Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 22.05.2013 um 19:00 Uhr
Es wurde die Jahresrechnung 2012 präsentiert, welche ein überaus erfreuliches Ergebnis hervor gebracht hat.
Dank der umsichtigen und sparsamen Finanzpolitik unseres Bürgermeisters, konnte ein Überschuss des Jahres 2012 mit EUR 407.471,61 und zusätzlich noch EUR 92.888,37 aus Vorjahren erzielt werden. Insgesamt beträgt der Überschuss EUR 500.359,98 für diese Jahresrechnung!
Auch die Schulden konnten, vor allem aufgrund der derzeit sehr niedrigen Zinsen, reduziert werden.
Ein großes Dankeschön für diese vorsichtige Finanzpolitik des Bürgermeisters und ein großer Dank auch an die Finanzabteilung der Stadtgemeinde Oberndorf für diese hervorragende Arbeit!
Weitere Themen waren meist geprägt durch „Vorwahlkampfstimmung“ mit dem Hauptthema Wohnbebauung. Die SPÖ-Fraktion hält an den Bebauungen fest und will/kann es einfach nicht hören und verstehen, dass niemand GEGEN eine Bebauung ist. Alles ist eine Frage von Maß und Ziel. Wohnbebauungen die sich in die Umgebung einpassen, würden eher Anklang bei der Bevölkerung finden. Aber die uns vorgesetzte Architektur im Stil der Galerie, gefällt den wenigsten. Auch andere Gemeinden wie Bergheim, Bürmoos und Göming schaffen bei neuen Bauprojekten „schöne“ Wohnprojekte. Nur in Oberndorf dürfen sich die Architekten austoben, wie es scheint.
Herr Hagmüller hat es mit der Aussage auf den Punkt gebracht, dass „uns (Gemeindevertretung, anm.) bald keiner mehr mögen wird“ sollte an diesen Bebauungen festgehalten werden ohne dem fehlenden Verkehrskonzept. Denn dieser Tenor war auch eindeutig bei der Projektvorstellung im Herbst.
Auch Herr Schweiberer hat betont, dass wir jetzt die einmalige Chance hätten, derzeitiges Grünland so umzuwidmen, wie es sich die Gemeinde vorstellt und nicht die Bebauungen nach dem Diktat der Wohnbaugesellschaften „herrichten“ müssen.
Herr Danner hat auch wiederholt die Ansichten der ÖVP zu diesem Thema versucht der SPÖ-Fraktion näher zu bringen. Man hat als Zuhörer nicht so den Eindruck gehabt, als würden die Gegenmeinungen auch tatsächlich interessieren. Es wurde zwar von Frau Reitsamer immer wieder ein Entgegenkommen der anderen Fraktionen eingefordert, jedoch müsste sich dazu auch die SPÖ etwas vom Fleck bewegen. Ansonsten wird es keinen Konsens geben.
Herr Bürgermeister Schröder hat noch festgehalten, dass eine Bebauung der OSK-Plätze und restlichen Grünflächen NUR in Übereinstimmung mit dem REK und ROG geschehen wird. Das REK wird bis 2015 evaluiert und dann von der nächsten Gemeindevertretung abgeändert werden müssen. Wie viele Grünflächen dann noch in Oberndorf Mitte bestehen bleiben, kann derzeit niemand erahnen. Wohin jedoch die Tendenz geht, ist ja spätestens seit der Projektvorstellung zu Oberndorf Mitte bekannt. Für die Verkehrsproblematik wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, welcher allerdings noch keine Sitzung hatte. Bei der Verkehrsproblematik ist die Argumentation der SPÖ auch interessant. Denn dass natürlich ein guter Teil unseres Verkehrs auch hausgemacht ist, ist allen klar. Wenn jedoch durch übermäßige Bebauungen im Ortsgebiet das Verkehrsaufkommen zwingend steigen wird, wird ja auch in gleichem Ausmaß der Durchzugsverkehr steigen. Denn auch in den Umlandgemeinden wird sehr viel gebaut. Die Situation bedarf einer dringenden Lösung! Aber laut SPÖ-Mandatar Florian Moser verursachen Einzelhausbebauungen das gleiche Verkehrsaufkommen wie Wohnblöcke mit 107 Wohnungen…
Hoffentlich kann man sich noch durchringen, der Verschandelung von Oberndorf mit den Betonschuhschachteln Einhalt zu gebieten. Denn das Flair von Oberndorf machen bestimmt NICHT Bauten wie die Galerie aus!