Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Zeit: 16.09.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV: ÖVP: 6 SPÖ: 8 Grüne. 2 FPÖ: 1 NOW: 2 7 Zuhörer

Pkt 2.) Beschlussfassung der Niederschrift vom 8. Juli 2015: NOW/Thür bemängelt in der Niederschrift die magere Berichterstattung über die einzelnen Wortmeldungen und Diskussionsbeiträge. Bgm Schröder bekennt sich zu einem „knappen und knackigen“ Beschlussprotokoll (Sinnprotokoll). Anmerkung des Verfassers: Ich bin in diesem Fall völlig der Meinung von Bgm Schröder und habe schon in der Bauausschusssitzung vom 03.11.2009 (Protokoll Seite 2) die Sinnhaftigkeit des Wortprotokolles in Frage gestellt. Verwunderlich ist nur, dass sich im zu beschließenden Protokoll die völlig sinnfreie polemische Äußerung des SPÖ/Weiß: „… dass es eben Fraktionen gäbe, die es sich immer so zurecht legen würden, wie sie es gerade brauchen“ findet. Ob das in ein „knappes und knackiges“ Beschlussprotokoll gehört?

Pkt 6 + 8.) Bilanz 2014 – Gemeinnützige Oberndorfer Krankenhausbetriebsgesellschaft (GOK) und Oberndorfer Catering Betriebs-GmbH (OCB): OCB (früher Krankenhausküche) wurde 2014 ausgegliedert. Daher weniger Personal in der GOK (drzt. 197 MA). Beide Gesellschaften machen trotz guter Auslastung weiteren Verlust in 2014. GOK: € – 2 Mio und OCB: € 140.000,-. Anmerkung des Verfassers: Ich mache mir Sorgen, wie lange die Vamed bereit und in der Lage sein wird den stetig anfallenden Verlust aus Eigenem abzudecken. Die Beschwerde des Bgm über die Benachteiligung des KH-OD durch die Landeszuwendung mag durchaus berechtigt sein, nur glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit eine Verbesserung der Landesfinanzen ergeben wird.

Pkt 12.) Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nach Vorliegen der meisten Angebote liegt die drzt. Errichtungskostenschätzung bei € 2,760.000,- Für die SGO ergeben sich ungeplante Mehrkosten von € 240.000,-. Sogenannte „Abwurfpakete“ (Verkleinerung des Leistungsumfanges) ergeben, wegen zum späteren Zeitpunkt zwingend zu erwartenden Mehrkosten, keinen Sinn. Es ist nicht vorhersehbar, ob die Mehrkosten aus dem ordentlichen Haushalt abgedeckt werden können. Man wird daher die Rücklage für die Sportanlagen abbauen. Das dadurch zukünftig entstehende Finanzierungsloch wird voraussichtlich durch Darlehen ausgeglichen werden müssen. Fertigstellungstermin für Außenbereich ist 24.09.2016

Pkt 13.) Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bereich „Gastag (Oichtner)“: Es sind dort 2 Häuser mit 2 Wohneinheiten und Geschäft (Betrieb) möglich. Keine Einwände.

Pkt 17.) Es werden ab 15.10. weitere 43 Asylwerber in OD untergebracht. Einstimmig beschlossen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275