Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 08.07.2015

Zeit: 08.07.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 7
SPÖ: 9
Grüne. 2
FPÖ: 0
NOW: 3
9 Zuhörer

Rathaus Oberndorf

Pkt 4.) Bebauung OD-Zentrum und „Buchnergründe“ (siehe SAGIS Grundstücke 808/1 und 807/2): Detaillierte Behandlung von Einwendungen erfolgte im Bauausschuss vom 27.05.2015 http://www.oberndorf.salzburg.at/system/web/GetDocument.ashx?fileid=927026 Bebauungspläne wurde bis auf 2 Gegenstimmen NOW beschlossen.

Pkt 5.) Änderung u. Erweiterung des Bebauungsplanes „Krankenanstalten“: siehe auch http://www.zukunft-oberndorf.at/bericht-ueber-die-sitzung-des-ausschusses-fuer-bau-raumplanungs-und-umweltangelegenheiten-31-03-2015/ wurde einstimmig beschlossen.

Pkt 6.) Neubau Rathaus – Durchführung Architektenwettbewerb: Erstellung Auslobungspapier durch Arch. Schallhammer: € 102.000,- brutto. Voraussichtliche Gesamtkosten: € 3,4 Mio netto. Antrag auf Durchführung Architektenwettbewerb bis auf eine Gegenstimme (NOW/Thür) beschlossen. Anmerkung des Verfassers: Bgm Schröder liefert wieder ein Lehrbeispiel für seine Auffassung von „politischer Kultur“ in dem er die Gegenstimme mit: “Die Mitarbeiter des Gemeindeamtes werden es Ihnen danken!“ kommentiert.

Pkt 8.) Kindergartengebühr 2015/2016: Erhöhung um 1,96% = € 1,40/Mo einstimmig beschlossen

Pkt 11.) Errichtung von Retentionsmaßnahmen für Parkplatz Mairoll: Mairoll GmbH soll unentgeltliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb eines Retentionsbecken auf Gemeindegrund angrenzend an Kindergarten III auf Dauer von 30 Jahren erhalten. Errichtung und Erhaltung zahlt Mairoll GmbH. Einstimmig beschlossen.

Pkt 12.) Nutzungvereinbarung Parkplatz Mairoll durch Gemeinde für Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nutzungsentgelt € 9.000,-/Jahr. 50%ige Kostenbeteiligung für Instandhaltung, Winterdienst und Reinigungskosten durch Gemeinde angedacht. Vereinbarung für Reisebusse einstimmig beschlossen.

Pkt 14.) Stille-Nacht-Museumsbezirk – Palaverhaus: Nach intensiver Diskussion kam der Bauausschuss zur Erkenntnis, auf den Bau zu verzichten. Aus dem Wegfall der Kosten ergibt sich kein zusätzlicher Polster für die restlichen Kosten (aktuell € 2,6 Mio). Aufteilung zum Land mit 70 : 30 bleibt. Baubeginn sollte in der GV am 16.09. bei Vorliegen von 80% angebotener Leistungen beschlossen werden. Wird beschlossen bis auf eine Gegenstimme Grüne.

Pkt 15.) Alfälliges: – Letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Da nun geplant ist über dem Markt Wohnungen zu bauen, ist ein neuerliches Umwidmungsverfahren notwendig.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275