In der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2011 wurde neben dem Budget 2012 auch der mittelfristige Finanzplan beschlossen. Der mittelfristige Finanzplan ist eine Vorschau auf die nächsten drei Jahre. Unser Herr Bürgermeister und die Gemeindevertretung haben erkannt, dass wir in den nächsten Jahren frei verfügbare Mittel von EUR 150.000,00 haben, mit denen nicht einmal die Pflichtausgabe für das Feuerwehrauto gänzlich finanziert werden können. Geschweige denn von der dringend notwendigen Sanierung bzw. Neubau des Rathauses oder der (vielleicht) notwendige Neubau eines Freizeit- und Sportzentrums.

Eine rechnungslegungspflichtige Firma müsste bei derart düsteren finanziellen Aussichten, wie sie in der Stadtgemeinde Oberndorf herrschen, den Gang zum Konkursrichter wählen. Andernfalls würde sich der Geschäftsführer strafbar machen, da eine positive Fortbestehungsprognose nicht mehr möglich erscheint. Wenn also die Gemeinde festgestellt hat, dass die Pflichtausgaben nicht mehr finanziert werden können, wieso geschieht dann nichts? Es wird weiterhin nur von Jahr zu Jahr mit Ach und Krach ein Budget erstellt, bei dem dann Projekte wie die Schulwegsanierung regelmäßig wieder raus fliegen. Kein Wunder, dass es mit allen Gemeinden, Ländern und auch den Staatsschulden derart rasant bergab geht, wenn schon in den kleinen Gemeinden der mittelfristige Finanzplan nicht ernst genommen wird!

Übrigens: Oberndorf hat auch noch einen 1,25 Mio Kredit in Schweizer Franken. Fällig 2027. Aufgenommen für die Stadthalle und das Seniorenheim. In was für finanziellen Katastrophen derartige Finanzierungsinstrumente enden können, hat man an Beispielen wie in Linz deutlich gesehen.