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DI Hans Weiner
26
APR
2016
Rathaus Oberndorf

Kurzkommentar zur Gemeindevertretungssitzung vom 6. April 2016

Kurzkommentar zur Gemeindevertretungssitzung vom 6. April 2016

1.) Wieder einmal gab uns Bürgermeister Schröder ein Beispiel seiner Auffassung von politischer Kultur. Auf die allgemein gehaltene Kritik von GV Ing. Hans Schweiberer über die Auftragsvergabe der Gemeinde Oberndorf reagierte Bürgermeister Schröder wie folgt: „Deine unterschwelligen Vorwürfe habe ich satt!“

Ing. Hans Schweiberer ist erfahrener Bauunternehmer und langjähriger Lehrer, mit akademischen Grad eines Bachelor for Education (BEd), an der Landesberufsschule in Wals. Mag man seine Kritik aus verschiedenen Anschauungspunkten für mehr oder weniger gerechtfertigt empfinden, ein Kommentar dazu, wie vom Bgm Schröder verlautet, ist unangebracht und entspricht nicht den Vorstellungen einer gepflegten politischen Kultur!

2.) GV Thür fragte den Bgm im Tagesordnungspunkt: Allgemeines über den Stand des Projektes: Spar-Markt für Ziegelhaiden. Bürgermeister Schröder bekundete keine Neuigkeit zu wissen und empfahl GV Thür sich selbst bei Spar zu erkundigen.

Es ist traurig, dass ein Bürgermeister eine wichtige Nahversorgung eines großen Bevölkerungsteiles von Oberndorf derart auf die leichte Schulter nimmt. Noch vor seiner Wahl 2014 verkündet er in einer Aussendung der SPÖ: „Während andere nur besserwisserisch überhebliche Kritik über die Arbeit des Bürgermeisters verbreiten, setzt Peter Schröder auch schwierige Projekte mit Ausdauer und präziser Arbeit um, so dass die Wünsche und Anliegen der BürgerInnen auch tatsächlich erfüllt werden können und wieder ein Stück Lebensqualität in Oberndorf verwirklicht wird.“ Statt dessen delegiert er aktuell die Problemlösung, so wie auch im Naherholungsbereich „Sperrgebiet Loipferding“, an die BürgerInnen zurück.

Hans Weiner

18
MRZ
2016
Wienerlieder-Abend 2016

Einladung zum Wienerlieder-Abend

Einladung zum Wienerlieder-Abend

Donnerstag 24.03.2016, 20:00 Uhr Kleinkunstbühne Laufen

Wienerlieder-Abend 2016

Wienerlieder-Abend 2016

mit dem

„Innviertler Packl“

Die Veranstaltung soll Ihnen die Wiener Seele in Wort und Musik näher bringen. Das Repertoire besteht fast ausschließlich aus traditionellen Liedern.

Leichtlebigkeit und Vergänglichkeit werden melancholisch, unbeschwert oder auch satirisch humorvoll im typischen Wiener Dialekt erzählt und besungen.

Der gebürtige Wiener Hans Weiner (Kontra-Gitarre und Gesang) aus Oberndorf und Felix Ploner jun. (Schrammelharmonika) aus St. Pantaleon haben sich dieser Musik verschrieben.

Zwischen den Stücken hören sie Kostproben der Wiener Mundartliteratur.

Eintritt: € 10,–. Im Bedarfsfall bitte Platzreservierung beim Reisebüro am Stadttor (+49/(0)8682/367) nicht vergessen!

Bewirtung erfolgt durch Pizzeria „Da Ariano“

28
SEP
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 16.09.2015

Zeit: 16.09.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV: ÖVP: 6 SPÖ: 8 Grüne. 2 FPÖ: 1 NOW: 2 7 Zuhörer

Pkt 2.) Beschlussfassung der Niederschrift vom 8. Juli 2015: NOW/Thür bemängelt in der Niederschrift die magere Berichterstattung über die einzelnen Wortmeldungen und Diskussionsbeiträge. Bgm Schröder bekennt sich zu einem „knappen und knackigen“ Beschlussprotokoll (Sinnprotokoll). Anmerkung des Verfassers: Ich bin in diesem Fall völlig der Meinung von Bgm Schröder und habe schon in der Bauausschusssitzung vom 03.11.2009 (Protokoll Seite 2) die Sinnhaftigkeit des Wortprotokolles in Frage gestellt. Verwunderlich ist nur, dass sich im zu beschließenden Protokoll die völlig sinnfreie polemische Äußerung des SPÖ/Weiß: „… dass es eben Fraktionen gäbe, die es sich immer so zurecht legen würden, wie sie es gerade brauchen“ findet. Ob das in ein „knappes und knackiges“ Beschlussprotokoll gehört?

Pkt 6 + 8.) Bilanz 2014 – Gemeinnützige Oberndorfer Krankenhausbetriebsgesellschaft (GOK) und Oberndorfer Catering Betriebs-GmbH (OCB): OCB (früher Krankenhausküche) wurde 2014 ausgegliedert. Daher weniger Personal in der GOK (drzt. 197 MA). Beide Gesellschaften machen trotz guter Auslastung weiteren Verlust in 2014. GOK: € – 2 Mio und OCB: € 140.000,-. Anmerkung des Verfassers: Ich mache mir Sorgen, wie lange die Vamed bereit und in der Lage sein wird den stetig anfallenden Verlust aus Eigenem abzudecken. Die Beschwerde des Bgm über die Benachteiligung des KH-OD durch die Landeszuwendung mag durchaus berechtigt sein, nur glaube ich nicht, dass sich in nächster Zeit eine Verbesserung der Landesfinanzen ergeben wird.

Pkt 12.) Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nach Vorliegen der meisten Angebote liegt die drzt. Errichtungskostenschätzung bei € 2,760.000,- Für die SGO ergeben sich ungeplante Mehrkosten von € 240.000,-. Sogenannte „Abwurfpakete“ (Verkleinerung des Leistungsumfanges) ergeben, wegen zum späteren Zeitpunkt zwingend zu erwartenden Mehrkosten, keinen Sinn. Es ist nicht vorhersehbar, ob die Mehrkosten aus dem ordentlichen Haushalt abgedeckt werden können. Man wird daher die Rücklage für die Sportanlagen abbauen. Das dadurch zukünftig entstehende Finanzierungsloch wird voraussichtlich durch Darlehen ausgeglichen werden müssen. Fertigstellungstermin für Außenbereich ist 24.09.2016

Pkt 13.) Teilabänderung Flächenwidmungsplan Bereich „Gastag (Oichtner)“: Es sind dort 2 Häuser mit 2 Wohneinheiten und Geschäft (Betrieb) möglich. Keine Einwände.

Pkt 17.) Es werden ab 15.10. weitere 43 Asylwerber in OD untergebracht. Einstimmig beschlossen.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

04
AUG
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 08.07.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 08.07.2015

Zeit: 08.07.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 7
SPÖ: 9
Grüne. 2
FPÖ: 0
NOW: 3
9 Zuhörer

Rathaus Oberndorf

Rathaus Oberndorf

Pkt 4.) Bebauung OD-Zentrum und „Buchnergründe“ (siehe SAGIS Grundstücke 808/1 und 807/2): Detaillierte Behandlung von Einwendungen erfolgte im Bauausschuss vom 27.05.2015 http://www.oberndorf.salzburg.at/system/web/GetDocument.ashx?fileid=927026 Bebauungspläne wurde bis auf 2 Gegenstimmen NOW beschlossen.

Pkt 5.) Änderung u. Erweiterung des Bebauungsplanes „Krankenanstalten“: siehe auch http://www.zukunft-oberndorf.at/bericht-ueber-die-sitzung-des-ausschusses-fuer-bau-raumplanungs-und-umweltangelegenheiten-31-03-2015/ wurde einstimmig beschlossen.

Pkt 6.) Neubau Rathaus – Durchführung Architektenwettbewerb: Erstellung Auslobungspapier durch Arch. Schallhammer: € 102.000,- brutto. Voraussichtliche Gesamtkosten: € 3,4 Mio netto. Antrag auf Durchführung Architektenwettbewerb bis auf eine Gegenstimme (NOW/Thür) beschlossen. Anmerkung des Verfassers: Bgm Schröder liefert wieder ein Lehrbeispiel für seine Auffassung von „politischer Kultur“ in dem er die Gegenstimme mit: “Die Mitarbeiter des Gemeindeamtes werden es Ihnen danken!“ kommentiert.

Pkt 8.) Kindergartengebühr 2015/2016: Erhöhung um 1,96% = € 1,40/Mo einstimmig beschlossen

Pkt 11.) Errichtung von Retentionsmaßnahmen für Parkplatz Mairoll: Mairoll GmbH soll unentgeltliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb eines Retentionsbecken auf Gemeindegrund angrenzend an Kindergarten III auf Dauer von 30 Jahren erhalten. Errichtung und Erhaltung zahlt Mairoll GmbH. Einstimmig beschlossen.

Pkt 12.) Nutzungvereinbarung Parkplatz Mairoll durch Gemeinde für Stille-Nacht-Museumsbezirk: Nutzungsentgelt € 9.000,-/Jahr. 50%ige Kostenbeteiligung für Instandhaltung, Winterdienst und Reinigungskosten durch Gemeinde angedacht. Vereinbarung für Reisebusse einstimmig beschlossen.

Pkt 14.) Stille-Nacht-Museumsbezirk – Palaverhaus: Nach intensiver Diskussion kam der Bauausschuss zur Erkenntnis, auf den Bau zu verzichten. Aus dem Wegfall der Kosten ergibt sich kein zusätzlicher Polster für die restlichen Kosten (aktuell € 2,6 Mio). Aufteilung zum Land mit 70 : 30 bleibt. Baubeginn sollte in der GV am 16.09. bei Vorliegen von 80% angebotener Leistungen beschlossen werden. Wird beschlossen bis auf eine Gegenstimme Grüne.

Pkt 15.) Alfälliges: – Letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Da nun geplant ist über dem Markt Wohnungen zu bauen, ist ein neuerliches Umwidmungsverfahren notwendig.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

11
MAI
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 29.04.2015

Bericht und Kommentar zur GV-Sitzung vom 29.04.2015

Zeit: 29.04.2015 um 19.00 Uhr Ort: KH-OD, Seminarraum 1.Stock

Anzahl der anwesenden GV:
ÖVP: 6
SPÖ: 10
Grüne. 2
FPÖ: 1
NOW: 2
2 Zuhörer

Pkt 4.) Europasteg: Aufgrund der niedrigen Kreditzinsen wird Darlehensrückzahlung, bei gegebenen Mieteinnahmen, rascher getilgt. Bei weiterhin günstigem Zinsniveau ist die Errichtungs- und Betriebs GmbH in ein paar Jahren schuldenfrei.

Pkt 7b.) Betriebsvereinbarung Arbeitszeit Ärzte A.Ö. Krankenhaus Oberndorf: Auslaufende Betriebsvereinbarung wird um weitere 2-3 Monate verlängert bis Einigung zwischen Vertretern der Spitalsärzte und der Ärztekammer erzielt. Die zu erwartenden Mehrkosten für KH-OD werden in 2015 mit ca. € 0,5 Mio beziffert. Über die Bedingungen des Pflegepersonals wird derzeit nicht verhandelt.

Pkt 9.) Jahresrechng. 2014: Einziger Wermutstropfen ist die Kostenentwicklung im SWH. Trotz höherer Pflegestufen überwiegt der Personalkostenzuwachs. Begründung: vermehrt qualifikationssteigerung zu diplomierten Pflegekräften, die höhere Entlohnung erhalten. Für einfache Pflegetätigkeiten muss zusätzliches Personal (auch teureres Leasingpersonal) aufgenommen werden (zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer). Auch gesteigerte Auflagen des Gesetzgebers machen sich kostenrelevant bemerkbar. Der Jahresrechnung wird einstimmig zugestimmt. Pkte 12.) Sanierung und Qualitätsverbesserung Kindergarten I, ausführende Gewerke: Erfreulicherweise sind 75% der Aufträge an OD-Firmen gegangen.

Pkt 16.) Sanierung Schopperweg – Erd- und Baumeisterarbeiten: Kosten € 140.000,-

Pkt 17.) Antrag SPÖ-Fraktion betr. zukünftigen Standort der BH: Alle Fraktionen stimmen dem Antrag zur Belassung der BH-Flachgau in der Stadt Salzburg zu. Wesentliches Argument ist die leichtere Erreichbarkeit mit privaten oder öffentlichen Verkehrsmitteln.

Pkt 18.) Aufträge Anschaffungen: – drzt. Unimog wird durch Reform Muli T10 X HybridShift http://www.reform.at/de/landwirtschaft/muli-transporter/muli-t10x-hybridshift.html ersetzt. – Kehrmaschine Johnston compact CX 201. Altgerät wird von der Fa. zurückgenommen. – der Musikprobenraum der Stadtkapelle erhält Beschattung und Klimagerät. – der bewegte Schulweg Sportplatz NMS erhält Ballfangzaun und -netz.

Pkt 21.) Alfälliges: Fragen von NOW/Thür an Bgm

– Wie ist letzter Stand des Projektes: Nahversorger für Ziegelhaiden. Hr. Thür kritisiert nach Einholung von Info bei Fa. Spar die terminlichen Hoffnungen in der letzten SPÖ-Aussendung. („Ein Baubeginn im Herbst dieses Jahres erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“). Laut Spar ist eine Realisierung grundsätzlich im Sommer 2016 geplant.

– Kann ein Hausbesitzer den Einbau eines Funkwasserzählers ablehnen? Mit welchen Konsequenzen muss er rechnen?: Antwort: bis dato lehnen weniger als 10% der Haushalte den Einbau ab. Konsequenz sind Mehrkosten der Gemeinde die abgedeckt werden müssen. Eine Genehmigungsverpflichtung für den Hauseigentümer besteht nicht.

– Die gem. § 66 Slzbg GemO vorgeschriebene Gemeindeversammlung für das Jahr 2014 ist nach Meinung von Hrn. Thür noch ausständig, da die letzte Gemeindeversammlung am 05.02.2014 stattgefunden hat und somit einen Jahresbericht über das Jahr 2014 nicht enthalten haben kann.

– NOW/Schweiberer äußert sich negativ zum geplanten Palaverhaus im Stille-Nacht-Bezirk. Bgm Schröder bedauert seine späte Kritik und verweist auf die bisherigen Beratungen.

– ÖVP/Wenzel empfiehlt Studie über: Kaufkraftstrom und Einzelhandelsstruktur im Land Salzburg https://service.salzburg.gv.at/lkorrj/XBeilage?cmd=dateiAusliefern&klasse=beilagen.ABeilagen&beilagenid=499&nachrid=54169 Darin enthalten auch interessante Informationen über OD.

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

08
APR
2015
Rathaus Oberndorf

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten 31.03.2015

Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Raumplanungs- und Umweltangelegenheiten

Zeit: 31. März 2015 19:00 Uhr Ort: Rathaus Oberndorf

Zusammensetzung der Leitung: Obm: Josef Eder SPÖ Obm Stv: Arno Wenzl ÖVP Bauamtsleiter DI Müller Referenten: zu Pkt. 1.) Fa. Bauplan/Ing Bruckmoser http://www.bauplan-bruckmoser.at/

zu Pkt. 2.) Fa. Vamed/Mag. Günther Reisinger Architekturbüro Zellinger Gunhold + Partner/Arch Gunhold

Fa. Hofstetter Immobilien GmbH/Linz/DI Hofstetter

1.) Kindergarten I – Sanierung und Qualitätsverbesserung: Aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 2012-11-13 lesen wir: „Beim Kindergarten 1 wurden die restlichen Lichtkuppeln ausgetauscht, die Trennkanalisation finalisiert, Fensterdichtungen eingebaut und die Flachdachabdichtung nachgearbeitet und verbessert. Insgesamt sind diese Arbeiten komplett abgeschlossen und schlussgerechnet mit 22.591 Euro.“

Nun wird in diesem Jahr das gesamte Gebäude generalsaniert. Neben neuen Fenstern (schalltechn. Verbesserung) werden Fußböden erneuert und Räumlichkeiten neu angeordnet. Es wird ein weiterer Zugang von Westen her (Uferpromenade) geschaffen. Derzeitige Kostenkalkulation (Bestbieter der Gewerke bereits eingerechnet): EUR 416.000,- inkl. Reserve von 20.000,-. Bauzeit: 3. Mai-Wo bis Anfang Aug. 2015

2.) Gesundheitszentrum Oberndorf – Erweiterung Reha: VAMED plant eine Erweiterung des Reha-Zentrums für Orthopädie, Unfall- und Neurochirurgie von 60 Betten um 2 weitere Blöcke für psychisch Kranke (Depression, Burnout) mit 64 + 44 Betten. Der Baukörper soll am Hang im Anschluss an das bestehende Reha weiter führen. Die Gebäude sollen 4-geschoßig ausgeführt sein. Die Höhe ist gleich wie der derzeitige Bestand. Die 2. Ebene dient als Parkgarage. Es sind mehr Stellplätze als vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Zufahrt erfolgt in einem 12% Steilstück über den Römerweg. Im Bereich des derzeitigen Hubschrauberlandeplatzes werden 36 Parkstellplätze vorgesehen.

Geplante Inbetriebnahme: Baustufe 1: 2018                                                         2: 2019

Der vorliegende Bericht wurde aus meiner Sicht verfasst und erhebt keinen Anspruch auf Vollständig- und Richtigkeit. Für Korrekturen und Kommentare bin ich dankbar. DI Hans Weiner Tel.: 4275

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