Es soll ja Parteien geben, die von den angeblich sanierten Finanzen der Stadtgemeinde Oberndorf schreiben und dies auch in manch einschlägigen Tageszeitungen abdrucken lassen, welche dies ungeprüft veröffentlichen.

Doch wie sieht die finanzielle Lage der Stadtgemeinde Oberndorf tatsächlich aus?

Man muss sich gar nicht groß mit den Finanzinstrumenten von Kommunen auseinander setzen, ein Blick auf den KDZ Qicktest lässt auch Laien die Finanzdaten der Stadtgemeinde überprüfen und einzelne Jahre miteinander vergleichen. https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/oberndorf-bei-salzburg/finanzdaten/quicktest

Vergangenen Herbst hat auch die Gemeindeaufsicht eine Überprüfung der Gemeindefinanzen durchgeführt. Auch hier das Ergebnis sehr besorgniserregend. Wieso dies als „sanierte Finanzen“ bezeichnen, ist uns schleierhaft.

Nachlesbar hier:

Prüfbericht 2017 Stadtgemeinde Oberndorf

Prüfbericht 2017 Oberndorf

Lange wurde es geheim gehalten, nun ist endlich das Osterprogramm 2018 vorgestellt worden.

Ein dicht gedrängtes Programm steht uns heute am Ostersonntag 2018 bevor.

DAS OSTERPROGRAMM 2018

Im Detail sieht das Programm so aus:

OSTEREIER UMFÄRBEN BEIM SPAR ZIEGELHAIDEN

Ab 10:00 Uhr gibt es am Parkplatz vom neuen Spar in Ziegelhaiden ein fröhliches Ostereier-Umfärben. Bürgermeister Schröder und sein Team lassen es sich nicht nehmen, die verteilten Eier der anderen Parteien vom gestrigen Samstag, gratis umzufärben. Es funktioniert ganz einfach. Ihr bringt beispielsweise zwei blaue Eier mit, die ihr von der FPÖ erhalten habt, und ihr bekommt, ganz im Sinne der Sozialdemokratie, ein rotes Ei zurück. Das zweite Ei wird unter den Parteifreunden aufgeteilt. Denn nur ein rotes Ei, ist ein gutes Ei!

Neuer Spar Ziegelhaiden

Wir haben Bürgermeister Schröder gefragt, wieso er diese Aktion gerade beim neuen Spar in Ziegelhaiden macht. Darauf der Bürgermeister: „Sehen Sie, Herr Thür, gerade von Ihnen wurde ich immer wieder angegriffen, dass ich für Ziegelhaiden nichts übrig hätte und der als fix angekündigte Spar-Markt in Ziegelhaiden nur ein Wahlkampfschmäh war. Natürlich stehe ich zu meinen Versprechen, wurde ja auch in der Kronenzeitung als fix beschrieben. Und wenn ich sage, der Markt kommt Ende 2014 in noch besserer Qualität, wieso sollte ich dann nicht im Jahr 2018 diese tolle Umfärbeaktion in Ziegelhaiden machen“.

Das dicht gedrängte Programm geht weiter:

OSTERTURNIER AM OSK-PLATZ IN PABING MIT LEISTUNGSSCHAU ULSZ RIF

OSK-Platz Pabing

Bereits um 13:00 Uhr beginnt das nächste Highlight des Ostersonntags 2018 am OSK-Platz in Pabing. Auch das war zentrales Wahlkampfthema unseres Bürgermeisters und er lässt es sich natürlich nicht nehmen, den Ehrenankick vorzunehmen. Besonders stolz ist er auch auf die Kooperation mit dem ULSZ Rif, die ja bekanntlich eine Außenstelle im Hochwassergebiet von Pabing errichtet haben. Die Schwimmtrainings finden bei günstiger Hochwasserlage schon seit zwei Jahren regelmäßig im Nußdorfer Sumpfgebiet statt. Zu Ehren für diese große Errungenschaften und die hervorragende Kooperation, veranstaltet das ULSZ Rif eine Leistungsschau, die parallel zum Fußballturnier bewundert werden kann.

Derzeit ist eine Anreise mit dem PKW möglich, die Schneeschmelze hat zum Glück noch nicht eingesetzt.

BEACHVOLLEYBALLTURNIER

Am neuen Beachvolleyballplatz in Oberndorf findet ab 16:00 Uhr das traditionelle Osterturnier statt. Auf diese neue Sportanlage ist man in Oberndorf besonders stolz, da man nun endlich der Jugend auch Platz zur Sportausübung gewährt. Sichtlich erleichtert ist die SPÖ Oberndorf über diesen gelungenen Schachzug, denn nun müssen die Sportler nicht mehr in die (wesentlich kleineren) Nachbargemeinden zum sporteln ausweichen.

Volleyballplatz Oberndorf

LEISTUNGSSCHAU SKATERPARK

Ebenfalls ein umgesetztes Wahlversprechen ist der neue Skaterpark. Gleichzeitig mit dem Volleyballturnier findet ebenfalls um 16:00 Uhr eine Leistungsschau der Jugend statt.

VORSTELLUNG EUROPARK-AUSBAU

Aufgrund der bevorstehenden Landtagswahlen am 22. April 2018, hat Bürgermeister Schröder den Landesparteivorsitzenden der SPÖ Salzburg, Herrn Walter Steidl, zu einer Brandrede eingeladen. Als Ort haben sie sich eine der vielen leerstehenden Geschäftsflächen in Oberndorf ausgesucht.

Leere Geschäftsflächen

Dort möchte Walter Steidl seine Pläne zum Europark-Ausbau erläutern und seine Sicht der Dinge darlegen, wie toll nicht 300 neue Arbeitsplätze im Europark sind. Wir in Oberndorf sind schließlich schon daran gewöhnt, viele leere Geschäftsflächen zu haben. Und auf die eine oder andere leere Geschäftsfläche mehr oder weniger kommt es nun wirklich nicht mehr an. Und ob wir nun 15 % oder 20 % Arbeitslosenrate in Oberndorf haben, ist doch auch schon egal. Die CIMA-Studie nennt Steidl sowieso „Vollholler“.

DANKE FÜR DIESES TOLLE OSTERPROGRAMM!

Wir sind als Gemeindebürger und auch innen sehr froh und dankbar, dass sich alle oben beschriebenen Wahlversprechen tatsächlich nicht als Luftschlösser entpuppt haben! Mit so einer konsequenten und zielorientierten Politik, muss sich die Opposition warm anziehen. Ein weitere Machtausbau für die SPÖ Oberndorf ist schon vorprogrammiert.

Die SPÖ ist und bleibt die einzigste WAHRHEITSPARTEI! Denn Lügen tun grundsätzlich die Anderen!

PS: an die Klagsabteilung in der Wartelsteinstraße: obiger Beiträge kann Spuren von Satire und Aprilscherzen enthalten.

Eine Hundewiese für Oberndorf

Jeder Hund benötigt für eine artgerechte Haltung freie Auslaufmöglichkeiten. Das weiß jeder Tierfreund, ist wissenschaftlich ausreichend belegt und im Tierschutzgesetz verankert. Genügend Bewegungsfreiheit und freie Kontakte zu Artgenossen sind eine Grundvoraussetzung für eine artgerechte Haltung von Hunden.

Hundewiese für Oberndorf

Leider ist dies in Österreich vielerorts nicht bzw. kaum möglich, weil Hundewiesen und Hundezonen fehlen und existierende Hundezonen viel zu klein und oftmals vollkommen verdreckt sind. Zu Recht fragen sich viele Hundebesitzer, wofür sie Hundesteuern entrichten. Statt etwas für Hundehalter zu tun, stößt man beim Thema „Hundewiesen“ vielerorts auf taube Ohren.

So auch in Oberndorf. Im gesamten Ortsgebiet herrscht Leinenzwang, nach Freilaufflächen oder einer Hundewiese sucht man vergebens. Um auch den Hunden in Oberndorf ihren Bewegungsdrang ausleben lassen zu können, fordern wir eine Hundewiese. In der Gemeindevertretungssitzung vom 20.09.2017 habe ich Herrn Bürgermeister Schröder auf die Hundewiese angesprochen, dieser meinte, es gäbe keine Grundbesitzer die Flächen zur Verfügung stellen würden.

So haben wir und nach Alternativen umgesehen. Der Bolzplatz in Ziegelhaiden wäre so eine Alternative. Dieser ist sehr groß angelegt, tatsächlich genutzt wird von den Kindern jedoch nur der vordere Bereich Richtung Ziegeleistraße bei den beiden Fußballtoren und auch der Basketballbereich. Der hintere Bereich wird von den Kindern nicht genutzt. Diesen könnte man, sollten sich tatsächlich keine weiteren Flächen in unserem Oberndorf finden lassen, da diese lieber den Bauträgern für hübsche Wohnbauten zur Verfügung gestellt werden, abgrenzen und als Hundewiese verwenden.

UNTERSCHRIFTENAKTION

Bitte unterstützt MIT UNS GEMEINSAM die parteifreie Initiative FÜR EINE HUNDEWIESE IN OBERNDORF!

Ladet Euch dieses Formular herunter, druckt es aus, unterschreibt es, lasst Freunde und Bekannte unterschreiben und bringt diese Liste zu uns. Entweder per Post an:

Initiative Zukunft Oberndorf
Christoph Thür
Ziegeleistr. 16a
5110 Oberndorf

oder bringt ihn persönlich vorbei (Postkasten vorhanden). Gerne können diese auch im Stille Nacht Shop (gegenüber der Stille Nacht Kapelle) zu den Öffnungszeiten (lt. www.stillenacht.net) abgegeben werden oder ebenfalls im Postkasten (Salzburgerstraße 109 eingeworfen werden. Wir werden diese dann gesammelt bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung dem Bürgermeister vorlegen um so unserem Wunsch nach einer Hundewiese mehr Gewicht zu verleihen. Bitte Listen bis spätestens ENDE OKTOBER 2017 abgeben.

BITTE HIER KLICKEN, HERUNTERLADEN UND UNTERSCHREIBEN

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Eine Hundewiese für Oberndorf – Unterschriftenliste

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Hochwasserschutzgenossenschaft Oberndorf wird vorbereitet

Bei der gestrigen Informationsveranstaltung zu den geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen wurde von den Herren DI Kettl und DI Pichler der aktuelle Stand der Planungen vorgestellt. Das Projekt ist seit 2014 fix und fertig, es fehlen „lediglich“ die Zusagen der betroffenen Landwirte, die ja Gründe für die Maßnahmen zur Verfügung stellen müssen.

Welche Maßnahmen sind geplant?

Die derzeitigen drei Rückhaltebecken haben insgesamt ein Volumen von ca. 28.000 m³. Geplant ist der Ausbau eines dieser drei Becken und die Errichtung zwei weiterer Becken. Eines in Ziegelhaiden ostseitig neben der Lokalbahn etwas weiter südlich der Kapelle und eines auf Göminger Gemeindegebiet. Das geplante Gesamtvolumen der Rückhaltebecken soll nach diesen Maßnahmen ca. 360.000 m² betragen. Was sagt LR Sepp Schwaiger dazu?

Herr Landesrat Sepp Schwaiger hat berichtet, dass auch die Finanzierung bereits steht und für diese Maßnahmen eine Genossenschaft dezidiert nicht erforderlich ist. Er meinte jedoch, dass es auch innergebirgs üblich sei, diese Form der Finanzierung zu wählen. Jedoch ist der Frauenbach kein reißender Gebirgsfluss, der einzelne daneben liegende Häuser massiv bedroht und auch Maßnahmen gegen Murenabgänge gesetzt werden müssen, sondern es kommt, wie bereits mehrfach erwähnt, zu Rückstauungen im überlasteten Kanalsystem, zu einem ungewöhnlich hohen Grundwasserspiegel und eine Bedrohung vieler Häuser durch die Überflutungen der Wässer aus dem Hinterland aus den Gemeinden Göming und Lamprechtshausen bzw. Nußdorf den Oichtenfluss betreffend. Die Situation innergebirgs ist kaum auf den Flachgau umzulegen.

Wer soll/muss der Genossenschaft beitreten?

Sehr interessant war die Ausweitung der betroffenen Haushalte, die in diese Genossenschaft freiwillige oder durch Zwang verpflichtet werden sollen. So sollen nicht nur die Haushalte in der Alten Landstraße zur Kasse gebeten werden, sondern sämtliche Liegenschaftseigentümer in den markierten Gebieten. Dies ist ein, lt. DI Pichler und DI Kettl, nicht willkürlich festgelegter Gefahrenzonenplan, sondern beruhe auf exakten Berechnungen. Ist vermutlich nur ein „Zufall“ dass dieser Gefahrenzonenplan einen der Hauptverursacher für die jüngsten Bodenversiegelungen, das Bauprojekt Oberndorf Mitte, ausnimmt. Auch für die weiteren Bebauungen von Oberndorf Mitte wurde bereits vorgesorgt, sodass diese nicht im Gefahrenzonenplan enthalten sind. So ist zwar der vom Verein Erdlinge bewirtschaftete Acker noch in diesem Gefahrenzonenplan enthalten, hört aber dann abrupt durch eine gerade Linie auf. Ziemlich genau dort, wo die neuen Bauten entstehen werden. Natürlich exakt berechnet und nicht willkürlich, wie die Herren Experten mehrfach versichert haben.

Betroffene Haushalte – Wassergenossenschaft Oberndorf

Bisher wurden alle Hochwasserschutzbauten in Oberndorf von der Allgemeinheit getragen. Neubauten von bspw. Einfamilienhäusern werden sehr kostenintensive Maßnahmen zur Oberflächenwasserentsorgung vorgeschrieben, beim Bauprojekt Oberndorf Mitte reicht eine Versickerung (!!!) aus. Hochwasserschutz geht uns alle etwas an und darf nicht nur auf Kosten von einigen Wenigen umgewälzt werden.

Geht es nur um Kostenabwälzung?

Natürlich möchte unser Bürgermeister vor der nächsten Wahl wieder mit einem nicht vorhandenen Schuldenabbau werben, jedoch ist unsere Abgabenquote in Österreich schon jetzt sehr hoch, wenn man nun diese Kosten auch noch tragen muss, wo führt das hin? Werden zukünftige Kindergartensanierungen auch nur noch von den Bewohnern mit Kindern im Kindergartenalter getragen? Zahlt ab jetzt die Errichtung des Rathauses nur noch jener mit, der dies auch nutzt? Zahlen nur noch Eltern von Schulkindern die Erhaltung der Schulen? Wo fängt man an und wo hört man auf?

Wofür stehen wir?

Wir stehen klar hinter der Aussage, dass der Hochwasserschutz dringend notwendig und ohne Verzögerungen errichtet werden muss! Die Finanzierung ist bereits gesichert! Hierbei noch mit der Gründung einer Wassergenossenschaft noch mehr Zeit ins Land streichen zu lassen, ist nicht angebracht nur um die Budgetzahlen zu schönigen. Wir setzen uns klar dafür ein, dass diese Kosten, so wie auch bisher, vom Reinhalteverbandübernommen werden. Dass sich insbesondere die sogenannte Wirtschaftspartei ÖVP Oberndorf nicht für eine vernünftige Lösung einsetzt und unsere Artikel und auch die Presseberichte, die bei der gestrigen Sitzung vollinhaltlich bestätigt wurden, lieber als Herumgackern bezeichnet, ist sehr schade und der Sache nicht dienlich.

Wir sind für eine rasche Lösung!
Hochwasserschutz geht uns alle etwas an!

Die Mandatare der NOW – Neue Oberndorfer Wählergemeinschaft und Initiative Zukunft Oberndorf

Zwangsverpflichtung von Genossenschaftsmitgliedern – geht das überhaupt?

Das Vorbild für die Wasserschutzgenossenschaftsgründung in Oberndorf dürfte die Wasserschutzgenossenschaft Enns-Altenmarkt sein. Bildeten zu Beginn noch lt. Statut freiwillige Mitglieder die Basis, wurde ein Beschluss des Landes Salzburgs erwirkt, dass es zum Beitrittszwang kommt. So soll die Mitgliederanzahl per Zwang auf die notwendige Anzahl gebracht werden.

Beitrittszwang Wasserschutzgenossenschaft

In Oberndorf wird auch schon aktiv für freiwillige Genossenschaftsmitglieder geworben. Mit einer entsprechenden Anzahl an freiwilligen Mitgliedern, kann dann der Rest nach dem Altenmarkter Modell zwangsverpflichtet werden.

Die Bewohner der Alten Landstraße müssten so die Rechnung für die verdichtete Bebauung bezahlen. Von einer Aufwertung der Liegenschaften, wie von Landesrat Schwaiger kommuniziert, kann keinesfalls die Rede sein!

Leider ist es kein Märchen oder irgend eine von uns erdachte Phantasie, es ist tatsächlich möglich, Mitglieder zum Beitritt zu zwingen. Das gesamte Dokument zur Zwangsverpflichtung ist hier abrufbar:

Beitrittszwang Wasserschutzgenossenschaft Enns-Altenmarkt

Hochwasserschutzgenossenschaft geplant

Bis jetzt wurden sämtliche Kosten der Hochwasserschutzmaßnahmen von der Allgemeinheit getragen. Sei es das Schneckenpumpwerk bei der Hochwasserschule HAK/HAS/Poly, die Pumpe hinter dem Bruckmannhaus im Stille Nacht Bezirk und auch der Schieber im Bereich Manus Felsenstüberl. Nun soll damit Schluss sein.

Was ist geplant?

Geplant ist eine Hochwasserschutzgenossenschaft, für die bereits jetzt von einem Bewohner der Alten Landstraße emsig die zukünftigen Mitglieder geworben werden. Betroffene Haushalte sollen vor allem in der Alten Landstraße liegen. Diese sollen nun verpflichtet werden, der Wassergenossenschaft beizutreten und die Kosten für die Retentionsmaßnahmen des Frauenbaches in Göming mit zu tragen.

Hochwasserschutzgenossenschaft Oberndorf

Durch eine ausreichende Anzahl an freiwilligen Mitgliedern, kann dann eine Zwangsverpflichtung der übrigen Mitglieder erreicht werden. Dies wurde auch in Altenmarkt bei ähnlicher Sachlage durchgezogen. Mehrere betroffene Bewohner haben uns kontaktiert und um Hilfe und Information gebeten.

Eingefädelt hat diesen Deal Landesrat Schwaiger. Dieser argumentiert, dass die Bewohner der Alten Landstraße durch diese Maßnahmen ja eine Aufwertung ihrer Grundstücke erfahren würden. Dem ist entschieden entgegen zu halten, dass dies keine Aufwertung des Grundstückes ist, sondern maximal als Schadensbegrenzung angesehen werden kann. Die massiven Bebauungen in Oberndorf und Göming wirken sich direkt auf die Hochwasserlage in Oberndorf aus, dass die Rechnung nun von jenen bezahlt werden sollte die nicht zu den Verursachern zählen, ist nicht einzusehen. Ich habe jahrelang vor den direkten Folgen der Bodenversiegelung gewarnt. Die Auswirkungen war vermutlich vielen klar, aber dass nur wenige dafür die Rechnung tragen sollen, dafür habe ich kein Verständnis. Da wäre es noch fairer, diese Kosten den Bauträgern der Wohnburgen vorzuschreiben.

Es ist einfach nicht argumentierbar, dass die bisherigen Maßnahmen von allen bezahlt werden mussten, dies nun, vermutlich aus Budgetgründen, nur mehr einem kleineren Teil vorgeschrieben wird. Bei diesen Vorhaben geht es ja nicht um 20 Euro, sondern die Tausendergrenze als Einmalzahlung wird wohl für den Einzelnen überschritten werden. Auch die laufenden Instandhaltungskosten werden wieder nur von diesem kleinen Personenkreis getragen.

Verursacher?

Der Regen der in Ziegelhaiden, Bühelhaiden oder Göming und Oberndorf Mitte fällt, ist nicht der Regen der Alten Landstraße, sondern geht uns alle etwas an.

Hinter verschlossenen Türen werden wieder solche Dinge vorbereitet, die den Bewohnern dann fix fertig vorgelegt werden. Die Bewohner werden dann vor die Wahl gestellt, entweder der Genossenschaft beizutreten, oder es gebe eben keinen Hochwasserschutz.

Meiner Meinung nach ist Hochwasserschutz Aufgabe der Allgemeinheit und nicht nur der Bewohner der alten Landstraße.