Zur aktuellen Sitzung der Gemeindevertretung vom 07. Mai 2014 habe ich zum Tagesordnungspunkt „Jahresrechnung 2013“ die Zahlen der Stadtgemeinde Oberndorf genauer angesehen und analysiert.

Sehr überrascht hat mich dabei der große Unterschied zwischen den bisher dargestellten Schulden und den Schulden, die wir tatsächlich haben. So hat die SPÖ Oberndorf in ihrer Aussendung vor der Wahl noch von Schulden mit 11,3 Millionen Euro berichtet, so stellt sich der tatsächliche Schuldenstand gänzlich anders dar!

Die 11,3 Millionen sind „nur“ die Schulden der Kategorie I+II. Zusätzlich kommen die Schulden der Kategorie III hinzu, welche zu 100 % durch den Bund getragen werden (also auch von uns Steuerzahlern), jedoch auch beim Bund NICHT in den offiziellen Schulden enthalten sind. Also in Oberndorf und auch bei den Bundesschulden „versteckt“. Gesamt handelt es sich um eine Darlehenssumme von rund 17,8 Millionen Euro.

Dann kommen noch HAFTUNGEN, hauptsächlich für Schulden die beim Reinhalteverband geparkt sind, mit 13,8 Millionen Euro hinzu und auch noch ein bei öffentlichen Einrichtungen beliebtes Finanzierungsinstrument, das Leasing (sogenannte Dauerschuldverhältnisse) hinzu. Diese werden NICHT in die Schulden eingerechnet, obwohl es eigentlich welche sind. Zumindest sollte man es erwähnen, dass für das Seniorenheim, die Stadthalle und den Europasteg noch solche „Dauerschuldverhältnisse“ mit ca. 5,4 Millionen Euro bestehen. Nicht in diese Zahlen sind noch diverse „kleinere“ Leasings für Fahrzeuge, EDV-Anlage, Telefonanlage etc. eingerechnet.

Gesamtschulden somit rund 37 MILLIONEN Euro!
In Schilling sind das immerhin mehr als eine halbe Milliarde!

Mir persönlich, und das habe ich auch bei der Sitzung am 07.05.2014 erwähnt, ist es als Steuerzahler egal welches „Mascherl“ diese Schulden nun haben. Ob dies nun der Bund, das Land oder die Gemeinde zahlt, dahinter stehen immer die Steuerzahler. Natürlich wurden damit wichtige und gute Projekte finanziert, die Oberndorf erst zu dem machen was es ist. Aber dann sollte man auch so fair den Steuerzahlern gegenüber sein und nicht einen Großteil der Schulden einfach weglassen. Denn zwischen 11,3 und 37 Millionen Euro ist doch ein gewaltiger Unterschied!

Schuldenentwicklung – Darstellung der SPÖ Oberndorf – OrtSPÖst 02 2014

37 MILLIONEN Euro Schulden