Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 01.10.2014

Zeit: 01. Okt 2014 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

3 Gemeindevertreter waren entschuldigt abwesend. 2 Zuhörer (=0,05% aller Wahlberechtigten in OD!)

Wegen der Verspätung des Wirtschaftsprüfers der GOK Mag. Klösch wird der Ablauf der Tagesordnung umgedreht.

Pkt 13.) Allfälliges: – Fraktion der Grünen befürwortet die Unterstützung einer Resolution gegen die nicht öffentlichen Verhandlungen betreffend des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA. – GV Tobias Pürcher (ÖVP) fragt über Stand des Spar-Baus in Ziegelhaiden: Vorbegutachtung liegt kommende 6 Wochen beim Land. Bgm hofft auf GV-Beschluss noch im Dezember.

Pkt 11.) Subventionen: € 3.500,- für Ausrichtung der Kindersicherheitsolympiade 2015 in Oberndorf.

Pkt 9.) Sanierung F.-X.-Gruber-Str.: Kosten € 94.000,-

Pkt 6.) Neubau Rathaus: Betreuung des Architektenwettbewerbes durch Arch. DI Wenger. Erstellt Auslobungspapier (Ausschreibung) für € 20.000

Pkt 5) Neubau BORG OD – Durchführung Architektenwettbewerb: Standort altes Schulgebäude der BHAK/BHAS/PTS im Schulzentrum Watzmannstraße. Die Abrisskosten von € 512.000,- werden zu 50% vom Bund übernommen. Wettbewerbsvorgabe Baukosten netto € 9,7 Mio netto (ohne Außenanlagen, Abriss und Honorare) Baukosten brutto €11,3 Mio Ausschreibung erfolgt EU-weit. Voraussichtlich 40 Projekteinreichungen Jury: Bgm, Vize-Bgm, Arch Genböck. Während der Bauzeit findet Unterricht in der neuen HAK statt. NOW Thür fragt ob Sanierung des alten Gebäudes nicht günstiger käme und ob ein Kostenvergleich vorliegt. Bgm: Es liegt kein Kostenvergleich vor. Sanierungskosten würden aber höher als Neubau liegen. GRÜNE Strobl erläutert, dass die räumliche Anordnung im Altbau den Anforderung eines modernen Schulbaus nicht mehr entspricht. Das neue BORG soll eine musischen und einen naturwissenschaftlichen Zweig führen. Trotz aller befürwortenden Argumente glaubt NOW Thür noch Sparpotentiale zu vermuten. Er und GV Hagmüller stimmen daher als einzige gegen den Antrag auf Durchführung des Architektenwettbewerbes.
Anmerkung des Verfassers: Man kann über den Widerspruch von Hrn. Thür denken wie man will, aber eine, nach der Beschlussfassung gemachte Bemerkung des Bgm: „Ich danke allen konstruktiven Kräften“ ist unstatthaft und entspricht nicht einer, vom Bgm so oft beschworenen, politischen Kultur.

Pkt 4.) Gemeinn. OD Krankenhausbetriebsges. (GOK) http://www.krankenhaus-oberndorf.at/ Bilanz 2013: Wirtschaftsprüfer Mag. Ewald Klösch http://www.sot.co.at/index.php?id=40&sid=10 und GOK/GG Lars Vorsthoven http://www.krankenhaus-oberndorf.at/kh_oberndorf/index.php/unser-krankenhaus/organisation berichten: Umsatz €15 Mio, Personalkosten €13 Mio, Verlust €2,3 Mio. Der Verlust wird vertragsgem. von der VAMED getragen. Anmerkung des Verfassers: Es wundert wie gelassen und unbeeindruckt die GV das negative Ergebnis zur Kenntnis nimmt. Man ist sich offensichtlich 100% sicher, dass der Vertrag mit der VAMED auch in Zukunft unumstößlich Gültigkeit haben wird. Derzeitige Auslastung 80%. 6.100 Fälle stationärer und 50.000 Fälle ambulanter Behandlung. MitarbeiterInnen 214 Vollzeitäquivalente. Bgm wird sich auch weiter für eine Besserstellung (zumindest Gleichstellung mit anderen KH) nach der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung einsetzen. http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsorientierte_Krankenanstaltenfinanzierung GRÜNE Strobl wirbt für Fairtrade.-Produkte auch im Krankenhaus.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar.

DI Hans Weiner Tel.: 4275