Sehr geehrter Herr Standl!

In der Mailantwort von Herrn DI Müller von der Stadtgemeinde Oberndorf lässt der Bürgermeister bitten, dass ich mich bei Fragen zum Facebook-Portal „JA zu Oberndorf“ an Sie als Ortsparteiobmann der SPÖ Oberndorf wenden soll.

Meine Fragen zur Zensur der SPÖ Oberndorf auf „JA zu Oberndorf“:

Warum wurde ich als Nutzer gesperrt und einige meiner kritischen Beiträge wurde zensiert?
Habe ich mit meinen Beiträgen gegen geltendes Recht verstoßen?
Waren meine Beiträge beleidigend, wenn ja, welcher konkret?
Haben meine Beiträge gegen die Nutzungsbestimmungen von Facebook verstoßen?
Oder waren meine Beiträge einfach nur unbequem?

Nicht nur, dass Zensur in Österreich verboten ist, halte ich diese Vorgänge in einer Demokratie für äußerst bedenklich. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Menschenrecht und sollte auch, gerade von einer ehemaligen Großpartei, respektiert und gelebt werden.

Auf dem von mir gegründeten und unter meiner Verantwortung stehenden Portal „Initiative Zukunft Oberndorf“ wurde von uns noch kein einziges Posting eines Users gelöscht oder wurden User gesperrt, obwohl Kommentare oft deutlich unter der Gürtellinie und zutiefst beleidigend waren. Auch Ihre haltlosen und auch rechtlich bedenklichen Anschuldigungen, dass alles erfunden sei, Fakten verdreht werden und nicht die Wahrheit geschrieben wird und sogar einzelne User als Lügner hingestellt werden, wurden von uns nicht entfernt. Dies wirft alles kein gutes Bild auf die SPÖ Oberndorf und strahlt natürlich auch auf den Gesamteindruck der SPÖ Österreich ab. Sicher verfolgen auch Sie unsere Meldungen über die Wochenreichweite auf Facebook und auch unsere Homepage www.zukunft-oberndorf.at hat eine sehr hohe tägliche Zugriffsrate.

Meine Fragen zum REK und FWP Oberndorf:

Auf Ihrer Facebook-Seite „JA zu Oberndorf“ ist eine der unbeantworteten Fragen von mir, mit welchem Teil der Bevölkerung das REK und der FWP erarbeitet wird. Bitte um Nennung der Personen und wie dieser Personenkreis ausgewählt wurde. Eine öffentliche Einladung dazu ist mir nicht bekannt. (Facebook 22.07.2013)

Auch hier möchte ich betonen, dass sich die „Initiative Zukunft Oberndorf“ nicht GEGEN Wohnbebauung ausspricht, sondern FÜR eine Bebauung, die erstens der Ort auch wirklich benötigt und zweitens verträglich mit dem Ortsbild und dem Verkehrsaufkommen ist. Denn insbesondere die geplanten Bauten von Oberndorf Mitte, stoßen auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Die Meinungen dazu sind Ihnen sicherlich auch bekannt. Hier haben auch Personen, welche der „Initiative Zukunft Oberndorf“ äußerst kritisch gegenüber stehen, diese geplanten Bauten als „hässlich“ bezeichnet.

Es ist sehr schade, dass eine durchaus bemühte und auch für Oberndorf gut arbeitende SPÖ-Fraktion, sich selbst mit diesen massiven Bebauungen und der bedenklichen Öffentlichkeitsarbeit die Wähler vergrault. Ein Ergebnis, wie bei der Gemeinderatswahl 2009, kann ich mir für Ihre Fraktion beim besten Willen nicht mehr vorstellen, da der Rückhalt in der Bevölkerung weg bricht.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Thür