Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 29.04.2015

Zeit: 29.04.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 6
SPÖ: 10
Grüne. 2
FPÖ: 1
NOW: 2
2 Zuhörer

Pkt 4.) Europasteg: Aufgrund der niedrigen Kreditzinsen wird Darlehensrückzahlung, bei gegebenen Mieteinnahmen, rascher getilgt. Bei weiterhin günstigem Zinsniveau ist die Errichtungs- und Betriebs GmbH in ein paar Jahren schuldenfrei.

Pkt 7b.) Betriebsvereinbarung Arbeitszeit Ärzte A.Ö. Krankenhaus Oberndorf: Auslaufende Betriebsvereinbarung wird um weitere 2-3 Monate verlängert bis Einigung zwischen Vertretern der Spitalsärzte und der Ärztekammer erzielt. Die zu erwartenden Mehrkosten für KH-OD werden in 2015 mit ca. € 0,5 Mio beziffert. Über die Bedingungen des Pflegepersonals wird derzeit nicht verhandelt.

Pkt 9.) Jahresrechng. 2014: Einziger Wermutstropfen ist die Kostenentwicklung im SWH. Trotz höherer Pflegestufen überwiegt der Personalkostenzuwachs. Begründung: vermehrt qualifikationssteigerung zu diplomierten Pflegekräften, die höhere Entlohnung erhalten. Für einfache Pflegetätigkeiten muss zusätzliches Personal (auch teureres Leasingpersonal) aufgenommen werden (zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer). Auch gesteigerte Auflagen des Gesetzgebers machen sich kostenrelevant bemerkbar. Der Jahresrechnung wird einstimmig zugestimmt. Pkte 12.) Sanierung und Qualitätsverbesserung Kindergarten I, ausführende Gewerke: Erfreulicherweise sind 75% der Aufträge an OD-Firmen gegangen.

Pkt 16.) Sanierung Schopperweg – Erd- und Baumeisterarbeiten: Kosten € 140.000,-

Pkt 17.) Antrag SPÖ-Fraktion betr. zukünftigen Standort der BH: Alle Fraktionen stimmen dem Antrag zur Belassung der BH-Flachgau in der Stadt Salzburg zu. Wesentliches Argument ist die leichtere Erreichbarkeit mit privaten oder öffentlichen Verkehrsmitteln.

Pkt 18.) Aufträge Anschaffungen: – drzt. Unimog wird durch Reform Muli T10 X HybridShift http://www.reform.at/de/landwirtschaft/muli-transporter/muli-t10x-hybridshift.html ersetzt. – Kehrmaschine Johnston compact CX 201. Altgerät wird von der Fa. zurückgenommen. – der Musikprobenraum der Stadtkapelle erhält Beschattung und Klimagerät. – der bewegte Schulweg Sportplatz NMS erhält Ballfangzaun und -netz.

Pkt 21.) Alfälliges: Fragen von NOW/Thür an Bgm

– Wie ist letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Hr. Thür kritisiert nach Einholung von Info bei Fa. Spar die terminlichen Hoffnungen in der letzten SPÖ-Aussendung. („Ein Baubeginn im Herbst dieses Jahres erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“). Laut Spar ist eine Realisierung grundsätzlich im Sommer 2016 geplant.

– Kann ein Hausbesitzer den Einbau eines Funkwasserzählers ablehnen? Mit welchen Konsequenzen muss er rechnen?: Antwort: bis dato lehnen weniger als 10% der Haushalte den Einbau ab. Konsequenz sind Mehrkosten der Gemeinde die abgedeckt werden müssen. Eine Genehmigungsverpflichtung für den Hauseigentümer besteht nicht.

– Die gem. § 66 Slzbg GemO vorgeschriebene Gemeindeversammlung für das Jahr 2014 ist nach Meinung von Hrn. Thür noch ausständig, da die letzte Gemeindeversammlung am 05.02.2014 stattgefunden hat und somit einen Jahresbericht über das Jahr 2014 nicht enthalten haben kann.

– NOW/Schweiberer äußert sich negativ zum geplanten Palaverhaus im Stille-Nacht-Bezirk. Bgm Schröder bedauert seine späte Kritik und verweist auf die bisherigen Beratungen.

– ÖVP/Wenzel empfiehlt Studie über: Kaufkraftstrom und Einzelhandelsstruktur im Land Salzburg https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/XBeilage?cmd=dateiAusliefern&klasse=beilagen.ABeilagen&beilagenid=499&nachrid=54169 Darin enthalten auch interessante Informationen über OD.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275