkerung zauberte Bürgermeister Schröder einen Trumpf nach dem anderen aus dem roten Wahlkampfzylinder. Was den Anschein hatte, dass 5 Jahre lang nur auf die Wiederwahl hingearbeitet wurde. So wurde ein neuer Spar Markt für „hoffentlich“ Herbst 2014 angekündigt und die Abwanderung des OSK ins Hochwassergebiet von Pabing im Gemeindegebiet von Nußdorf.

Die nächsten Wochen bis zur Wahl am 09. März 2014 waren geprägt von einer wahren Schlammschlacht, die vor allem auf Facebook mehrere Ausraster vom nervösen „JA zu Oberndorf-Team“ hervor brachte. Daraufhin haben wir das anonyme Schreiberteam als ersten und bisher einzigen Nutzer von unserer Facebook-Seite blockiert. Mit Erfolg! Denn seither ist die Nutzerzahl konstant gestiegen und die Reichweiten haben sich in einem sehr hohen Level eingependelt!

März 2014

Die Wahlen am 09. März 2014 bestätigten Bürgermeister Peter Schröder in seiner dritten Periode im Amt (minus 400 Stimmen), die SPÖ verlor ein Mandat und den ersten Vizebürgermeister, die FPÖ verlor ebenfalls ein Mandat. Diese beiden Mandate wanderten zur wieder erstarkten ÖVP. Unser gemeinsames Antreten mit der NOW brachte einen leichten Prozentgewinn und das Halten der drei Mandate und des dritten Platzes (vor den Grünen und der weit abgeschlagenen FPÖ).

April 2014

Im April startete die Bücherinsel im ehemaligen Zollhäusl an der Länderbrücke. Am 04. April erfolgte die Angelobung der neuen Gemeindevertretung und des neuen (alten) Bürgermeisters. Ab sofort ist der ehemalige Gemeindevertreter der NOW, Herr DI Hans Weiner, auch als Autor auf der Homepage tätig. Schwerpunkt Sicherheit und Kommentare und Berichte zu öffentlichen Sitzungen. Auch im April als „Nachwehe“ zu den Wahlen hat Bürgermeister Schröder den Vorsitz im Regionalverband durch einen „Putsch“ der ÖVP-Bürgermeister unserer Nachbargemeinden verloren. Das Restaurant VinoRosso wurde erfreulicherweise mit einer Goldenen Gabel vom Magazin Falstaff geadelt.

Mai 2014

Im Raum Oberndorf wird von der Polizeiinspektion Oberndorf vor vermehrten Einbrüchen gewarnt. Die Aktion „Fahrradkilometersammeln“ vom Klimabündnis hat begonnen und wir haben mit einer eigenen Reihung daran teilgenommen. Nach Rücksprache mit dem Landeslegislativdienst des Landes Salzburgs haben wir die Genehmigung, alle Amtsberichte und Sitzungsprotokolle zu veröffentlichen. Da in Oberndorf lieber hinter verschlossenen Türen regiert wird, stößt unser Vorhaben naturgemäß auf wenig Gegenliebe, wird aber ab Sofort konsequent unter dem Ordner „Protokolle“ veröffentlicht.

Am 25. Mai folgte die nächste Qual der Wahl. Die EU-Wahlen standen an. Diese Wahl mit einer beschämenden Wahlbeteiligung von 36,5 % in Oberndorf zeigt einmal mehr das Demokratieverständnis der Bevölkerung auf. Fest schimpfen auf „die da oben“, aber nicht das Geringste dafür tun wollen um die Zustände zu ändern.

Ende Mai begannen die Jubiläumsfeierlichkeiten zu 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oberndorf. Ein fulminantes Fest mit zahlreichen Ehrengästen, unter Anderen auch Bundespräsident Heinz Fischer.

Juni 2014

Eine interessante „Verkehrslösung“ von Gemeindevertreter Arno Wenzl der ÖVP wurde heiß diskutiert und schließlich als nicht machbar in der Schublade abgelegt. Kam wohl von der falschen Partei…

Wir haben das gemeinsame Ferienprogramm von Oberndorf und Laufen vorgestellt und am 12. Juni kam es in einer Verkehrsarbeitsgruppe schließlich zum Eklat. Bürgermeister Schröder hat unseren Autor, DI Hans Weiner, aus dieser Sitzung geworfen. Er wollte wohl damit eine weitere Berichterstattung auf unserer Homepage verhindern. Das ist wohl die vielzitierte politische Kultur unseres Bürgermeisters.

Im Juni hat die SPÖ Oberndorf erstmals, um nicht noch weiter in der Nutzerzahl der Facebook-Freunde hinter uns zu liegen, Fans „gekauft“. Denn plötzlich schoss über das Wochenende die Nutzerzahl um 50 Personen nach oben. Sehr spannend.

Juli 2014

Im Juli wurde eine Fragebogenaktion zur gemeinsamen Innenstadtentwicklung von Oberndorf uns Laufen gestartet. Dazu konnte man bis 10. August Fragebögen im ehemaligen Zollhäusl ausfüllen. Das Ergebnis wurde der Bevölkerung bis Heute noch nicht vorgestellt. War wohl nicht wunschgemäß. Für einigen Wirbel sorgten auch „kostenlose“ Trinkwassertests am Oberndorfer Wochenmarkt, die sich als plumpe Bauernfängerei entpuppten. Leider wurde unserem Wunsch, die Bevölkerung darüber im Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Oberndorf zu informieren, nicht entsprochen!

August 2014

Wir haben über mögliche Umgehung von Vergaberichtlinien betreffend Stille Nacht Projekt berichtet.

Überschattet wurde der Monat August von den folgenlos gebliebenen rassistischen Aussagen eines SPÖ-Mandatars. Zwar wurde kurz nach den Vorfällen, die österreichweit in den Medien breit getreten wurden, Konsequenzen angekündigt, diese wurden jedoch nicht gezogen. Rassismus und Diskriminierung hat also offiziell in der SPÖ Platz und wird toleriert!

September 2014

Die Diskussion um die Zukunft der Sportplätze nimmt Fahrt auf. Wir haben neben dem Neubau des AWO Seniorenzentrums Laufen auch über die aktuellen Familienförderungen vom Land Salzburg berichtet.

Oktober 2014

Schülerinnen und Schüler vom BORG Oberndorf haben eine Fairtrade-Karte erstellt und das Projekt „Die EU bei uns“ vorgestellt. Ein Bericht vom Pedibus, unserer starken Reichweite und News zum Spar Ziegelhaiden folgten.

Kleinste Regenmengen haben in Pabing am Wunschstandort der SPÖ für die Sportplätze gezeigt, was dort los ist. Die Flächen liegen unter Wasser! Da wird auch eine Aufschüttung nicht viel bringen. Manch einer hat wohl schon das Hochwasser 2013 vergessen!

November 2014

Der November 2014 wurde gänzlich durch die Medienberichte und die damit zusammenhängende schlechte Aufarbeitung über Missstände im Seniorenwohnhaus Oberndorf überschattet. Bis auf „es ist alles in Ordnung“ ist nämlich bis dato nichts mehr zu hören!

Wir haben unsere Weihnachtsmärkte präsentiert und auch das „Stille-Nacht!“-Historienspiel mit dem Stück „Jesus, die Völker der Welt!“ vorgestellt. Ebenso haben wir uns der Frage von Herrn Dr. Andreas Maislinger „Was tun mit dem Hitler-Haus?“ gestellt und einen Bericht darüber veröffentlicht.

Dezember 2014

Unsere „Oberndorf Info“ inklusive Gewinnspiel wurde an die Haushalte in Oberndorf zugestellt und der Kommentar zum Voranschlag 2015 und mittelfristigen Finanzplan der Stadtgemeinde Oberndorf der Jahre 2015 bis 2017 veröffentlicht.

Ende Dezember brach dann erfreulicherweise der Winter über Oberndorf herein und brachte uns eine schöne und verschneite Winterlandschaft.

DANKE

Ich möchte mich bei allen Unterstützern und Förderern für dieses ereignisreiche Jahr bedanken!

Ohne Unterstützung wäre das Projekt „Initiative Zukunft Oberndorf“ nicht möglich. Seit der Gründung im Juli 2012, welche vorerst nur via Facebook erfolgte und erst seit Jänner 2013 auf der Homepage eine Heimat hat, ist viel geschehen. Rund um die Facebook-Plattform hat sich ein regelmäßiger direkter Informationsaustausch mit der Bevölkerung entwickelt, der mich auch in der Arbeit als Gemeindevertreter ungemein unterstütz. Ich weiß somit sofort wo der Schuh drückt, bekomme unzählige Mails und Hinweise und kann so direkt die Wünsche, Sorgen und Fragen der Bürger in die Gemeindestube bringen. Dieser direkte Draht und die ungeschminkten Informationen geben mir mit der Reichweite die Bestätigung, auf einem guten Weg zu sein. Seit August ist die Reichweite auf Facebook nie unter 3000 Nutzer pro Woche gesunken und stieg in Spitzenwochen auf bis zu 10.000 an (der beste Wert war in der Woche nach dem Hochwasser 2013 mit 30.000 Nutzern in einer Woche). Die Homepage wird monatlich konstant von ca 1.500 bis 2.000 unterschiedlichen Nutzern besucht.

Mein/unser Versprechen für das Jahr 2015: wir machen in der selben Gangart weiter!

Für 2014 DANKE!

Für 2015 ALLES GUTE!

Jahresrückblick Oberndorf 2014

Bericht über die Sitzung des
Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

Zeit: 28.Mai 2014  19:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung:
Obm: Josef Eder SPÖ
Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP
SchriftFü: Adelheid Haberl

Rathaus Neubau
Grundstücke 1094; 1285/1; 1285/2; 1364
siehe SAGIS

Die neueste Planung sieht die Verlegung der Untersbergstr. 835/18 parallel nach Osten vor. Es wird dadurch ein einheitlicher Baukörper geschaffen. Bauamt/Hr. Müller stellt auf Basis dieser Verlegung drei mögliche Varianten der Zufahrten und Parkmöglichkeiten vor.
Mit den Anrainern konnte Einvernehmen hergestellt werden. Eine Tiefgarage ist in der Planung mit eingeschlossen. Die Zufahrt zum BORG (ehem. HAK/PTS) soll ebenfalls über die neu verlegte Untersbergstr. erfolgen. Die neue Straßenführung wird vom Ausschuss einstimmig genehmigt.
Als nächster Schritt erfolgt nun ein zweistufiger Architektenwettbewerb.

Neue Sportanlage OSK
Die derzeitigen Grundstücke sind für den OSK nur bis 2017 noch zu Verfügung.
Grundsätzliche werden 2 neue mögliche Standortbereiche in Betracht gezogen
1.) Pabing
2.) Lukasedt
Der Standort Göming Dichtlbauer steht derzeit nicht zum Verkauf.
In Lukasedt hat nur Fußballplatz Raum. In Pabing wäre Ausbau zu einem Sportzentrum (inkl. Eisschützenbahn, Tennisplatz, Skaterpark, etc.) möglich.
Bedenken bestehen wegen Hochwassersicherheit.
Referat Landesplanung (Sportstätten) Dr. Scheibl wird einstimmig beauftragt die Varianten zu prüfen und zu beurteilen. Dazu muss ein Lastenheft von der Gemeinde vorhanden sein.

Wasserschutzbauten Stille-Nacht Bezirk
Info durch Herrn Kettl
Derzeit im Bau:
1.) Absperrschieber für Überlaufkanal Oberndorferbach auf Höhe Grüninsel Gabelung Uferstraße-Schöffleutgasse ( Manu´s Felsenstüberl). Dadurch soll zurückfließen der Salzach bei Hochwasser verhindert werden.
2.) Pumpwerk zwischen Damm und Heimatmuseum Bruckmann-Haus. Damit wird bei Schiebereinsatz der Oberndorferbach mittels Kreiselpumpe über die Dammkrone direkt in die Salzach geleitet. Der Zugang von Damm Ri Stille-Nachtkapelle wird neu gestaltet (untere Stiege wird durch Schräge ersetzt) und der Spielplatz Schöffleutgasse wird auf Wiese zwischen Pumpwerk und Bruckmann-Haus verlegt.

Förderung von Photovoltaik- und Wärmepumpenanlagen.
Für Photovoltaik liegen Förderungsrichtlinien von Land
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/solar/fotovoltaik-oekostrom/
und Bund vor
http://www.oem-ag.at/de/foerderung/
Gemeinde zahlt zusätzl. ¼ der Bundesförderung bis zu einem Maximalbetrag von € 800,- dazu.
Bei Wärmepumpen liegen vom Land Förderungsrichtlinien vor
http://www.energieaktiv.at/information-und-beratung/foerdermoeglichkeiten/direktzuschuss/heizung/foerderung-einer-waermepumpe/

Derzeit gibt es noch keinen weiteren Zuschuss durch die Gemeinde. Es muss vor einer Zusage der zu erwartende Finanzbedarf kalkuliert werden.
Termin: nächster Bauausschuss.

Kreisverkehr Kirchplatz
Arno Wenzl ÖVP legt Prinzipskizze einer Ersatzlösung für Kreisverkehr Brückenstraße-Salzburgerstraße vor. Er schlägt einen Probebetrieb für den Kreisverkehr gegen Uhrzeigersinn über Brückenstraße-Untersbergstraße- Marktstraße und Salzburgerstraße vor. Der Vorschlag wird zur Kenntnis genommen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner
Tel.: 4275