Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 23.07.2014

Zeit: 23. Juli 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

9 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 4 Zuhörer

Pkt 2.) Berichte des Bgm: – Zufahrtstraße zu Salzburg Mitte soll „Dr. Raimund Traintinger – Str.“ benannt werden. Einstimmige Annahme.

Pkt 3.) Gründung eines eigenen Catering Betriebes: Die Krankenhausküche wird zur besseren Kostentransparenz gegenüber der SAGES und anderen Kunden (z.B. SWH) als eigene GmbH ausgegliedert. Die Eigentumsverhältnisse bleiben gleich (51% SGO; 49% VAMED), sämtliche Abgänge (Verluste) zahlt weiterhin die VAMED. Die MitarbeiterInnen werden nicht schlechter als bisher gestellt. Der Betrieb ist zwar nicht mehr gemeinnützig, doch sagt die VAMED keine Gewinnabsicht zu. Weiters soll das Unternehmen nicht in Konkurrenz zu kleinen Caterern (Anlieferern von vorproduzierten Speisen bis zum Aufbau eines temporären Gastronomiebetriebs) treten. Die Abspaltung wird einstimmig beschlossen.

Pkt 4.) : Stille Nacht Projekt: Die Kostentragung erfolgt zu: 30 % von der Stadtgemeinde und dem Tourismusverband, somit € 700.000,00

(Stadtgemeinde € 500.000,00, Tourismusverband € 200.000,00).

70 % durch das Land Salzburg, somit € 1,6 Mio. Die Förderung des Landes setzt sich wie folgt zusammen: € 1,0 Mio. GAF, € 0,4 Mio. Salzburg Anleihe, € 0,2 Mio. Tourismusförderung, € 0,1 Mio. Wirtschaftsförderung. Beschluss der Vergabe folgender Planungsarbeiten steht an: a) Architektenleistungen – Objektplanung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 96.755,96 b) Architektenleistungen – Oberleitung an Arch. Reiner Kaschl – Heide Mühlfellner, Auftragssumme netto € 98.352,45 c) Kuratierung Stille-Nacht-Museum an Mag. Helene Zimmerebner, Auftragssumme netto € 70.000,-

NOW Thür erscheinen Kosten zu hoch. Er stimmt daher auch als einziger gegen die Vergabe.

Pkt 5) Zufahrt „Oberndorf Mitte“:

Zur Weiterverrechnung der Gehsteige und Straßenbeleuchtung an Anrainer ist vorher formal ein GV-Beschluss nötig. GRÜNE Petzlberger regt die Schaffung einer Begegnungszone (http://de.wikipedia.org/wiki/Begegnungszone) an. Idee soll mit Wohnungsgenossenschaft diskutiert werden.

Pkt 6.) Umbau Feuerwehrzeugstätte: Vergabe der reinen Baumeisterarbeiten an Fa. Tiefenthaler-Schichtle erfolgt einstimmig.

Pkt 8.) Allfälliges: – Bauprojekt Neuer Spar in Ziegelhaiden soll demnächst bei der Gemeinde eingereicht werden. Initiative liegt bei Spar. – NOW Thür empfiehlt Anbietern unseriöser Produkte (Wasserfilteranlage) am Wochenmarkt die Standberechtigung zu verweigern – NOW Thür regt auf Gemeindehomepage Möglichkeit zur Einsicht in Fraktionsordner für Mandatare an. Bgm Schröder erhofft mit derzeitigen EDV-Personalresoucen bis 2015 diesen Service anbieten zu können.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.
DI Hans Weiner Tel.: 4275