Wer hat gelogen?
Am 25.09.2013 ist in der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Oberndorf die Standortentscheidung für das neue Rathaus gefallen. Am selben Abend nach der Sitzung habe ich, damals war ich noch nicht Gemeindevertreter, einen Post auf der Facebook-Seite der Initiative Zukunft Oberndorf veröffentlicht, in dem ich von Kosten von 6 Millionen Euro für das neue Rathaus geschrieben habe. Darin enthalten natürlich, denn sonst hätte es ja keinen Sinn, die Grundkosten, Abrisskosten, Baukosten etc. Damalige Kostenschätzung war 4,5 Mio für den Bau und 1,5 Mio für Grundkauf und Abrisskosten.
Zwei Tage später hat die SPÖ Oberndorf mit ihrer „JA zu Oberndorf“-Facebookseite zwei Grafiken angefertigt und von maximalen Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro für das neue Rathaus berichtet. Die Bürgermeisterpartei hat mich also öffentlich als Lügner hin gestellt, der wiederum falsche Tatsachen veröffentliche.
JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (1)
Jetzt, fast drei Jahre später, sind die Kostenschätzungen schon konkreter. Das Projekt wurde abgespeckt, da es ansonsten nicht förderbar ist. Jetzt sind für die Baukosten die Schätzungen bei knapp 3,9 Millionen Euro, für den Abriss und Grundkauf lauten die Schätzungen auf über 1,4 Millionen Euro. Gesamt also ca. 5,3 Millionen Euro. Hinzu kommt noch die Vorplatzgestaltung, die Einrichtung und die bei öffentlichen Bauten leider üblichen und völlig unvorhersehbaren sonstigen Kostensteigerungen.
JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (2)
In der gestrigen Gemeindevertretungssitzung vom 13.07.2016 habe ich das zur Sprache gebracht, dass ich einen Widerruf erwarte und mir dieses kreditschädigende Verhalten der SPÖ Oberndorf sicherlich nicht gefallen lassen werde! Der Bürgermeister antwortete in seiner gewohnt polemischen Art, ich solle nicht so mimosenhaft sein und man wisse ja nicht, was die SPÖ in die 3,4 Millionen hineingerechnet habe und was nicht. Als Bürger darf man sich jedoch schon erwarten, wenn die Bürgermeisterpartei Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro nennt, dass dies dann auch die Gesamtkosten sind und nicht nur das Erdgeschoß. Auch Gemeindevertreter Dietmar Innerkofler ließ sich dazu hinreißen, mich charakterlos zu nennen und ich ihm überhaupt nicht leid tue. Mir muss niemand leid tun, jedoch lasse ich mich sicherlich nicht öffentlich als Lügner hin stellen. Denn gelogen hat in diesem Fall eindeutig nur eine Seite. Welche Seite das ist, darf jeder für sich selbst beantworten!
JA zu Oberndorf – SPÖ Oberndorf (3)
Also: wer hat gelogen?
